Nicolas Sarkozy

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Geschrieben von tron 27/02/2009 @ 20:03

Tags : nicolas sarkozy, frankreich, europa, ausland

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Nicolas Sarkozy

Nicolas Sarkozy und der damalige Premierminister Jean-Pierre Raffarin in der Pariser Schnellbahn RER.

Nicolas Sarkozy (Nicolas Paul Stéphane Sárközy de Nagybócsa ( anhören ?/i) ; * 28. Januar 1955 in Paris) ist ein französischer Politiker und seit dem 16. Mai 2007 Staatspräsident der französischen Republik und ex officio Co-Fürst von Andorra. Im zweiten Halbjahr 2008 bekleidete er das Amt des Vorsitzenden des Europäischen Rates.

Von 2004 bis 2007 war Sarkozy Vorsitzender der konservativen gaullistischen UMP.

Der römisch-katholisch getaufte Sarkozy wurde als Sohn des aus Ungarn stammenden Immigranten und Publizisten Pál Sárközy von Nagybócsa (* 1928 in Budapest) und der französischen Juristin Andrée Mallah (* 1925 in Paris), der Tochter eines griechischen Geschäftsmannes, am 28. Januar 1955 in Paris geboren.

Sarkozys Vater stammt aus einer ungarischen Familie des Kleinadels (Sárközy de Nagybócsa oder auch ungarisch „nagybócsai Sárközy“ geschrieben), die in Alattyán (Kleingebiet Jászberény, Komitat Jász-Nagykun-Szolnok), ca. 100 km südöstlich von Budapest, ein Schloss und Ländereien besaß. 1944 war er vor dem Einmarsch der Roten Armee in Ungarn über Österreich nach Deutschland geflohen. Nach dem Krieg ließ er sich in Baden-Baden von einem französischen Rekrutierungsbüro für die Fremdenlegion anwerben. Nach dem Abschluss seiner Rekrutenzeit in Sidi bel Abbès (Französisch-Algerien) sollte er ursprünglich in Indochina eingesetzt werden. Durch ein medizinisches Attest konnte er jedoch bereits 1948 nach Marseille ziehen. 1949 traf er in Paris Andrée Mallah.

Seine Mutter ist eine Nachfahrin sephardischer Juden aus Thessaloniki. Sarkozys Urgroßvater, der jüdischen Glaubens war, hieß Mordechai Mallah und war ein wohlhabender Juwelier aus Thessaloniki. Zusammen mit seiner Ehefrau Reina hatte Mordechai sieben Kinder. Aaron Benico Mallah – der Großvater Sarkozys – war das jüngste der Kinder. Aaron Benico Mallah heiratete 1917 die Katholikin Adèle Bovier und konvertierte zum Christentum. Das Ehepaar hatte zwei Töchter namens Suzanne und Andrée.

Nicolas Sarkozy hat dreimal geheiratet und ist Vater von drei Söhnen. In erster Ehe war er ab 1982 mit Marie-Dominique Culioli verheiratet, aus der Ehe gingen die Söhne Pierre (* 1985) und Jean (* 1987) hervor.

1996 heiratete er Cécilia Maria Sara Isabel Ciganer Albeniz, die aus einer früheren Ehe zwei Töchter mitbrachte; aus der Ehe ging 1997 der Sohn Louis hervor. Im Sommer 2005 wurde das Scheitern der Ehe öffentlich.

Im Januar 2006 wurde die Nachricht bekannt, das Ehepaar Sarkozy versuche einen gemeinsamen Neuanfang. Nach der Wahl Sarkozys zum Präsidenten übernahm Cécilia Sarkozy einzelne politische Aufgaben wie den umstrittenen Besuch bei Muammar al-Gaddafi in Libyen, der zur Freilassung inhaftierter bulgarischen Krankenschwestern beitrug, füllte jedoch die Rolle der ersten Dame nicht nach überkommenen Vorstellungen aus.

Öffentliche Spekulationen über die Gründe endeten, als am 18. Oktober 2007 der Elysée-Palast die Trennung (und einvernehmliche Scheidung) des Paares bekannt gab.

Am 2. Februar 2008 heiratete Sarkozy die italienisch-französische Sängerin Carla Bruni in Paris. Die seit Dezember 2007 öffentliche Liaison war weltweit auf enormes Medienecho gestoßen und hatte auch politisch für Aufsehen gesorgt, da Bruni Sarkozy als nicht verheiratete Partnerin auf offizielle Empfänge in islamische Länder und nach Indien begleiten sollte.

Sarkozy hat an der Universität Paris-Nanterre Öffentliches Recht und Politikwissenschaft studiert und besitzt seit 1980 eine Zulassung als Anwalt. Bereits 1977 wurde er Gemeinderat von Neuilly-sur-Seine, wo er 19 Jahre lang, 1983 bis 2002, Bürgermeister war. Das westlich vom mondänen 16. Arrondissement gelegene Neuilly-sur-Seine gilt als einer der wohlhabendsten Vororte (banlieue) von Paris. Nationale Bekanntheit erlangte er 1993 als Vermittler bei einer Geiselnahme in einem Kindergarten seines Ortes, welche die Geiseln durch seinen Einsatz ohne körperlichen Schaden überstanden, wogegen der Geiselnehmer durch ein Spezialeinsatzkommando getötet wurde. In der gaullistischen Partei Rassemblement pour la République (RPR) machte er schnell Karriere: Ab 1977 arbeitete er bereits im Alter von 21 Jahren im Zentralkomitee mit. Zwischen 1983 und 1988 war er Abgeordneter im Regionalrat der Île-de-France. Zugleich Vizepräsident des Generalrats von Hauts-de-Seine, zeichnete er in dieser exekutiven Funktion für die Kulturpolitik des Départements verantwortlich.

Vom 30. März 1993 bis zum 11. Mai 1995 war Sarkozy Haushaltsminister der Regierung Balladur, der er auch als Sprecher der Regierung diente. Vom 7. Mai 2002 bis zum 30. März 2004 war er französischer Innenminister in der Regierung Raffarin. In dieser Zeit erwarb er sich den Ruf eines law-and-order-Politikers, der entschlossen gegen Kriminalität vorgeht. Dies machte ihn in der Bevölkerung äußerst populär. Drei Tage nach der Niederlage der Konservativen bei den französischen Regionalwahlen 2004, die Sarkozy mit der Wahl zum Abgeordneten für den Wahlbezirk (Kanton) Neuilly-sur-Seine Nord in den Generalrat des Départements Hauts-de-Seine und der Wahl zum Präsidenten dieses Generalrats gut überstand, billigte Staatspräsident Chirac am 31. März 2004 eine neue Kabinettsliste, auf der Sarkozy als „Superminister“ für Wirtschaft, Finanzen und Industrie stand, der damit auch die Verantwortung für die geplanten Wirtschaftsreformen in Frankreich übernahm. Während dieser Zeit setzte er u. a. die Übernahme des deutsch-französischen Pharmaunternehmens Aventis Sanofi-Synthélabo (seither Sanofi-Aventis) gegen Bedenken aus Deutschland durch. Allerdings musste er das Amt des „Superministers“ bereits Ende November 2004 auf Druck von Staatspräsident Chirac aufgeben. Sarkozy hatte sich kurz vorher zum Parteivorsitzenden der von Chirac einst als RPR gegründeten „Chirac-Partei“ UMP wählen lassen. Da das Verhältnis zwischen Sarkozy und Chirac bereits belastet war, seitdem sich Sarkozy bei den Wahlen 1995 gegen Chirac und für Balladur eingesetzt hatte, wird vermutet, dass Chirac die mit der Wahl des „Superministers“ Sarkozy zum UMP-Parteichef entstandene „Ämterhäufung“ lediglich als Anlass nahm, um der – nun auch innerparteilichen – Spitzenkarriere des von Chirac als Konkurrenz empfundenen Sarkozy einen „politischen Dämpfer“ zu versetzen. Offenbar vergebens, denn am 2. Juni 2005 wurde Sarkozy Innenminister in der Regierung Villepin, einem Ministerposten, auf dem er bereits (in der Regierung Raffarin) Sympathiepunkte in der Bevölkerung gesammelt hatte.

In der französischen Öffentlichkeit löste Sarkozy im Juni 2005 eine lebhafte Debatte aus, als er bei zwei Besuchen der Pariser Vorstadt La Courneuve erklärte, angesichts der dortigen, hohen (Jugend-)Kriminalitätsrate dränge sich ihm die Formulierung „mit dem Hochdruckreiniger säubern“ auf („Le terme 'nettoyer au Kärcher' est le terme qui s'impose, parce qu'il faut nettoyer cela.“). Die Wortwahl Sarkozys führte nicht zuletzt zum Zerwürfnis mit seinem damaligen Kollegen, dem französischen Minister für die Förderung von Chancengleichheit, Azouz Begag. Im Oktober und November 2005 wurde Sarkozy für die Randalierer der Pariser Krawalle 2005 zur Hassfigur, weil er alle randalierenden Jugendlichen (meist nordafrikanischer Herkunft) als „Gesindel“ („des racailles“) titulierte.

Im Jahr 2004 geriet Sarkozy im Rahmen der Affäre Clearstream II in Misskredit. Dabei ließ ein anonymer Denunziant einem Untersuchungsrichter gefälschte Computerauszüge des Luxemburger Clearing-House Clearstream zukommen, die fälschlicherweise suggerierten, Sarkozy und andere Prominente hätten über Geheimkonten bei Clearstream Schmiergelder beim Verkauf französischer Fregatten an Taiwan kassiert. Sarkozy strengte ein gerichtliches Verfahren zur Klärung der Verantwortlichkeit für diese Verleumdungskampagne an. Dabei unterstellte er seinem parteiinternen Konkurrenten de Villepin, dieser habe in dessen Amtszeit als Innenminister dem Untersuchungsrichter ein Sarkozy entlastendes Dossier vorenthalten. Im Mai 2006 gab der damalige Vizepräsident des Luftfahrt-Konzerns EADS Jean-Louis Gergorin zu, der Verfasser der anonymen Briefe an den Untersuchungsrichter gewesen zu sein. Die Hintergründe dieser Verleumdungsaffäre konnten bislang nicht restlos aufgeklärt werden.

Sein (erneutes) Amt als Innenminister brachte ihn seinem Ziel, offizieller Spitzenkandidat der UMP für die Präsidentschaftswahl 2007 zu werden, noch näher. Auch wenn Chirac den ihm stets in Loyalität verbundenen Premierminister Villepin (UMP) als „Thronerben“ für das höchste Amt des Staates favorisierte, setzte sich Sarkozy bei einer Urwahl am 14. Januar 2007 mit 98,1 % der Stimmen klar durch. Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen wurde Sarkozy in seiner Funktion als Innenminister Ende Januar 2007 von dem ehemaligen Greenpeace-Frankreich-Geschäftsleiter, Bruno Rebelle, der nach seinem Ausscheiden aus Greenpeace als umweltpolitischer Wahlkampfberater im Team Ségolène Royals tätig war, der Spionage beschuldigt. Über die angeblichen nachrichtendienstlichen Ermittlungen berichtete das Magazin Le Canard enchaîné am 24. Januar 2007. Ebenfalls im Canard enchaîné erschienen Anfang März 2007 Berichte, Sarkozy habe in seiner Zeit als Bürgermeister von Neuilly-sur-Seine einem Bauträger Vergünstigungen bei der Erschließung eines Wohnkomplexes auf der Île de la Jatte gewährt und nach dessen Errichtung dort eine Doppelwohnung zu gleichfalls ungewöhnlich günstigen Konditionen erworben.

Bei der Präsidentschaftswahl am 6. Mai 2007 wurde Sarkozy im zweiten Wahlgang zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Er gewann die Stichwahl gegen die Kandatin der sozialistischen Partei, Ségolène Royal mit 53,06 %. Bereits im ersten Wahlgang am 22. April 2007 errang Sarkozy im Vergleich zu den übrigen Kandidaten mit 31,11 % die meisten Stimmen, verfehlte damit jedoch die erforderliche absolute Mehrheit.

Noch vor Antritt seines Amtes geriet Sarkozy in die Kritik der französischen Presse und Opposition, da er seinen Sieg am Wahlabend im Pariser Luxushotel Fouquet’s mit Freunden aus Industrie und Showbusiness feierte und die darauf folgenden Tage auf der Yacht des französischen Industriellen Vincent Bolloré an der Küste Maltas verbrachte.

Bei seinem ersten Staatsbesuch als französischer Staatspräsident in Berlin erklärte Sarkozy am 16. Mai 2007, die deutsch-französische Freundschaft sei für Frankreich „heilig“ und könne durch nichts in Frage gestellt werden. Auch nach der Wahl zum Staatspräsidenten bleibt er dabei, dass die Türkei keinen Platz in der EU habe. Einen Tag später ernannte Sarkozy seinen engen Vertrauten und Wahlkampfberater François Fillon zum Premierminister und am 18. Mai die 15 Minister des Kabinetts Fillon.

Nach der Präsidentschaftswahl forderte Sarkozy einen „klaren Auftrag“ der französischen Wähler zur Umsetzung seines wirtschaftsliberalen Reformprogramms. Bei den Parlamentswahlen am 10. und 17. Juni 2007 verfehlten jedoch die UMP und die mit ihr verbündete liberale Partei Nouveau Centre die angepeilte und nach Umfragen realistisch erscheinende Zweidrittelmehrheit klar. Das Parteibündnis von Sarkozy erzielte dennoch die absolute Mehrheit. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis gewannen UMP und NC 345 der insgesamt 577 Sitze in der Nationalversammlung, 14 Sitze weniger als bisher. Pressekommentare sprachen von der ersten Niederlage des neuen Präsidenten und sogar von einer „Schlappe“ Sarkozys. Bei seiner ersten Reise nach Afrika als Präsident im Juli 2007 machte er klar, dass schlechtes Regieren nicht länger mit Entwicklungshilfe honoriert werden könne und warb bei Afrikas Bildungselite dafür, in der Heimat zu bleiben. In einer leidenschaftlichen Rede am 26. Juli vor Studenten der Université Cheikh Anta Diop de Dakar bezeichnete Sarkozy die Kolonisation als großen Fehler. Sie sei aber nicht verantwortlich für alle aktuellen Probleme Afrikas. Die Afrikaner seien für ihre Entwicklung auch selbst zuständig. Sowohl von afrikanischen Intellektuellen als auch Afrika-Experten weltweit wurde die Rede kritisiert, weil Aussagen, dass „der afrikanische Mensch nur unzureichend die Geschichte betreten“ habe und „in einer stets gleichbleibenden Ordnung“ bleibe, an klassische koloniale und rassistische Muster erinnerten.

Um nach seinen schlechten Umfragewerten wieder an Popularität zu gewinnen, bemühte Sarkozy eines seiner klassischen Themen, die Einwanderungspolitik oder vielmehr das Problem der sans-papiers, der in Frankreich lebenden Ausländer ohne Aufenthaltsgenehmigung. Für 2007 war dabei ein Ziel von 25.000 Abschiebungen ausgegeben worden, die zum Teil mit erheblichem Gewalteinsatz betrieben wurden; die Zahl wurde allerdings um 1.000 verfehlt.

Am 20. Dezember 2007 besuchte er Papst Benedikt XVI. in Rom, wo er in der Lateranbasilika den Titel des Ehrenkanonikus bekam. Damit knüpft er an eine seit 1604 bestehende Tradition an, diesen Ehrentitel dem obersten Repräsentanten der Republik zu übertragen. Nur in der schlimmsten Phase des Kirchenkampfes zwischen 1905 und 1921 wurde die Tradition unterbrochen. In der Frage des Verhältnisses von Kirche und Staat ist er ein Anhänger des Konzeptes der positiven Laizität.

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Andorra

Satellitenbild von Andorra

Andorra ist ein unabhängiger Zwergstaat in Europa und befindet sich in den östlichen Pyrenäen zwischen Spanien (Katalonien) und Frankreich (Ariège/Pyrénées-Orientales).

Andorra wurde am 8. September 1278 gegründet und ist heute flächenmäßig der größte unter den sechs europäischen Zwergstaaten. Es ist das einzige Land der Welt, bei dem gleich zwei ausländische Amtsträger die Funktion des Staatsoberhauptes wahrnehmen (der Bischof von Urgell und der Präsident von Frankreich). Somit handelt es sich um eine Doppelherrschaft oder Dyarchie. Dies sind derzeit Bischof Joan Enric Vives i Sicília und Nicolas Sarkozy.

Andorra gilt als Wintersport- und Steuerparadies.

Das Land Andorra liegt in einem Hochtal der Pyrenäen. Die Entstehung des Tales geht auf die Eiszeit zurück, in der Gletscher die ursprünglich engen Täler verbreiterten und das mitgeführte Schuttmaterial als Moränen ablagerten. Mehr als ein Drittel Andorras liegt oberhalb der Waldgrenze. In den Lagen darunter wechseln meist Kiefernwälder mit Wiesen und Weiden einander ab. Das Land ist sehr gebirgig. 65 Berggipfel übersteigen die 2000-Meter-Grenze. Der höchste Berg ist der Coma Pedrosa mit 2946 Metern. Der niedrigste Punkt ist 840 Meter hoch und liegt bei Sant Julià de Lòria an der spanischen Grenze. Die Grenze zu Frankreich hat eine Länge von 56,6 km und die zu Spanien 63,7 km.

Zwei Arme des Flusses Valira, der Valira del Nord und der Valira d’Orient, vereinigen sich etwa in der Mitte des Landes zum Valira, der nach Spanien weiterfließt. Der Valira liefert durch Wasserkraftwerke am Fluss einen Teil der Energie des Landes. Weitere wichtige Flüsse sind der Arinsal und der Riu Madríu.

Aufgrund seiner Lage herrscht in Andorra ein relativ kühles Gebirgsklima vor. Im Januar liegen die Temperaturen im Mittel bei -7 °C, im Sommer klettert das Thermometer auf 26 °C. In Andorra gibt es auf Grund der Hochtäler, die von hohen Felsgebirgen umgeben sind, feuchte und kühle Sommer und wiederum milde Winter.

Die untersten Lagen werden mediterran beeinflusst, so dass sie von immergrünen Eichenbeständen und wechselndem Öd- und Heideland gekennzeichnet sind. Danach folgt eine Zone der Eichen- und Pinienwälder; in Schattenlagen gedeihen Tannen. In der subalpinen Zone zwischen 1600 und 2000 Metern herrschen Wälder mit Kiefern und Fichten vor, vereinzelt wachsen hier auch Birken, Buchsbäume, Wacholder und Heidekraut. Oberhalb der Baumgrenze breiten sich alpine Matten aus.

Die Tierwelt gleicht im Wesentlichen der mitteleuropäischen Fauna – Igel, Maulwurf, Eichhörnchen sowie zahlreiche Vogelarten, Füchse, Dachse, Wildschweine und Hasen sind hier zu Hause und werden bejagt. Ein Verwandter des Maulwurfs, der Pyrenäen-Desman, ist an Bachufern zu finden, wenn er im klaren Wasser auf Nahrungssuche geht. In höheren Gebirgslagen findet man Gämsen, Murmeltiere sowie Auerhühner, aber auch der Steinadler, Gänse-, Schmutz- und Bartgeier haben hier ihren Lebensraum.

Die Bevölkerung des Landes konzentriert sich im größten Tal des Fürstentums, durch das der Fluss Grand Valira fließt und in dem sich zwei Gemeinden befinden, darunter die Hauptstadt: Andorra la Vella.

Von den 83.137 Einwohnern des Landes (Stand 31.Dezember 2007) sind nur 30.441 (36,6 %) andorranische Staatsangehörige. Nach ihnen bilden die spanischen Staatsangehörigen mit 27.476 (33,0 %) die größte Gruppe, gefolgt von den Portugiesen (13.519; 16,3 %) und den Franzosen (5.200; 6,3 %).

Das jährliche Bevölkerungswachstum beträgt 5,0 % und ist damit das höchste von zuverlässiger amtlicher Stelle festgestellte der Welt. Die durchschnittliche Lebenserwartung beträgt 83,5 Jahre und ist damit die weltweit höchste. Die Säuglingssterblichkeit beträgt 0,6 %, die Kindersterblichkeit 0,7 %. 95 % der Bevölkerung leben in Städten.

Der überwiegende Teil der Einwohner Andorras spricht die Amtssprache Katalanisch (58 %), Spanisch wird von 35 % gesprochen, Französisch von 20 %.

Der überwiegende Teil der Andorraner (ca. 90 %) bekennt sich zur römisch-katholischen Kirche, daneben sind 1 % der Bevölkerung Zeugen Jehovas, außerdem gibt es verschiedene protestantische und eine jüdische Gemeinde.

Die römisch-katholische Kirche ist Staatsreligion in Andorra.

Die frühesten Funde menschlichen Lebens in Andorra gehen bis auf die erste Eiszeit zurück. Keramikstücke, Ketten und andere Gegenstände zeugen von einer Besiedlung vor der Bronzezeit. Weitere archäologische Fundstücke sind die Steingravierungen von Ordino, Höhlenzeichnungen von La Roca de les Bruixes. Die Bewohner der Täler wurden zum ersten Mal in einem Text des griechischen Historikers Polybios (2. Jahrhundert v. Chr.) erwähnt. Polybios beschreibt, wie Hannibal die Pyrenäen überquert und erwähnt in diesem Zusammenhang die Stämme der Andosiner. Es gilt als gesichert, dass sich in den andorranischen Tälern im Zuge der Völkerwanderung Reste verdrängter Basken mit westgotischen Eroberern sowie der keltoiberischen Urbevölkerung vermischten. Die Täler Andorras unterlagen nacheinander und indirekt dem Einfluss des Römischen Reiches, der Westgoten, Mauren und Franken. Unter der fränkischen Herrschaft wurde die hispanische Grenze festgelegt, die „Ularea“, die das andorranische Gebiet begrenzte.

Andorra ist seit der Zeit Karls des Großen unabhängig. Es gibt die Legende, dass Karl der Große Andorra als Dank für die Hilfe seiner Einwohner bei seinem Kampf gegen die Sarazenen im Jahr 805 gegründet hat. Erste Hinweise auf Andorra finden sich im Zusammenhang mit der Verteidigung des Frankenreiches unter Karl dem Großen gegen die maurische Invasion. Die Talschaft war eine bedeutende christliche Bastion im Hinterland des spanischen Bischofssitzes von La Seu d’Urgell in der 795 entstandenen Spanischen Mark. Die Gemeinden Andorras werden im Jahr 839 zum ersten Mal in der Urkunde der Sanktionierung von Urgell als Lehen des Grafen von Urgell erwähnt. In der Schrift Karls des Kahlen an Sunifred I. von Barcelona von 843 wird das andorranische Gebiet als Besitz des Grafen von Urgell definiert, und in der Einweihungsakte der Kathedrale Seu d’Urgell, die 860 unterzeichnet wurde, wird erwähnt, dass das Gebiet dem Einfluss der Kirche unterliegt.

In der langen Phase maurischer Hegemonie in Spanien orientierte sich Andorra stärker nach Norden, was die engen wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zum Frankenreich begründete. Nach der Vertreibung der Mauren wurden seit dem 12. Jahrhundert von Frankreich und Spanien Annexionsversuche unternommen. 1278, mit dem Friedensvertrag von Lleida, wurde der Status eines Fürstentums ohne Fürsten unter der geteilten Oberhoheit (so genanntes Kondominium) des Bischofs von Urgell (Spanien) und der Grafen von Foix (heute in Rechtsnachfolge der Präsident von Frankreich) geschaffen.

1419 wurde der Consell de la Terra geschaffen, eine Art primitives Parlament und wichtigstes Repräsentativorgan Andorras. Er war der Vorreiter des heutigen Consell General de les Valls (Generalrat der Täler) und versammelte alle Oberhäupter der wichtigsten andorranischen Familien. Die politische Struktur, die im Mittelalter entstanden ist, wurde im Laufe des 16., 17. und 18. Jahrhunderts stabilisiert. Auch die politische und wirtschaftliche Macht der wichtigsten andorranischen Familien festigte sich.

Anfang des 18. Jahrhunderts befand sich Andorra in einer wirtschaftlich und institutionell schwierigen Lage, die unter anderem auf die internen Konflikte im benachbarten Spanien zurückzuführen war. Spanien zerstörte nämlich alle katalanischen Institutionen und drohte mit der Anwendung des nova planta-Erlasses von 1714 auf alle Drittstaaten, die Waren nach Spanien einführten. Der Erlass sah vor, eine Abgabe auf alle Produkte zu erheben, die nach Spanien eingeführt wurden. Die Abgabe entsprach 10 % des Produktwertes. Die Andorraner mussten jahrelang verhandeln, bis sie ein Sonderabkommen unterzeichnen konnten, die Sentència Manutenció von 1738. Dieser Text legte eine Abgabenbefreiung für andorranische Produkte fest.

Ende des 18. und im 19. Jahrhundert herrschten in Andorra Konflikte, Streitigkeiten und eine instabile Lage, sowohl auf sozialer als auch auf wirtschaftlicher und institutioneller Ebene.

Die Französische Revolution führte in Frankreich zur Nichtanerkennung des Status des Co-Fürstentums durch die französischen revolutionären Kräfte. Die folgenden Jahre war Andorra wie gelähmt. Einziger Herrscher des Landes war der Bischof. Das Land verlor von französischer Seite aus alle seine Privilegien, unter anderem die Steuerbefreiung, seine Stabilität und seine Neutralität der Justiz, der inneren Angelegenheiten und des Handels. Auf Antrag der Andorraner stellte Napoleon jedoch 1806 den Status quo ante wieder her und erneuerte somit alle Verbindungen, Vorrechte, Vorteile, Handelsbeziehungen, Steuerbefreiungen und Institutionen, die Andorra mit dem französischen König verbanden. Das Amt des französischen Co-Prinzeps wird seitdem von der höchsten Autorität Frankreichs übernommen. Es ist ein Element, das bis heute von keinem der verschiedenen Nachfolger, von Napoleon über Ludwig XVIII. bis Nicolas Sarkozy in Frage gestellt worden ist.

Durch die Errichtung von Verkehrs- und Kommunikationswegen wurde im 20. Jahrhundert das traditionelle Gesicht des Landes grundlegend verändert. Der Bau einer Straße 1913, die Andorra mit Spanien verbindet, der Bau einer weiteren Straße nach Frankreich und ins Innere der Täler 1933, die Errichtung eines Stromnetzes, die Eröffnung einer spanischen und französischen Post, die Einführung des Radios 1935 und die Eröffnung einer Skistation 1934 waren dafür entscheidende Faktoren. Vom institutionellen Standpunkt aus gesehen machte die Demokratie im Jahr 1933 mit der Einführung des Wahlrechts für alle volljährigen Männer einen Schritt nach vorne. Das Wahlrecht für Frauen wurde erst 1971 eingeführt, als Wirtschaftswachstum und Wohlstand in Andorra schon gefestigt waren (Wirtschaftsboom seit den sechziger Jahren).

Im Jahre 1934 erlangte der russische Adelige Boris Skossyrew die Macht in Andorra und ließ sich am 7. Juli vom Generalrat zum König Boris I. wählen. Seine Herrschaft dauerte jedoch nur bis zum 21. Juli, da er durch Intervention des Bischofs von Urgell verhaftet und des Landes verwiesen wurde.

Am 25. September 1939 schloss Andorra einen Friedensvertrag mit Deutschland, mit dem es sich aufgrund der Nichtunterzeichnung des Versailler Vertrags seit dem Ersten Weltkrieg juristisch noch im Kriegszustand befand. Dies hat dazu beigetragen, dass Andorra im Zweiten Weltkrieg seine Neutralität bewahren konnte.

Größere Mitbestimmungsrechte blieben der Bevölkerung über lange Zeit weitgehend versagt. Zwar erhielt Andorra mit dem so genannten Generalrat der Täler eine Volksvertretung, doch besaß diese keine direkte legislative Gewalt. Erst in den 90er-Jahren des 20. Jahrhunderts änderte sich das institutionelle Arrangement. Ende der Siebziger-Jahre wurde ein neues institutionelles Reformvorhaben eingeleitet, das 1981 mit der Schaffung eines Exekutivorgans abgeschlossen wurde: der Regierung. Parallel dazu wurde ein Legislativorgan geschaffen: der Generalrat. Die Rechte der beiden Co-Fürsten wurden im frühen 20. Jahrhundert von zwei nicht in Andorra residierenden Delegierten ausgeübt. Diese entsandten einen Vogt nach Andorra, der die Aufsicht über die Gesetzgebung und Verwaltung hatte und jährlich einen symbolischen Tribut für die Co-Fürsten einnahm. Am 25. Januar 1981 wurde vom Generalrat der Täler nach 703 Jahren Unabhängigkeit als Pyrenäen-Freistaat die erste Verfassung verabschiedet. Diese sah die Bildung eines Exekutivrates sowie eine Verwaltungsreform vor.

Bis zum Jahr 1993 gab es in Andorra keine klare Trennung der legislativen, exekutiven und judikativen Gewalt. Erst die Verfassung vom 14. März 1993 etablierte Andorra als einen souveränen Staat mit einem parlamentarisch-demokratischen System. Die beiden ausländischen Schutzherren und Co-Fürsten blieben Staatsoberhaupt (jeweils repräsentiert durch einen in Andorra residierenden Vertreter), jedoch mit rein repräsentativer Funktion. Die exekutive Gewalt wurde einem dem Parlament verantwortlichen Ministerpräsidenten übertragen.

Heute ist Andorra Mitglied der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), des Europarats und der Vereinten Nationen. Das Parlament, das für eine Legislaturperiode von vier Jahren gewählt wird, hat 28 Mitglieder.

Nach der Verfassung von 1993 ist Andorra ein parlamentarisches Co-Fürstentum (Artikel 1 der Verfassung). Staatsoberhäupter sind der spanische Bischof von La Seu d’Urgell und der französische Staatspräsident. Das Einkammerparlament wählt den Regierungspräsidenten (Cap de Govern) als Chef der Exekutive. Das Verfassungsgericht ist höchste Autorität in konstitutionellen Fragen.

Gemeinsames Staatsoberhaupt sind der spanische Bischof von La Seu d’Urgell, Monseigneur Joan Enric Vives, und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy. Ihr Amt ist rein repräsentativer Natur, sie besitzen allerdings ein Vetorecht in auswärtigen Angelegenheiten. Das Einkammerparlament wählt den Regierungspräsidenten (Cap de Govern) als Chef der Exekutive. Derzeitiger andorranischer Regierungschef ist Albert Pintat Santolària. Die Regierung leitet die andorranische Innen- und Außenpolitik, verwaltet den Staat und übt Rechtssetzungsbefugnis aus.

Der Generalrat Consell General de les Valls übt die Legislativgewalt aus, genehmigt den Staatshaushalt, fördert und kontrolliert die politischen Maßnahmen der Regierung. Er umfasst derzeit 28 Räte, die auf vier Jahre gewählt werden. 14 der 28 Räte werden auf regionaler Ebene gewählt, das heißt, zwei Räte für jede Gemeinde, während die anderen 14 auf nationaler Ebene gewählt werden. Unter den Abgeordneten werden der Síndic, der Präsident des Parlaments (Consell), und der Untersíndic, der Vizepräsident des Parlaments (Consell), gewählt, die zusammen mit zwei Sekretären, die wiederum aus dem Consell gewählt werden, das Büro des Parlaments ausmachen. Der derzeitige Präsident des Parlaments (Consell) ist Joan Gabriel Estany, der Vizepräsident Bernadeta Gaspà Bringueret.

Im Generalrat sind vier Parteien vertreten. Dazu gehören die Partit Liberal d’Andorra (PLA – Liberale Partei Andorras), die Partit Socialdemòcrata (PS – Sozialdemokratische Partei), das Centre Demòcrata Andorra (CDA – Demokratisches Zentrum Andorra, die frühere PD – Demokratische Partei) sowie die Renovació Democràtica (RD – Demokratische Erneuerung). Darüber hinaus existieren noch die Unió Laurediana und die Verds (Grüne), die nicht im Generalrat sitzen.

Am 24. April 2005 fanden Parlamentswahlen in Andorra statt. Dabei erreichte die PLA nur 41,2 % der Stimmen und verlor damit die absolute Mehrheit. Die PSD dagegen erhielt 38,1 % und verdoppelte beinahe die Anzahl ihrer Mandate. Die CDA, die zum ersten Mal unter diesem Namen antrat, verlor mehr als die Hälfte ihrer Sitze und erhielt 11 %. Auch die RD entsendet bei 6,2 % Stimmenanteilen einen Abgeordneten ins Parlament. Die Grünen verfehlten mit 3,5 % den Einzug in den Generalrat. Zum Ministerpräsidenten wurde am 27. Mai 2005 der frühere Außenminister Albert Pintat Santolària (PLA) gewählt. Der jetzige Außenminister ist Juli Minoves Triquell.

Die Verfassung ist die oberste Norm der Rechtsordnung. Sie ist für alle Batlles (erstinstanzliche Richter), Richter und Gerichte verbindlich, die Recht sprechen und die Gesetze gemäß den Grundsätzen der Verfassung anwenden. Die Rechtsprechung wird von den Batlles, dem Tribunal der Batlles (erstinstanzliches Gericht), dem Tribunal de Corts (Berufungs- und Schwurgericht) und dem Obersten Gerichtshof von Andorra ausgeübt. In der Ausübung ihrer Rechtsprechungskompetenz sind die Batlles und die Richter von allen Rechtsorganen und dem Obersten Gerichtshof unabhängig.

Das Cos de Policia d'Andorra wurde 1931 als Servei d'Ordre mit 7 Mitarbeitern gegründet. Das Polizeikorps hat heute über 240 Mitarbeiter.

Nur ein Bruchteil der Bevölkerung ist wahlberechtigt: Die Staatsbürgerschaft kann erst nach 25 Jahren Aufenthalt erworben werden (Ausnahme sind die beiden Staatsoberhäupter).

Die Beziehungen zwischen Andorra und Deutschland sind traditionell freundschaftlich und ohne Probleme. Deutschland war 1994 der vierte Staat, der Andorra nach Verabschiedung der neuen Verfassung von 1993 endgültig als souverän und unabhängig anerkannte. Der deutsche Botschafter in Spanien ist auch in Andorra akkreditiert. Die konsularische Betreuung wird vom deutschen Generalkonsulat in Barcelona wahrgenommen. Frau Carme Sala Sansa mit Sitz in Andorra ist als andorranische Botschafterin in Deutschland akkreditiert.

Andorra besteht aus sieben parròqies (Sg. parròqia, wörtlich Pfarreien, tatsächlich Gemeinden). Die Comuns sind die Organe, die die Gemeinden vertreten und verwalten, den kommunalen Haushalt genehmigen und ausführen, ihre öffentliche Politik beschließen und umsetzen und das gesamte kommunale Eigentum verwalten. Sie erhalten Kapital, das aus dem allgemeinen Staatshaushalt stammt, damit ihre finanzielle Unabhängigkeit gewährleistet ist.

Das Bildungssystem in Andorra ist vielschichtig. Es umfasst ein andorranisches System, ein spanisches System, ein französisches System und ein privates englisches System (Elians). Es besteht auch ein konfessionelles System, das weder finanziell noch institutionell vom spanischen System abhängt (die Finanzierung obliegt dem andorranischen Staat), aber demselben Ausbildungsprogramm folgt.

Die Schulbesuchsquote in Andorra beträgt 100 %, da der Schulbesuch im andorranischen, spanischen und französischen System kostenfrei ist und bis zum Alter von 16 Jahren Schulpflicht besteht. Nur die private englische Schule ist nicht kostenfrei. Das Bildungssystem besteht aus drei Teilen: der Vorschule, der Grundschule und der weiterführenden Schule (Kollegium und Gymnasium). Das Ausbildungssystem umfasst auch einen besonderen Zweig für Berufsausbildung, Fachausbildung sowie Ausbildung für Erwachsene. Außerdem bestehen Einrichtungen für einige Fachrichtungen (eine Schule für Krankenschwestern, eine Schule für Informatik, eine Handelsschule für kleine und mittlere Unternehmen und die Industrie und die Virtuelle Universität von Andorra).

Das kleine Fürstentum verfügt praktisch nicht über Naturressourcen, allenfalls Wasser und (für den Inlandbedarf) Granitschiefer wären zu nennen. Früher war Andorra trotz seiner Gebirgslage ein Agrarland, im Laufe der Jahre beschränkte sich die Landwirtschaft jedoch weitgehend auf Viehhaltung sowie Tabakanbau und -verarbeitung und für den Inlandbedarf Kartoffelanbau. Nur 2 % von Andorras nicht bebautem Land sind für landwirtschaftliche Zwecke geeignet. Das Fürstentum war lange das Schaufenster Europas für Spanien, aber als Spanien 1986 der Europäischen Gemeinschaft beitrat, musste die Wirtschaftspolitik verändert werden.

Das Land lebt heute vor allem vom Tourismus (mehr als zwölf Millionen Besucher jährlich), zum Beispiel durch Wintersport. Rund 500 Hotels sowie Sport- und Ferienzentren stehen zur Verfügung. Außerdem ist der Verkauf von durch Wasserkraft erzeugtem Strom an die benachbarte spanische Region Katalonien eine bedeutende Einnahmequelle. Die Konzession von 1929 zur Nutzung dieser Ressource zur Stromversorgung hat zum Bau von Hauptverkehrsstraßen sowie zur Errichtung eines Stromnetzes geführt. Auch das Bankwesen ist sehr gut entwickelt. Eine weitere Einnahmequelle sind die Konzessionsgebühren der örtlichen Rundfunkanstalten. Andorra gewährt seinen Einwohnern weitgehend Steuerfreiheit.

Durch die niedrige Umsatzsteuer ist das Land für Luxusartikel attraktiv (Gold, Schmuck, Lederwaren, Bekleidung, Kosmetika). Andorra ist ein Land, das hauptsächlich von Dienstleistungen und vom Fremdenverkehr lebt. Es gibt nur wenig Industrie, aber die neue Strategie der Diversifizierung der Wirtschaft kann dazu führen, dass sich in Andorra in den kommenden Jahren leistungsstarke und spezialisierte kleine und mittlere Unternehmen, zum Beispiel im pharmazeutischen oder optischen Bereich (Glasaugen), niederlassen werden.

Die Beziehungen zur Europäischen Union sind durch ein am 28. Juni 1990 unterzeichnetes Handelsabkommen geregelt, das eine Zollunion für Industrieprodukte und besondere Regelungen für landwirtschaftliche Produkte vorsieht. Dieses zeitlich unbegrenzte Rahmenabkommen ist am 1. Januar 1991 in Kraft getreten. Die ebenfalls zeitlich unbegrenzten Zollbestimmungen gelten seit dem 1. Juli 1991. Das Abkommen wurde 1995 erweitert, als Andorra einen Antrag auf das unbegrenzte Vorrecht im Hinblick auf die direkte Rückerstattung des gemeinsamen Außenzolls gestellt hatte. Importiert werden vor allem Konsumgüter aller Art, exportiert werden elektrische Energie, Vieh, Schaffelle, Keramik, Holz. Haupthandelspartner des Landes sind Frankreich und Spanien, in die 92 % des gesamten Exports geht und von wo aus 83 % des gesamten Imports kommen.

Andorra ist nicht Mitglied der Europäischen Union, es genießt jedoch eine Sonderbehandlung seitens der EU. Bis 2002 waren der französische Franc und die spanische Peseta alleinige offizielle Zahlungsmittel. Danach wurden diese wie in Frankreich und Spanien durch den Euro ersetzt, allerdings hat Andorra bislang noch keine eigenen Euro-Münzen. Es gibt allerdings in Andorra überwiegend zu Sammlerzwecken Münzen in der Kunstwährung Diners (katalanisch für "Geld"). Diese wurden seit 1977 bereits ausgegeben. Die Umrechnungsrate ist ESP 100 (0,60 EUR) oder 5 FRF (~125 ESP oder 0,75 EUR) zu einem Diners. Gehälter, Geldbußen etc. in Andorra werden in der Regel immer doppelt ausgewiesen, in Diners und in Euro. Aufgrund seiner Nichtzugehörigkeit zur Europäischen Union ist Andorra als Steueroase bekannt, weil es keine Einkommensteuer, Erbschaftsteuer und Kapitalsteuer gibt und bis Ende 2005 auch keine Mehrwertsteuer gab. Seit dem 1. Januar 2006 wird eine Mehrwertsteuer von vier Prozent auf die meisten Waren und Dienstleistungen erhoben. Das bedeutet für viele Briefkastenfirmen paradiesische Zustände bei der Unternehmensbesteuerung, aber auch der einfache Tourist freut sich über niedrige Preise für Spirituosen, Tabak und Kosmetik, da alle Waren in Andorra zollfrei sind. Alles, was nicht dem unmittelbarem Verbrauch dient, sollte man sich allerdings beim Kauf deklarieren lassen, da es sonst Schwierigkeiten bei der Ausfuhr der Produkte gibt.

Das Bruttosozialprodukt lag bei 1,7 Milliarden Euro (Stand Februar 2005).

Andorra besitzt 269 Kilometer Straßen, davon sind 198 Kilometer asphaltiert und 71 Kilometer nicht asphaltiert. Es gibt jeweils eine Straßenverbindung nach Spanien (durch das Valira-Tal südlich von Sant Julia de Loria) sowie nach Frankreich (östlich von Pas de la Casa). Die Straße nach Pas de la Casa führt über den Port d'Envalira (2408 m, höchster Pyrenäenpass, keine Wintersperre) und seit 2002 auch durch einen 2850 m langen Tunnel (Tunel d'Envalira). In den 1980er Jahren wurde der Bau einer zweiten Straßenverbindung mit einem Tunnel (Port du Rat) nach Frankreich begonnen, welche heute nordwestlich von El Serrat endet, da man auf französischer Seite die Arbeiten wegen Umweltbedenken eingestellt hat.

Das Land hat keinen Flughafen und es gibt auch keinen Schienenverkehr. Das interkommunale Busverkehrsnetz Clipol verbindet die Gemeinden mit den wichtigsten Städten Andorras. Acht Buslinien verkehren tagsüber ab Andorra la Vella. Taxistandplätze gibt es ausschließlich in Andorra la Vella und Escaldes-Engordany. Über Taxifunk kann man jedoch aus ganz Andorra Taxis bestellen.

Es gilt Rechtsvorfahrt, außer auf Hauptstraßen, und in den Bergen hat der Verkehr bergauf Vorfahrt vor dem Verkehr bergab. Bei den meisten Verkehrskreiseln hat man Vorfahrt, solange man sich im Kreisverkehr befindet. Der Verkehr zum Kreisverkehr hat Vorfahrt, wenn davor ein weißes, dreieckiges Verkehrsschild mit rotem Rand und drei schwarzen Pfeilen in einem Kreis steht. Das Telefonieren im Auto per Handy ist verboten (außer mit Freisprechanlage).

In Andorra gibt es keine Autobahnen. Die zugelassene Höchstgeschwindigkeit beträgt außerhalb bebauter Gemeinden 90 km/h und innerhalb bebauter Gemeinden 40 km/h.

In Andorra gibt es ca. 35.000 Telefonanschlüsse und ca. 23.500 Mobiltelefone. Das Internet wird von ca. 24.500 Menschen genutzt.

Die Post innerhalb Andorras ist kostenlos. Briefe ins Ausland werden über die französische oder die spanische Post verschickt. Sie bringen die Briefmarken Andorras heraus. Im Jahr 2004 wurden in Andorra Postleitzahlen eingeführt.

Für Postfächer muss man andere Postleitzahlen angeben, diese enden mit der Ziffer 1. Das heißt, wenn man beispielsweise einen Brief an ein Postfach in Andorra la Vella schickt, ist die Postleitzahl AD501.

Andorra besitzt kein Militär, die Landesverteidigung ist Aufgabe von Spanien und Frankreich.

Der Nationalfeiertag ist der 8. September (Tag der Verge von Meritxell, der Schutzpatronin von Andorra); der Tag der Verfassung ist der 14. März. Weitere Feiertage sind der 1. Januar (Neujahr) und der 25. Dezember (Weihnachten). Die andorranische Kultur wird sehr stark vom katalanischen Kulturkreis beeinflusst; sie hat einige bedeutende Beiträge zur Kultur der Katalanen geleistet.

Einer der ersten Schriftsteller des Landes war Antoni Fiter i Rossell aus Ordino. Er beschrieb 1748 die Besiedelung und Feudalgeschichte des Landes und nannte das Werk Digest manual de las valls neutras de Andorra. Reiseführer auf deutsch gibt es speziell zu Andorra nicht, doch bei DuMont sind Pyrenäenbücher erschienen, die das Land umfassend beschreiben. Auch Kurt Tucholsky thematisierte Andorra in seinem Pyrenäenbuch. Der Beginn der modernen andorranischen Literatur kann mit der Unabhängigkeit 1993 angesetzt werden.

2004 nahm Andorra zum ersten Mal am Eurovision Song Contest teil. Der Song erregte einiges Aufsehen, vor allem bei katalanischen Medien, da es das erste Lied war, welches komplett auf katalanisch gesungen wurde. Allerdings schied das Lied im Halbfinale aus, ebenso wie die Beiträge der Jahre 2005 bis 2008. Bekannt ist vor allem das Internationale Jazz-Fest in Escaldes-Engordany, an dem schon Stars wie Miles Davis, Fats Domino und B.B. King teilgenommen haben. Typische Tänze sind die Marratxa und die Contrapàs, die vor allem bei Festen zelebriert werden.

Andorra war bis 1981 Sitz der privaten Rundfunkgesellschaften Radio Andorra und Sud Radio, die bis zum 7. April 1981 in Encamp und auf dem Pic Blanc leistungsfähige Sendeanlagen im Mittel- und Kurzwellenbereich betrieben, deren Empfang in ganz Europa möglich war. Später wurden die Sendeanlagen von der öffentlich-rechtlichen Rundfunkgesellschaft Ràdio i Televisió d'Andorra übernommen. Insgesamt gibt es acht Radiosender (davon sind fünf privat) und den öffentlich-rechtlichen Fernsehsender Andorra Televisió (ATV) in Andorra. Weitere spanische und französische Sender können empfangen werden.

Es erscheinen außerdem drei Tageszeitungen, der Diari d’Andorra, El Periodic d’Andorra und die BonDia. Die letztgenannte Zeitung wird kostenlos angeboten.

Neben Wintersport, vor allem Ski Alpin und Skilanglauf, gibt es praktisch zwei Nationalsportarten. Die eine ist Rugby und die andere Rollhockey, in dem Andorra jahrelang zur Weltspitze zählte. Das Nationalstadion für Fußball Estadio Comunal befindet sich in Andorra la Vella.

1 Liegt größtenteils in Asien.  2 Hat zusätzliche Gebiete außerhalb Europas.

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Jacques Chirac

Jacques Chirac

Jacques Chirac (ʒak ʃiˈʀak) (* 29. November 1932 in Paris) ist ein französischer Politiker. Von 1995 bis 2007 war er Staatspräsident Frankreichs. Am 16. Mai 2007 übernahm sein ehemaliger Innenminister Nicolas Sarkozy sein Amt. Chirac selbst gehört der konservativen, von ihm unter dem Namen Rassemblement pour la République (RPR) gegründeten, gaullistischen Partei Union pour un mouvement populaire (UMP) an.

Chirac ist mit Bernadette Chirac, geborene Chodron de Courcel, verheiratet und hat mit ihr zwei Töchter, Laurence und Claude Chirac. Zusammen mit seiner Frau hat er die Vietnamesin Anh Dao Traxel bei deren Ankunft in Frankreich 1979 quasi adoptiert (ohne rechtlichen Beschluss). Diese veröffentlichte 2006 eine Autobiografie, die Chirac sehr positiv darstellt.

1950 machte Jacques Chirac am Lycée Louis-le-Grand sein Baccalauréat und studierte bis 1953 Politikwissenschaften an der Hochschule Institut d'études politiques de Paris. 1959 absolvierte er die Ausbildung für Beamte an der École nationale d'administration (ENA).

Von 1956 bis 1957 leistete er einen 18-monatigen Militärdienst. Er meldete sich hierfür zum freiwilligen Einsatz im Algerienkrieg.

In den 1960er Jahren war Chirac Mitarbeiter von Staatspräsident Georges Pompidou und in den 1970er Jahren von Staatspräsident Valéry Giscard d'Estaing. 1974 bis 1976 war er Premierminister. Von 1977 bis 1995 war er Bürgermeister von Paris. Aus dieser Zeit stammen schwerwiegende Korruptionsvorwürfe gegen ihn, die aber wegen seiner Immunität als Staatspräsident bis heute noch nicht aufgeklärt werden konnten. Während der Cohabitation war er von 1986 bis 1988 in Personalunion mit seinem Bürgermeisteramt erneut Premierminister, Staatspräsident war damals der Sozialist François Mitterrand.

1981 und 1988 versuchte Chirac sich erfolglos als Präsidentschaftskandidat, ehe er sich bei der Präsidentschaftswahl 1995 gegen seine beiden Hauptkonkurrenten Lionel Jospin und Édouard Balladur durchsetzen konnte.

Kurz nach seinem Amtsantritt sorgte seine Entscheidung, die umstrittenen französischen Atomtests auf Mururoa nach einem dreijährigen, unter seinem Vorgänger Mitterrand verwirklichten Moratorium wieder aufzunehmen, für heftige internationale Proteste. Am 16. Juli 1995 erkannte Chirac in einer Rede, die er aus Anlass des Jahrestages der Razzia vom Vélodrome d'Hiver hielt, erstmals für den von ihm repräsentierten Staat an, dass Frankreich sich zur Zeit der Occupation an der Deportation und Vernichtung der im Lande lebenden Juden aktiv beteiligt hatte und mit in der moralischen und politischen Verantwortung hierfür steht. Als Staatspräsident sprach Chirac offiziell von „gemeinsamer“ und „unauslöschlicher Schuld“ seines Landes, d. h. sowohl in politischer, als auch in juristischer Hinsicht: Diese Stunden der Finsternis besudeln für immer unsere Geschichte. Sie sind eine Schande für unsere Vergangenheit und für unsere Überlieferungen. Der kriminelle Wahn der Besatzer wurde von Franzosen unterstützt, vom französischen Staat. Als Konsequenz erkannten die Gerichte Forderungen auf Schadensersatz an den Staat an, zum Beispiel in den Prozessen gegen die Staatsbahn SNCF wegen Deportationen.

1997 löste Chirac das Parlament auf, da er sich während umstrittener wirtschaftlicher Reformen eine stabile konservative Mehrheit bei den dann fälligen Neuwahlen zu verschaffen hoffte. Sein Plan schlug jedoch fehl, da der Sozialist Jospin Premierminister wurde und Chirac die nächsten fünf Jahre erneut in einer Cohabitation verbringen musste, diesmal als Präsident.

Der erste Wahlgang der Staatspräsidentenwahl am 21. April 2002, mit den beiden Favoriten, Amtsinhaber Jacques Chirac und Ministerpräsident Lionel Jospin, mündete in ein politisches Erdbeben: Jean-Marie Le Pen, Kandidat der rechtsextremen Front National (FN) erreichte mit 16,86 Prozent der Stimmen den zweiten Platz nach Chirac, der mit 19,88 Prozent der Stimmen das schlechteste Ergebnis eines zur Wiederwahl angetretenen Staatspräsidenten hinnehmen musste. Lionel Jospin erhielt nur 16,18 Prozent der Stimmen und war damit als Drittplazierter ganz aus dem Rennen geworfen. Jospin war Opfer der zersplitterten Linken geworden, deren Stimmen sich auf mehrere Kandidaten verteilt hatten. Noch am Wahlabend erklärte Jospin seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern. Als Reaktion auf sein schlechtes Abschneiden rief Jacques Chirac unmittelbar nach dieser ersten Wahlrunde zusammen mit dem früheren Ministerpräsidenten Alain Juppé das rechtsbürgerliche Wahlbündnis Union pour la Majorité Présidentielle (UMP) (später in Union pour un mouvement populaire umbenannt) ins Leben, um so seinen Konkurrenten für den zweiten Wahlgang der Staatspräsidentenwahl - Jean-Marie Le Pen - am 5. Mai 2002 aus dem Feld schlagen zu können. Dank UMP und der Unterstützung fast aller linken und bürgerlichen Kräfte, die die Wahl zu einem „Anti-Le-Pen-Referendum“ werden ließen, konnte Jacques Chirac – mit 82,21 Prozent der abgegebenen Stimmen - einen geradezu überwältigenden Sieg verbuchen. Es war das beste Ergebnis, das jemals von einem Präsidentschaftskandidaten in Frankreich erreicht worden war. Sein nun weit abgeschlagener Gegenkandidat Le Pen konnte nur 17,79 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen.

Am Abend des 11. März 2007 kündigte Chirac in einer Fernsehansprache offiziell an, dass er an den diesjährigen Präsidentschaftswahlen nicht teilnehmen werde. Für seine Nachfolge an der Spitze Frankreichs machte er keine Wahlempfehlung. Zu seinem am 6. Mai 2007 gewählten Nachfolger Nicolas Sarkozy, dem Spitzenkandidaten der konservativen Partei UMP, hatte er allerdings in den letzten Jahren kein gutes Verhältnis. Sarkozy hatte sich bei der Präsidentschaftswahl 1995 hinter Édouard Balladur gestellt, Chiracs Gegenkandidaten im konservativen Lager. Chirac wohnt seither in Paris am Quai Voltaire (7. Arrondissement) und in seinem Schloss in der franz. Provinz.

Die Affäre Clearstream II, eine Untersuchung zu angeblichen geheimen Konten der luxemburgischen Clearinggesellschaft Clearstream beim Verkauf französischer Fregatten an Taiwan in den frühen 90er Jahren, zog weite Kreise in der französischen Politik und Wirtschaft, nachdem im Jahr 2004 einem französischem Untersuchungsrichter anonym eine CD-ROM mit 16000 Konten zugespielt wurde. Chirac, dessen Immunität im Juni 2007 endete, wurde von den mit den Ermittlungen befassten Richtern als Zeuge in Erwägung gezogen, wogegen sich sein Anwalt Jean Veil verwahrte.

Äußerungen Jacques Chiracs anlässlich eines Truppenbesuchs am 19. Januar 2006 deuteten viele Beobachter als eine „Kehrtwende“ in der bisherigen Nuklear-Doktrin Frankreichs und fanden international – insbesondere wegen des sich zuspitzenden Atomstreits mit dem Iran – große Beachtung. Chirac drohte den Terrorismus unterstützenden Staaten mit Atomschlägen, sollten diese Frankreich angreifen. Ohne den Iran direkt anzusprechen, kündigte er auf der Ile Longue (Bretagne) „Anführern“ solcher Staaten Vergeltung in „nicht konventioneller“ Weise an. Ausdrücklich spielte Chirac jedoch auf „die Versuchung gewisser Staaten“ an, „sich unter Bruch der Verträge mit Atomwaffen auszustatten“. Weitgehend unbeachtet blieb, dass Chirac in derselben Rede auch den Einsatz von Atomwaffen zur Sicherung „lebenswichtiger Interessen“ einschließlich der „strategischen Versorgung“ Frankreichs ausdrücklich rechtfertigte, d.h. sich atomare Angriffe selbst zur Sicherung der Rohstoffversorgung vorbehielt. Neu daran waren allerdings weder der Vorbehalt noch die Terminologie; neu war die berechnend auf den Termin – und den offenkundigen Adressaten – gesetzte Ausdrucksweise. Dennoch stießen die Einlassungen Chiracs gerade auch in Deutschland auf teilweise scharfe Kritik. Unter anderem wurde er des Verstoßes gegen das Völkerrecht bezichtigt. Die Opposition im Deutschen Bundestag forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sich klar von Chirac zu distanzieren.

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Cécilia Ciganer-Albéniz

Cécilia Maria Sara Isabel Ciganer-Albéniz (* 12. November 1957 in Boulogne-Billancourt, Département Hauts-de-Seine, Frankreich) ist ein früheres französisches Mannequin ukrainisch-spanischer Herkunft und war mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy verheiratet.

Cécilia Ciganer-Albeniz wurde im Jahr 1957 als Tochter von André Ciganer (Aron Chouganov) und dessen Frau Teresita Albéniz geboren. Ihr Vater war Sohn eines Großgrundbesitzers aus der Gegend von Odessa in der Ukraine, der 1917 an die baskische Küste in Spanien zog und Teresita „Diane“ Albéniz, Enkelin des spanischen Komponisten Isaac Albeniz, heiratete.

Sie besuchte das ordensgeführte Lycée "Institut de l'Assomption" und erlangte ihr Baccalauréat B (économie) (Abitur B mit sozial- und wirtschaftswissenschaftlicher Ausrichtung) mit Auszeichnung. Nach dem Abitur nahm Cécilia zunächst das Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Paris II Panthéon-Assas auf und lebte von Gelegenheitsjobs unter anderem als Mannequin bei Coco Chanel und Elsa Schiaparelli. Einige Fotos von ihr erschienen in der Vogue. Nach Abbruch des Studiums arbeitete sie zeitweise bei René Touzet, einem Senator aus dem Département Indre.

Im Alter von 26 Jahren, am 10. August 1984, heiratete Cécilia Ciganer-Albéniz hochschwanger den französischen Schauspieler und Fernsehmoderator Jacques Martin. Mit ihm hat sie zwei Töchter. Nach der Trennung von ihrem Mann zog sie 1987 mit Nicolas Sarkozy zusammen. Ihre Ehe mit Jacques Martin wurde 1989 geschieden und am 23. Oktober 1996 heiratete sie Sarkozy in Neuilly-sur-Seine und nahm seinen Familiennamen an. Aus dieser Ehe ging ein Sohn hervor. Nachdem Nicolas Sarkozy am 28. November 2004 zum Parteichef der UMP ernannt worden war, erschien seine Frau Cécilia im Organigramm der Partei als „Kabinettschefin“ ihres Mannes. Cécilia Sarkozy gab während des Wahlkampfes nicht wie üblich öffentlich ihre Stimme ab, sondern blieb den Wahlurnen fern. Am 18. Oktober 2007 gab der Elysée-Palast die Scheidung des Ehepaars Sarkozy bekannt. Am 23. März 2008 heiratete Cécilia Ciganer-Albéniz den aus Marokko stammenden 48-jährigen Event-Manager Richard Attias in New York, mit dem sie bereits 2005 – während einer vorläufigen Trennungsphase von Sarkozy – eine Affäre gehabt hatte .

An der Freilassung der bulgarischen Krankenschwestern und des palästinensischen Arztes aus libyscher Haft am 24. Juli 2007 hatte sie nach Meinung der Französischen Regierung durch persönliche Kontakte zum Staatschef Muammar al-Gaddafi einen bedeutenden Anteil . Dieser Meinung widersprachen allerdings einige andere Mitgliedsländer der Europäischen Union, die ihre eigenen Bemühungen durch das Engagement Cécilia Sarkozys in den kurz vor dem Abschluss stehenden Verhandlungen über die Freilassung in den Schatten gestellt sahen. Sie begleitete die Geiseln unter großer Beachtung der Medien persönlich im Flugzeug aus Libyen, was danach zu Unmut bei anderen beteiligten Nationen führte. Gerade in Deutschland sah man die eigenen Bemühungen zur Freilassung der Geiseln nicht angemessen honoriert , und auch in Frankreich selbst wurde ihre Rolle in den Verhandlungen kritisiert. Dessen ungeachtet bedankte sich EU-Kommissionspräsident Barroso ausdrücklich auch bei ihr für ihren Einsatz. Auf Druck der französischen Opposition, Cécilia Sarkozy vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgrund möglicher Waffengeschäfte zu zitieren, räumte sie Gegenleistungen in Form von medizinischer Ausbildung, Aids-Medikamenten und Visa für Aids-Patienten ein.

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Gaullismus

Das Patriarchenkreuz – seit dem 1. Juli 1940 Symbol des Gaullismus – in Colombey-les-Deux-Églises

Gaullismus ist eine in Frankreich wichtige politische Strömung, die von Charles de Gaulle begründet wurde und nach ihm benannt ist. Heute vertritt ein Teil des Parteienbündnisses UMP, dem auch Präsident Nicolas Sarkozy angehört, die Idee des Gaullismus.

Die politischen Ideen des Gaullismus entwickelte Charles de Gaulle in der Zeit des Zweiten Weltkriegs. Ein wichtiger Punkt war zu diesem Zeitpunkt die Wiederherstellung der nationalen Größe des von Deutschland besetzten Frankreichs.

Der Gaullismus ist grundsätzlich konservativ. Er strebt nach einem zentralistischen Staat und legt Wert auf die internationale Bedeutung Frankreichs. Gaullisten sind in der Regel gemäßigt rechts, sehr patriotisch und stehen der europäischen Integration ambivalent gegenüber.

Im Gaullismus verbinden sich zwei Gegensätze. Einerseits treten seine Unterstützer für soziale und kulturelle Traditionen ein, andererseits zeigen sie sich der wirtschaftlichen und technischen Modernisierung gegenüber aufgeschlossen. Nach dem Ende der Vierten Republik 1959 wurde der Gaullismus in Frankreich zur Gründungsideologie der Fünften Republik und war bis zum Rücktritt Charles de Gaulles als Staatspräsident 1969 die dominierende politische Bewegung.

Nach der Befreiung von de Gaulle gegründet, um das politisches Programm umzusetzen, das er in den Reden von Bayeux vorstellt. Im Vergleich zum Mouvement Républicain Populaire (MRP) blieb der Einfluss dieser Partei auf dem rechten Flügel schwach.

Am 13. Mai 1958 gegründet zur Rückkehr von de Gaulle in Regierungsfunktionen, setzen sich ihre Mitglieder hauptsächlich aus Anhängern eines algerischen Staates unter französischer Regie (Algérie Française) zusammen. Bedeutendste Mitglieder: Michel Debré, Jacques Soustelle, Jacques Chaban-Delmas. Als de Gaulle schließlich eine Politik der Selbstbestimmung für Algerien vorstellt, um eine Lösung für die dortige Krise zu finden, kommt es zu Meinungsverschiedenheiten mit Jacques Soustelle.

Besondere Bedeutung erlangte dabei die in den 1970er Jahren entstandene neogaullistische Rassemblement pour la République (RPR) unter Jacques Chirac. Sie ist nach einer Fusion im Zuge des Präsidentschaftswahlkampfes 2002 zur Wiederwahl Chiracs in der Union pour un mouvement populaire (UMP) aufgegangen.

Zu den bedeutendsten Gaullisten in Frankreich gehören Jacques Chirac, Alain Juppé und Georges Pompidou.

Der wohl berühmteste deutsche Gaullist ist Franz Josef Strauß. Genau wie Charles de Gaulle strebte Strauß die Erlangung der Atombombe für sein Land an, um eine unabhängigere Politik zu machen. Der politische Ziehsohn von Franz Josef Strauß ist Peter Gauweiler, der auch eine unabhängigere Politik gegenüber den USA und einen Ausgleich mit Russland favorisiert. Als Strauß' Mann in Bonn galt Jürgen Todenhöfer.

In den 60er Jahren gab es Konflikte um die Ausrichtung der deutschen Außenpolitik. Hierbei standen sich Atlantiker (wie z.B. Ludwig Erhard, Gerhard Schröder, Kai-Uwe von Hassel) und Gaullisten (wie u.a. Franz Josef Strauß, Heinrich Krone und Karl Theodor Freiherr von und zu Guttenberg) gegenüber. Auf den Gaullisten Konrad Adenauer, folgte eine pro-amerikanische Außenpolitik unter Kanzler Erhard. Unter Kanzler Kurt-Georg Kiesinger bekamen die Gaullisten wieder Aufwind, jedoch wandte sich Charles de Gaulle ab und wurde letztendlich 1969 gestürzt. Der Konflikt Atlantiker-Gaullisten wurde um den Konflikt der Ostpolitik abgelöst.

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Source : Wikipedia