Polizei

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Geschrieben von bishop 23/03/2009 @ 18:11

Tags : polizei, gesellschaft

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Polizei

Snowmobil der Polizei

Die Polizei ist ein Exekutivorgan eines Staates. Sie bedient sich eines Polizeirechts und hat in den meisten Staaten die Aufgaben, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten, den Verkehr zu regeln bzw. zu überwachen und als Strafverfolgungsbehörde strafbare und ordnungswidrige Handlungen zu erforschen. In der erstgenannten Funktion kommt ihr dabei oft die Rolle einer Notfallhilfe mit eigenem Notruf zu. Eine weitere Aufgabe in allen Staaten der Welt ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt die Verhütung oder Unterbindung von Taten, die sowohl straf-/bußgeldbewehrt sind als auch die Taten, die einem gesetzlichen Verbot zuwiderhandeln.

Im Gegensatz zu fast allen anderen Personen oder Organen - mit wenigen Ausnahmen wie beispielsweise der Zollbehörden oder der Bundespolizeibehörden - ist der Polizei als Exekutivorgan des staatlichen Gewaltmonopols beim Einschreiten die Anwendung unmittelbarer Gewalt durch unmittelbaren Zwang innerhalb gesetzlicher Grenzen erlaubt. In fast allen Ländern wird die Polizei mittels ihrer Vollzugsbeamten tätig, vgl. Polizeivollzugsbeamter. Oft vertritt sie im Rahmen der Eilzuständigkeit auch Interessen anderer Ämter.

Die polizeilichen Strukturen weisen von Staat zu Staat starke Unterschiede auf. Die Abgrenzung zwischen Militär und Polizei als bewaffneten staatlichen Exekutivorganen ergibt sich aus der Ressortzuständigkeit: Die Polizei untersteht dem Innenministerium des Bundeslandes oder des Nationalstaats (in den USA auch der Kommune oder einer bemächtigten Behörde wie z. B. einer Universität) und vertritt üblicherweise den Staat nach innen, während das Militär dem Verteidigungsministerium untersteht und den Staat nach außen und an dessen Grenzen militärisch sichert. Dies schließt nicht aus, dass die polizeiliche Organisation eines Staates militärähnlich oder militärisch organisiert sein kann (Dienstgrad).

Beispielhaft stehen dafür die italienischen Carabinieri oder bis 1976 der deutsche Bundesgrenzschutz, heute Bundespolizei. Teilweise gehören diese Polizeieinheiten auch zum Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums, sind Teil der regulären Armee oder militärisch ausgebildet, auch wenn sie in Friedenszeiten ausschließlich Polizeiaufgaben im Auftrag des Innen- und Justizministeriums wahrnehmen. Auch können sie im Kriegsfall als Kombattanten eingesetzt werden, wenn sie die völkerrechtlichen Anforderungen des Kombattantenstatus erfüllen. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist der Einsatz der Carabinieri nach dem Irak-Krieg im Irak.

Klar von der Polizei abzugrenzen ist in der Bundesrepublik Deutschland das Militär, obwohl auch die Bundeswehr im Rahmen ihrer Auslandseinsätze durchaus Polizeiaufgaben wahrnimmt und in Anbetracht von Terrorbedrohung ein Einsatz im Inland diskutiert wird.

Die Ordnungsbehörden (in Bayern: Sicherheitsbehörden) können hingegen, je nach zugrunde liegendem Polizeibegriff, zur Polizei gezählt werden. Sie haben nämlich wie die Polizei die Aufgabe, Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren. Damit erfüllen sie den materiellen Polizeibegriff und übernehmen die Funktion einer Verwaltungspolizei. Sie sind mit ähnlich weitreichenden Befugnissen wie die Polizei ausgestattet.

Ein Haupttätigkeitsfeld liegt in der Ermittlung, Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten. Da das Polizei- und Ordnungsrecht Ländersache ist, ist die Ausgestaltung jedoch in den einzelnen Ländern sehr unterschiedlich. So besteht in Nordrhein-Westfalen eine sehr strikte Trennung, in Baden-Württemberg besteht der Unterschied eigentlich nur darin, dass der Polizeivollzugsdienst für sofortige Maßnahmen und Ausführungsorgan der Polizeibehörde, die Polizeibehörden für längerfristige und Verwaltungsmaßnahmen zuständig sind. Aber auch der frühere deutsche Bundesgrenzschutz besaß bis 1994 Kombattantenstatus, nicht hingegen die Polizeibehörden der deutschen Länder, wenngleich dies Gegenstand politischer Auseinandersetzungen war. Polizeibeamte werden auch im Rahmen von Missionen der EU, UN und OSCE im Ausland eingesetzt (etwa im Kosovo).

Abzugrenzen ist die Institution Polizei ferner von privaten Sicherheitsdiensten (Wachschutz/Security), die vom Staat nicht mit besonderen Rechten ausgestattet sind, daher keine ausführenden Organe des staatlichen Gewaltmonopols sind und deshalb häufig nur als ausführenden Organe für privates Hausrecht fungieren. Sie nehmen stellvertretend für die Eigentümer deren Rechte wahr und besitzen zudem die Rechte, die auch jedem Bürger zustehen (Notwehr, Nothilfe, Notstand, Recht zur vorläufigen Festnahme und Sachwehr). Für weitergehende Schritte müssen auch sie die Dienste der Polizei in Anspruch nehmen.

Die meisten Staaten sind Mitglied der Internationalen Kriminalpolizeilichen Organisation (IKPO-Interpol), gegründet zur Verbesserung der internationalen Kooperation und Koordination vor allem (aber nicht nur) im Bereich der grenzüberschreitenden Kriminalität.

Die Organisation der Polizei ist sehr verschieden (siehe Artikel zu den einzelnen Polizeien).

Der Polizeivollzugsdienst kann auch als Wehrersatzdienst geleistet werden.

Etymologisch leitet sich der Begriff Polizei vom altgriechischen Polis (zu deutsch: "Stadt") ab. Er bezeichnete außerhalb Griechenlands zunächst als Modewort der Römer die gesamte öffentliche Verwaltung (heute noch etwa in den Begriffen "baupolizeilich" und "feuerpolizeilich" erkennbar). Seit dem Mittelalter wurde gute Policey als Ausdruck für eine gute Verwaltung verwendet. In dieser Bedeutung wurde ursprünglich der Begriff Polizeistaat benutzt. Damit wurde eine auf alle Lebensbereiche sich erstreckende, sowohl fürsorgliche (Wohlfahrtsstaat) als auch repressive Tätigkeit eines allzuständigen Staates verstanden.

Erst mit dem Aufkommen des Liberalismus wurde die Zuständigkeit des Staates für das Wohl des einzelnen bestritten und das repressive Element in den Vordergrund gerückt. Der Staat hatte nur noch vor Eingriffen in Freiheit und Eigentum zu schützen, dem Bürger im Übrigen aber die selbstverantwortliche Entfaltung seiner Persönlichkeit zu überlassen (Nachtwächterstaat). Seitdem wird unter dem Begriff des "Polizeistaates" ein übermäßig repressiver Staat verstanden.

Die ursprünglich abwertende, heute aber allgemein umgangssprachliche Bezeichnung „Bulle“ hat ihren Ursprung in der Rotwelsch- (Gauner)-Sprache: dort wird ein Polizist als „Puhler“ bezeichnet.

In manchen Gegenden Deutschlands wird der Polizeibegriff in einem umfassenderen Sinn verwendet (z.B. § 59 PolG Baden-Württemberg) und meint dann alle im Bereich der Gefahrenabwehr tätigen Staatsorgane (vgl. Feuerpolizei oder Baupolizei). Die uniformierte Polizei heißt dann Polizeivollzugsdienst, die übrigen Behörden werden als Polizeibehörden bezeichnet. Dieses Einheitssystem ist vom Trennungssystem zu unterscheiden. Im Trennungssystem übernehmen Verwaltungsbehörden die Aufgabe der Gefahrenabwehr. Die Polizei im institutionellen Sinne handelt nur noch subsidiär, wenn die Verwaltungsbehörde nicht oder nicht rechtzeitig eingreifen kann. Die Verwaltungsbehörden sind meist bei den Städten und Gemeinden angesiedelt und werden Ordnungsbehörden, Polizeibehörden oder Sicherheitsbehörden genannt. Die Ausgestaltung wird in den Kommunen sehr unterschiedlich gehandhabt, sie reicht von reiner Schreibtischarbeit bis hin zu stadtpolizeiähnlich ausgerüsteten Vollzugsdiensten wie in Darmstadt (Kommunalpolizei Darmstadt), Düsseldorf oder Frankfurt am Main (Stadtpolizei Frankfurt).

Die Bundespolizei (BPOL), bis 30. Juni 2005 unter dem Namen Bundesgrenzschutz, ist eine Sonderpolizei des Bundes. Sie gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Inneren. Ihre Aufgaben und Befugnisse richten sich nach dem Bundespolizeigesetz (BPolG).

Weitere Polizeien des Bundes sind das Bundeskriminalamt (BKA) und die Polizei beim Deutschen Bundestag.

Die bundesweite Vorbeugung von Straftaten wird von der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes mit Sitz der Zentralen Geschäftsstelle in Stuttgart gesteuert.

In Österreich gliedert sich die Exekutive seit dem 1. Juli 2005 in den Wachkörper Bundespolizei, die Justizwache, örtliche Sicherheitswachen sowie die Militärstreife. Der Begriff Bundespolizei selbst bezeichnet den Wachkörper Bundespolizei. Er ist dem Bundesminister für Inneres und den anderen Sicherheitsbehörden unterstellt, die Justizwache dem Bundesminister für Justiz. Gemeinden, in denen keine Bundespolizeidirektionen bestehen, können eigene Gemeindesicherheitswachen gründen, die von der Bundespolizei unabhängig sind.

Seit dem 1. Juli 2005 werden die Aufgaben von Bundessicherheitswachekorps und dem Kriminalbeamtenkorps sowie der Bundesgendarmerie vom Wachkörper Bundespolizei wahrgenommen. Der neue einheitliche Name lautet Bundespolizei, auf den Uniformen und Fahrzeugen steht jedoch lediglich Polizei. Daneben gibt es auch noch das Bundeskriminalamt (.BK).

In der Schweiz gliedert sich die Polizei in das Bundesamt für Polizei, die Kantonspolizeien und die Stadt-/Gemeindepolizeien. Eine Abteilung der Kantonspolizei ist die Seepolizei. Das Grenzwachtkorps, das der Oberzolldirektion und somit dem Finanzdepartement untersteht, ist inzwischen mit teilweise parallelen polizeilichen Kompetenzen ausgestattet worden. Die Bundespolizei verfügt über keine eigenen uniformierten Organe. Einzig Kanton und Gemeinden besitzen eine eigene Polizeitruppe. Im Weiteren gibt es das Polizeikorps der SBB, die Bahnpolizei, das aber eine privatrechtliche (Aktiengesellschaft) Organisation ist.

Die Liechtensteinische Landespolizei ist ein Wachkörper im Fürstentum Liechtenstein mit 120 Beschäftigten, davon 83 Polizisten. Neben den Gemeindepolizeien ist sie für die innere Sicherheit des Staates zuständig.

Die australische Polizei ist zweistufig gegliedert: Die Polizeien der Bundesstaaten und die seit 1979 bestehende Australian Federal Police (AFP).

In Frankreich sind die Polizeiaufgaben auf drei Behörden aufgeteilt: Es existieren die beiden zivilen Polizeibehörden Police nationale (Nationalpolizei) auf nationaler Ebene, die dem Innenministerium untersteht und die Gemeindepolizei (Police municipale), die dem Bürgermeister untersteht. Ferner gibt es ländlichen Gemeinden oft eine Garde champêtre (Feldhüter), welche für den Feldschutz und den Umweltschutz zuständig ist. Daneben gibt es die militärisch organisierte Gendarmerie Nationale, die dem Verteidigungsministerium unterstellt ist. Die Polizeien der Gemeinden haben nur eingeschränkte Rechte und dürfen in der Regel nur Ortsrecht und die Einhaltung von Verkehrsvorschriften überwachen.

Italien hat kein föderal gegliedertes Polizeisystem, sondern unterhält mehrere nationale Polizeikörper mit z.T. sich überschneidenden Zuständigkeiten, auch um Machtkonzentrationen in einer Hand bzw. in einem Ministerium zu verhindern.

Dem Innenministerium untersteht die zivile Staatspolizei (Polizia di Stato), die hauptsächlich in größeren Städten operiert. Die Carabinieri unterstehen als vierte Teilstreitkraft dem Verteidigungsministerium und versehen nach Weisung des Innenministeriums Polizeidienst. Sie haben vor allem auf dem Lande ein dichtes Netz von Wachstationen. Eine dritte nationale Polizeitruppe ist die Guardia di Finanza, eine militärisch organisierte Finanz- und Zollpolizei, die dem Ministerium für Wirtschaft und Finanzen untersteht und für die Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität zuständig ist. Sie ist vor allem auch im Bereich Steuer- und Zollfahndung tätig.

Auf lokaler Ebene gibt es die oftmals unbewaffneten Gemeindepolizeien (Vigili Urbani oder Polizia Municipale), die sich hauptsächlich um die Regelung des örtlichen Straßenverkehrs kümmern.

Die Royal Canadian Mounted Police (Abkürzung RCMP, deutsch etwa „königliche kanadische berittene Polizei“, umgangssprachliche Kurzbezeichnung Mounties, französisch Gendarmerie royale du Canada, GRC) ist die nationale Polizei Kanadas, die im Auftrag der Provinzen (außer Ontario und Québec) und Territorien sowie vieler Gemeinden auch lokale Aufgaben wahrnimmt.

Das Land ist in 25 Polizeiregionen (politieregios) eingeteilt, die je über ein Regionalkorps (regiokorps) verfügen. Die Leitung der regionalen Polizei obliegt einem Korpschef, der von einem Regionalvorstand unterstützt wird, dem auch Vertreter der örtlichen Stadtverwaltungen und der Justiz angehören. Daneben gibt es ein Landespolizeikorps (Korps Landelijke Politie Diensten - KLPD), das für Verkehrsbelange auf überörtlichen Straßen, die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und andere übergreifende Aufgaben zuständig ist.

Die niederländische Gendarmerie, Koninklijke Marechaussee genannt, gehört organisatorisch als eigene Teilstreitkraft in den Zuständigkeitsbereich des Verteidigungsministeriums, untersteht aber bei der Ausübung ihrer polizeilichen Aufgaben auch anderen Ministerien.

Miliz (russisch Милиция) ist in Russland sowie einigen anderen Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion die Bezeichnung für die Polizei.

Die Miliz besteht aus zwei Gruppen, der Miliz für öffentliche Sicherheit und der Kriminalmiliz. Beide Gruppen unterscheiden sich in ihrer Funktion, der Leitung und der Finanzierung. Während Personalausstattung und Finanzierung der ersten Gruppe von den örtlichen Behörden festgelegt werden, ist für die Kriminalmiliz die russische Regierung zuständig.

Außerdem existiert mit der Säkerhetspolis (Sicherheitspolizei) ein Nachrichtendienst, der direkt dem Rikspolisstyrelse unterstellt ist.

Im Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland ist die Polizei nicht einheitlich organisiert. Sie ist historisch wie etwa in Frankreich zum Teil zivil und zum Teil militärisch gewachsen. Die Mehrheit der Polizeien sind Territorial police forces, die für einzelne Regionen des Vereinigten Königreichs zuständig sind und oft aus historischen Vorgängerorganisationen entstanden sind. Rechtliche Grundlagen sind der Police Act 1964 (in England and Wales), der Police (Scotland) Act 1967 und der Police (Northern Ireland) Act 2000. Daneben gibt es nationale Polizeien mit besonderen Aufgaben wie die British Transport Police und auch private constabularies, die aufgrund historischer Rechte oder auf Grund des Common Law Polizei- oder Sicherheitsdienstaufgaben ausüben.

Uniformen und Farben der Einsatzfahrzeuge unterscheiden sich allerdings nur im Verwendungszweck (Verkehrspolizei, Personenschutz für das Diplomatische Corps ausländischer Nationen in Großbritannien, Schutzpolizei etc.), nicht aber in ihrer administrativen Zugehörigkeit voneinander.

Die international wohl bekannteste Polizei Großbritanniens ist die MET, die Metropolitan Police Service in London, die ihr Hauptquartier seit ihrem Umzug im Jahre 1967 im New Scotland Yard hat und knapp 32.000 Polizisten in zivilen Diensten (wie den Kriminalpolizeien) und uniformierten Diensten (wie der Schutzpolizei) beschäftigt. Es gibt auch kleinere Polizeien in Großbritannien mit nur rund einem Dutzend Mitarbeiter, die aber formal jeder anderen Polizei innerhalb des Königreiches gleichgestellt sind.

In den Vereinigten Staaten ist die Polizeigewalt auf vielen verschiedenen Ebenen des föderalen Systems verteilt. Auf Bundesebene ist das FBI für die Aufklärung von Straftaten, die gegen Bundesgesetze begangen wurden, zuständig. Diese betreffen hauptsächlich Gebiete von zwischenstaatlichem Handel sowie organisiertes Verbrechen, aber auch die solcher Straftaten wie Entführungen. Auf Staatsebene gibt es die Staatspolizei (State Police), die häufig für die Überwachung der Autobahnen sowie den Schutz staatlicher Einrichtung zuständig ist. Auf der Ebene der Countys bzw. Districts sind die Sheriffs für alles zuständig, was sich außerhalb der Städten und inkorporierten Gemeinden ereignet.

Allerdings gibt es auch Städte und Gemeinden mit Sheriffs, die sich in Districts und Countys befinden, für die wieder ein eigener Sheriff oder Polizeien zuständig sind. Dasselbe gibt es auch umgekehrt. Der Sheriff wird direkt von der Bevölkerung gewählt, die Wahlperiode ist regional unterschiedlich (12 Monate bis 4 Jahre). Zur Wahl stellen kann sich jeder US-Bürger. Der Sheriff ist berechtigt, einen Teil seiner Aufgaben an Hilfskräfte (Deputies) zu delegieren.

Zusätzlich zu dem Umstand, dass jede Gemeinde, jede Stadt (manchmal sogar jeder Stadtteil), jeder Landkreis und jeder Staat in den USA eine eigene Polizei hat, hat auch fast jedes Ministerium und fast jede Behörde eine eigene Abteilung mit den Befugnissen und Möglichkeiten einer Polizei, von den (durchaus bewaffneten) Brandermittlungsteams der Berufsfeuerwehr in Chicago, über die ebenfalls bewaffneten Ermittler der Post, die Ermittlungsbehörden von Zoll, Finanzbehörden, Marine, Heer, Luftwaffe, Marineinfanterie, Hafenbehörden, Transportministerium, Handelsministerium etc. Insgesamt koexistieren in den USA etwa 16.000 Polizeien.

Entgegen dem von Hollywood vermittelten Klischee funktioniert die Zusammenarbeit zwischen diesen Polizeien jedoch im Allgemeinen sehr gut und wurde mit der Gründung der Heimatschutzbehörde in der Folge der Terroranschläge am 11. September 2001 nur noch verbessert.

Der Begriff „Polizei“ (Police) wird allerdings am ehesten für die von den Kommunen angestellten Polizeikräfte verwendet. Gelegentlich haben Universitäten oder andere Behörden von einem Landtag oder vom Kongress die Vollmacht bekommen, eigene Polizeidienste zu unterhalten. Sowohl die örtliche Polizei der Städte als auch die Sheriffs und die besondere Polizei einer bestimmten Einrichtung haben nur eine strikt gebundene örtliche Jurisdiktion (z. B. darf eine Universitätspolizei nur auf dem Campus der entsprechenden Universität einschreiten, die städtische Polizei nur innerhalb der Stadtgrenzen etc). Durch besondere Vereinbarung können diese Bindungen gelockert werden (wenn z. B. eine Stadt und eine Universität der jeweils anderen Vertragspartnerin das Recht einräumt, in begründeten Fällen auf dem jeweils anderen Gebiet tätig zu werden).

Polizeigewalt haben die jeweils eigenen Militärpolizeien der Streitkräfte der Vereinigten Staaten. Es gibt jedoch auch Militärbehörden, deren Mitarbeiter den Status als Bundesagenten (federal agents) haben, dies sind Polizeibeamte der US Army (Criminal Investigation Division) und der US Navy bzw. des US Marine Corps (Naval Criminal Investigative Service). Des Weiteren existieren Kriminalpolizeien des Bundesschatzamtes, der Post (US Postal Police), des Zolls, der Einwanderungsbehörde, des Handelsministeriums, des Transportministeriums und die Steuerfahndung des Finanzministeriums. Außerdem gibt es zur Drogenbekämpfung neben dem Zoll noch die Drug Enforcement Administration. Für Schmuggel, illegalen Besitz und illegale Herstellung von alkoholischen Getränken, Tabakwaren, Schusswaffen und Explosivmitteln mit bundesweiter Relevanz ist das Bureau of Alcohol, Tobacco, Firearms and Explosives zuständig. Die Grenzüberwachung wird neben dem Immigration and Naturalization Service noch von der Border Patrol wahrgenommen.

Die wichtigste Kriminalpolizei auf Bundesebene ist das FBI. Für bestimmte Straftaten, die sich gegen Mitglieder der Regierung richten sowie für Geld- und Kreditkartenfälschungen ist der Secret Service zuständig.

Außerdem hat die Küstenwache Polizeibefugnis in ihrem Gebiet. Für die Bewachung von Bundesgerichten und für spezielle Sonderaufgaben sind die US Marshals zuständig.

Die einzige landesweite Standardisierung bei der Schutzpolizei ist der Polizeinotruf, der 911 lautet und (wie in Deutschland) von (fast) jeder Telefonzelle und von (fast) jedem Mobiltelefon aus, gebührenfrei angerufen werden kann.

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Polizei Bayern

Polizeistern der Bayerischen Polizei

Die Bayerische Polizei ist die Landespolizei des Freistaates Bayern. Sie ist mit etwa 37.500 Dienstkräften die zweitgrößte Landespolizei in Deutschland. Die Beschäftigtenzahl gliedert sich für das Jahr 2007 auf in ca. 31.500 Beamte (sowohl Polizeivollzugs- als auch Verwaltungsbeamte), ca. 3.800 Angestellte sowie ca. 1.200 Arbeiter.

Die Bayerische Polizei ist bekannt für das koordinierte und konsequente Vorgehen auch gegen kleinere Verstöße, was teilweise für Kritik sorgt. Die Bayerische Staatsregierung zielt mit ihrer Sicherheitspolitik allerdings darauf ab, die Sicherheit der Bevölkerung zu garantieren; Bayern sei „Marktführer bei der inneren Sicherheit“, bei dem es kein „opportunistisches Zurückweichen vor Gewalt“ gebe.

Der Ausdruck „Policey“ bezeichnete bis zur Schaffung der modernen Polizei im heutigen Sinne jegliches Handeln einer Obrigkeit, auch im Verwaltungsbereich. Durch die Gründung einer Polizei als solches zu Beginn des 19. Jahrhunderts im Königreich Bayern begann eine Umstrukturierung der Aufgabenbereiche. Wurden durch die Polizei anfangs auch noch wohlfahrts- und verwaltungspolizeiliche Aufgaben wahrgenommen, so konzentrierte sich das Handeln im Verlauf der Zeit immer mehr auf die Kontrolle der Gesellschaft und deren Verhalten.

Im Jahr 1813 wurde die bayerische Gendarmerie gegründet. Diese war nach dem Vorbild Frankreichs dezentral über Bayern verteilt und militärisch organisiert. Erst im Jahr 1919 erfolgte die Loslösung von Militär, zugleich wurden alle Polizeien dem Bayerischen Innenministerium unterstellt. Die Polizei stand nun unter ziviler Kontrolle durch das Land oder aber der Gemeinden. Während der Zeit der Weimarer Republik misslang es den Polizeieinheiten, die demokratische Struktur des Staates zu schützen. Eine effektive Überwachung der Gesellschaft war allerdings gewährleistet, denn es erfolgte eine Annäherung an die Bevölkerung, resultierend in dem Sinnspruch „Die Polizei, dein Freund und Helfer“.

In den frühen Jahren der Weimarer Republik erfolgte die Gründung der Landespolizei Bayerns, eine militärisch organisierte Truppe mit dem Hauptaufgabengebiet, bei Versammlungen und politischen Veranstaltungen für Ordnung zu sorgen. Gleichzeitig wurde mit den Beamten der polizeiliche Einzeldienst verstärkt. Zwischen den Jahren 1923 und 1929 wurden die kommunalen Schutzmannschaften verstaatlicht.

Mit der Machtergreifung Hitlers 1933 wurden alle Polizeien in Deutschland zentralisiert. Dies hatte allerdings nur wenig Einfluss auf den Wirkungsbereich, denn Personal sowie Kompetenzen blieben dieselben. Das Innenministerium war nach wie vor oberste Dienstbehörde, lediglich organisatorisch war die Bayerische Polizei Berlin untergeordnet.

Im Jahr 1935 wurde die Bayerische Landespolizei aufgelöst und in die Wehrmacht eingegliedert. Ab dem Jahr 1939 sollten Polizeibataillone in besetzten Gebieten die eroberten Bereiche sichern. Unter dem Deckmantel der Partinsanenbekämpfung wurden durch Polizeieinheiten auch Kriegsverbrechen begangen, zum Beispiel Verschleppungen und Massenmorde.

Die Bayerische Politische Polizei, ab 1936 die Geheime Staatspolizei, wurde aus dem Polizeiverband des Landes abgetrennt und in einen selbständigen Verband zusammengeführt. Damit erfolgte zugleich auch die Loslösung von sämtlichen rechtlichen Vorschriften. Im selben Jahr wurde im gesamten Reichsgebiet eine neue Polizeistruktur eingeführt. In der Ordnungspolizei gingen nun die uniformierten Schutzmannschaften, die Gendarmerie, die kleinen Gemeindepolizeien sowie die Wasser-, Feuer und Luftschutzpolizei auf. Die Kriminalpolizei bildete ab 1939 eine eigene Sicherheitspolizei zusammen mit der Gestapo unter der Leitung des Reichssicherheitshauptamtes in Berlin.

Durch die Aufhebung des Rechtsstaates im Dritten Reich konnte die Polizei ohne Kontrolle durch die Judikative arbeiten. Oftmals wurde die Polizei so Handlanger der Nationalsozialisten, sie half vielerorts, das System des Regimes aufrechtzuerhalten. Unter dem Missbrauch des Vertrauens der Bevölkerung („Freund und Helfer“) geschahen auch im Inland Verbrechen, wie die Deportation von Juden oder die Verfolgung „asozialer“, behinderter und politisch motivierter Menschen.

Die Landespolizei, prinzipiell zuständig im gesamten Freistaat Bayern, sowie die Gemeindepolizeien. Gemeinden mit über 5.000 Einwohnern mussten eigene Polizeien aufstellen. Weiterhin entstanden die Bayerische Grenzpolizei, das Landeserkennungsamt (später Bayerisches Landeskriminalamt) sowie eine Landpolizeischule. So gliederte sich die Polizei in 1.900 Polizeistationen der Landespolizei und 150 Gemeindepolizeien auf.

Im Jahr 1951 stellte man fest, dass sich die Trennung der Landes- und Gemeindepolizei aufgrund von Problemen in der Zusammenarbeit nicht bewährte. So wurde den kreisangehörigen Gemeinden im Polizeiorganisationsgesetz von 1951 angeboten, auf Antrag die bestehenden Gemeindepolizeien in die Landespolizei einzugliedern. Ab dem Jahr 1968 erstreckte sich dieses Angebot auch auf kreisfreie Gemeinden, was zur Folge hatte, dass bald darauf nur noch 33 von ehemals 150 Gemeindepolizeien existierten. Am 16. August 1951 wurde die erste Einheit der Bayerischen Bereitschaftspolizei im Kloster Rebdorf bei Eichstätt aufgestellt.

Im Jahr 1970 begann die Umstrukturierung der Polizei in regionale Schutzbereiche. Es wurden Polizeidirektionen für die einzelnen Bereiche gebildet, die den heute noch sieben bestehenden Präsidien (siehe oben) unterstehen. Ziel dieser Neuorganisation war es, Schutz-, Verkehrs- und Kriminalpolizei in einer Ebene zusammenzufassen und leistungsstärkere Organisationseinheiten einzurichten.

Im Jahr 1971 wurde die erste Polizeihubschrauberstaffel der Bayerischen Polizei aufgestellt.

Am 1. Oktober 1975 erfolgte die endgültige Verstaatlichung der Bayerischen Polizei; an diesem Tag wurde als letzte Gemeindepolizei die Stadtpolizei München in die Bayerische Landespolizei (PP München) eingegliedert.

Im Jahr 1987 wurden erstmals Unterstützungskommandos bei der Bereitschaftspolizei aufgestellt; dies war eine Reaktion auf die zunehmend gewalttätigen Demonstrationen gegen die Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf.

Im Jahr 1990 wurden erstmals Frauen in den Polizeivollzugsdienst eingestellt. Diese begannen Anfang des Jahres die Ausbildung bei der Bereitschaftspolizei.

Im Jahr 1996 wurde die Bayerische Grenzpolizei aufgelöst und in die Landespolizei eingegliedert. Vereinzelt blieben Grenzpolizeiinspektionen bestehen, die aber nicht mehr eigenständig organisiert sind. Im November 1996 tritt die Bayerische Polizei erstmals im Internet auf.

Seit dem Jahr 1998 ist die bayerische Sicherheitswacht flächendeckend eingeführt worden, nachdem die gesetzliche Grundlage Ende 1996 durch das Sicherheitswachtgesetz geschaffen wurde. Mittlerweile gibt es die Sicherheitswacht in 57 bayerischen Städten.

Im Jahr 2005 erfolgte eine Umstrukturierung der regionalen Schutzbereiche. Es wurde auf die Ebene der Polizeidirektionen verzichtet, die Arbeit (vor allem die der Einsatzzentrale) der PD's übernimmt nun das Polizeipräsidium sowie die Polizeiinspektionen. Diese Reform wurde probeweise zunächst beim PP Unterfranken und später beim PP Mittelfranken umgesetzt, bis 2008 soll sie auf ganz Bayern ausgedehnt werden.

Im Jahr 2006 fand in München und Nürnberg die Fußball-Weltmeisterschaft statt. Dies war seit den Olympischen Spielen 1972 eine der größten Herausforderungen der Bayerischen Polizei. Dem Polizeipräsidium München als leitende Dienststelle wurden hierfür 40 Einsatzhundertschaften gestellt.

Die Reform wurde im Jahr 2006 zunächst in Unterfranken und Mittelfranken erprobt. 2007 folgte das PP München; die Reform wird dann bis 2009 bayernweit vollständig abgeschlossen sein. Die bisherigen Aufgaben der Direktionen werden dabei den neuen Präsidien übertragen. Zudem wird im Zuge der Reform ein neues Notrufsystem eingeführt, bei dem eingehende Notrufe zentral von einer Einsatzzentrale aus entgegengenommen, weitergeleitet und die notwendigen Maßnahmen ergriffen werden. Ziel soll sein, die nachgeordneten Dienststellen von den „Aufgaben der Notruf- und Alarmüberwachung befreien“.

Die Polizei Bayern hat als Exekutivorgan des Landes Bayern im Rahmen des Polizeirechts den Auftrag der Gewährleistung der Öffentliche Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von rechtswidrigen Handlungen jedweder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung regelt sie Verkehrsströme und hat eine tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit der Judikative und anderen Behörden für die Verbrechensprävention um bereits im Vorfeld mögliche Straftaten zu erkennen und zu verhindern.

Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei aus dem Polizeigesetz des Landes Bayern, dem Gesetz über Aufgaben und Befugnisse der staatlichen Bayerischen Polizei (PAG) und dem Bayerisches Landesstraf- und Verordnungsgesetz (LStVG).

Die Ermächtigung für das Einschreiten zur Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).

Die Bayerische Polizei untersteht dem Bayerischen Staatsministerium des Innern in München. Dies ist die Führungsdientststelle und oberste Dienstbehörde. Verantwortlich ist Landespolizeipräsident Waldemar Kindler, Abteilungsleiter I C 5. Die Aufgaben und Befugnisse der Polizei sind im Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei (PAG) geregelt.

Die Zuständigkeitsbereiche der Flächenpräsidien orientieren sich jeweils an den bayerischen Regierungsbezirken. Ausnahmen sind hierbei das PP Niederbayern/Oberpfalz, das für zwei Regierungsbezirke zuständig ist, sowie das PP München. Zum 1. Juni 2008 wurde das alte PP Schwaben in die PP Schwaben Nord und PP Schwaben Süd/West aufgeteilt. Dies ist ein erster Schritt zu der geplanten Aufteilung Bayerns in 10 Schutzbereiche. Den - soweit noch bestehend - Direktionen bzw. - bereits reformierten - Polizeipräsidien (neu) sind rund 390 Polizei-, Verkehrspolizei- und Kriminalpolizeinspektionen, Polizei-, Wasserschutzpolizei- und Kriminalpolizeistationen sowie Grenzpolizeiinspektionen und -stationen nachgeordnet (236 Polizeiinspektionen, 32 Kriminalpolizeiinspektionen, 26 Grenzpolizeistationen).

Die Bayerische Bereitschaftspolizei ist in sieben Bereitschaftspolizeiabteilungen mit 28 Hundertschaften (BPH oder AS) unterteilt. Dort findet die Ausbildung für die Laufbahn des mittleren Dienstes statt. Weiterhin unterhält die Bereitschaftspolizei Einsatzhundertschaften zur Bewältigung von größeren polizeilichen Lagen (beispielsweise die Begleitung von Demonstrationen oder die Durchsuchung von größeren Anwesen) oder der Unterstützung der Dienststellen der Landespolizei. Die Einheiten stellen eine mobile Polizeireserve dar.

Das Bayerische Landeskriminalamt ist unter anderem zuständig für die Bekämpfung schwerer Verbrechen und der organisierten Kriminalität. Weiterhin beherbergt es das Zentrale Informations- und Kommunikationswesen der Bayerischen Polizei.

Neben anderen organisatorischen Aufgaben ist neben den Dienststellen der Landespolizei das Bayerische Polizeiverwaltungsamt seit 2005 verantwortlich für die Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten; dies ist zum Beispiel beim Erlass von Bußgeldbescheiden der Fall. Durch die Zentralisierung der Verwaltung auf zwei Standorte wurden Kosten eingespart.

Die Bayerische Wasserschutzpolizei . Sie wird überörtlich von der Wasserschutzpolizei-Zentralstelle Bayern beim Polizeipräsidium Mittelfranken geführt. Sie übt die Fachaufsicht über die Wasserschutzpolizeistationen entlang des Mains, des Main-Donau-Kanals und der Donau aus. Weiterhin werden Dienststellen unterstützt, welche die großen bayerischen Seen überwachen.

Der Haushaltsplan der bayerischen Polizei für die Jahre 1998–2008 weist für das aktuelle Jahr eine Summe von 2,42 Milliarden Euro aus.

Die Polizeiausbildung in Bayern gliedert sich in die Ausbildung für den mittleren Dienst und die für den gehobenen Dienst.

Sie findet für die Laufbahn des mittleren Dienstes in den Abteilungen der Bayerischen Bereitschaftspolizei statt. Die Ausbildung für die Laufbahn des gehobenen Dienstes findet in der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern − Fachbereich Polizei (Fürstenfeldbruck und Sulzbach-Rosenberg) statt.

Sie dauert für den mittleren Dienst zweieinhalb Jahre, für den gehobenen Dienst nimmt sie drei Jahre in Anspruch (bei Aufstiegsbeamten jedoch nur zwei Jahre). Die Ausbildung endet mit der Ernennung zum Polizeimeister bzw. Polizeikommissar.

Die Bayerische Polizei nutzt als Streifenwagen überwiegend Fahrzeuge der Marke Audi, BMW und Volkswagen. Vereinzelt kommen auch Fahrzeuge anderer Hersteller, wie zum Beispiel Opel zum Einsatz. Einige zivile Fahrzeuge kommen auch von Mercedes-Benz.

Aktuelle Streifenwagen sind derzeit Audi A4, Audi A6, BMW 3er, BMW 5er, BMW X3, VW Touran und VW T5.

Seit Jahresbeginn 2006 werden viele Streifenwagen über die BMW Leasing GmbH geleast. Allein in der ersten Jahreshälfte 2006 waren dies über 800 Fahrzeuge (meist Modelle der BMW 3er-Reihe).

Die Bereitschaftspolizei nutzt Fahrzeuge der Marken Audi, BMW, Fiat, Ford, Mercedes-Benz, Opel und Volkswagen. Als (Halb-)Gruppenfahrzeuge werden Ford Transit, Mercedes-Benz Sprinter, VW T4 und VW T5 benutzt. Die Polizeiausbildung in Bayern gliedert sich in die Ausbildung für den mittleren Dienst und die für den gehobenen Dienst.

Sie findet für die Laufbahn des mittleren Dienstes in den Abteilungen der Bayerischen Bereitschaftspolizei statt. Die Ausbildung für die Laufbahn des gehobenen Dienstes findet in der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern − Fachbereich Polizei (Fürstenfeldbruck und Sulzbach-Rosenberg) statt.

Sie dauert für den mittleren Dienst zweieinhalb Jahre, für den gehobenen Dienst nimmt sie drei Jahre in Anspruch (bei Aufstiegsbeamten jedoch nur zwei Jahre). Die Ausbildung endet mit der Ernennung zum Polizeimeister bzw. Polizeikommissar.

Die ersten Streifenwagen in der Farbgebung grün-silber wurden am 5. Mai 2003 übergeben.

Bayerns Dienstfahrzeuge werden, wie auch die Uniformen, in absehbarer Zeit nicht auf die blaue Farbgebung umgestellt werden.

Das Yelp Signal, das zum Anhalten vorausfahrender Fahrzeuge genutzt wird, wurde eine zeitlang getestet. Allerdings wurde es für die neuen Streifenwagen nicht eingeführt. Diese sind nur mit einem zusätzlichen roten Anhalteblitz im Blaulichtbalken ausgerüstet.

Die Polizei Bayern verwendet u.a. Polizeihubschrauber vom Typ EC 135.

Die Aufklärungsquote betrug im Jahr 2006 64,9 %, bei einer Kriminalitätsbelastung von 5.483 Straftaten pro 100.000 Einwohner (sog. Häufigkeitsziffer; Zahlen aus dem Jahr 2005). Damit erreicht die bayerische Polizei die höchste Aufklärungsquote aller deutschen Polizeien seit Jahren.

Ab der dritten Spalte der Tabelle befindet sich ein Überblick über Verstöße im Straßenverkehr, die von der Bayerischen Polizei geahndet wurden.

Die Bayerische Polizei ist stark daran interessiert, unter anderem mit den Polizeien der östlichen Nachbarländer eine enge Kooperation aufzubauen. Der Grund hierfür liegt in der grenzüberschreitenden Kriminalität, welche Bayern als ehemaliges Grenzland der EU nach wie vor Schaden zufügt. Ein signifikanter Anteil der normalen und organisierten Kriminalität wird von organisierten Banden aus Osteuropa begangen. Als Reaktion darauf hat sich die Zusammenarbeit zwischen der tschechischen Polizei und den bayerischen Dienststellen in den letzten Jahren intensiviert. Eine Zusammenarbeit wird insbesondere vom Bayerischen Landeskriminalamt forciert, da es originär für die Bekämpfung dieser Kriminalitätsformen verantwortlich ist.

Das Bayerische Staatsministerium des Innern gibt für die Bediensteten quartalsweise eine Mitarbeiterzeitung heraus. Diese trägt den Titel Bayerns Polizei und wird kostenfrei an die Polizeidienststellen verteilt.

Alle Polizeivollzugsbeamten wurden bis 2001 mit beschusshemmenden Westen ausgestattet („Second Chance“), die nun aufgrund qualitativer Mängel wieder ausgetauscht werden müssen; gleichzeitig wurde der Hersteller gewechselt. Neu eingestellte Beamte werden von vornherein mit Mehler-Westen ausgestattet.

Die Bayerische Polizei unterhält ein (internes) Intranet mit Zugriff auf Extrapol sowie das Informationssystem der Bayerischen Polizei (IBP). Als Betriebssystem dient seit ca. 2005 Microsoft Windows XP; ebenso können die Dienstkräfte auf Microsoft Office zurückgreifen.

Auf der Internetseite der Bayerischen Polizei können Hinweise beispielsweise zu gestohlenen Gegenständen abgegeben werden; die Polizei unterhält also eine beschränkte Form der Internetwache.

Im Frühjahr 2006 wurde landesweit die Digitalfotografie eingeführt, wobei die Kriminalpolizei bereits seit längerem damit ausgestattet ist.

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Berliner Polizei

Polizeistern der Berliner Polizei

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Die Berliner Polizei (offizielle Bezeichnung Der Polizeipräsident in Berlin) ist die Landespolizei des deutschen Landes Berlin.

Die Behörde ist der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport unterstellt. Ihre Ordnungsaufgaben sind in Nr. 23 Zuständigkeitskatalog Ordnungsaufgaben („ZustKat Ord“), Anlage zu § 2 Absatz 4 Satz 1 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz des Landes Berlin (ASOG Bln), normiert, jenes Gesetz regelt auch die Befugnisse der Berliner Polizei.

Derzeitiger Polizeipräsident ist Dieter Glietsch. Sein Vertreter ist Polizeivizepräsident Gerd Neubeck. Der Polizeipräsident in Berlin beschäftigt zurzeit rund 22.000 Bedienstete. Die Gesamtausgaben für die Innere Sicherheit und die Polizei in Berlin belaufen sich auf ca. 1,1 Mrd. Euro im Jahr.

Die Geschichte der Berliner Polizei in einer, auch nach unseren Maßstäben modernen Form, beginnt am 23. Juni 1848, als durch König Friedrich Wilhelm IV. die Gründung der Königlichen Schutzmannschaft zu Berlin angeordnet wurde.

Diese Schutzmannschaft gilt bis heute als Vorläufer der Schutzpolizei. Am Tage der Gründung wurde der alte Berliner Polizeipräsident Julius Rudolph Ottomar Freiherr von Minutoli durch Heinrich Moritz Albert von Bardeleben abgelöst, der seinerseits im November 1848 vom bislang populärsten Polizeipräsidenten Berlins abgelöst wurde, Carl Ludwig Friedrich von Hinckeldey.

Die Aufgabe der Schutzmannschaft war der Straßenaufsichtsdienst und das Vorgehen in „geschlossener Masse“. Hierbei wollte man so zivil als möglich auftreten, da sich der übertrieben harte Einsatz der Garderegimenter wie bei den März-Unruhen nicht wiederholen sollte. Daher wurde eine bewußt sehr zivile Uniform nach Vorbild der Londoner Polizei gewählt. Man trug einen dunkelblauen Gehrock, graue Hosen und einen schwarzen Zylinderhut. Die Stickereien an den Stehkrägen der Offiziere hatte der König selbst entworfen. Die Bewaffnung bestand aus einem neupreußischen Infanteriesäbel mit Bügel, die Berittenen trugen einen Säbel mit Korb und eine Steinschloßpistole. Der Gebrauch des Säbels war nur in Fällen von Notwehr erlaubt. Steinschloßpistolen und Perkussionsgewehre für alle Schutzmänner wurden im Präsidium nur für Notfälle vorrätig gehalten. Einstellungsvoraussetzungen: Unbescholtenheit, Ordentlichkeit und Wehrhaftigkeit. Vorheriger Wehrdienst war nicht erforderlich, jedoch ein mehrjähriger Wohnsitz in Berlin bzw. Besitz des Bürgerrechts und Fertigkeiten im Schreiben. Das Höchstalter bei der Einstellung betrug 40 Jahre.

Neben der Schutzmannschaft und der örtlichen Revierpolizei (vereinigt 1850) entstanden in den folgenden Jahren bis 1854 die ersten überörtlichen Fachhauptmannschaften, so zum Beispiel die Kriminal-, Sitten- oder auch die Marktpolizei. Aus letzterer entstand später der heutige Gewerbeaußendienst.

1873 entstand im Zuge des zunehmenden Berliner Straßenverkehrs die Verkehrspolizei, die weiße Mützen trugen, um bei schlechtem Wetter besser sichtbar zu sein. Daher wurden die Beamten der Verkehrspolizei im Volksmund „Weiße Mäuse“ genannt.

Während der Weimarer Republik wurde die nun rund 15.000 Mann starke Polizei in Berlin neu organisiert und gab ihre militärische Gliederung auf. 1920 wurde die Schutzpolizei gegründet. 1926 wurden die ersten Frauen bei der Berliner Polizei beschäftigt. Unter der Führung des Polizeipräsidenten Albert Grzesinski (SPD) und dem Vizepolizeipräsidenten Bernhard Weiß (DDP) war der Berliner Apparat einer der wenigen Polizeibehörden, die konsequent gegen gewaltsame Aktivitäten der KPD und der NSDAP vorgingen. Mit dem Preußenschlag im Jahr 1932 wurden allerdings demokratische Führungspersönlichkeiten der Berliner Polizei wie Grzesinski und Weiß gewaltsam aus ihren Ämtern gedrängt.

Während des Nationalsozialismus wurden alle deutschen Länderpolizeien aufgelöst und direkt dem Reichsführer der SS Himmler unterstellt. Alle aktiven Mitglieder demokratischer Parteien wurden aus dem Polizeidienst entlassen. Die verschiedenen Polizeitruppenverbände beteiligten sich direkt an den Verbrechen der Nationalsozialisten.

Nach Kriegsende unterstand die Berliner Polizei zunächst ausschließlich der sowjetischen Besatzungsmacht. Erster Polizeipräsident nach Kriegsende wurde der ehemalige Wehrmachtsoffizier Paul Markgraf, der allerdings wegen willkürlicher Handlungen durch den Berliner Magistrat suspendiert und durch Dr. Johannes Stumm ersetzt wurde. Die Sowjets beließen in ihrem Sektor Markgraf jedoch im Amt und forcierten so eine erste Spaltung Berlins.

1948 wurde der geordnete Polizeidienst in den westlichen Besatzungszonen Berlins aufgenommen. Es wurden rund 13.000 Mitarbeiter beschäftigt. Im sowjetischen Sektor dagegen entstanden militärisch geführte Polizeieinheiten, denen die Abschnittsbevollmächtigten, die Freiwilligen Helfer der Volkspolizei und die Ordnungsgruppen der FDJ angehörten. Ab Mitte der 50er Jahre wurden die zivilen Dienstränge militärisch bezeichnet. Die Spaltung der Berliner Polizei fand im Bau der Berliner Mauer 1961 ihre deutlichste Ausbildung.

Im Zuge der Studentenbewegungen und Demonstrationen der späten 60er Jahre wurden die internen Polizeistrukturen im Westteil Berlins liberalisiert. Zwischen 1972 und 1976 wurden im Rahmen einer Reform die bisher 113 West-Berliner Reviere zu 27 neuen Abschnitten zusammengelegt. 1977 wurde dies bislang blaue Dienstuniform ausgemustert und durch eine beige-grüne Uniform ersetzt.

Nach dem Fall der Berliner Mauer übernahm der in West-Berlin amtierende Polizeipräsident Georg Schertz die Polizeihoheit über ganz Berlin. Die 20.000 Mitarbeiter der Polizei im Westteil Berlins und die 12.000 Mitarbeiter aus dem Ostteil wurden durchmischt. Im ehemaligen Ost-Berlin wurden zwei weitere örtliche Direktionen gebildet, womit Berlin nun in insgesamt sieben örtliche Direktionen untergliedert war, die später auf sechs reduziert wurden.

Ende 2009/Anfang 2010 wurde in Berlin begonnen bei Uniformen und Fahrzeugen auf die nun bundeseinheitliche Farbe Blau umzustellen (Siehe Unten).

Die Berliner Polizei hat als Exekutivorgan des Landes Berlin im Rahmen des Polizeirechts den Auftrag der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Betroffene und Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von strafrechtlich relevanten Handlungen jedweder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung stellt sie die Gefahrenabwehr, Strafverfolgung und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im öffentlichen Straßenverkehr sicher und sorgt durch Verkehrsraumüberwachung für ein zeitnahes Erkennung oder Vermeiden von Staus. Ebenso spielt sie tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit der Judikative und anderen Behörden für die Verbrechensprävention um bereits im Vorfeld mögliche Straftaten zu verhindern.

Neben der in der Einleitung beschriebenen landesgesetzlichen Rechtgrundlage (ASOG Bln) für polizeiliches Handeln im Allgemeinen, ergibt sich die Ermächtigung für das Einschreiten zur Strafverfolgung aus der bundesgesetzlichen Strafprozessordnung (StPO).

Die Direktionsleiter sind somit für Gebiete mit Einwohnerzahlen sowie Polizeikräfte in Größenordnungen zuständig, wie sie manch Polizeipräsident in Flächenländern nicht annähernd erreicht. Ihnen übergeordnet ist in stadtweiter Hinsicht lediglich der Polizeipräsident mit seinem Stab. In seltenen Fällen von übergeordneter Bedeutung übernimmt dieser Stab mit seiner Leitung die Einsatzführung stadtweiter Einsätze, während diese i.d.R. jedoch unter den Direktionen verteilt und von diesen auch geführt werden.

Eine Direktion ist in durchschnittlich sieben kleinere regionale Bereiche gegliedert, die Abschnitte, die in der Regel als erste Anlaufstelle für den Bürger dienen. Insgesamt bestehen in Berlin 44 Abschnitte. Zu jeder Direktion gehört auch eine örtliche Kriminalpolizei, die die Bezeichnung Referat Verbrechensbekämpfung trägt. Im Rahmen des Berliner Modells wird dabei die Schutzpolizei verstärkt in die sachbearbeitende Kriminalitätsbekämpfung eingebunden.

Im Gegensatz zu vielen anderen Landeskriminalämtern in Deutschland ist das Berliner LKA ein „Ermittlungs-LKA“.

Es werden daher nicht nur administrative Aufgaben wahrgenommen (insbesondere die zentrale Ansprechstelle für das Bundeskriminalamt zu sein), sondern vielmehr auch originär Ermittlungen geführt in Fällen der Schwer- und Schwerstkriminalität und bei Straftaten, die durch überregionale Täter/Tätergruppen begangen werden.

Es besteht eine enge Zusammenarbeit mit den örtlichen Kriminalreferaten der Direktionen 1-6.

Der überörtlichen Direktion Zentrale Aufgaben sind diverse Sonder- und Spezialaufgaben der Berliner Polizei untergliedert. Sie ist die größte (personalstärkste) Polizeidirektion in Berlin. Dazu gehören die Wasserschutzpolizei, die Hundertschaften und Technischen Einsatzeinheiten der 1. und 2. Bereitschaftspolizei-Abteilung (BP), die Diensthundführer, der Zentraler Verkehrsdienst, das Gefangenenwesen mit fünf dezentralen Gewahrsamen – einem Hauptgewahrsam – dem Abschiebungsgewahrsam und dem Transportwesen (Polizeigewahrsam und Gefangenentransport), der zentrale Objektschutz, die Funkbetriebszentrale und die Kriminaltechnik. Zur Direktion Zentrale Aufgaben gehörte bis 2002 auch die Berliner Reiterstaffel, die zum 1. Januar 2003 von der Bundespolizei übernommen wurde. Gemeinsam mit der Fliegerstaffel Ost der Bundespolizei betreibt die Berliner Polizei den Polizeihubschrauber „Pirol Berlin“.

Im Bereich des Gefangenenwesens und des Objektschutzes werden die Aufgaben zum großen Teil durch Angestellte im Vollzugsdienst - Polizeivollzugsangestellte (PAng OS und PAng GD), ehemals Wachpolizei, übernommen. Aber auch in den Bereichen der Kriminalpolizei (LKA), der Kriminaltechnik und in Bereichen des Verkehrsdienstes sind Vollzugsangestellte anzutreffen.

Die Zentrale Serviceeinheit der Berliner Polizei ist die Behörde der Behörde. Sie ist verantwortlich für alle verwaltungstechnischen Aufgaben wie z. B. für Betreuung und Versorgung der Berliner Polizei. Auch die allgemeine Aus- und Fortbildung fällt in ihre Zuständigkeit.

Am 24. November 2008 wurde vom Berliner Innensenator Ehrhart Körting angekündigt, dass Berlin 2010 die neue blaue Brandenburger Polizeiuniform einführt.

Die Berliner Polizei nutzt als Streifenwagen überwiegend Fahrzeuge der Marke BMW und Volkswagen. Vereinzelt kommen auch Fahrzeuge anderer Hersteller wie zum Beispiel Mercedes-Benz und Opel zum Einsatz.

Der ZOS (Zentraler Objektschutz Berlin) nutzt Fahrzeuge der Marke Opel. Seltener kommen auch Fahrzeuge anderer Marken, wie zum Beispiel Fiat zum Einsatz.

Die Bereitschaftspolizei nutzt Einsatzfahrzeuge der Marken BMW, Fiat, Ford, Mercedes-Benz und Volkswagen. Manchmal werden auch Fahrzeuge der Marken Land Rover, Opel und Renault genutzt.

Zeitgleich zur Einführung der neuen blauen Uniform werden die ersten blau-silbernen bzw. blau-weißen Fahrzeuge Ende 2009/Anfang 2010 eingeführt.

Jährlich am 1. Mai finden die Maikrawalle statt, die regelmäßig zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei führen. Hierbei wird die Berliner Polizei, wie auch bei anderen Großveranstaltungen, in der Regel durch Polizeikräfte fremder Bundesländer im Rahmen der Amtshilfe unterstützt.

In Berlin wurde eine Polizeihistorische Sammlung eingerichtet, die einen Überblick über acht Jahrhunderte Berliner Polizeigeschichte bietet.

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Source : Wikipedia