Parteien

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Geschrieben von c3po 05/03/2009 @ 11:17

Tags : parteien, politik

Neueste Nachrichten
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In Berlin verlässt nun auch ein Linker seine Partei - WELT ONLINE
Das muntere Wechselspiel bei den Berliner Parteien geht weiter. Nach dem direkten Tausch zweier Politikerinnen von SPD und Grünen trifft es nun die Linke. Deren Finanzpolitiker Carl Wechselberg verlässt enttäuscht seine Partei, bleibt aber in der...
Parteien würdigen Grundgesetz als Fundament der Demokratie - AFP
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Sylvia-Yvonne Kaufmann Frühere Vizechefin der Linken wechselt zur SPD - WELT ONLINE
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Die Parteien in Brandenburg fühlen sich vier Monate vor der ... - Märkische Allgemeine
POTSDAM - Welcher Partei momentan am ehesten zugetraut wird, die Probleme des Landes zu lösen – diese Frage blieb in der Bewertung des Brandenburg-Trends durch die Parteien weitgehend unberücksichtigt. Das hat einen Grund: Denn 40 Prozent der Befragten...
"Forget it" - sueddeutsche.de
Das Fünf-Parteien-System und die Folgen, den Einfluss der Bürger auf die Politik, effektive Staatsorganisation, Volksabstimmungen. Roman Herzog macht vor den spärlich besetzten Reihen den Aufschlag. Er stellt einen "schleichenden Zerfall der großen...
Auf dem Trimmrad lieferten sich die Parteien ein Kopf-an-Kopf-Rennen - Märkische Allgemeine
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Die individuelle Bewertungs-Maschine soll drei Wochen vor der Europawahl zu mehr Orientierung bei der Entscheidung für eine der Parteien verhelfen. Der Wahl-O-Mat zur bevorstehenden Europawahl 2009. (Quelle/Foto: wahl-o-mat.de) Wer gegenwärtig die...
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Parteien bemühen sich um ehrenamtliche Helfer - Handelsblatt
Wie CDU und SPD in Berlin darum streiten, wessen Partei sich mehr für die unbezahlten Helfer eingesetzt hat. Ob Kinderbetreuung, Vereinsarbeit oder soziales Engagement: Wer freiwillig arbeitet, braucht Unterstützung. Quelle: dpa BERLIN....

Parteien in Polen

Seit 2007 beherrschen vorwiegend die beiden großen Parteien PO und PiS, die aus der AWS entstanden sind, die Politiklandschaft in Polen. An der Regierung beteiligt ist zudem die zentristische Polskie Stronnictwo Ludowe (Polnische Volkspartei, PSL). Ebenfalls eine Rolle spielt das links-liberale Bündnis LiD.

Die hier vorgenommene Einteilung in „Linke“, „Mitte“ und „Rechte“ ist nicht unumstritten, da bestimmte Themen, welche die Parteien verbinden bzw. trennen, nicht den hier gewählten traditionellen Begriffen zugeordnet werden können. So stellte beispielsweise der Beitritt Polens zur EU ein schwieriges Problem dar, dem gegenüber die einzelnen Parteien sehr unterschiedliche und nicht immer eindeutige Positionen einnahmen. Dennoch kann die hier vorgenommene Einteilung gerechtfertigt werden, da einzelne Parteien selbst diese Begriffe in ihren Parteinamen verwenden und diese vergröbernde Darstellung für größere Übersichtlichkeit sorgt.

Die linken Kräfte haben sich mittlerweile vollständig aus ihrer postkommunistischen Vergangenheit gelöst und formieren sich in den beiden Parteien SLD und SDPL. Die SLD vertritt innenpolitisch sozialdemokratische Ziele, außenpolitisch ist sie an enger Zusammenarbeit mit EU und NATO interessiert. Eng verbunden mit der SLD ist die UP (dt. Arbeitsunion), die allerdings größere Distanz zur ehemaligen kommunistischen Regierungspartei PZPR hat, sich aber vehement gegen NATO und EU ausspricht. Mitten in einer tiefen Vertrauenskrise im März 2004 spaltete sich die SLD. Unter der Wortführerschaft von Parlamentspräsident Marek Borowski entstand daraus die oben genannte SDPL. Seit 2007 ist die politische Linke in Polen über das Wahlbündnis LiD vertreten. Es erreichte 13,5 % der Stimmen. Mitglieder dieses Bündnisses sind SLD, SDPL, UP und die links-liberale PD (dt. Demokratische Partei).

Der politische Liberalismus, verantwortlich für den schnellen wirtschaftlichen Aufstieg Polens Anfang der 1990er Jahre und repräsentiert durch die PD (dt. Demokratische Partei) und die PO (dt. Bürgerplattform), hat nach einigen herben Niederlagen Ende der 1990er Jahre wieder an Bedeutung gewonnen. Die eher links-liberale und vor allem im Europäischen Parlament aktive Demokratische Partei, die in der Vergangenheit bereits drei Ministerpräsidenten stellte, schaffte zwar zweimal nacheinander nicht den Einzug ins Parlament, erreichte diesen aber schließlich mit dem Wahlbündnis LiD. Die eher konservativ-liberale Bürgerplattform wurde 2005 zweitstärkste Fraktion und zog schließlich bei den Wahlen 2007 als stärkste Fraktion in den Senat und den polnischen Sejm. Sie bildet seitdem unter Ministerpräsident Donald Tusk mit ihrem Koalitionspartner, der zentristischen PSL, die Regierung.

Wie auf dem linken, gab es auch auf dem rechten Flügel der polnischen Politik den Versuch, die bereits 1990 zersplitterten christlich-demokratischen, konservativen und nationalistischen Kräfte zu einer schlagkräftigen Partei, der AWS, zu bündeln. Dieses Projekt scheiterte 2001, so dass anschließend verschiedene Gruppierungen um die Führung der Rechten kämpften. Daraus entstanden sind die beiden derzeit stärksten Parteien Polens, die national-konservative PiS (dt. Recht und Gerechtigkeit) und die konservativ-liberale PO (dt. Bürgerplattform). Die erstgenannte PiS, die größtenteils als EU-skeptisch anzusehen ist, gewann 2005 unerwartet die Wahlen zum polnischen Sejm, verlor ihre Macht aber bei den Neuwahlen 2007 an ihre Hauptkonkurrentin, die Bürgerplattform. Diese bildet derzeit die Regierung in Polen. Ihr Koalitionspartner ist die EU-euhporische und zentristisch-konservative PSL, die gleichzeitig auch Polens älteste Partei darstellt.

Um 2000 herum hat sich am ultrarechten Rand die nationalistische LPR gebildet, die die EU-Mitgliedschaft als Ausverkauf polnischer Interessen empfindet. Bei den Wahlen 2005 schaffte sie zwar den Einzug ins Parlament und war ein Jahr lang an der Regierungsbildung in einer Koalition mit der PiS beteiligt, verlor allerdings bei den Neuwahlen zwei Jahre später wieder alle ihre Sitze und spielt mittlerweile in der Politik des Landes keine größere Rolle mehr. Die ebenfalls von 2006 bis 2007 an der Regierung beteiligte nationalistisch eingestellte Samoobrona wird wechselweise als links- oder rechts-populistische Partei bezeichnet. Sie versteht sich als Bauernpartei und steht der EU weitgehend ablehnend gegenüber. Nach den Neuwahlen 2007 verlor sie alle ihre Sitze und ist größtenteils aus dem Blickfeld der Bevölkerung verschwunden.

In den Jahren zwischen 1944 und 1948, nach der Befreiung aus der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg, kämpften die polnischen Kommunisten der PPR, welche durch die Sowjetunion massiv unterstützt wurden, um die Vorherrschaft im Nachkriegspolen. Sie konkurrierten mit den Sozialisten der PPS, welche massiv von den Staatsicherheitsorganen der polnischen Kommunisten und der Sowjetunion unterwandert wurden, um eine kommunistische Machtübernahme zu ermöglichen. Neben diesen Parteien gab es noch die PSL, eine große zentristische Volks- und Bauernpartei, die SP, eine von der PPR völlig abhängige Bauernpartei, die SL, welche ebenfalls von der PPR abhängig war, und die SD, eine weitere kleine liberal-demokratische Partei. Die PPR versuchte über das System eines Wahlblocks eine einheitliche Wahlliste mit gemeinsamen Kandidaten zu etablieren ("Einheitsliste"). Zur Teilnahme waren alle Parteien (PPR, PPS, PSL, SP, SL und SD) eingeladen. Im Laufe der Jahre wurde Stalin einer der entscheidensten Schiedsrichter und mischte sich erheblich in die polnische Innenpolitik ein. Der Kommunismus bzw. Stalinismus wurde allerdings erst nach 1948 eingeführt. Im Jahre 1948 waren die Parteien PPR und PPS einer Zwangsvereinigung unterzogen worden (ähnlich wie die von SPD und KPD zur SED), die PPS erfuhr massive politische Säuberungen, Gegner des neuen Regimes wurden aus Partei- und Regierungsämtern gedrängt. Die neue Partei hieß nun PZPR (dt. PVAP abgekürzt). Ihre Führungspersönlichkeiten waren Bolesław Bierut und Władysław Gomułka.

Nach 1948 war dann die kommunistische PZPR die führende und die Regierung allein bestimmende Partei. Es gab, wie in der DDR, auch zwei "Blockparteien": ZSL (dt. Vereinigte Bauernpartei) und SD (dt. Demokratisches Bündnis). Zudem waren auch kleine katholische Gruppierungen im Sejm vertreten.

Durch die politische Wende 1989 entwickelte sich ein äußerst vielfältiges Parteienwesen, das auf Grund der fehlenden politischen und wirtschaftlichen Stabilität häufigen Veränderungen unterworfen blieb.

In dieser Situation versuchten immer wieder ehrgeizige Einzelpersonen mit eigenen Parteien größere Wählergruppen hinter sich zu bringen (KPN, ROP). Die Einführung einer 5-Prozent-Klausel für Parteien bzw. einer 8-Prozent-Klausel für Wahlbündnisse im Jahr 1993 hat dafür gesorgt, dass diese Projekte kurzlebig blieben und dass ein Konzentrationsprozess innerhalb des Parteienwesens eingesetzt hat: Linke Gruppierungen sammelten sich unter der Führung der SdRP in der SLD, liberale unter der Führerung der UD (dt. Freiheitsunion) und rechte unter der Führung von NSZZ in der AWS, die von 1997 bis 2001 die Regierungskoalition anführte. Seither war der Zerfall der AWS vor den Wahlen 2001 und die daraufhin folgende Zersplitterung des bürgerlichen Lagers, verbunden mit dem Aufstieg der extremen Rechten die einschneidenste Entwicklung.

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Liste der politischen Parteien in Griechenland

Die griechische Parteienlandschaft ist noch relativ jung, da bis auf die Kommunistische Partei, die seit 1918 besteht, fast alle Parteien ab 1974 nach dem Fall der Junta gegründet wurden. Obwohl die Parteienlandschaft relativ zersplittert ist, insbesondere aufgrund der zerstrittenen Linken in Griechenland, wird die Politik maßgeblich von fünf Parteien bestimmt. Die zwei großen Parteien Neue Demokratie (N.D.) und Panhellenische Sozialistische Bewegung (PA.SO.K.) binden dabei die Mehrzahl der Wählerschaft.

Die mit (*) gekennzeichneten Parteien traten ausschließlich bei der Europawahl 2004 an.

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Parteien (Irland)

Es gibt eine Reihe von aktiven politischen Parteien in der Republik Irland und Koalitionsregierungen sind üblich. Ungewöhnlich ist, dass die irische Politik nicht wie sonst in ein rechts-links-Schema passt, da die beiden größten Parteien Fianna Fáil und Fine Gael sich selbst in erster Linie nicht als Mitte-Links- bzw. Mitte-Rechts-Parteien bezeichnen. Beide Parteien bildeten sich nach einer Spaltung der politischen Landschaft zur Zeit des Anglo-Irischen Vertrags und des folgenden Irischen Bürgerkriegs und stammen ursprünglich von der Partei Sinn Féin ab. Fine Gael von der Fraktion der Unterstützer des Vertrags und Fianna Fáil von der der Fraktion der Vertragsgegner.

Historisch gesehen, wird Fine Gael, als Partei für Geschäftsleute und Farmer, meist als Mitte-Rechts-Partei charakterisiert, auch wenn diese Bezeichnung sehr oberflächlich ist. Zum Beispiel war in den 1960er Jahren die Partei ein Sinnbild der Sozialdemokratie und jegliche Regierungszeiten von Fine Gael gingen mit einer Labour Party-Koalition einher. Auf der anderen Seite wird Fianna Fáil oft als Mitte-Links-Partei bezeichnet, doch auch Fianna Fáil betreibt eine eher rechtsgerichtete Wirtschaftspolitik und ging bereits einige Male eine Koalition mit den eher rechts angesiedelten Progressive Democrats ein.

Als traditionelle Mitte-Links-Partei kann die Labour Party angesehen werden, Irlands drittstärkste Partei. Die Labour Party war in der Vergangenheit bereits Koalitionspartner von sowohl Fianna Fáil als auch Fine Gael. Kleinere Linksparteien sind die moderne Sinn Féin-Partei, die Grünen, die Socialist Party und die Communist Party of Ireland. Der rechte Flügel wurde durch die Progressive Democrats vertreten. Die Progressive Democrats haben sich am 8. November 2008 aufgelöst.

Neben den Parteimitgliedern sitzen im irischen Unterhaus (Dáil Éireann) auch unabhängige Parlamentarier, die eine große Rolle in der irischen Politik spielen können, da sie oft das Zünglein an der Waage für Minderheiten-Regierungen bzw. knappe Koalitionen sind.

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Source : Wikipedia