SPÖ

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Geschrieben von tron 05/03/2009 @ 00:07

Tags : spö, politik, österreich, ausland

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SPÖ Tirol

Die SPÖ Tirol ist die Tiroler Landesorganisation der Sozialdemokratischen Partei Österreichs. Sie wurde Ende des 19. Jahrhunderts gegründet und stellt derzeit den 2. Landeshauptmann-Stellvertreter und einen Landesrat in einem koalitionären Regierungsübereinkommen mit der Tiroler Volkspartei.

Die SPÖ Tirol wurde am 28. September 1890, ein Jahr nach dem Einigungsparteitag der sozialistischen Gruppierungen in Hainfeld, gegründet. Die Gründungsversammlung setzte sich aus Teilnehmern aus allen Tiroler Bezirken zusammen und wurde im Gasthaus „Zur Traube“ in Telfs abgehalten. Ziel der Versammlung war es, eine Parteiorganisation nach dem Programm und den Prinzipien des Hainfelder Parteitages aufzubauen.

Als Ziele der neu gegründeten Partei wurden mehrere Forderungen definiert: der Kampf für die Presse- und Versammlungsfreiheit, die Einführung einer Arbeiterschutzgesetzgebung, die Beseitigung des herrschenden Militärsystems zugunsten eines Milizsystems nach dem Muster des Tiroler Landlibells von 1511, die Einführung eines unentgeltlichen Unterrichts sowie religiöse Toleranz. Im Mittelpunkt des politischen Handelns stand der Kampf um das allgemeine, gleiche, geheime und direkte Wahlrecht, das im Jahr 1907 eingeführt wurde. Bereits bei der ersten Wahl im Jahre 1907 zog der Innsbrucker Simon Abram als erster sozialdemokratischer Abgeordneter Deutschtirols in den Reichsrat ein. Das Frauenwahlrecht wurde 1919 eingeführt, die Sozialdemokratin Maria Ducia war 1919 die erste Frau im Tiroler Landtag.

Als agrarisch geprägtes Land verfügte Tirol über einen sehr geringen Anteil an Arbeitern. Die Sozialdemokraten setzten sich daher intensiv für die sozial schwachen Bauern und Landarbeiter ein. Alleine 1895 wurden in Tirol fast 1.400 Bauernhöfe versteigert. Die Bemühungen der Sozialdemokraten wurden jedoch 1904 durch die Gründung des Tiroler Bauernbunds zunichte gemacht, der in der konservativ/katholisch geprägten Bauernschaft schnell Fuß fassen konnte.

Vom 29. Oktober bis 2. November 1911 wurde in Innsbruck auch ein sozialdemokratischer Parteitag abgehalten. Ein Gastdelegierter dieses Parteitages war Leo Trotzki, der wenige Jahre später bei der russischen Revolution eine wichtige Rolle spielen sollte.

Ursprünglich hatte die Tiroler Sozialdemokratie in ihrer Programmatik eine pazifistische Ausrichtung und trat immer wieder lautstark gegen den Militarismus auf. Umso enttäuschender war für viele Arbeiter, dass sich die gesamte Sozialdemokratische Partei in Österreich zu Beginn des Ersten Weltkrieges zur sogenannten „Burgfriedenspolitik“ bekannte, indem sie mit der kriegswilligen Regierung einen Burgfrieden schloss und sich der Kriegspolitik unterwarf. Ab 1916 vollzogen die Sozialdemokraten jedoch einen Schwenk und setzten sich in der Folge mit Vehemenz für den Frieden und für die Wiedereinführung der während des Krieges sistierten politischen und sozialen Rechte ein. Ein Symbol für diesen Kampf war 1916 die Ermordung eines Kriegsbefürworters, nämlich des früheren Ministerpräsidenten Karl Graf von Stürgkh, durch den Sozialdemokraten Friedrich Adler im Wiener Hotel Meissl und Schaden.

1919 wurde Österreich-Ungarn durch den Friedensvertrag von St. Germain zerschlagen, Tirol fand sich im neu gegründeten Staat Österreich wieder. Südtirol musste an Italien abgetreten werden, wo die Südtiroler Arbeiterbewegung 1921 von den italienischen Faschisten verboten wurde.

Durch diese Ereignisse wurde die Nord- und Osttiroler Sozialdemokratie geschwächt und musste ihre Organisation von Grund auf erneuern. Die Christlichsozialen wurden die bestimmende Kraft in Tirol. Bei den ersten Wahlen zum Nationalrat am 17. Oktober 1920 waren die Christlich-Sozialen siegreich. Auch in Tirol wurden antirepublikanische und antiparlamentarische Tendenzen mit Unterstützung der Heimwehr (Wehrverband der Konservativen) immer stärker. In keinem Bundesland war der Einsatz der Heimwehr so umfassend wie in Tirol, wo die Heimwehr bald alle bürgerlichen Wehrverbände umfasste und auch von der Kirche unterstützt wurde.

In Tirol wurde mit Unterstützung der Landesregierung die Heimwehr schwer bewaffnet. Jeder Widerstand der Arbeiterschaft war aussichtslos, zumal auch das Bundesheer in die Planung der Konservativen eingebaut wurde. Die Folge waren Repressalien gegen den Republikanischen Schutzbund, wobei der Tiroler Heimwehrführer Richard Steidle auch österreichweit eine bedeutende Rolle spielte. Im Jahr 1930 schwor die Heimwehr in Korneuburg einen Eid auf eine Politik der Abkehr von der Demokratie westlicher Prägung. Bereits 1933 forderte Steidle ein Anhaltelager für politische Häftlinge in Tirol.

Nachdem Bundeskanzler Dollfuß im März 1933 das Parlament ausgeschaltet und die Demokratie zerschlagen hatte, kam es am 12. Februar 1934 zu einem bewaffneten Widerstand des Republikanischen Schutzbundes. Auch in Tirol wurde am 13. Februar 1934 gekämpft und von den Behörden das Standrecht verkündet. Schutzbündler in Wörgl, Bad Häring und Kirchbichl lieferten dem Bundesheer, der Polizei und der Heimwehr einige Feuergefechte. Es gab Verwundete und es folgten Verhaftungen. Der Streik der Jenbacher Arbeiter wurde unterdrückt. Die „roten Rädelsführer“ in Tirol J. Lenk, J. Oberhofer, J. Astl und andere Mitangeklagte wurden vom Tiroler Landesgericht zu schweren Arreststrafen verurteilt. Die Landesorganisation Tirol des Republikanischen Schutzbundes wurde aufgelöst. In weiterer Folge wurde im Mai 1934 die demokratische Verfassung auch formal aufgehoben und der austrofaschistische Ständestaat ausgerufen.

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SPÖ Wien

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Die SPÖ Wien ist die Gemeinde- und Landesorganisation der Sozialdemokratischen Partei Österreichs in Wien und zugleich mit 100.000 Mitgliedern die größte Stadtpartei der Welt. Seit 1945 stellt sie durchgehend den Bürgermeister und verlor dabei nur einmal (1996) die absolute Mandatsmehrheit im Landtag. Außerdem stellte sie in jedem Bezirk mindestens einmal den Bezirksvorsteher. Aktueller Vorsitzender der SPÖ Wien ist seit 1994 Bürgermeister Michael Häupl, Landesparteisekretär ist Christian Deutsch.

Die SPÖ befürwortet im Bereich Wirtschaft die finanzielle Unterstützung von Betriebsansiedlungen, um Wien als attraktiven Standort zu positionieren. Außerdem will man die Biotechnologie durch Investitionen stärken. Mit der Wien Holding als Tochterunternehmen sind im Jahr 2007 die Beteiligungen der Stadt Wien auf 73 Unternehmen gestiegen. Die Wiener SPÖ wendet sich inhaltlich gegen den Neoliberalismus und lehnt somit die Privatisierung öffentlichen Eigentums an Unternehmen ab. Gesellschaftspolitisch lehnt die SPÖ jegliche Form von Diskriminierung ab und setzt sich für Solidarität in der Stadtbevölkerung ein. In der Familienpolitik steht sie für die Entlastung Einkommensschwächerer, wie im Bereich der Kinderbetreuung. Auch will die SPÖ Wien die Benachteiligungen von Alleinerziehern und Zuwanderern bei der Sozialhilfe beseitigen.

Für die Entwicklung der Stadt pflegt man gute Beziehungen in der Centrope-Region und zu Pressburg als Zwillingsstadt. So will man die Infrastruktur mit dem Ausbau der Schieneninfrastruktur fördern. Trotz des gescheiterten Verkaufs des Flughafens in Bratislava an den Flughafen Wien-Schwechat will die SPÖ Wien an der Zusammenarbeit festhalten. Als Technologiestandort Wiens soll Sankt Marx dienen, wo bis 2010 das Media Quarter Marx gebaut wird. Im Zuge des Baus neuer Bahnhöfe soll beispielsweise der Bahnhof Wien-Mitte auch zu einem neuen Büro-Zentrum werden.

In Wien entstand bereits lange vor Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei, zur Zeit der Deutschen Revolution 1848/49, der Erste Allgemeine Wiener Arbeiterverein im Bezirk Landstraße. Auch Mariahilf galt als Zentrum der Arbeiterbewegung. Der Erste Wiener Consumverein wurde 1862 ins Leben gerufen. Fünf Jahre später gründeten sich Arbeiterbildungsvereine, der erste in Mariahilf. Allen Bezirksgruppen dieser Verbände standen ein oder mehrere in Gasthäusern befindliche Lesezimmer zur Verfügung. Gegen Ende des 19. Jahrhunderts gingen aus den Vereinen mehrere Wählerverbände und Umfeldorganisationen (Verband Jugendlicher Arbeiter, Kinderfreunde, Naturfreunde) hervor, die teilweise bis heute noch bestehen. Bei der Wahl zum Reichsrat 1901 konnten die Sozialdemokratischen Wählervereine entsenden.

In der Zwischenkriegszeit errang die Sozialdemokratische Arbeiterpartei die Mehrheit in Wien. In der Bundespolitik war diese zwischen 1918 und 1920 Teil der Regierung. Wien war als Hauptstadt des Landes somit eine wichtige Hochburg der Sozialdemokraten (Rotes Wien). Besonders im Bereich des sozialen Wohnbaus und der Finanzen schuf man wichtige Neuerungen wie etwa Gemeindebauten oder eine Luxussteuer. Großer Gegner dieser Politik war die Christlichsoziale Partei. In den 1920er-Jahren entwickelten sich den Parteien nahestehende paramilitärische Organisationen, auf Seiten der Sozialdemokraten war dies der Republikanische Schutzbund für die Christlichsozialen die Heimwehr.

Nach der Selbstausschaltung des Parlaments und der Errichtung des Ständestaats 1933 brach im Februar 1934 der Österreichische Bürgerkrieg aus. In Wien galten die von den Sozialdemokraten errichteten Gemeindebauten als Zentrum des Widerstands gegen die Kräfte der Heimwehr. Allerdings verlor man gegen diese und musste wegen des Verbots der Arbeiterbewegung in der Illegalität weiterarbeiten. Wichtige Zentren der Sozialdemokraten waren beispielsweise die Kanzlei des Anwalts Paul Schick in der Inneren Stadt und das Café Meteor im Bezirk Landstraße. In Leopoldstadt färbte eine Gruppe von untergetauchten Sozialdemokraten das Wasser des Dianabads außerdem rot, um somit zu zeigen, dass die Arbeiterbewegung noch weiter existierte. Ein großer Teil der Bewegung (Revolutionäre Sozialisten Österreichs) flüchtete aber ins Ausland.

Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die meisten ehemaligen Bezirkssekretariate schwer beschädigt, sodass die einzelnen Organisationen übersiedeln mussten. Die Sozialdemokratische Arbeiterpartei benannte sich in Sozialistische Partei Österreichs um. Im November 1945 fand die erste Gemeinderatswahl in Wien statt, welche die Sozialistische Partei mit absoluter Mehrheit gewann, seither stellt sie durchgehend den Bürgermeister. Bei fast jeder Wahl erreichte die SPÖ (ab 1991 Sozialdemokratische Partei Österreichs) die absolute Mandatsmehrheit und konnte allein regieren, einzig 1996 musste man nach Verlusten gegenüber der FPÖ eine Koalition mit der Österreichischen Volkspartei bilden.

Bei der Gemeinderatswahl 2005 konnte man zwar leichte Gewinne erzielen, das Ergebnis lag aber unter den Prognosen der Meinungsforschungsinstitute.

Obwohl die SPÖ nach der Gemeinderatswahl 2005 die absolute Mehrheit verteidigen konnte, einigte man sich im selben Jahr mit den Grünen auf eine sachbezogene Zusammenarbeit, die 33 Projekte beinhält. Schwerpunkte sind unter anderem Integration, Arbeit, Wirtschaft und Umwelt.

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Franz Fiedler (SPÖ)

Franz Fiedler (* 12. Februar 1898 in Pinkafeld; † 22. Mai 1956 ebd.) war ein österreichischer Politiker (ÖVP, zuvor SPÖ) und Gerber. Fiedler war verheiratet und von 1949 bis 1950 Abgeordneter zum Burgenländischen Landtag.

Fiedler wurde als Sohn des Waldhüters Johann Fiedler aus Pinkafeld geboren und besuchte die Volksschule in Pinkafeld. Fiedler war Gerber und wurde Mitglied der Sozialistischen Partei. Nachdem er 1934 kurzfristig in politische Haft genommen worden war, war er Arbeiter in der Pinkafelder Lederfabrik.

Ab 1945 hatte Fiedler die Funktion des SPÖ-Vizebürgermeister inne, trat jedoch 1950 nach parteiinternen Auseinandersetzungen aus der SPÖ aus und der ÖVP bei. Für die ÖVP zog er 1954 erneut in den Gemeinderat ein. Fiedler vertrat die SPÖ von 2. Jänner 1946 bis zum 7. Februar 1950 im Burgenländischen Landtag.

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Josef Schmidt (SPÖ)

Josef Schmidt (* 3. Februar 1939 in Rettenbach) ist ein ehemaliger österreichischer Politiker (SPÖ) und Parteiangestellter. Schmidt war von 1983 bis 1993 Landesrat der Burgenländischen Landesregierung.

Schmidt wurde als Sohn des Bergmanns und späteren Angestellten der Burgenländischen Gebietskrankenkasse Josef Schmidt aus Bernstein geboren. Er besuchte nach der Volksschule in Rettenbach das Bundesrealgymnasium in Oberschützen und im Anschluss die Handelsschule Oberwart. Er arbeitete danach als kaufmännischer Angestellter in Wien und war ab 1972 Personalleiter der Firma Saniped in Großpetersdorf. Politisch war Schmidt ab 1977 als Bezirksparteisekretär der SPÖ-Oberwart engagiert.

Schmidt wurde am 11. Juli 1983 als Landesrat angelobt und blieb in dieser Funktion bis zum 18. März 1993, als Schmidt sein Mandat niederlegte. Er gehörte den Landesregierung Kery V, Sipötz und Stix I an.

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Source : Wikipedia