François Fillon

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Geschrieben von bishop 25/03/2009 @ 16:11

Tags : françois fillon, frankreich, europa, ausland

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François Fillon

François Fillon im November 2003

François Fillon (* 4. März 1954 in Le Mans, Sarthe) ist ein französischer Politiker (UMP) und seit dem 17. Mai 2007 Premierminister Frankreichs.

Von 2002 bis 2004 war er Minister für Arbeit und Sozialwesen. Anschließend war er bis 2005 Minister für Bildung und Forschung.

François Fillon wuchs gemeinsam mit seinen drei Brüdern in Cérans-Foulletourte, einem im Département Sarthe gelegenem Dorf auf. Seine schulische Laufbahn setzte er am Collège Saint-Michel-des-Perrais in Parigné-le-Pôlin fort und wechselte anschließend auf das Gymnasium Notre-Dame de Sainte-Croix in Mans. Dort legte er 1972 sein Abitur ab.

Nach seinem Abitur 1972 studierte Fillon öffentliches Recht an der Universität du Maine (in Le Mans), das er 1976 mit der Magister-Prüfung (Maîtrise) abschloss. Daran schlossen sich 1977 der höhere Abschluss (DEA) in Öffentlichem Recht der Universität Paris V (Universität René Descartes) in Paris und der höhere Abschluss (DEA) in Politikwissenschaften am Institut d’études politiques in Paris an. Während dieser Jahre war er mehrmals Praktikant bei der Nachrichtenagentur AFP und erwog eine Berufslaufbahn als Journalist.

Fillons politische Laufbahn begann 1976 als Parlamentsassistent beim Abgeordneten seines Heimatdépartements Sarthe, Joël Le Theule. Mit dessen Berufung zum Transportminister 1977 folgte Fillon ihm als stellvertretender Büroleiter des Ministers (chef adjoint du cabinet), 1980 in derselben Funktion ins Verteidigungsministerium. 1981 wurde er Abteilungsleiter (chef du Service) für gesetzgeberische und parlamentarische Arbeit bei Industrieminister Michel Giraud.

Nach dem Tode seines Mentors Joël Le Theule wurde Fillon 1981 im Département Sarthe in die Nationalversammlung gewählt. Bei allen folgenden Wahlen wurde er als Deputierter zur Nationalversammlung wiedergewählt. Im Parlament war er Mitglied des Verteidigungsausschusses, von 1986 bis 1988 Ausschussvorsitzender.

Ab 1997 fungierte er als Parteisekretär in der von Jacques Chirac gegründeten Partei RPR, verantwortlich für Verbandsarbeit. Im folgenden Jahr wurde er Pressesprecher der Exekutivkommission seiner Partei.

2002 war er Gründungsmitglied des UMP, der als bürgerliche Sammlungsbewegung vergleichbar der deutschen CDU neu formiert wurde, und hauptverantwortlich für das Parteiprogramm. Fillon gilt als Vertreter des linksgaullistischen Flügels um Philippe Séguin innerhalb der "Präsidentenpartei" (UMP).

Als Minister im Kabinett von Jean-Pierre Raffarin von 2002 bis 2005 übernahm er zunächst das Sozialministerium und initiierte die stark umstrittene Rentenreform. Trotz erheblicher Proteste und Demonstrationen der Bevölkerung, hielt die Regierung an dem Projekt fest. Parallel dazu kam es zu einer Reform der Arbeitszeitregelung zur 35-Stunden-Woche.

Mit seinem Wechsel in das Bildungsministerium als Nachfolger von Luc Ferry im März 2004, nahm er eine weitere Reform in Angriff, die diesmal eine nicht unbedeutende Zahl von Schülern der Abschlussklassen zu Protesten und auf die Straßen trieb. Im Frühling 2005 kam es sogar zu einer Blockadebewegung, so dass die Reform des Baccalauréat, der Abiturprüfungen, aufgegeben werden musste. Daraufhin legte Fillon nur den übrigen Teil des Gesetzentwurfes dem Parlament zur Ratifizierung vor.

Fillon galt als Anhänger von Jacques Chirac, wobei er zugleich die Ambitionen von Nicolas Sarkozy auf das Präsidentenamt im Jahr 2007 unterstützte. Nach dem deutlichen Scheitern des Referendums über die Europäische Verfassung am 29. Mai 2005 löste Staatspräsident Chirac das Kabinett auf; Fillon sah sich bei der Neubildung übergangen. Aufgebracht trat er mit deutlicher Kritik an Chirac vor die Presse und ergriff Partei für eine Kandidatur Sarkozys bei den Präsidentschaftswahlen 2007.

Seit den Wahlen zum französischen Senat im September 2005 vertrat er den Wahlkreis Sablé-sur-Sarthe.

Am 17. Mai 2007, dem Folgetag nach seiner Amtseinführung, ernannte der neue Staatschef, Nicolas Sarkozy, seinen engsten Vertrauten während der Präsidentschaftskampagne zum Premierminister.

Er ist seit 1980 verheiratet. Aus der Ehe gingen fünf gemeinsame Kinder hervor.

Im privaten Bereich engagiert er sich insbesondere im Bereich des Motorsports und gehört dem Direktionskomitee an, das für die Austragung des 24-Stunden-Rennens von Le Mans verantwortlich ist.

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Chantal Sébire

Chantal Sébire (* 28. Januar 1955; † 19. März 2008) war eine Lehrerin aus Plombières-lès-Dijon bei Dijon (Frankreich), die an einem Ästhesioneuroblastom, einer äußerst seltenen Tumorerkrankung litt.

Sébire wurde bekannt, weil ihr Fall die Debatte um ein würdevolles Sterben in Frankreich, Europa, aber auch in den USA neu belebt hat. Sébire hatte sich in einem offenen Brief an den Präsidenten Nicolas Sarkozy gewandt und darum gebeten, mit ärztlicher Unterstützung in Würde sterben zu dürfen. Sébire stellte beim „Tribunal de Grande Instance“ in Dijon einen Antrag für eine Ausnahmeregelung und forderte für ihren Arzt das Recht ein, „mir eine tödliche Substanz auszuhändigen, die ich einnehme, wenn ich es für richtig halte“. Die Richter entschieden, dass der Antrag im Widerspruch zur Verpflichtung der Ärzte, Leben zu retten, und des französischen Strafrechts stehe. Der Premierminister Frankreichs François Fillon beauftragte den konservativen UMP-Abgeordneten Jean Leonetti daraufhin mit einer Überprüfung des entsprechenden Gesetzes („Loi Leonetti“), welches zwar die Einstellung lebenserhaltender Maßnahmen unter strengen Voraussetzungen erlaubt, aber jede Art von aktiver Sterbehilfe verbietet. Leonetti hatte 2005 das nach ihm benannte Gesetz in die Assemblée Nationale eingebracht.

Chantal Sébire starb am 19. März 2008 drei Tage nach dem abgelehnten Gerichtsentscheids in ihrer Wohnung unter zunächst nicht geklärten Umständen. Die Staatsanwaltschaft hat daraufhin eine Autopsie angeordnet. Die Staatsanwaltschaft Dijon teilte mit, dass Frau Sébire nicht eines natürlichen Todes gestorben ist sondern sich mit Hilfe starker Barbiturate (Pentobarbital) vermutlich selbst getötet habe. Staatsanwalt Alacchi kündigte weitere Untersuchungen an, um herauszufinden, wie und mit wessen Hilfe Chantal Sébire in den Besitz dieses Medikaments gelangt sei. "Ich werde aber den menschlichen Aspekt dieses Falles nicht aus den Augen verlieren", ergänzte er dazu.

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Alain Juppé

Alain Juppé (2008)

Alain Juppé (* 15. August 1945 in Mont-de-Marsan) ist ein französischer Politiker der gaullistischen Strömung.

Seine politische Laufbahn begann Juppé als Redenschreiber für Jacques Chirac, in den 80er Jahren war er ebenfalls Minister in dessen Regierung. Zudem hatte er vom 30. März 1993 bis 11. Mai 1995 unter Édouard Balladur das Amt des Außenministers inne und war vom 18. Mai 1995 bis zum 2. Juni 1997 Premierminister. Am 18. Mai 2007 wurde er zum Staatsminister (Vizepremierminister), Minister für Umwelt, nachhaltige Entwicklung, Energie und Verkehr unter François Fillon ernannt. Am 17. Juni 2007 gab er jedoch den Rücktritt von seinem Amt bekannt, da er bei den Parlamentswahlen in Frankreich im Juni 2007 kein Mandat erhalten konnte. Zum neuen Vizepremierminister und Minister für Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Raumplanung wurde am 18. Juni 2007 Jean-Louis Borloo ernannt.

Alain Juppé ist der Sohn von Marie (1910–2004) und Robert Juppé, beide Anhänger der konservativen Gaullisten.

Seine Schulzeit im Gymnasium Victor Duruy in Mont-de-Marsan (Landes) ist sehr erfolgreich. Mit 17 Jahren besteht er sein Abitur. Im Pariser Gymnasium Louis-le-Grand bereitet er sich für die École Normale Supérieure (ENS) vor, in die er 1964 aufgenommen wird. Darauf folgen Studienjahre in den Instituts d’études politiques (IEP) (1968) und der École nationale d’administration (ENA) (1970–1972), die kurzzeitig durch seinen Militärdienst (1969–1970) unterbrochen werden.

Alain Juppé gibt zu, bei der Präsidentschaftswahl 1969 für Alain Krivine (Ligue Communiste) gestimmt zu haben. Von 1972 bis 1976 ist er Finanzinspektor. Im Jahre 1976 wird er enger Mitarbeiter von Premierminister Jacques Chirac.

Im gleichen Jahr stellt er sich ohne Erfolg der Wahl zur Französischen Nationalversammlung in Mont-de-Marsan als Kandidat des Rassemblement pour la République (RPR). Danach arbeitet er an der Seite des Pariser Bürgermeisters Jacques Chirac. Im Jahre 1979 wird er in den Landesvorstand der RPR gewählt und zum Assistenten der Finanzleitung und Wirtschaftangelegenheiten der Stadt Paris ernannt.

Vom 20. März 1986 bis zum 10. Mai 1988 bekleidet er das Amt des Ministers des Staatshaushalts. Vom 30. März 1993 bis zum 18. Mai 1995 übt er unter der Regierung Édouard Balladur das Amt des Außenministers aus.

Mit dem Sieg Jacques Chiracs im Mai 1995 wird Alain Juppé zum Premierminister ernannt. Im Juni des Jahres 1995 wird er zusätzlich noch zum Bürgermeister der Stadt Bordeaux gewählt und ersetzt damit seinen Vorgänger Jacques Chaban-Delmas, der dieses Amt seit 1947 innehatte.

Am 16. Juni 2002 wird er zum Abgeordneten der 12. Legislaturperiode des Wahlkreises der Gironde gewählt. Er tritt der Union pour un mouvement populaire (UMP) bei und wird kurz darauf deren Vorsitzender.

1989 wird er in das Europaparlament gewählt.

Am 1. Dezember 2004 wird Alain Juppé in Versailles wegen seiner Verwicklung in eine Affäre um illegale Parteienfinanzierung zu 14 Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Zugleich wird ihm das passive Wahlrecht für ein Jahr entzogen. Daraufhin ist er gezwungen, alle seine politischen Ämter niederzulegen.

Das Amt des Bürgermeisters von Bordeaux wird von seinem Stellvertreter Hugues Martin übernommen. Vorsitzender der UMP wird Nicolas Sarkozy.

Seit 2006 ist Alain Juppé wieder Bürgermeister von Bordeaux.

Nachdem er am 17. Juni 2007 nicht wieder in die Nationalversammlung gewählt wurde, legte er sein Ministeramt nieder.

Im Juni 1995 veröffentlicht die satirische Pariser Wochenzeitung Le Canard enchaîné ein internes Dokument der Stadt Paris, das von Alain Juppé unterzeichnet wurde. Darin ordnet er die Herabsetzung des Mietpreises deutlich unter das marktübliche Niveau für die Wohnung seines Sohnes Laurent an. Dessen 189 m² großes Appartement befindet sich in derselben Straße, in der Arbeiten für mehrere Millionen Franc auf Kosten der Steuerzahler verwirklicht werden.

Eine Klage wird durch den Verein der Pariser Steuerzahler eingereicht. Doch das Verfahren wird vom Staatsanwalt Bruno Cotte eingestellt. 1998 wird überprüft, ob Alain Juppé zur Finanzierung des RPR Steuermittel hinterzogen und illegale Parteispenden angenommen hat. Öffentliche Verträge wurden durch das Pariser Rathaus und andere Unternehmen finanziert. Seine persönliche Sekretärin in der RPR bezog ihr Gehalt über ein Unternehmen der Segur-Immobiliengruppe und zusätzlich über die Stadt Paris. Am 30. Januar 2004 wird er durch die Strafkammer des Landgerichts von Nanterre zu 18 Monaten Gefängnis auf Bewährung und zehn Jahren Unwählbarkeit in der Angelegenheit der fiktiven Arbeitsplätze des Pariser Rathauses verurteilt. Juppé legt sofort Berufung ein, die aufschiebende Wirkung hat. Am 1. Dezember 2004 reduziert das Berufungsgericht die Gefängnisstrafe auf vierzehn Monate mit Bewährung und ein Jahr Unwählbarkeit. In der Urteilsbegründung schreiben die Berufungsrichter, es sei bedauerlich, dass Juppé die gesetzlichen Regelungen zur Parteienfinanzierung, für die er selbst im Parlament gestimmt hatte, nicht auch auf seine eigene Partei angewendet habe. Juppé tritt noch am folgenden Tag von seinem letzten politischen Amt als Bürgermeister von Bordeaux zurück.

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Luc Ferry

Luc Ferry (* 1. Januar 1951 in Colombes) war von 2002 bis 2004 Bildungsminister Frankreichs.

Ferry studierte an der Sorbonne Philosophie, schrieb seine Doktorarbeit über Johann Gottlieb Fichte und wurde Professor. In seinem Werk Le nouvel ordre écologique, l'arbre, l'animal et l'homme trat er als überzeugter Kritiker der französischen Grünen und des "Geistes von 68" auf.

Bis heute veröffentlicht er regelmäßig Bücher, die seine Politik im Rahmen seines philosophischen Weltbildes beleuchten. Premierminister Jean-Pierre Raffarin holte Ferry am 7. Mai 2002 in sein rechtsbürgerliches Kabinett, was insofern ungewöhnlich war, als Ferry nicht, wie sonst die meisten Minister, auf einer Elitehochschule gewesen war. Wichtigste Maßnahme seiner Amtszeit war ein Aktionsplan gegen die Lese- und Rechtschreibschwäche unter den französischen Jugendlichen. Am 31. März 2004 wurde er in seinem Amt von François Fillon abgelöst.

Ferry ist mit Marie-Caroline Becq verheiratet und hat drei Kinder.

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Brice Hortefeux

Brice Hortefeux (* 11. Mai 1958 in Neuilly-sur-Seine bei Paris) ist ein französischer Politiker und seit dem 15. Januar 2009 Minister für Arbeit, Soziale Beziehungen, Familie, Solidarität und für Stadtpolitik in der Regierung unter der Führung von Premierminister François Fillon.

Hortefeux wurde am 11. Mai 1958 als Sohn eines Bankiers in Neuilly-sur-Seine und einer Geschichtslehrerin in dem Pariser Vorort geboren. 1982 schloss er sein Studium des Privatrechts ab, 1984 im Öffentlichen Recht. Das Institut d'études politiques de Paris (IEP) in Paris verließ er 1986 ohne Diplom, als er die Zugangsprüfung für die staatliche Verwaltungslaufbahn eines Administrateur territorial erfolgreich passiert hatte und ins am Strassburger Institut national des études territoriales eintrat.

Von 1986 bis 1993 war er als Staatsbeamter tätig, von 1993 bis 1995 wurde er Bürochef beim damaligen Haushaltsminister Nicolas Sarkozy. Später wurde er Präfekt und von 1998 bis 1999 Leitender Beamter im Büro des Senatspräsidenten.

Gewählt wurde er 1992 in den Regionalrat der Auvergne, wo er von 1998 bis 2004 als Vorsitzender der Budgetkommission amtierte. Bereits seit 1991 ist er Sekretär der konservativen Partei RPR im Départment Puy-de-Dôme, seit 1998 in Vorstandsfunktionen dieser Partei. In der Nachfolgepartei UMP übernahm er den Vorsitz im Département, und 2004 wurde er stellvertretender Generalsekretär der Gesamtpartei. 2007 gehörte er zur Interims-Parteiführung, als Sarkozy nach seiner Wahl zum Staatspräsidenten den Parteivorsitz niederlegte. Seit Oktober 2008 ist Hortefeux Sekretär der UMP für die Vorbereitung der Wahlen.

Ab 1999 wurde er Europaabgeordneter, als Nachrücker für Nicolas Sarkozy. Auch 2004 wurde er wieder ins Europäische Parlament gewählt. Nachdem er im Juni 2005 als stellvertretender Minister für die Territorialverwaltung ins Innenministerium eintrat, legte er sein Mandat als Europaparlamentarier nieder.

In der Regierung von Premierminister François Fillon wurde er im Mai 2007 Minister für Einwanderung, Integration, nationale Identität und Entwicklungshilfe.

Seit dem 15. Januar 2009 ist Hortefeux Minister für Arbeit, Soziale Beziehungen, Familie, Solidarität und für Stadtpolitik in der Regierung von François Fillon.

Seit 1976 gehört Brice Hortefeux zu den engsten Vertrauten Nicolas Sarkozys. So trat er unter anderem als Trauzeuge bei Sarkozys erster Heirat und als Taufpate eines seiner Söhne auf. In der französischen Presse wurde ihm das Attribut « le porte-flingue » (etwa: Kofferträger) von Nicolas Sarkozy verliehen.

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Liste der Bildungsminister von Frankreich

Der Minister für nationale Bildung (Ministre de l'Education nationale) ist ein Mitglied der französischen Regierung, das mit der Weiterentwicklung des Bildungssystems befasst ist.

Das Amt des Ministers für öffentlichen Unterricht (Ministre de l'Instruction Publique) wurde in Frankreich 1828 ins Leben gerufen. Es war für gewöhnlich kombiniert dem Amt des Ministers für öffentlichen Gottesdienst, der mit Themen befasst war, die die Katholische Kirche betrafen (es sei denn, der Minister für öffentlichen Unterricht war ein Protestant).

1932 wurde der Amtstitel in Minister für nationale Bildung geändert. Dabei blieb es bis heute, auch wenn zwischen 1940 und 1941 für kurze Zeit der althergebrachte Name wieder eingeführt und während der Präsidentschaft von Valéry Giscard d'Estaing (1974-1981) der Titel Bildungsminister gebraucht wurde.

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Source : Wikipedia