Donald Tusk

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Geschrieben von bishop 04/05/2009 @ 18:07

Tags : donald tusk, polen, europa, ausland

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Donald Tusk

Donald Tusk (rechts) 2007 mit Lech Kaczyński

Donald Franciszek Tusk (; * 22. April 1957 in Danzig) ist ein liberaler polnischer Politiker und seit November 2007 Ministerpräsident Polens. Zudem ist er Mitbegründer und seit 2002 Vorsitzender der liberal-konservativen Partei Platforma Obywatelska (PO, dt. Bürgerplattform).

Tusks Großeltern gehörten sowohl väterlicher- als auch mütterlicherseits zur ethnisch kaschubischen Minderheit in der damaligen Freien Stadt Danzig. Sie überlebten Zwangsarbeit und die Inhaftierung in den Konzentrationslagern Stutthof und Neuengamme bei Hamburg. Gegen Ende des Krieges wurde sein Großvater Józef Tusk aufgrund seiner deutschen Staatsangehörigkeit am 2. August 1944 zur Wehrmacht einberufen. Wahrscheinlich desertierte er und trat am 24. November 1944 der polnischen Armee in Großbritannien bei. Die Tatsache, dass Józef Tusk für diese kurze Zeit in der Wehrmacht dienen musste, benutzten die politischen Gegner der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bei den Präsidentschaftswahlen 2005, um Donald Tusk als „unpatriotisch“ zu diffamieren.

Donald Tusks Vater war Tischler und starb, bevor Tusk die Grundschule beenden konnte. Die Niederschlagung des Arbeiteraufstandes 1970 war für Tusk prägend. Er engagierte sich in der Opposition gegen die kommunistischen Machthaber in Polen. Als Geschichtsstudent an der Universität Danzig war er im August 1980 Mitinitiator des Studentischen Komitees der Solidarność. Die Gründung war eine Reaktion auf den Mord an dem stark in der Opposition engagierten Studenten Stanisław Pyjas durch die Staatsmiliz. Tusk beendete sein Studium 1980 mit einer Abschlussarbeit über den Mythos und die Legende um Józef Piłsudski. Wenige Monate nach den August-Streiks begann Tusk eine Tätigkeit als Journalist der Wochenzeitschrift Samorządność und wurde zum Vorsitzenden der Solidarność des herausgebenden Verlages in Danzig gewählt. Nach Ausrufung des Kriegsrechts im Dezember 1981 wurde er wegen seiner Oppositionstätigkeit aus diesem staatlichen Verlag entlassen. Von 1984 bis 1989 war er als einfacher Arbeiter tätig.

1989 trat Tusk aus der Solidarność aus und gründete gemeinsam mit Jan Krzysztof Bielecki und Janusz Lewandowski die Partei "Liberal-Demokratischer Kongress". 1991 wurde er zum Parteivorsitzenden und erstmals in den Sejm gewählt. 1992 unterstützte er mit seiner Partei das Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Jan Olszewski und anschließend die Minderheitsregierung unter Ministerpräsidentin Hanna Suchocka. 1993 wurde der Sejm aufgelöst und seine Partei konnte bei den folgenden, vorgezogenen Wahlen die 5-Prozent-Hürde nicht überspringen. Nach den verlorenen Wahlen fusionierte seine Partei mit der UD von Tadeusz Mazowiecki zur Unia Wolności. 1997 wurde Tusk mit über 230.000 Stimmen in Danzig in den polnischen Senat gewählt und wurde stellvertretender Senatspräsident. Im Jahr 2000 verließ er die UW nach verlorenen Kampf mit Bronisław Geremek um den Parteivorsitz. 2001 gründete Tusk gemeinsam mit Andrzej Olechowski und Maciej Płażyński die Bürgerplattform.

Als Mitglied des Sejm war er von 2001 bis 2005 dessen stellvertretender Vorsitzender und davor 1997 bis 2001 stellvertretender Vorsitzender des polnischen Senats. Seine Partei vertrat er im Parlament als Fraktionsvorsitzender von 2003 bis 2006.

Bei den Präsidentschaftswahlen am 9. Oktober 2005 erzielte Tusk 36,3 Prozent der Stimmen und damit das beste Ergebnis der Kandidaten, doch verfehlte er die notwendige Mehrheit von 50 Prozent. Er musste am 23. Oktober 2005 zur Stichwahl gegen den rechtskonservativen Warschauer Bürgermeister Lech Kaczyński (33,1 Prozent im ersten Wahlgang) antreten und unterlag mit 46,5 Prozent zu 53,5 Prozent.

Bei den nach dem Zerfall der Regierungskoalition erforderlich gewordenen Parlamentswahlen am 21. Oktober 2007 setzten sich Tusk und seine Bürgerplattform (PO) mit 41,51 Prozent der Stimmen gegenüber der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Ministerpräsident Jarosław Kaczyński (mit rund 32 Prozent der Stimmen) durch. Die PO verfügt im Sejm zusammen mit der Polnischen Volkspartei (PSL) von Waldemar Pawlak, die vor allem die Interessen der Landwirte vertritt, über eine Mehrheit von 240 der 460 Abgeordneten. Beide Parteien verständigten sich nach dem Wahlsieg auf eine Zusammenarbeit. Seit dem 16. November 2007 führt Tusk als Ministerpräsident die polnische Regierung.

In seiner ersten Regierungserklärung am 23. November 2007 kündigte er die baldige Ratifizierung des Vertrags von Lissabon und die Einführung des Euro in Polen an. Außerdem trat er für eine Verbesserung der Beziehungen zu Deutschland ein, die in der Amtszeit seines Vorgängers Kaczyński teilweise sehr angespannt waren. Tusk warb in diesem Zusammenhang für die Wiederbelebung des sogenannten Weimarer Dreiecks, also einer engen Kooperation zwischen Warschau, Paris und Berlin. Schon im Wahlkampf zu den Parlamentswahlen hatte Tusk offensiv auf eine internationale Zusammenarbeit gesetzt. Staatspräsident Lech Kaczyński weilte am Tage der Regierungserklärung zu einem Staatsbesuch in Georgien. Es war dies das erste Mal, dass der polnische Staatspräsident der Regierungserklärung des Premierministers nicht beiwohnte und ein deutliches Zeichen dafür, dass die Beziehung zwischen den beiden Politikern sehr gespannt ist.

Donald Tusk ist mit Ehefrau Małgorzata verheiratet und hat mit ihr einen Sohn und eine Tochter, die studiert und nebenbei beim Fernsehsender TVN arbeitet. Er wohnt in der bei Danzig liegenden Kurstadt Sopot (Zoppot).

Tusk ist Mitherausgeber der großformatigen Fotobandreihe Był sobie Gdańsk (Es war einmal Danzig, ISBN 83-912807-9-9) sowie mehrerer Fotobände über Danziger Vororte.

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Polen

Częstochowa ist einer der wichtigsten Wallfahrtsorte in Polen

Polen (amtlich auf polnisch Rzeczpospolita Polska) ist ein Staat in Mitteleuropa. Das Land grenzt im Norden an die russische Exklave Kaliningrad (210 km) und an Litauen (103 km), im Osten an Weißrussland (416 km) und die Ukraine (529 km), im Süden an die Slowakei (539 km) und Tschechien (790 km) sowie im Westen an Deutschland (467 km). Des Weiteren hat das Land eine 528 km lange Ostseeküste. Insgesamt sind Polens Grenzen 3.582 km lang. Die längste Nord-Süd-Ausdehnung beträgt 649 km, die längste Ost-West-Ausdehnung 689 km.

Polen ist Mitgliedstaat der Europäischen Union seit dem 1. Mai 2004 (siehe EU-Erweiterung 2004).

Der Name Polen kommt vom westslawischen Stamm der Polanen (pln. Polanie, vom Wortstamm pol=Feld), die sich im 5. Jahrhundert im Gebiet der heutigen Wojewodschaft Großpolen um Posen (pln. Poznań) und Gniezno, zwischen den Flüssen Oder und Weichsel, niederließen.

Das Gebiet Polens besteht aus fünf geografischen Räumen. Im Nordwesten befindet sich die von der Pommerschen bis zur Danziger Bucht reichende Ostseeküste, die durch zahlreiche Nehrungen, Binnengewässer und Dünen gekennzeichnet ist. Die weitgehend gerade verlaufende Küstenlinie wird durch das Stettiner und das Frische Haff sowie die Pucker Bucht unterbrochen. Im Norden und dem Zentrum schließt sich das von der Eiszeit geformte Tiefland der mitteleuropäischen Ebene an, in dem vier große Seenplatten (Masurische Seenplatte, Kaschubische Seenplatte, Pommersche Seenplatte und Großpolnische Seenplatte) liegen, deren zahlreiche Gewässer in die hügelige Moränenlandschaft des Baltischen Landrückens eingebettet sind (vgl. Kaschubische Schweiz). Südlich des Tieflandes liegen die durch die Urstromtäler der großen Flüsse geprägten Landschaften Schlesiens und Masowiens. Insbesondere die Lubliner Region an der mittleren Weichsel mit ihren Lößböden ist stark durch Hohlwege gekennzeichnet. Südlich davon befinden sich die polnischen Mittelgebirge, des Krakauer-Tschenstochauer Jura, das Heiligkreuzgebirge, die Beskiden, die Waldkarpaten und die Sudeten. Die höchste Erhebung, die Hohe Tatra, ist ein geologisch sehr vielseitiges Hochgebirge.

Die längsten Flüsse sind die Weichsel (pln. Wisła) mit 1.047 km, der Grenzfluss Oder (pln. Odra) mit 854 km, die Warthe (pln. Warta) mit 808 km und der Bug mit 772 km. Der Bug verläuft entlang der polnischen Ostgrenze. Die Weichsel und die Oder münden wie zahlreiche kleinere Flüsse in Pommern in die Ostsee. Die Alle (pln. Łyna) und die Angerapp (pln. Węgorapa) fließen über den Pregel und die Hańcza über die Memel in die Ostsee. Daneben entwässern einige kleinere Flüsse, wie die Iser in den Sudeten, über die Elbe in die Nordsee. Die Arwa aus den Beskiden fließt über die Waag und die Donau (pln. Dunaj) genauso wie einige kleinere Flüsse aus den Waldkarpaten über den Dnister ins Schwarze Meer.

Die polnischen Flüsse wurden schon sehr früh zur Schifffahrt genutzt. Bereits die Wikinger befuhren mit ihren Langschiffen während ihrer Raubzüge durch Europa die Weichsel und die Oder. Im Mittelalter und der Neuzeit, als Polen-Litauen die Kornkammer Europas war, gewann die Verschiffung von Agrarprodukten auf der Weichsel Richtung Danzig (pln. Gdańsk) und weiter nach Westeuropa eine sehr große Bedeutung, wovon noch viele Renaissance- und Barockspeicher in den Städten entlang des Flusses zeugen.

Für eine Übersicht über die wichtigsten Flüsse siehe die Kategorie:Fluss in Polen.

Die geologische Struktur Polens wird geprägt durch die Plattenkollision der Kontinente Afrika und Europa während der letzten Jahrmillionen einerseits sowie durch die Vergletscherung von Skandinavien während der Eiszeiten andererseits. Beide Prozesse formten die Karpaten und die Sudeten. Die Moränenlandschaft Nordpolens weist zumeist Sand- und Lehmböden auf, während die südlicheren Urstromtäler oft Lößböden aufweisen. Der Jura, die Pieninen und die Westliche Tatra bestehen aus Kalkstein, während die Hohe Tatra, die Beskiden und das Riesengebirge sich zum großen Teil aus Granit und Basalten zusammensetzen. Das Heiligkreuzgebirge ist eines der ältesten Gebirge der Erde.

Polen hat 21 Berge mit über 2.000 m Höhe, die sich alle in der Tatra befinden. Die Tatra, auf polnischem Gebiet aus Hoher und Westlicher Tatra bestehend, stellt die höchste Bergkette Polens sowie der gesamten Karpaten dar. Mit 2.499 m sind die Rysy mit dem Meerauge (pln. Morskie Oko), einem Bergsee, der höchste Gipfel. Die zweithöchste Gebirgskette in Polen sind die Beskiden mit der Babia Góra (1.725 m) als höchstem Gipfel. Gefolgt werden sie vom Riesengebirge, dessen Schneekoppe (pln. Śnieżka) mit 1.602 m die höchste Erhebung der Sudeten darstellt. Zu den schönsten Bergen Polens gehören die Waldkarpaten im äußersten Südosten des Landes, deren höchster die in der Polonina gelegene Tarnica mit etwa 1.300 m ist. Unter Touristen sind zudem die Niederen Beskiden (etwa 1.000 m), die Gorce (ca. 1.300 m), und die Pieniny (etwa  1.000 m) bekannt, die jeweils durch einen Nationalpark geschützt sind.

Der mit 2 m unter Normalnull am tiefsten gelegene Punkt Polens befindet sich bei Raczki Elbląskie in der Nähe von Elbing (pln. Elbląg) im Weichseldelta.

Eine Liste der wichtigsten Gebirgszüge befindet sich in der Kategorie:Gebirge in Polen.

Polen gehört mit fast 10.000 geschlossenen Gewässern, deren Fläche einen Hektar überschreitet, zu den seenreichsten Ländern der Welt. In Europa weist nur Finnland mehr Seen pro km² als Polen auf. Die größten Seen mit über 100 km² Fläche sind Śniardwy (Spirdingsee) und Mamry (Mauersee) in Masuren sowie das Jezioro Łebsko (Lebasee) und das Jezioro Drawsko (Dratzigsee) in Pommern. Neben den Seenplatten im Norden (Masuren, Pommern, Kaschubei, Großpolen) gibt es auch eine hohe Anzahl an Bergseen in der Tatra, von denen das Morskie Oko der flächenmäßig größte ist. Der mit über 100 m tiefste See ist der Hańcza-See in der Seenplatte von Wigry, östlich von Masuren in der Wojewodschaft Podlachien. Gefolgt wird er von dem Bergsee Wielki Staw Polski (dt. Großer Polnischer See) im „Tal der fünf polnischen Seen“.

Zu den ersten Seen, deren Ufer besiedelt wurden, gehören die der Großpolnischen Seenplatte. Die Pfahlbausiedlung von Biskupin, die von mehr als 1.000 Menschen bewohnt wurde, gründeten bereits vor dem 7. Jahrhundert v. Chr. Angehörige der Lausitzer Kultur. Die Vorfahren der heutigen Polen, die Polanen, bauten ihre ersten Burgen auf Seeinseln (pln. Ostrów). Der legendäre Fürst Popiel soll im 8. Jahrhundert von Kruszwica am Goplosee regiert haben. Der erste historisch belegte Herrscher Polens, Herzog Mieszko I., hatte seinen Palast auf einer Wartheinsel in Posen.

Die wichtigsten Seen Polens finden sich in der Kategorie:See in Polen.

Die polnische Ostseeküste ist 528 km lang und erstreckt sich von Swinemünde (pln. Świnoujście) auf den Inseln Usedom und Wolin im Westen bis nach Krynica Morska auf der Frischen Nehrung (auch Weichselnehrung genannt) im Osten. Die polnische Küste ist zum großen Teil eine sandige Ausgleichsküste die durch die stetige Bewegung des Sandes aufgrund der Strömung und des Windes von West nach Ost charakterisiert wird. Dadurch bilden sich viele Kliffe, Dünen und Nehrungen, die nach dem Auftreffen auf Land viele Binnengewässer schaffen, wie z. B. das Jezioro Łebsko im Slowinzischen Nationalpark bei Łeba. Die bekanntesten Nehrungen sind die Halbinsel Hela und die Frische Nehrung. Die größte polnische Ostseeinsel ist Wolin. Die größten Hafenstädte sind Gdynia, Danzig (pln. Gdańsk), Stettin (pln. Szczecin) und Swinemünde (pln. Świnoujście). Die bekanntesten Ostseebäder sind Sopot, Międzyzdroje, Kolberg (pln. Kołobrzeg), Łeba, Władysławowo und Jurata.

Für einen Überblick über die Inseln Polens siehe Polnische Inseln.

28 % des Landes sind von Wald bedeckt. Über die Hälfte der Fläche wird landwirtschaftlich genutzt, wobei allerdings die Gesamtfläche der Äcker zurückgeht und gleichzeitig die verbliebenen intensiver bewirtschaftet werden. Die Viehzucht ist insbesondere in den Bergen weit verbreitet. Über 1 % der Fläche Polens (3.145 km²) werden in 23 Nationalparks geschützt. In dieser Hinsicht nimmt Polen den ersten Platz in Europa ein. Drei weitere sollen in Masuren, im Krakauer-Tschenstochauer Jura und in den Waldkarpaten neu geschaffen werden. Die meisten polnischen Nationalparks befinden sich im Süden des Landes. Zudem werden Sumpfgebiete an Flüssen und Seen in Zentralpolen geschützt, sowie Küstengebiete im Norden. Hinzu kommen zahlreiche Reservate und Schutzgebiete.

In Polen leben noch Tiere, die in weiten Teilen Europas bereits ausgestorben sind, wie z. B. der Wisent (pln. Żubr) im Urwald von Białowieża und in Podlachien sowie der Braunbär in Białowieża, in der Tatra und in den Waldkarpaten, der Wolf und der Luchs in den verschiedenen Waldgebieten, der Elch in Nordpolen, der Biber in Masuren, Pommern und Podlachien. In den Wäldern trifft man auch auf Nieder- und Hochwild (Rotwild, Rehwild und Schwarzwild). Zudem gibt es im Osten Polens auch Urwälder, die nie von Menschen gerodet wurden, wie der zuvor erwähnte Urwald von Białowieża. Große Waldgebiete gibt es auch in den Bergen, Masuren, Pommern und Niederschlesien.

Polen ist das wichtigste Brutgebiet der europäischen Zugvögel. Ein Viertel aller Zugvögel, die im Sommer nach Europa kommen, brütet in Polen, insbesondere in den Seenplatten und den Sumpfgebieten der Biebrza, des Narew und der Warthe (pln. Warta), die jeweils durch einen Nationalpark geschützt werden. In Masuren gibt es Dörfer, in denen mehr Störche als Menschen leben.

Das Klima ist gemäßigt und wird nach Osten und Südosten immer kontinentaler. Die Sommer sind allgemein mäßig warm bis warm mit Mitteltemperaturen zwischen 16 und 19 °C und die Winter kalt, mit Mitteltemperaturen um 0 °C im Nordwesten und bis zu −5 °C im Südosten. Niederschlag fällt das ganze Jahr über, wobei der Winter insbesondere im Osten trockener als der Sommer ist.

Die größten Ballungszentren sind das Oberschlesische Industriegebiet, die Ballungsräume um Warschau und Łódź sowie das Weichseldelta um die sogenannte Dreistadt mit Danzig, Sopot und Gdynia. Eine Übersicht bildet die Liste der Städte in Polen sowie die Liste deutscher Bezeichnungen polnischer Orte.

Seit dem 1. Januar 1999 ist Polen in 16 Woiwodschaften, eingeteilt. Sie haben alle eine eigene Volksvertretung (Sejmik), ein von der Zentralregierung ernanntes Oberhaupt (Wojewoda), der die von der Zentralregierung in Warschau den Woiwodschaften zugeteilten Finanzen verwaltet, und einen von der Volksvertretung gewählten Vorstand (Zarząd) unter dem Woiwodschaftsmarschall (Marszałek) als Vorsitzendem.

Nächstkleinere Selbstverwaltungseinheit ist der Powiat.

Polen hat mit etwa 38 Millionen Einwohnern die achtgrößte Bevölkerungszahl in Europa und die sechstgrößte in der Europäischen Union. Die Bevölkerungsdichte beträgt 122 Einwohner pro Quadratkilometer. Die Geburtenrate betrug 2008 1,31 Kinder pro Frau.

Polen ist ethnisch betrachtet ein äußerst homogener Staat, was ein Novum in der polnischen Geschichte darstellt: Die Polen stellen mit 96,7 % die Mehrheitsbevölkerung (inkl. der Schlesier und Kaschuben). Die verbleibende Minderheitsbevölkerung in Polen setzt sich nach einer Volkszählung von 2002 aus Deutschen (152.897), Weißrussen (etwa 49.000) und Ukrainern (etwa 30.000) sowie Tataren, Litauern, Roma, Lemken, Russen, Karäern, Slowaken und Tschechen zusammen. Unter den ausländischen Staatsangehörigen stellen Vietnamesen die größte ethnische Gruppe, gefolgt von Griechen und Armeniern. Die Zahl der Auslandspolen weltweit wird auf 20 Millionen geschätzt (siehe Polonia).

Seit dem Zweiten Weltkrieg und der Westverschiebung Polens ist das Land fast einheitlich katholisch. Fast 90 % sind römisch-katholisch, davon etwa 70 % praktizierend. 1,3 % Polen sind polnisch-orthodox, 0,3 % Zeugen Jehovas, 0,2 % griechisch-katholisch, 0,2 % evangelisch-lutherisch. Kleinere Minderheiten bilden unter anderem die Altkatholischen Mariaviten, die Polnisch-Katholischen, Pfingstler, Adventisten, Juden und Muslime (unter anderem die Tataren bei Białystok). Die heute polnischen Regionen Niederschlesien, Lebus (Ost-Brandenburg), Westpreußen, Hinterpommern und das südliche Ostpreußen waren vor der Vertreibung der ansässigen Bevölkerung nach dem Zweiten Weltkrieg mehrheitlich evangelisch-lutherisch. Die ab 1945 aus Oberschlesien und dem Ermland vertriebenen deutschen Bevölkerungsteile waren demgegenüber ebenso wie die dort bereits ansässige und neuangesiedelte polnische Bevölkerung mehrheitlich katholisch.

Ein besonders hohes Ansehen in Polen besitzt der verstorbene Papst Johannes Paul II. (1920–2005), der vor seiner Papstwahl als Karol Wojtyła Erzbischof von Krakau war und eine bedeutende politische Rolle während des Zusammenbruchs des Ostblocks inne hatte.

Die polnischen Stämme waren ursprünglich Heiden und hatten, ähnlich wie andere Westslawen, ein polytheistisches Religionssystem, dessen Hauptgott der vierköpfige Świętowit war, dessen Statuen zwischen Pommern (z. B. bei Kap Arkona auf Rügen) und der Ukraine (z. B. der „Antichrist aus dem Zburz“) gefunden wurden. Diese Religion konnte sich teilweise bis ins 14. Jahrhundert behaupten. Insbesondere im Nordosten wurde auch ein Ahnenkult gepflegt, der teilweise bis ins 19. Jahrhundert überdauerte und in der Romantik unter anderem von Adam Mickiewicz in seinem Drama Dziady wieder aufgegriffen wurde.

Die polnischen Stämme kamen wahrscheinlich im 9. Jahrhundert über das Großmährische Reich mit dem christlichen Glauben erstmals in Kontakt. Die Wislanen in Kleinpolen wurden zur Zeit der byzantinischen Slawenapostel Kyrill und Method von den Herrschern des Großmährischen Reiches unterworfen. Mährischen Chronisten zufolge soll bereits zu dieser Zeit das Christentum nach slawischem Ritus in der Region um Krakau eingeführt worden sein. Im Jahre 965 heiratete der Herzog von Polen, Mieszko I., die böhmische Prinzessin christlichen Glaubens Dubrawka und ließ sich im folgenden Jahr nach lateinischem Ritus taufen. Damit hatten auch seine Untertanen den neuen Glauben anzunehmen. Polen war jedoch im Mittelalter religiös nie homogen. Noch bevor sich der christliche Glaube endgültig durchsetzen konnte, wanderten in den nächsten Jahrhunderten, begünstigt durch das Toleranzedikt von Kalisz von 1265 Juden aus Westeuropa und Hussiten aus Böhmen nach Polen ein. Durch die Union mit Litauen 1386 und 1569 kamen viele weißrussisch- und ukrainischsprachige orthodoxe Christen unter die Herrschaft der polnischen Könige. Das Luthertum fand seit dem 16. Jahrhundert besonders bei der deutschen Bevölkerung in den nordpolnischen Städten viele Anhänger, während der Kalvinismus beim Kleinadel, der Szlachta, beliebt war. Es bildete sich auch eine polnische Sekte der arianischen Polnischen Brüder unter der Leitung von Fausto Sozzini, die in Raków sogar eine eigene Universität gründete. Der Sejm von 1555 debattierte über die Einführung einer protestantischen Nationalkirche in Polen. Diese wurde zwar nicht eingeführt, doch die Warschauer Konföderation und die Articuli Henriciani von 1573 sicherten die individuelle Glaubensfreiheit in der polnischen Verfassung, daher kam es in Polen nie zu Religionskriegen. 1596 wurde in der Kirchenunion von Brest die griechisch-katholische Kirche gegründet. Im 17. Jahrhundert vermochte die Gegenreformation jedoch die meisten „Andersgläubigen“ auf die katholische Seite zu ziehen.

Gegen Ende des 17. Jahrhunderts siedelte der polnische König Jan Sobieski muslimische Tataren in Podlachien an. Eine relativ große muslimische Minderheit lebte auch um Kamieniec Podolski in Podolien, das zwischen 1672 und 1699 zum Osmanischen Reich gehörte.

Die polnischen Juden sind seit dem 18. Jahrhundert in zwei dominierende Glaubensrichtungen getrennt, die aufgeklärten Haskalen und die orthodoxen Chassiden.

Bereits während der Eiszeiten lebten Jäger und Sammler auf dem Gebiet des heutigen polnischen Staates, soweit die Vergletscherung ihnen Lebensraum zurückließ. Zentren dieser frühen Kulturen waren z. B. Höhlen und Felsen in den südlichen Bergen. So wurde z. B. der Wawelhügel mitsamt Grotte in Krakau schon vor 20.000 Jahren bewohnt. In der Bronze- und Eisenzeit dominierte die Lausitzer Kultur. Als bekanntestes Beispiel gilt die Pfahlbausiedlung in Biskupin, die um 700 v. Chr. gegründet wurde und um 400 v. Chr. von Skythen zerstört wurde. Während der Antike unterhielt die Bevölkerung im Gebiet des heutigen Polen über die Bernsteinstraßen Handelsbeziehungen mit Rom und Griechenland. Die Römer erwähnten bereits um Christi Geburt die Städte Kalisz und Truso. Germanische Stämme siedelten seit etwas vor 200 v. Chr. in großen Teilen des heutigen Polens. Textquellen berichten über Goten, Vandalen, Lugier und Burgunder. Archäologische Spuren sind die Przeworsker Kultur (ab 250 oder 200 vor Chr.) und die Wielbark-Kultur (ab etwa 100 vor Chr.). Zwischen 200 nach Chr. und etwa 450 nach Chr. zogen die Ostgermanen weiter ins heutige Italien, Deutschland, Frankreich, Spanien und Tunesien und vermischten sich mit den dortigen Bevölkerungen. Gleichzeitig kamen während der Völkerwanderung andere Völker, darunter die Hunnen, Slawen und Awaren in das heutige Polen. Dauerhaft siedelten seit dem 5. Jahrhundert die Westslawen im polnischen Gebiet. Vor der Staatsgründung unternahmen die Wikinger, Ungarn und Mährer Raubzüge nach Polen. Mit dieser Zeit verbindet man auch die Sagen um die ersten Urfürsten Polens Popiel, Piast, Lech und Siemowit.

Polen, dessen Name sich vom westslawischen Stamm der Polanen ableitet, ist als Herzogtum im frühen 10. Jahrhundert von Poznań (Posen) und Gniezno (Gnesen) aus gegründet worden. Es wurde von 960 bis 992 von Herzog Mieszko I. aus der Dynastie der Piasten regiert, der nach und nach die anderen westslawischen Stämme zwischen Oder und Bug unterwarf.

966 ließ sich Mieszko I. nach römisch-katholischem Ritus taufen. Das Territorium erreichte durch Eroberungen unter Mieszko I. und seinem Sohn Bolesław dem Tapferen Grenzen, die den heutigen Staatsgrenzen sehr nahe kamen. Um 997 schloss Polen ein enges politisch-militärisches Bündnis mit dem Heiligen Römischen Reich, während des Staatsakts zu Gnesen im Jahr 1000 wurde die Übereinkunft vom polnischen Herrscher Bolesław I. und Kaiser Otto III. bestätigt. Mit der Krönung Bolesławs im Jahr 1025 wurde Polen in den Stand eines Königreiches erhoben.

Während der Regentschaft des Piasten Kazimierz I., wurde die Hauptstadt 1040 von Gnesen nach Krakau verlegt. Nach dem Tod von Bolesław III. Schiefmund 1138 wurde die Senioratsverfassung eingeführt, nach welcher die Söhne von Bolesław III. als Juniorherzöge unter dem Seniorat des jeweils Ältesten der Dynastie die ihnen unterstehenden einzelnen Landesteile regierten. Bis 1295 dauerte diese feudale Zersplitterung in Polen an. Dieser sogenannte Partikularismus führte zu einer starken politischen Schwächung Polens im 13. Jahrhundert. Polen zerfiel 1138 in sechs unabhängige Herzogtümer: Kleinpolen, Großpolen, Pommern, Pommerellen, Schlesien und Masowien, das sogenannte „Seniorat Polen“. Die Jahre bis zur Wiedervereinigung waren durch feudalistische Territorialzersplitterung geprägt. Das im Osten gelegene Gebiet Kleinpolens zerfiel in das Adelsterritorium Sandomierz, das östliche Großpolen in die Herzogtümer Łęczyca und Sieradz, das westliche Masowien in das Herzogtum Kujawy. Zwei lehnsabhängige Fürstentümer trennten sich unter einheimischen Herrscherhäusern ganz vom Reichsverband und gingen ihre eigenen Wege, so Pommern 1181 unter den Greifen und Pommerellen 1227 unter den Samboriden. Schlesien wurde 1348 im Vertrag von Namslau endgültig ein Teil Böhmens und damit des Heiligen Römischen Reiches. Hinzu kamen in den folgenden Jahrhunderten Eroberungen verschiedener Staaten (Kgr. Böhmen, Mgf. Brandenburg, Deutscher Orden). Auch der Mongolensturm des Jahres 1241, und die nachfolgenden großen Plünderungszüge der Tataren ließen die Bevölkerungszahl in den polnischen Teilfürstentümern schrumpfen.

Anfang des 14. Jahrhunderts wurde Polen unter der Regentschaft von Władysław I. Ellenlang wiedervereinigt. Sein Sohn, Kasimir der Große, setzte den väterlichen Kampf um die Einheit fort und leitete erfolgreich soziale und wirtschaftliche Reformen ein, die Polen zu einer machtvollen Position in Mitteleuropa verhalfen. 1386 heiratete der litauische Großfürst Jagiełło die polnische Königin Jadwiga. Er, Władysław II. Jagiełło, nunmehr zugleich litauischer Großfürst und polnischer König, schuf den mächtigen Doppelstaat Polen-Litauen, der für die nächsten 400 Jahre die Geschicke Mittel- und Osteuropas entscheidend beeinflusste. Im 15. Jahrhundert, nach der politischen Ausschaltung des Deutschen Ordens in Preußen, stieg das aus Polen und Litauen hervorgegangene Großreich zu einer der führenden Kontinentalmächte und war lange Zeit der größte Staat Europas mit Einflusssphären vom Baltischen- zum Schwarzen Meer und von der Adria bis an die Tore Moskaus. Auf Betreiben des letzten polnischen Königs aus der Jagiellonen-Dynastie, Zygmunt August, wurde die Personalunion zwischen Polen und Litauen in Lublin im Jahr 1569 in eine Realunion umgewandelt. Polen und Litauen bildeten seit 1569 die sogenannte Adelsrepublik und damit den ersten modernen Staat Europas mit einem adelsrepublikanischen System und einer Gewaltenteilung.

Die Adelsrepublik stürzte im 17. und 18. Jahrhundert in eine dauerhafte Krise, die durch zahlreiche Kriege (mit Schweden, dem Osmanischen Reich, Russland, Brandenburg-Preußen und Siebenbürgen), fehlende politische Reformen und innere Unruhen gekennzeichnet war. Es kam zur Bildung von Magnaten (sogenannten Konföderationen gegen die Interessen des Staates und des Königs), Kosakenaufständen und dauerhaften Konfrontationen mit den Krim-Tataren in den südöstlichen Wojewodschaften. Besonders die Wahl ausländischer Dynasten zu polnischen Königen (sie verfügten über keine Hausmacht in Polen und waren vom Wohlwollen des Hochadels abhängig) und die Uneinigkeit innerhalb des polnischen Adels, der Szlachta und Oligarchen, schwächten den Staat beträchtlich.

Auch die Ratifizierung einer Verfassung 1791, der ersten modernen Verfassung Europas überhaupt, konnte den Niedergang der Adelsrepublik nicht stoppen. In den drei Teilungen Polens 1772, 1793 und 1795 wurde Polens innere Schwäche von seinen Nachbarn Preußen, Österreich und Russland ausgenutzt, welche Polen gleichzeitig überfielen und am Ende unter sich aufteilten. Polen wurde damit seiner Souveränität beraubt und in drei unterschiedliche Staaten zerrissen.

Auf Drängen des französischen Kaisers Napoleon entstand 1807, im Rahmen des Friedens von Tilsit, aus den preußischen Erwerbungen der Zweiten und Dritten Teilung ein relativ kleines Herzogtum Warschau, als Vasallenstaat Frankreichs, dem es 1809 gelang, Teile Kleinpolens (Westgalizien) von Österreich zurückzuerobern. Aufgrund der Niederlagen der polnisch-französischen Allianz im Russlandfeldzug von 1812 und in der Völkerschlacht bei Leipzig im Jahr 1813 kam es zu keiner Wiederherstellung Polens und das Herzogtum wurde auf dem durch die Teilungsmächte dominierten Wiener Kongress aufgeteilt. Große Teile Großpolens fielen als Provinz Posen wieder an Preußen. Krakau wurde zum Stadtstaat, der Republik Krakau. Der Rest, das so genannte Kongresspolen, wurde als „Königreich Polen“ 1815 in Personalunion mit dem Zarenreich verbunden, war also formal bis auf den gemeinsamen Herrscher von Russland unabhängig. Bis 1831 genoss dieses polnische Staatswesen weitgehende Autonomie. Mit dem Aufkommen des Nationalismus beim Übergang von der Feudalgesellschaft zum Kapitalismus wurde durch die zaristische Verwaltung versucht, diese Autonomie Schritt für Schritt abzuschaffen.

Dadurch kam es zum fehlgeschlagenen Novemberaufstand von 1830, in dem die Polen versuchten, die russische Fremdherrschaft und Dominanz abzuschütteln. Mit der Niederlage wurde die polnische Bevölkerung seit 1831 in den preußischen und russischen Besatzungszonen einer verstärkten Germanisierung – den preußischen Volkszählungen zufolge ohne größere Auswirkungen auf die Bevölkerungsverhältnisse – und Russifizierung unterzogen, die nach dem zweiten, gescheiterten Aufstand, dem Januaraufstand von 1863, besonders forciert wurde. Die Bezeichnung Polen wurde verboten und das Land durch die russische Obrigkeit in Weichselland umbenannt. Ähnlich verfuhren auch die Hohenzollern in Pommerellen und Großpolen: In Volkszählungen tauchen Polen als Nationalität auf, aber als zeitgenössischer geografischer Begriff wird Polen in preußischen Schulbüchern und allen deutschsprachigen Kartenwerken auf den russischen Teil beschränkt. Nur im von Österreich besetzten polnischen Galizien konnten die Polen durch die politischen Reformen des Hauses Habsburg-Lothringen in der Donaumonarchie seit 1867 der geistig-nationalen Knechtschaft in den von Preußen und Russland dominierten Teilen Polens entkommen, das von da ab das Fundament der Wiedergeburt Polens nach dem Ersten Weltkrieg bildete.

Während des Ersten Weltkrieges beschlossen die Kaiserreiche Deutschland und Österreich-Ungarn die Gründung eines selbständigen polnischen Staates auf dem Territorium Kongresspolens. Dies war aber eher eine gegen Russland gerichtete Maßnahme als eine Anerkennung des Rechts aller Polen auf Eigenstaatlichkeit. Durch die Kriegsereignisse bedingt, hatte der Beschluss keine praktischen Auswirkungen. 1916 wurde dennoch auf dem Boden des nach dem Wiener Kongress genannten das Königreich Polen durch das Deutsche Reich ausgerufen.

Aufgrund der Niederlage der Teilungsmächte erlangte Polen nach dem Ersten Weltkrieg seine Souveränität 1918 zurück. Im Friedensvertrag von Versailles wurde die Unabhängigkeit Polens 1919 im internationalen Rahmen bestätigt. Polen war damit Gründungsmitglied des Völkerbundes.

Durch die Siegermächte wurden in Osteuropa Grenzen nach Bevölkerungsmehrheiten vorgesehen. Federführend war dabei der britische Außenminister Lord George Nathaniel Curzon. Die Weimarer Republik war gezwungen, die preußischen Provinzen Westpreußen und Posen aufzugeben, die im Rahmen der Polnischen Teilungen vom Königreich Preußen annektiert wurden. Unmittelbar danach verließen 200.000 Deutsche die der Republik Polen zugesprochene Gebiete.

Aufgrund der unklaren politischen Verhältnisse nach dem Zusammenbruch der Hohenzollern- und Romanow-Monarchien kam es während der ersten Konsolidierungsphase des neuen Staates zu Konflikten mit den Nachbarstaaten, zum Beispiel mit Deutschland um Oberschlesien in der Schlacht um St. Annaberg oder um die Stadt Vilnius (pln. Wilno) im heutigen Litauen.

Bereits im August 1920 überrannte die Rote Armee während des Polnisch-Sowjetischen-Krieges weite Gebiete des neuen Staates. Nach dem Sieg Marschall Józef Piłsudskis gegen die Bolschewiken an der Weichsel wurde im Friedensvertrag von Riga am 18. März 1921 Polens Ostgrenze etwa 250  km östlich der Curzon-Linie festgelegt.

Die Curzon-Linie markierte die östliche Grenze des geschlossenen polnischen Siedlungsgebietes, während die östlichen Gebiete eine gemischte Bevölkerungsstruktur aus Polen, Ukrainern, Weißrussen, Litauern, Juden und Deutschen aufwiesen, wobei Polen in vielen Städten und die anderen Bevölkerungsgruppen auf dem Land dominierten. Während die Bevölkerungsmehrheit der Städte meist römisch-katholisch oder jüdisch war, war die Landbevölkerung überwiegend orthodox. Gleichwohl verfehlte Piłsudski sein Ziel, die Ukraine als unabhängigen „Pufferstaat“ zwischen Polen und Sowjetrussland zu etablieren. In Riga erkannte Polen die Ukraine als Teil der späteren Sowjetunion unter Mykola Skrypnyk an. In den von Sowjetrussland Polen zugesprochenen Gebieten, östlich des Westlichen Bugs, bildeten die Polen 1919 25 % der Bevölkerung, 1939, nach einer Ansiedlungspolitik mit Bevorzugung von Polen während der Amtszeit Piłsudskis, waren es bereits etwa 38 %. Polnische Sprachinseln im je nach Region mehrheitlich ukrainisch, weißrussischen oder litauischen Umland, waren die Regionen Vilnius (pln. Wilno) und Lemberg (pln. Lwów). Insgesamt waren in dem Gebiet 1939 von 13,5 Millionen Einwohnern etwa 3,5 Millionen Polen.

Die innere Konsolidierung des neuen Staates wurde erschwert durch die politische Zersplitterung der politischen Parteien, die in der Teilungszeit entstandenen unterschiedlichen Wirtschafts-, Bildungs-, Justiz- und Verwaltungssysteme sowie durch die Existenz starker ethnischer Minderheiten (31 % der Gesamtbevölkerung). Außenpolitisch war Polen zunächst in das französische Allianzsystem einbezogen. Eine restriktive Politik gegenüber der deutschen Minderheit, die zur Emigration etwa 1 Million deutschsprachiger Staatsbürger führte, die Weigerung der Regierung Stresemann, die neue deutsche Ostgrenze anzuerkennen, ein „Zollkrieg“ um die oberschlesische Kohle sowie der politisch-weltanschauliche Gegensatz zum Sowjetsystem schlossen eine Kooperation Polens mit seinen beiden größten Nachbarn aus.

Am 12. Mai 1926 gewann Marschall Piłsudski nach einem Staatsstreich die Macht (1926–1928 und 1930 als Ministerpräsident, 1926–1935 als Kriegsminister). Zur außenpolitischen Absicherung wurden Nichtangriffsverträge mit der Sowjetunion (1932) und Deutschland (1934) geschlossen. Außenminister Józef Beck strebte den Aufstieg Polens zur ostmitteleuropäischen Hegemonialmacht im Rahmen eines neuen Europa von der Ostsee bis zur Adria an, seine Pläne scheiterten jedoch aufgrund der geopolitischen Lage.

Kurz bevor Polen selbst vom nationalsozialistischen Deutschland angegriffen wurde, stellte es im Zuge des Münchener Abkommens territoriale Forderungen an die Tschechoslowakei. Im Oktober 1938 annektierte Polen, gegen den Willen der tschechischen Regierung, das Olsagebiet, welches 1919 von der Tschechoslowakei besetzt und mehrheitlich aber von Polen bewohnt wurde. Am 1. September 1939 wurde Polen vom Deutschen Reich und dem deutschen Vasallenstaat Slowakei, unter Jozef Tiso, angegriffen. Zunächst besetzten Truppen des Deutschen Reichs und der Slowakei die westlichen Teile des Landes und am 17. September folgte, unter dem Vorwand des „Schutzes“ der weißrussisch-ukrainischen Bevölkerung, die sowjetische Besetzung Ostpolens. Die Annexion und Aufteilung des polnischen Staatsgebietes war zuvor in einem geheimen Zusatzprotokoll zum Hitler-Stalin-Pakt von den Diktatoren beschlossen worden. Damit nahm der Zweite Weltkrieg seinen Anfang, in dem sechs Millionen polnische Staatsbürger, darunter fast die Hälfte jüdischer Abstammung, ihr Leben verlieren sollten.

Mit dem Angriff Deutschlands am 1. September und der Sowjetunion am 17. September 1939 auf Polen begann der Zweite Weltkrieg. Noch vor dem Zusammenbruch der polnischen Front floh die polnische Regierung über das neutrale Rumänien nach Paris, später nach London und organisierte von dort aus die Streitkräfte und den Widerstand neu. Anders als im Westen machte Hitler schon vorher klar, dass er die „Liquidierung des führenden Polentums“ (Reinhard Heydrich) ins Auge fasste. Allein in den ersten vier Monaten der deutschen Besatzungsherrschaft wurden mehrere 10.000 Personen erschossen. Bereits Anfang der 1940er Jahre errichteten die Nationalsozialisten mehrere Konzentrationslager auf dem Gebiet Polens, unter anderen Auschwitz, Majdanek und Treblinka. Die Besatzungszeit hatte für große Teile der polnischen Zivilbevölkerung katastrophale Folgen. Anderseits beteiligte sich in manchen Fällen die polnische Bevölkerung auch an der Unterdrückung und Ausrottung der polnischen Juden. Polen wurde gemäß dem Hitler-Stalin-Pakt im Westen von der Wehrmacht und im Osten von der Roten Armee besetzt.

Zu den übergreifenden Zielen der Besatzungspolitik im gesamten Gebiet gehörte erstens die Ausschaltung und Vernichtung der polnischen Juden und der polnischen Intelligenz, zweitens die Vorverlegung der deutschen Ostgrenze und die Erweiterung des „Lebensraums im Osten“ und drittens die Stärkung der deutschen Kriegswirtschaft durch Ausbeutung des Arbeitskräftepotenzials der Zwangsarbeiter und der materiellen Ressourcen Polens. Großpolen, die 1919 an Polen abgetretenen Teile Westpreußens sowie Ostoberschlesien wurden direkt von Deutschland annektiert. Kleinpolen, Masowien und Galizien mit etwa 10 Millionen Menschen wurden als so genanntes „Generalgouvernement“ dem Reichsminister Hans Frank unterstellt, der vom Königssitz der frühen polnischen Könige, dem Wawel in Krakau, die Vernichtungspolitik leitete.

Auch die Polen, die unter sowjetische Herrschaft gerieten, waren von Gewaltmaßnahmen betroffen. Man schätzt, dass ungefähr 1,5 Millionen ehemalige polnische Bürger deportiert wurden. 300.000 polnische Soldaten gingen in sowjetische Kriegsgefangenschaft, nur 82.000 von ihnen überlebten. Ein Großteil der Offiziere, etwa 40.000 Personen, wurde durch sowjetische Truppen 1940 bei Katyń und in den Lagern von Starobielsk, Kozielsk und Ostaszków ermordet.

1941 entstand im Hinterland der Sowjetunion aus polnischen Soldaten die „Anders-Armee“ in Stärke von 6 Divisionen, kam aber nicht zum Fronteinsatz gegen die Ostfront der Wehrmacht, sondern wurde zum Schutze Indiens verlegt und kam später in Italien zum Einsatz.

Polnische Soldaten kämpften auf den Seiten der Alliierten an allen Fronten des Weltkrieges von der Luftschlacht um England, in Afrika, der Sowjetunion, bis zu den Invasionen in der Normandie und Italien. Die polnischen Soldaten stellten damit noch vor den Franzosen die viertgrößte Armee der Alliierten auf dem europäischen Kontinent. Polnische Partisanengruppen, die die größte Widerstandsbewegung im besetzten Europa darstellten, leisteten auch in Polen selbst Widerstand. Nachdem die Rote Armee im Januar 1944 die polnische Grenze von 1939 überschritten hatte, wurden die Truppen der Heimatarmee vom NKWD entwaffnet, ihre Offiziere erschossen oder in einen Gulag geschickt. Der Kampf einzelner Untergrundeinheiten gegen die sowjetische Besatzungsmacht dauerte jedoch bis Ende 1949 an.

Am 1. August 1944 begann auf Befehl der Londoner Exilregierung der Warschauer Aufstand, ohne dass man sich mit der Führung des Bündnispartners Sowjetunion konsultiert hatte. Die Sowjetunion, deren Truppen nach einer ununterbrochenen Offensive über rund 600 km am Ostufer der Weichsel standen, setzten ihren Marsch Richtung Westen und damit Warschau nicht fort. Dadurch konnten sie die Heimatarmee nicht unterstützen. Eine Hilfe der Westalliierten machte die große Entfernung unmöglich. So konnten deutsche Truppen die größte europäische Erhebung gegen die Okkupanten niederschlagen. Die Zahl der Toten wird auf 180.000 bis 250.000 geschätzt. Dabei wurde die Innenstadt Warschaus unter großem Einsatz an Sprengmaterial von der Wehrmacht akribisch Haus für Haus dem Erdboden gleichgemacht.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges 1945 wurden die Grenzen des ehemaligen polnischen Staatsgebietes gemäß dem Potsdamer Abkommen nach Westen verschoben: Polen verlor das ethnisch gemischte, mehrheitlich von Ukrainern und Weißrussen bevölkerte Drittel seines bisherigen Staatsgebietes an die Sowjetunion. Es handelte sich dabei in etwa um das Gebiet, das Polen 1919–1921 von Russland und der Ukraine erobert hatte. Die dort ansässige polnische Bevölkerung, etwa 2,5 Millionen Menschen, wurde vertrieben. Aus dem heutigen Ostpolen wurden etwa eine Millionen Ukrainer in die Sowjetunion vertrieben. Bereits in den Jahren 1943–44 waren Zehntausende Polen in den Massakern in Wolhynien ermordet worden, viele mussten flüchten.

Im Westen und Norden wurden Polen die deutschen Gebiete östlich der Oder und Lausitzer Neiße („Oder-Neiße-Linie“) als „Wiedergewonnene Gebiete“, die ein Viertel des deutschen Reichgebiets darstellten und seit etwa 700 Jahren auch deutschsprachig besiedelt waren, zugesprochen. Etwa fünf Millionen Deutsche waren gegen Kriegsende von dort geflohen und wurden durch Einreiseverbot an einer Rückkehr gehindert. Aus den Ostgebieten wurden nach dem Krieg weitere fünf Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertrieben (vgl. Bierut-Dekrete).

Die Gebiete wurden später überwiegend mit Bürgern aus Zentralpolen (drei Millionen), darunter etwa eine halbe Million von Polen zwangsumgesiedelte Ukrainer, und mit Vertriebenen aus den ehemaligen polnischen Ostgebieten (etwa zwei Millionen) besiedelt. Einige Oberschlesier, Masuren und Deutsche blieben als Minderheit zurück.

Die neuen Grenzen wurden auf der Potsdamer Konferenz im August 1945 geregelt. Im Widerspruch zu den Regelungen im dort geschlossenen Abkommen, die vorbehaltlich der endgültigen Bestimmungen der territorialen Fragen bei einer Friedensregelung die Grenzziehung westlich von Swinemünde und entlang von Oder und Neiße festschrieben, besetzte Polen auf Bestreben Josef Stalins auch die westlich der Oder gelegene Stadt Stettin und westlich angrenzende Gebiete, um sich diesen wichtigen Ostseehafen als Verbindung Oberschlesiens zum Meer zu sichern. Obwohl die drei Westmächte einer endgültigen Zuweisung der deutschen Ostgebiete an die Sowjetunion und Polen nicht zugestimmt hatten, duldeten sie sowjetische und polnische Maßnahmen, die auf eine vollständige Einbeziehung der deutschen Gebiete in ihren Herrschaftsbereich gerichtet waren.

Mit dem Görlitzer Abkommen zwischen der neu entstandenen DDR und Polen vom 6. Juli 1950 wurde diese Grenzziehung von der DDR und durch den in Warschau geschlossenen Vertrag vom 7. Dezember 1970 von der Bundesrepublik Deutschland akzeptiert.

Auf die deutsche Besatzung während des Zweiten Weltkrieges folgte die kommunistische Diktatur. Das Land kam in den Einflussbereich der Sowjetunion und wurde als Volksrepublik Polen Teil des Ostblocks. Ab 1956 kam es nach Aufständen zu einer Entstalinisierung unter dem Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Władysław Gomułka. Polen wurde bis 1989 in den Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe und den Warschauer Vertrag eingebunden. Durch mehrere Aufstände äußerte die polnische Bevölkerung immer wieder ihren Unmut gegenüber der kommunistischen Führung (z. B. im Posener Aufstand). 1968 beteiligte sich die VR Polen an der militärische Niederschlagung des Prager Frühlings. In der Nacht zum 21. August 1968 besetzten polnische Truppen gemeinsam mit Truppen der Sowjetunion, Bulgariens und Ungarns die ČSSR und schlugen die Demokratiebewegung nieder.

Erst die Gründung der Gewerkschaft Solidarność unter Lech Wałęsa führte schließlich zu einem gesellschaftlich-politischen Umschwung im Land und zu den revolutionären Ereignissen von 1980 bis 1989, die in den ersten freien Wahlen im Ostblock am 4. und 18. Juni 1989 mündeten und an deren Ende mit der Auflösung des sogenannten Ostblocks und der Sowjetunion das kommunistische Regime durch eine demokratische Regierungsform ersetzt wurde.

Bei den Parlamentswahlen vom 4. und 18. Juni 1989 gewann das „Bürgerkomitee Solidarność“, die politische Organisation der Gewerkschaft Solidarność, sämtliche 160 (von 460) freigewählten Sitzen im Abgeordnetenhaus und 99 von 100 Sitzen im neugebildeten Senat. Tadeusz Mazowiecki wurde zum ersten nichtkommunistischen Ministerpräsidenten Polens seit 1945 gewählt (sowie zum ersten nichtkommunistischen Regierungschef im Warschauer Pakt), von den 23 Mitgliedern der Regierung waren nur 4 Kommunisten. Seit 1989 wurde die polnische Wirtschaft nach dem Balcerowicz-Plan mit schnellen Schritten in eine funktionierende Marktwirtschaft umgewandelt. Im Dezember 1990 wurde der ehemalige Solidarność-Vorsitzende Lech Wałęsa in einer Volkswahl zum Staatspräsidenten gewählt. 1991 endet die Mitgliedschaft im Warschauer Pakt durch Auflösung des Militärbündnisses.

Im Dezember 1995 wurde Aleksander Kwaśniewski zum Nachfolger Wałęsas als Staatspräsident gewählt. Während Kwaśniewskis Amtszeit trat Polen 1999 der NATO bei, außerdem wurden die Weichen zu einem Beitritt zur Europäischen Union (EU) gestellt.

Unter dem Premier Leszek Miller unterstützte Polen während des Dritten Golfkrieges die Politik der USA, und nahm mit eigenen Soldaten an der kriegführenden Koalition von 35 Staaten teil. Aufgrund der unterschiedlichen Haltungen der polnischen sowie der deutschen Regierung während des Irak-Konflikts kam es zu Misstönen zwischen den beiden Staaten. Zu weiteren Verstimmungen führten Äußerungen der Verbände Heimatvertriebener, die ein Zentrum gegen Vertreibungen in Berlin errichten wollen, sowie Eigentumsansprüche an Polen stellen (vgl. Preußische Treuhand).

Am 1. Mai 2004 wurde Polen, zusammen mit neun weiteren Staaten, Mitglied der Europäischen Union. Polen ist unter den mittlerweile 15 neuen Mitgliedstaaten das bevölkerungsreichste und flächenmäßig größte Land. Nur einen Tag nach dem EU-Beitritt trat der von 2001 an amtierende Ministerpräsident Leszek Miller nach einer Serie von Korruptionsskandalen und Kritik im Bereich der Innenpolitik zurück. Als Nachfolger für das Amt des Regierungschefs wurde Marek Belka ernannt und am 26. Juni 2004 vereidigt. Er blieb in diesem Amt bis zum 10. Oktober 2005.

Während des Konfliktes um die Präsidentschaftswahlen im Nachbarstaat Ukraine im November und Dezember 2004 engagierte sich der polnische Präsident Aleksander Kwaśniewski als Vermittler zwischen den Konfliktparteien, während die polnische Öffentlichkeit und die Medien in besonders hohem Ausmaß Solidarität mit der Ukraine und ihrem neuen Präsidenten Wiktor Juschtschenko übten.

Im Herbst 2005 konnte die nationalkonservative Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS, dt. Recht und Gerechtigkeit) die sehr schlecht frequentierten Sejm- und Senatswahlen sowie ihr Kandidat Lech Kaczyński die Präsidentschaftswahlen gewinnen. Einer Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz wurde am 10. November 2005 das Vertrauen des Sejm ausgesprochen. Am 5. Mai 2006 bildete er mit der klerikal-nationalistischen Liga Polskich Rodzin (LPR, dt. Liga Polnischer Familien) und der linkspopulistischen Bauernpartei Samoobrona (dt. Selbstverteidigung) eine Koalition, die im Sejm über eine Mehrheit verfügte. Am 7. Juli 2006 kündigte Marcinkiewicz jedoch seinen Rücktritt als Ministerpräsident Polens an, welcher am 10. Juli 2006 erfolgte. Das politische Komitee der PiS empfahl den Zwillingsbruder des Staatspräsidenten, Jarosław Kaczyński, für die Nachfolge, der anschließend Ministerpräsident Polens wurde.

Die Republik Polen ist eine parlamentarische Demokratie. Das Parlament besteht aus zwei Kammern, Sejm (460 Abgeordnete) und Senat (100 Senatoren). Der polnische Sejm gehört zu den ältesten Parlamenten der Welt; er existiert in verschiedenen Formen und mit Unterbrechungen seit 1493. Er hat, zusammen mit dem Senat die Legislative inne. Die im Parlament vertretenen polnischen Parteien gruppieren sich als Fraktionen in eine Regierung und die Opposition. Die Exekutive wird von einem Ministerpräsidenten (pln. Prezes Rady Ministrów, kurz Premier) und einem Ministerrat ausgeführt die vom Staatspräsidenten ernannt werden und mit diesem gewisse Kompetenzen (Landesverteidigung, Außenpolitik) teilen, aber dem Parlament verantwortlich sind. Der Präsident wird alle fünf Jahre vom Volk direkt gewählt. Einmalige Wiederwahl ist möglich. Derzeitiger Amtsinhaber (seit 2005) ist der rechtskonservative Lech Kaczyński.

Die Innenpolitik war in den 1990er Jahren von einem sich dynamisch verändernden Parteienwesen geprägt. Mittlerweile haben sich feste Parteistrukturen aus den zerfallenden politischen Kräften der Solidarność-Bewegung und der kommunistischen Partei herausgebildet. Das Augenmerk der Innenpolitik fokussiert auf den Reformen, die notwendig sind, um das Land im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu machen und zu erhalten. Enttäuscht von einer dramatisch angestiegenen Arbeitslosigkeit und Verarmung eines großen Teils der Bevölkerung sowie einer übermäßigen Vetternwirtschaft der alten kommunistischen Eliten in Politik und Wirtschaft, demonstrierten viele polnische Bürger ihren Unmut mit einer Wahlenthaltung bei Europaparlament-, Sejm- und Präsidentschaftswahlen bis 2005.

Zu den im Sejm vertretenen Parteien gehören seit der Parlamentswahl am 21. Oktober 2007 die liberalekonservative Platforma Obywatelska (PO, dt. Bürgerplattform), die rechtskonservative Prawo i Sprawiedliwość (PiS, dt. Recht und Gerechtigkeit), das sozialdemokratisch und linksliberal orientierte Mitte-Links-Bündnis Lewica i Demokraci (LiD, dt. Linke und Demokraten) und die älteste durchgängig existierende Partei Polens, die bereits im 19 Jh. und in der „Zweiten Republik“ eine wichtige Rolle spielte, die proeuropäisch gestimmte und sozialkonservative Bauernpartei Polskie Stronnictwo Ludowe (PSL, dt. Polnische Volkspartei). Alle anderen Parteien sind bei der Parlamentswahl im Oktober 2007 an der 5 % Hürde gescheitert. Die PO wurde hierbei stärkste Kraft und bildet seitdem zusammen mit der PSL eine Koalitionsregierung unter dem PO-Vorsitzenden Donald Tusk als Ministerpräsident.

Die Außenpolitik Polens der Dritten Republik wird von der Geschichte und der geographischen Lage des Landes bestimmt. Verantwortlich zeichnet der Außenminister, derzeit Radosław Sikorski, unterstützt vom Staatspräsidenten, derzeit Lech Kaczynski.

Unmittelbar vor und nach dem EU-Beitritt zeigt sich die polnische Regierung unter dem Druck der euroskeptischen Opposition, eher als Bremser auf dem Weg zu einer vertieften EU-Erweiterung. Gründe dafür sind einerseits die Sorgen um eine zu dominante Rolle vor allen Dingen Deutschlands in der EU, historisch begründete Ängste vor einem Souveränitätsverlust an Brüssel und anderseits die kritische Einschätzung der brüsseler Bürokratie und der im Kerneuropa (Deutschland, Belgien, Frankreich), aus Sicht Polens, gegen Polen gerichteten Außenpolitik.

Zu den ehemaligen Ostblock-Bündnispartnern versucht die polnische Regierung stabile, freundschaftliche, für die polnische Wirtschaft günstige Beziehungen aufrechtzuerhalten und auszubauen.

Die polnische Außenpolitik ist bis zu einem gewissen Grad an den eigenen Vorstellungen von nationaler Größe und möglichst uneingeschränkter Souveränität ausgerichtet: In der EU sucht man ein hohes Maß an Eigenständigkeit. Deswegen unterstützte die Regierung Leszek Miller die US-Außenpolitik im Irak-Konflikt und hat sich skeptisch über einige Punkte der EU-Verfassung (zusammen mit José María Aznar) ausgesprochen. In Osteuropa sieht sich Polen als Anwalt der Ukraine in Beziehungen zu NATO und EU.

Es ist teilweise die Rede von Einschränkung der Demonstrationsfreiheit, da die „Gleichheitsparade“ (poln. Parada Równości), ein Umzug im Zentrum von Warschau, bei dem hauptsächlich Homosexuelle für ihre Rechte demonstrieren, im Jahr 2005 nicht genehmigt wurde. Anders als im Jahr 2006, als sie die Genehmigung erhielt und abgesehen von wenigen kleinen Gegendemonstrationen, ohne ernstere Zwischenfälle stattfand.

Als einziger der 27 EU-Mitgliedsstaaten hat Polen sich Mitte September 2007 der vorgesehenen Ausrufung des 10. Oktobers als Europäischen Tages gegen die Todesstrafe widersetzt. Der Plan musste daraufhin vorerst aufgegeben werden.

Der Präsident ist oberster Befehlshaber über die polnischen Streitkräfte (Siły Zbrojne Rzeczypospolitej Polskiej). Unmittelbar untersteht das Militär jedoch dem Verteidigungsministerium und besteht aus den Landstreitkräften (Wojsko Lądowe), der Marine (Marynarka Wojenna) und der Luftwaffe (Siły Powietrzne). In der Adelsrepublik bestand die Wehrpflicht nur für die Szlachta zum Verteidigungskrieg (Pospolite Ruszenie). Bekannt sind in der Geschichte besonders die polnische Hussaria und die Ulanen, die sich in den Schweden- und Türkenkriegen auszeichneten.

In der Zweiten Republik entstand das moderne polnische Militär mit anfangs über 800.000 Soldaten. In der Volksrepublik unterstanden die polnischen Streitkräfte im Rahmen des Warschauer Paktes der sowjetischen Führung. Nach 1989 wurde das Militär reformiert, die Zahl der Soldaten von über 500.000 auf 150.000 Soldaten (plus 450.000 Reservesoldaten) reduziert und die Ausrüstung modernisiert. Die polnischen Streitkräfte verfügen über neuestes Waffenmaterial, wie z. B. die amerikanischen F-16, die israelischen ATGM und die finnischen Patria AMV 8x8. Daneben wurden die polnischen Waffenproduzenten durch Offset Investitionen der Amerikaner auf den neuesten Stand gebracht und exportieren erfolgreich schweres Kriegsgerät weltweit. Eine neue Eliteeinheit, die GROM, wurde in den 1990er Jahren eingeführt. In Polen bestand bis 2008 Wehrpflicht für Männer. Seit 1999 ist Polen Mitglied der NATO. Polnische Militäreinheiten im Ausland waren 2006 im Irak (1.700–2.500 Soldaten), im Kosovo (800), im Libanon (632), in den Golanhöhen in Syrien (355), im Balkan (300) und in Albanien (140) tätig.

Im Oktober 2006 hat die polnische Regierung die Entsendung von 1.000 Soldaten zur Verstärkung der NATO-Truppen in Afghanistan für Februar 2007 beschlossen.

Am 13. November 2006 wurde gemeinsam mit Deutschland, Lettland, Litauen und der Slowakei ein Abkommen zur Bildung einer gemeinsamen EU-Einsatztruppe unterzeichnet. Polen soll dabei das Oberkommando übernehmen und 750 Soldaten zur Verfügung stellen.

Polen ist ein wichtiges Transitland von Nordeuropa nach Südeuropa und von Westeuropa nach Osteuropa. Bereits in der Antike und im Mittelalter führten wichtige Handelsstraßen durch das heutige Polen, wie z. B. die Bernsteinstraßen, der europäische Abschnitt der Seidenstraße, die Handelsroute von Westeuropa nach Asien.

Die polnische Eisenbahngesellschaft PKP gehört zu den größten europäischen Eisenbahngesellschaften mit über 23.420 km Schienennetz. An der polnischen Ostgrenze trifft das europäische Normalspurnetz auf das breitere russische Gleissystem, was Polen zum Drehkreuz des Ost-West-Schienenverkehrs macht. Auch Verbindungen mit Deutschland sind gegeben. Eine Kooperation im grenzübergreifenden Nahverkehr erlaubt beispielsweise die Reise mit dem Schönes-Wochenende-Ticket von Deutschland aus nach Stettin.

Dem in Polen trotz wachsendem Individualverkehr immer noch sehr bedeutsamen öffentlichen Verkehr dient ein ausgedehntes Überlandbusnetz. Das Straßennetz wird ständig ausgebaut, es fehlen aber zahlreiche Autobahnverbindungen. Das polnische Autobahnverkehrsnetz ist 2.5 mal kleiner als jenes der kleinen Schweiz (Stand 2007). Bis 2020 soll der Aufbau des Autobahnnetzes vollständig abgeschlossen sein und über 2000 km lang sein. In Polen sind über 12 Mio. Pkw und 2 Mio. LKW und andere Nutzfahrzeuge registriert. Es besteht seit 14. April 2007 die ganztägige und -jährliche Lichtpflicht für PKW und LKW, wobei Abblend- oder Tagfahrlicht vorgeschrieben sind. Seit dem 1. Juni 2007 gilt beim Fahren von Kraftfahrzeugen ein absolutes Alkoholverbot, nachdem bis dahin eine Blutalkoholkonzentration von 0,2 Promille erlaubt war.

Polen hat zehn internationale Flughäfen, den Frédéric-Chopin-Flughafen in Warschau, den Internationalen Flughafen Johannes Paul II. in Krakau, den Flughafen Kattowitz, den Lech-Wałęsa-Flughafen Danzig, den Flughafen Posen-Lawica, den Flughafen Breslau, den Flughafen Stettin-Goleniów, den Flughafen Rzeszów-Jasionka, den Flughafen Bydgoszcz den Flughafen Flughafen Zielona Góra-Babimost, 123 nationale Flugplätze und drei Hubschrauberbasen. Die Anzahl der Fluggäste steigt seit der Öffnung des polnischen Luftverkehrs für die Niedrigpreisfluglinien rasant.

Polen besitzt fast 4.000 km schiffbare Flüsse und Kanäle. Die Überseehandelsflotte besteht aus über 100 Schiffen. Wichtigste Seehäfen sind Stettin/Szczecin, Gdingen/Gdynia, Danzig/Gdańsk, Swinemünde/Świnoujście, Stolpmünde/Ustka, Kolberg/Kołobrzeg sowie im Binnenland Warschau/Warszawa, Gleiwitz/Gliwice und Breslau/Wrocław.

Mit sieben Jahren werden Kinder in Polen eingeschult. Nach einem Beschluss des Sejm wird dieses Alter ab 2012 auf sechs gesenkt. Nach der Bildungsreform 1999 besteht in Polen Schulpflicht bis zum 18. Lebensjahr. Das neue Schulsystem hat drei Stufen.

Das Bestehen der Abiturprüfung ist Voraussetzung für den Besuch einer Hochschule.

Weit verbreitet ist auch die berufsbegleitende Ausbildung am Wochenende. In Polen gibt es ein Notensystem mit Noten von 6 bis 1. Die 5 ist dabei die beste Note, die 1 die schlechteste. Eine 6 wird äußerst selten an Schüler vergeben, die sich Kenntnisse über den Unterrichtsstoff hinaus aneignen und reproduzieren. Dies soll sie dazu anregen, selbstständig das erlernte Wissen durch Eigenstudium zu vertiefen, um sie so auf die universitäre Ausbildung vorzubereiten. Die polnischen Schüler schnitten beim PISA-Test mittelmäßig ab, wobei allerdings eine deutliche Steigerung nach der Reform 1999 zu verzeichnen war. Dies vermag allerdings nicht über den qualitativen Einbruch der polnischen Schulbildung in den 1990ern hinwegzutäuschen, wenn man bedenkt, dass Polen bei dem PISA-Test für Erwachsene weltweit Platz eins belegt hat.

In Polen studieren fast zwei Millionen Studentinnen und Studenten. Die staatlichen Hochschulen haben dabei in den letzten 10 Jahren vermehrt Konkurrenz durch private Universitäten bekommen. Der Zugang zu den Universitäten wird fast überall durch eine Eingangsprüfung geregelt. Bachelor- und Magisterstudiengänge gibt es in letzter Zeit immer mehr. Neben dem kostenlosen Tagesstudium gibt es auch das kostenpflichtige Abend- und Fernstudium. Ausländern steht die universitäre Ausbildung und Forschung in Polen offen. Die polnischen Universitäten sind Mitglieder im Sokrates-Programm. Polnische Jurastudenten haben die Elsa mitbegründet und an der Jagiellonen-Universität in Krakau gibt es eine deutschsprachige Polnische Rechtsschule, die von den Universitäten in Heidelberg und Mainz mitgetragen wird. Stipendien werden von polnischen und ausländischen Stiftungen vergeben, z. B. Sniadecki Stiftung, DAAD oder Robert-Bosch-Stiftung.

Bereits mit der Gründung der Bistümer im Jahre 1000 wurden nach und nach Kirchenschulen an den Bischofssitzen eröffnet. Mit dem Zisterzienser-Orden kam auch die abendländische Wissenschaft nach Polen. Bereits 1364 gründete der Große die Krakauer Universität, die die zweitälteste Alma Mater in Mitteleuropa ist. Sie war die erste Universität, die eine eigenständige Professur für Mathematik und Astronomie hatte. Ihr Rektor Paweł Włodkowic – einer der wichtigsten Völkerrechtler jener Zeit – stellte auf dem Konzil von Konstanz 1415 die These auf, dass heidnische Völker ein Recht auf einen eigenen Staat hätten und nicht mit dem Schwert christianisiert werden dürften. Dass er nicht das Schicksal seines Prager Kollegen Jan Hus teilen musste, verdankte er der zahlreichen polnischen Ritterschaft, die beim Konzil anwesend war.

Die polnische Wissenschaft erreichte in der Zeit des Humanismus ihre Blüte. Einer der Krakauer Absolventen war der Astronom, Ökonom, Theologe, Jurist und Mediziner Nikolaus Kopernikus, der das heliozentrische Weltbild erschuf. Wichtige Astronome und Mathematiker jener Zeit waren auch Marcin Król, Marcin Bylica, Marcin Biem, Jan z Głogowa und Wojciech z Brudzewa. In der (Al)Chemie und Medizin waren damals Adam z Łowicza und Maciej Miechowita führend. Neue Universitäten wurden in Zamość, Raków, Vilnius, Posen und Lemberg gegründet, zudem kamen die zahlreichen Schulen der Jesuiten. Nach den Kriegen des 17. Jh. verfiel die polnische Wissenschaft jedoch zusehends und erreichte in der sächsischen Zeit ihren Tiefpunkt. Eine Ausnahme bildete das 1740 von den Piaristen in Warschau gegründete Collegium Nobilium.

Mit dem Amtsantritt Stanisław August Poniatowskis begann in der Aufklärung die Neuorganisation der polnischen Universitäten durch Hugo Kołłątaj im Rahmen der Kommission für nationale Erziehung, dem ersten Bildungsministerium der Welt. Als einer der wichtigsten Wissenschaftler und Industrieller dieser Zeit gilt Stanisław Staszic, der um 1800 in Warschau eine Akademie der Wissenschaft ins Leben rief. 1817 wurde die Warschauer Universität gegründet. Auf dieser Grundlage konnte sich die polnische Wissenschaft im 19. Jh. entwickeln. Um 1850 entdeckte Ignacy Łukasiewicz eine Methode zur Destillation von Erdöl und schuf damit die Ölindustrie, die ihren Ausgangspunkt in Galizien nahm, wo heute noch die ältesten Ölfördertürme der Welt stehen. Napoleon Cybulski und Władysław Szymonowicz schufen die moderne Endokrinologie. Zygmunt Wróblewski und Karol Olszewski gelang es erstmals, Sauerstoff und Stickstoff zu verflüssigen. Stefan Banach und Hugo Steinhaus begründeten die Funktionalanalyse in der Mathematik. Der Arzt Kazimierz Funk entdeckte die Vitamine. Marie Curie-Skłodowska entwickelte die Radiologie und entdeckte das Polonium und das Radium. Sie war die erste Frau, die einen Nobelpreis erhielt, und gleichzeitig der erste Mensch dem zwei zuerkannt wurden (Physik) und (Chemie). Eugeniusz Kwiatkowski entwickelte die polnischen Wirtschaftswissenschaften, die er nach der Unabhängigkeit Polens als Wirtschaftsminister in die Praxis umsetzten konnte.

In der Zweiten Republik wurde die polnische Sprache an den polnischen Universitäten wieder eingeführt und die Lehre und Wissenschaft florierten. Einer der größten polnischen Juristen Roman Longchamps de Berrier vereinheitlichte das polnische Zivilrechtssystem, dass 1918 noch aus fünf Rechtsordnungen bestand. Sein Schuldrechtgesetzbuch gilt als eines der besten der Welt. Der Zweite Weltkrieg war ein Desaster für die polnischen Wissenschaftler, denn die Nationalsozialisten wollten die polnischen Kulturschaffenden vernichten. Bereits in den ersten Kriegswochen wurden hunderte polnischer Professoren ermordet oder in Konzentrationslager deportiert. Insoweit erlangte die Sonderaktion Krakau traurige Berühmtheit. Im Weltkrieg wurden auch die polnischen Universitätsbibliotheken ausgeraubt und ihre Bestände zielgerichtet vernichtet, so dass 1945 ein völliger Neuanfang bevorstand. Zudem flohen viele der überlebenden Wissenschaftler vor den Kommunisten ins westliche Ausland und die überlebenden polnischen Juden emigrierten nach Israel. Die polnische Wissenschaft erholte sich nur langsam. Die polnischen Restaurateure konnten schon bald wieder Weltruhm genießen, doch den anderen Wissenschaften fehlte der Austausch mit den bereits führenden US-amerikanischen Universitäten. Dies änderte sich erst nach 1989. Mittlerweile verzeichnet die polnische Wissenschaft wieder Erfolge, wie z. B. die Entdeckung des Blauen Lasers in der praktischen Medizin.

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Das polnische Bruttosozialprodukt betrug 2004 laut der Weltbank 491.549 Mio. USD, was Polen den 22. Platz unter den größten Volkswirtschaften der Welt beschert. Für 2005 wurde ein Wert von 512,9 Mrd. USD prognostiziert. Umgerechnet auf den BSP-Wert pro Einwohner wuchs dieser von 12.000 USD im Jahr 2004 auf 13.275 USD im Jahr 2005, womit sich Polen relativ im Vergleich zu anderen Staaten um sechs Plätze verbessert hat. Das Wirtschaftswachstum war in letzter Zeit im ersten Quartal 2004 (also unmittelbar vor dem EU-Beitritt) mit 6,9 % am höchsten. Nach der Akzession fiel es zunächst beständig, so dass für das Jahr 2004 ein Gesamtwert von 5,3 % zu verzeichnen war. Mittlerweile ist die vorläufige Talsohle wieder durchschritten und die polnische Wirtschaft wuchs im dritten Quartal 2005 mit 3,5 %, was voraussichtlich zu einem Gesamtwachstum von 3,3 % führen wird. Für das nächste Jahr wird mit einem Gesamtwachstum von 4 bis 5 % gerechnet.

Die Inflation wird 2005 voraussichtlich 1,8 % betragen, womit sie wahrscheinlich niedriger wäre als die in der Eurozone. Der polnische Złoty ist im Jahresvergleich zum Euro und USD um etwa 20 % stärker geworden. Die offizielle Arbeitslosenquote liegt bei 9,6 % (Juni 2008), was ungefähr 1,5 Mio. Menschen im erwerbsfähigen Alter ausmacht. Im Juni 2004 lag die Quote noch bei 19,5 %. Aufgrund der nicht unerheblichen Schattenwirtschaft liegt die faktische Arbeitslosenquote möglicherweise niedriger und die Reallöhne höher, da viele Arbeitnehmer und Selbstständige ihre faktischen Einnahmen entweder überhaupt nicht oder zu einem geringeren Betrag dem Fiskus angeben. Eine Studie des Magazins Wprost hat ergeben, dass die Gesamtausgaben der polnischen Bevölkerung die Gesamteinnahmen beträchtlich übersteigen, gleichzeitig aber ihre Kapitalersparnisse stetig wachsen. Dies ist nur damit zu erklären, dass viele Bürger ihre Einnahmen nicht den Finanzämtern melden. 2004 waren etwa 0,5 Mio. polnische Staatsbürger in der westlichen EU beschäftigt, 324.000 davon als Saisonarbeiter in der deutschen Landwirtschaft und verarbeitenden Industrie, 73.000 in Großbritannien, 14.500 in Irland und 9800 jeweils in Spanien und Frankreich.

Der Export 2004 umfasste 73,78 Mrd. USD und der Import 88,16 Mrd. USD. Das hohe Außenhandelsdefizit ist jedoch im Fallen begriffen. Mit 30,1 und 24,4 % stellte Deutschland den größten Handelspartner dar, obwohl auch dieser Anteil zurückgeht und der Handel mit der Ukraine und Russland überdurchschnittlich zunimmt. Weitere wichtige Handelspartner sind die EU-Staaten Italien, Frankreich, Großbritannien und die Tschechische Republik, sowie die USA und die Volksrepublik China. Bei den Direktinvestitionen sind Frankreich und Großbritannien führend. Der Anteil der Bundesrepublik ist erstaunlicherweise kleiner. Polen exportiert landwirtschaftliche und industrielle Produkte und zunehmend auch Dienstleistungen, z. B. im Rahmen des Outsourcing von Geschäftsbereichen (Buchführung, Marketing, Kundenbetreuung) ausländischer Unternehmen. Ausländische Investoren investieren vor allem in den Finanzsektor, der in den letzten Jahren jeweils ein zweistelliges Wachstum verzeichnen konnte. Ende 2004 wurde die größte polnische Bank Pekao SA privatisiert. Ein möglicher Zusammenschluss von Bank Pekao SA und Bank BPH im Rahmen der Übernahme der HVB durch Unicredito würde jedoch eine noch größere Bank entstehen lassen. Andererseits versuchen immer mehr ausländische Unternehmer sich polnisches Kapital auf der Warschauer Börse (GPW) und dem Warschauer Aktienindex (WIG) zu verschaffen. Seit dem 1. Mai 2004 haben bereits 13 ausländische Emittenten den Antrag auf Eintragung bei der GPW gestellt und sieben sind dort bereits notiert, unter anderen CEZ Group und MOL. 2004 sank die Zahl der registrierten Unternehmen um 4.600, wobei hauptsächlich Ein-Mann-Unternehmen schlossen. Insgesamt waren Ende 2004 3,5 Mio. Unternehmen registriert.

Mit dem Eintritt von Polen und neun weiteren Länder in die EU am 1. Mai 2004 gilt auch für sie die Arbeitsmarktfreizügigkeit. Dennoch haben einige Länder, z. B. Deutschland und Österreich, für ihre Arbeitsmärkte eine Ausnahmeregelung erwirkt und werden ihre Arbeitsmärkte für die Abhängigbeschäftigte erst 2011 öffnen. Für die Saisonarbeitskräfte gelten weiterhin Ausnahmeregelungen, obwohl die Branchen, die diese Arbeitskräfte aus Polen seit Jahrzehnten benötigten (z. B. Landwirtschaft), wegen geringer Bezahlung und deswegen sinkendem Interesse in Polen, auf z. B. Bulgaren, Ukrainer oder Rumänen ausweichen müssen. Länder wie Schweden, Irland und Großbritannien öffneten hingegen ihre Arbeitsmarkte unbegrenzt für Arbeitskräfte. Unabhängig von Arbeitsmarktöffnung werden polnische Schul-, Studien- und Berufsabschlüsse EU-weit anerkannt (z. B. wird die ärztliche Approbation seit dem EU-Beitritt EU-weit anerkannt, und ein polnischer Mediziner muss weder in Deutschland noch in England weitere Examina ablegen, um als Arzt oder Zahnarzt arbeiten zu können ). Die Öffnung der Arbeitsmärkte brachte eine unerwartet große Wirtschaftsemigration mit sich. Die Regierung in London ging bei der Öffnung von 13.000 Arbeitskräften aus, die jährlich ins Land kämen. Tatsächlich registrierten bis zum Jahreswechsel 2006/2007 die britischen Behörden 380.000 neue Versicherte, mehrheitlich aus Polen und Litauen. Ehepartner und Kinder, die keine Versicherungsnummer benötigen, solange sie keine Arbeit annehmen wollen, sind in dieser Zahl nicht enthalten. Es ist dies die größte Einwanderungswelle, die Großbritannien je erlebt hat. In der Einschätzung des britischen Innenministeriums sind Arbeiter aus Osteuropa zuverlässiger und motivierter als einheimische Arbeitskräfte, vor allem im Niedriglohnbereich, wo sich Osteuropäer meist mit dem staatlichen Mindestlohn (7,90 Euro pro Stunde) zufrieden geben. Die Zahl der Polen, die seit dem 1. Mai 2004 nach Irland gingen, ist nicht genau bekannt. Je nach Quelle gehen die Schätzungen bis zu 400.000 Personen, inkl. Familienangehörige.

Der Abfluss von Arbeitskräften hatte für die polnische Wirtschaft teils drastische Auswirkungen. Aus Mangel an Ärzten und Pflegekräften mussten einzelne kleinere Spitäler in ländlichen Gebieten bereits ganze Abteilungen schließen. Einige große Bauvorhaben (z.B. die Umgehungsstraße von Stargard Szczeciński) werden durch deutsche Baufirmen und mehrheitlich Arbeiter aus Ostdeutschland abgewickelt (Stand Februar 2009), obwohl das deutsche Lohnniveau noch immer erheblich höher als das polnische ist. Die einfache Auswanderung in die erwähnten Staaten, aber auch geografische und kulturelle Nähe sowie der schwache Dollar haben dafür gesorgt, dass die USA als Ziel viel von ihrer Attraktivität verloren haben, denn in den USA besteht für Polen nach wie vor Visumszwang (Ende 2008: rund 15% der Anträge werden abgelehnt), und auch eine Arbeitserlaubnis wird verlangt. Schon im Jahr 2005 hat die polnische Gemeinde in Chicago (rund 800.000 Polen) 5,3 % weniger permanente Aufenthaltsbewilligungen für Einwanderer aus Polen registriert als 2004, und jene Gewerbezweige, die sich auf polnische Kundschaft spezialisiert haben (vor allem Gastronomie) kämpfen mit Schwierigkeiten oder müssen das Geschäftsmodell ändern. Eine weitere Seite des Arbeitskräftemangels zeigte sich in der Adventszeit 2007: Im Detailhandel fehlt Verkaufspersonal. Aufgrund der sehr geringen Löhne in dieser Branche können viele Stellen nicht besetzt werden, was durch die großen Weihnachtseinkäufe nun deutlich auffällt. Weitere Anbieter von Beschäftigung, die im Ruf steht, einfältig und schlecht bezahlt zu sein (ähnlich wie die Landwirtschaft in Deutschland, s. oben), oder die eine Reputation als unangenehme Arbeitgeber haben, führen permanent Rekrutierungskampagnen in Druckmedien und Plakaten. Dies sind z. B. Gebäudereinigungsfirmen. Im November 2007 ging die Fastfood-Kette Mc Donalds noch einen Schritt weiter und schaltete Fernsehreklame zur Mitarbeiterwerbung.

Die polnische Kultur ist sehr vielfältig und resultiert aus der wechselvollen Geschichte des Landes. Im Mittelalter und der Neuzeit war die multikulturelle Adelsrepublik ein Schmelztiegel verschiedener Kulturen und Religionen, die alle ihren Einfluss auf das polnische Kulturerbe hatten und noch immer haben. Nach den Teilungen Polens versuchten polnische Künstler immer wieder den Kampf um die Unabhängigkeit Polens unter dem Schlagwort „Zur Hebung der Herzen“ zu unterstützen. Als Beispiele hierfür können die Gedichte und Epen von Adam Mickiewicz, die Prosawerke eines der ersten Literaturnobelpreisträgers Henryk Sienkiewicz, die Historienmalerei von Jan Matejko oder die Mazurkas, Polkas, Krakowiaks und Polonaisen von Fryderyk Chopin genannt werden.

Heute ist die breit gefächerte Kultur Polens, ähnlich wie aller westlicher Staaten, von Globalisierungstendenzen betroffen, andererseits kann sie, gerade in der Kulturszene größerer Städte und auf dem Land eine eigene Identität erhalten. Besonders bedeutend ist der polnische Symbolismus und die polnische Plakatmalerei. Plakate polnischer Künstler mit ihren sehr spezifischen Eigenschaften sind auf der ganzen Welt bekannt. Auch der polnische Film mit hervorragenden Regisseuren, wie Roman Polanski, Andrzej Wajda, Krzysztof Kieślowski, Krzysztof Zanussi, Agnieszka Holland und Jerzy Hoffman findet weltweit Anerkennung.

Nationale und regionale Bräuche werden vor allem auf dem Land aufrecht erhalten. Sie sind mit den verschiedenen Religionen, besonders der römisch-katholischen, verbunden.

Wichtig sind die Feste der verschiedenen religiösen Gemeinschaften: weihnachtliche Sternsinger, Friedhofsfeiern an Allerheiligen, das Fronleichnamsfest in Lowicz, der Palmsonntag, die Mysterienspiele in Kalwaria Zebrzydowska, das kaschubische Bootsfest, der Danziger Dominikanerjahrmarkt, aber auch das orthodoxe Jordanfest in Drohiczyn und das muslimisch-tatarische Kurban Bajram in Bohoniki. Pilgerfahrten erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit, etwa die katholischen Wallfahrten nach Tschenstochau, Heiligelinde, Licheń Stary, Kalwaria Zebrzydowska, Łagiewniki und zum St. Annaberg, aber auch die jüdischen Grabbesuche der chassidischen Mystiker Elimelech aus Lezajsk und Moses Remuh aus Krakau und die orthodoxe Wallfahrt nach Garbarka. Viele der lokalen Bräuche und Riten stehen in Zusammenhang mit den Jahreszeiten (z. B. die Zuwasserlassung der Wianki, die Versenkung der Mazenna und der Lajkonik).

Kunstwerke, die mit den Bräuchen verbunden sind, umfassen die Ikonenmalerei vor allem in Podlachien, Lublin und dem Karpatenvorland, Schnitzereien mit religiösen (Jezus Frasobliwy) und weltlichen Motiven sowie die religiösen Koronki und erotischen Stickereien. Bekannt sind auch Trachten, insbesondere die aus Krakau und die der Goralen. Daneben gibt es viele traditionelle Bräuche der Lebensmittelherstellung, wie z. B. der Schafskäse Oscypek, die Krakauer Brezel Obwarzynek und Krakauer Würste. Von den traditionellen Bräuchen in der Architektur sind die Wegkapellen zu nennen, vor allem in den Beskiden und Masowien.

Verbunden mit dem polnischen Brauchtum sind auch die traditionelle Musik (jüdische Klezmer, Kammermusik, Mazurkas, Polonaisen, Krakowiaks und Polkas) sowie der Tanz (u. a. die Tanzensembles Mazowsze, Tanz- und Gesangsensemble Śląsk, Slowianki), das traditionelle Theater sowie die Mundartdichtung der Goralen, Kaschuben und Schlesier.

Die ersten erhaltenen Architekturdenkmäler Polens sind Hügelgräber (poln. Kopiec) und kultische Steinzirkel. Die christliche Architektur kam als Vorromanik im 9. Jh. nach Polen. In diesem Stil wurden die Burgen und Kirchen der Polanen gebaut. In der Romanik wurden die ersten Kathedralen in Gnesen, Krakau, Breslau, Kolberg und Posen, Rotunda (z. B. Cieszyn, Krakau), Wehrkirchen (z. B. Strzelno) und Zisterzienser-Klöster errichtet (z. B. Tyniec). Im Zeitalter der Gotik dominierte in Polen die Backsteingotik im Norden und eine gemischte Backstein-Kalksteingotik im Süden, insbesondere in Krakau. Der größte gotische Backsteinbau der Welt ist die Marienburg am Nogat und die größte Backsteinkirche der Welt ist die Marienkirche in Danzig.

Das goldene Zeitalter Polens begann in der Spätgotik und reichte über die Renaissance und den Manierismus bis in den Frühbarock. Aus dieser Zeit (1350–1650) stammen die bedeutendsten Bauwerke Polens, allen voran das königliche Wawelschloss in Krakau. Dieses wurde von den Adeligen in ganz Polen hundertfach mehr oder weniger originalgetreu nachgebaut. Zu den bedeutendsten Renaissance-Schlössern zählen Baranów Sandomierski, Krasiczyn, Łańcut, Janowiec, Krzyszopór, Pieskowa Skała, Sucha Beskidzka, Brzeg, Nowy Wiśnicz, Ogrodzieniec. Das Zentrum der Renaissance war Südpolen, insbesondere die Region um Kleinpolen und die Gegenden um Lemberg. Gleichzeitig entwickelte sich am Übergang zwischen Spätgotik und Renaissance auch die bürgerliche Architektur in den Städten, die viele schöne Kirchen und Rathäuser sowie Gebäude anderer öffentlichen Einrichtungen, wie z. B. das Collegium Maius der Krakauer Universität, hervorbrachte. Vor allem in Krakau kann man die typisch polnische Renaissancearchitektur an der polnischen Attika erkennen. In dieser Zeit kamen bedeutende italienische Architekten und Künstler aus Italien (insbesondere Florenz) nach Polen, z. B. Bartolomeo Berrecci, Santi Gucci, Francesco Florentino, Bernardo Monti, Giovanni Quadro, Mateo Gucci, die die italienische Renaissance den klimatischen Bedingungen Mitteleuropas anpassten und so einen eigenen polnischen Renaissancestil schufen, der jedoch mit seinen beliebten Arkaden der florentinischen Renaissance am nächsten kam. Viele dieser Bauwerke haben die Zeit der schwedischen Kriege im 17. Jh. nur als Ruinen überdauert.

In der Zeit des reifen Barocks trat die neue Hauptstadt Warschau als Mittelpunkt hervor. Der bedeutendste Architekt dieser Zeit war der aus den Niederlanden stammende Tylman van Gameren, der Hunderte von Schlössern in ganz Polen projektierte. Große Paläste im Versailler Stil entstanden in Warschau (z. B. das Königsschloss, Schloss Wilanów, das Radziwiłł-Palais, das Krasicki-Palais) sowie in und um Masowien (z. B. Białystok, Puławy, Rogalin, Kozlówka, Nieborów) sowie in Ostpolen. Der Spätbarock und das Rokoko sind von der Zeit der Sachsenkönige und des letzten polnischen Königs Stanisław Poniatowski geprägt. Damals entstanden in Warschau zahlreiche Kirchen (Visitantinnen-Kirche, St.-Anna-Kirche, Heilig-Kreuz-Kirche), Gärten (Łazienki-Park, Sächsischer Park, Krasiński-Park, Ujazdowski-Park) und Paläste.

In den letzten Jahren der Regentschaft des letzten polnischen Königs Stanisław Poniatowski begann die Epoche des Klassizismus. In diesem Stil wurde das damals größte Theatergebäude der Welt von Antonio Carozzi in Warschau errichtet. Dazu kamen die Gebäude der Warschauer Börse und der Polnischen Nationalbank. Im Łazienki-Park entstanden viele Schlösser und Villen in diesem Stil. Die Zentren der polnischen Architektur des 19. Jh. waren Warschau und Łódź, wo viele Bürgerhäuser und Schlösser im Stil des Historismus und später der Sezession errichtet wurden. Auch in Südpolen gibt es viele Baudenkmäler aus dieser Zeit, wie z. B. das neogotische Collegium Novum der Jagiellonen-Universität in Krakau. Eine eigene Spielart der Sezession Junges Polen entwickelte sich ebenfalls dort. Der Erste Weltkrieg brachte viele Zerstörungen in Südpolen. Viele öffentliche Gebäude wurden im Art Deco Stil wiederaufgebaut oder neu gebaut. Hierzu zählt z. B. das neue Sejmgebäude oder die Nationalmuseen in Warschau und Krakau.

Die bisher größte Zerstörung der polnischen Bausubstanz brachte der Zweite Weltkrieg. Warschau wurde systematisch zerstört, die Baudenkmäler in Ostpolen kamen an die Sowjetunion und alle größeren Städte Polens bis auf Krakau wurden durch Kriegshandlungen erheblich beschädigt. Der Wiederaufbau in der Nachkriegszeit wurde mustergültig aufgenommen – die polnischen Restauratoren genießen Weltruhm – und ist aber auf absehbare Zeit nicht abzuschließen. Die Altstadt und die Neustadt von Warschau sowie das Weichselviertel Mariensztat wurde in den 70er Jahren und das Königsschloss in den 80er Jahren wiederaufgebaut. Einige Paläste sind in den 90er Jahren wieder erstanden. Demnächst soll mit dem Wiederaufbau der Sächsischen und Brühlschen Paläste und der Wiedererrichtung der Gärten des Königsschlosses begonnen werden. Die Bausubstanz des 19. Jh im Zentrum um die Marszałkowska-Straße, die Aleje Jerozolimskie und die Heilig Kreuz-Allee scheinen aber für immer verloren. An ihrer Stelle entstanden monumentale Gebäude im Stil des Sozrealismus, allen voran der Kulturpalast, der Platz der Verfassung und das Vorzeigeviertel MDM. In den 90er Jahren begann ein Bauboom von Wolkenkratzern, die von namhaften Architekten wie z. B. Norman Foster, Daniel Libeskind projektiert wurden. Insbesondere die Johannes Paul II.-Allee ist von moderner Architektur umgeben. Zur Zeit werden die Goldenen Terrassen fertiggestellt, die die größte gewölbte Glaskuppel der Welt tragen.

Zur heidnischen Zeit schufen die westslawischen Künstler Steinfiguren von Światowit und anderen Gottheiten. Mit dem Übergang zum Christentum behielt die Kunst zunächst ihren rituellen Charakter. Zu den ersten bedeutenden und erhaltenen Kunstwerken gehören die monumentalen Bronzentüren der Kathedralen von Gnesen und Płock im Stil der Romanik. Die erst stellt die Lebensgeschichte des Heiligen Adalbert (Wojciech) dar. Die zweite wurde später an die Stadt Nowgorod in Russland geschenkt. Daneben waren in den romanischen Kirchen Steinfiguren und Reliefs sehr beliebt. In der Gotik entwickelte sich die Holzschnitzerei, die Bronzegießerei, die Bildhauerei und die Malerei. Bedeutende Künstler aus dem deutschen Raum, wie Veit Stoß, Hans Dürer, Peter Vischer kamen an den Hof der polnischen Könige auf dem Wawel in Krakau. Der Krakauer Hochaltar von Veit Stoß ist das größte gotische Schnitzwerk der Gotik. In Krakau selbst entwickelte sich in der Malerei und Schnitzerei um 1400 eine eigene Schule, die von einheimischen Künstlern vertreten wurde, wie z. B. dem Meister der Dominikanerpassion. Zudem kamen orthodoxe Künstler aus Ostpolen und brachten ihre Freskenmalerei mit, die noch heute in der Wawelkathedrale und in der Kapelle im Lubliner Schloss bewundert werden kann.

In der Renaissance kamen viele Künstler aus Florenz, Padua und Mailand (mit Bona Sforza) nach Polen. Sie gründeten ihre eigenen Schulen in Krakau. Auch polnische Renaissancekünstler wie Stanisław Samostrzelnik waren in Krakau aktiv. Hervorzuheben gilt es die Sigismund-Kapelle an der Wawelkathedrale mit den Grabmälern der letzten Jagiellonen, die als formtreustes Beispiel der italienischen Renaissance außerhalb Italiens gilt. In der Zeit des Manierismus waren ebenfalls die italienischen Künstler in Polen führend, allen voran Paolo Romano, der in Lemberg tätig war. Aber auch Danzig war ein Zentrum des wiederum niederländisch geprägten Manierismus. Auch der Barock kam aus Italien nach Polen. Hier ist insbesondere Giovanni Trevano hervorzuheben, der am Wawel und dem Königsschloss in Warschau wirkte. Als bedeutendster Maler des Barock in Polen gilt Karol Dankwart. In der sächsischen Zeit kamen viele Künstler aus Sachsen nach Polen, wie z. B. der Italiener Bernardo Bellotto. In Ostpolen entwickelte sich zu dieser Zeit eine eigene Form des ukrainischen Barock und der Ikonenmalerei. Der wichtigste Vertreter des Klassizismus in Polen war Däne Bertel Thorvaldsen, der viele Denkmäler in Warschau und Krakau schuf.

Die romantische Malerei entwickelte sich in Polen nach den Teilungen und behandelte meist politische oder mystische Themen. Im Zeitalter des Positivismus dominierte die Historienmalerei, deren bekannteste Vertreter Juliusz Kossak, die Brüder Gierymski und Jan Matejko sein dürften. Seine Schüler Józef Mehoffer und Stanisław Wyspiański entwickelten die sezessionistische Richtung Junges Polen. In der Zwischenkriegszeit entwickelten sich verschiedene Kunstrichtungen. Bekannte Vertreter dieser Epoche sind Bruno Schulz und Wojciech Weiß. Während des Zweiten Weltkriegs wurden von Hitlerdeutschland und der Sowjetunion sehr viele Kunstschätze aus den polnischen Museen geraubt. Viele von ihnen wie z. B. der Jüngling von Raffael sind bis heute nicht wieder aufgetaucht. In der Volksrepublik war der Sozrealismus vorherrschend. Gleichwohl entwickelten Künstler wie Tadeusz Kantor, Peter Potworowski, Władysław Hasior oder Nikifor Krynicki eigene Kunstrichtungen. Mittlerweile ist die Kunst wieder entpolitisiert.

Der erste namentlich bekannte Musiker Polens ist der Dominikaner Wincenty aus Kielce, der in der ersten Hälfte des 13. Jahrhunderts lebte und die Hymne „Gaude mater Polonia“ schrieb. Dagegen ist der Autor des ältesten bekannten polnischen Liedes Bogurodzica unbekannt. Neben Hymnen zeichnete sich die mittelalterliche polnische Musik durch Tänze aus. Mikołaj aus Radom schrieb diese am Anfang des 15. Jahrhunderts auf. In der Renaissance kamen viele italienische Musiker an den polnischen Königshof. Mikołaj Gomólka war der bekannteste polnische Komponist des 16. Jahrhunderts. Er schrieb Kompositionen unter anderem zu den Gedichten von Jan Kochanowski („Melodie na Psalterz polski“). Andere wichtige Renaissancekomponisten am polnischen Königshof waren Wacław z Szamotul und Mikołaj Zieleński.

1628 wurde in Warschau die erste Oper außerhalb Italiens aufgeführt: Galatea. Die italienischen Opernkomponisten Luca Marenzio, Giovanni Francesco Anerio, and Marco Scacchi waren zur Barockzeit in Warschau tätig. Während der relativ kurzen Regentschaft von Władysław IV. Wasa von 1634 bis 1648 wurden in Warschau mehr als zehn Opern aufgeführt, womit Warschau zu dieser Zeit zum wichtigsten Opernzentrum außerhalb Italiens wurde. Die erste Opernkomponistin der Welt, Francesca Caccini, schrieb ihre erste Oper La liberazione di Ruggiero dall’isola d’Alcina für den polnischen König, als dieser noch ein Prinz war. Die polnischen Barockkomponisten komponierten vor allem Kirchenmusik, allen voran ihr bekanntester Schöpfer Adam Jarzębski. Zu dieser Zeit entstand auch die Polonaise als Tanz an polnischen Höfen, während die bäuerliche Gesellschaft regional unterschiedliche Tänze wie die Mazurkas, Krakowiaks und Chodzony und die auch in Tschechien bekannten Polkas entwickelte. Die wichtigsten Polonaise-Komponisten im 18. Jahrhundert waren Michał Kleofas Ogiński, Karol Kurpiński, Juliusz Zarębski, Henryk Wieniawski, Mieczysław Karłowicz und Joseph Elsner. Gleichwohl sollte erst Fryderyk Chopin in der ersten Hälfte des 19. Jahrhundert diese Musikart zur Vollendung bringen. Er gilt als einer der größten polnischen Komponisten.

Im 19. Jahrhundert entwickelte Stanisław Moniuszko die moderne polnische Oper, deren berühmtestes Werk Halka ist. Oskar Kolberg begann zu dieser Zeit die polnische Folkloremusik zu sammeln und niederzuschreiben. Seinen Werken verdanken die Folkloreensembles Mazowsze, Słowianki und Śląsk ihr Entstehen. Karol Szymanowski, der sich in Zakopane niederließ, entdeckte die traditionelle Musik der Goralen in Podhale, die er im 19 Jh. weiter entwickelte. Berühmte Komponisten der Zwischenkriegszeit waren Arthur Rubinstein, Ignacy Jan Paderewski, Grażyna Bacewicz, Zygmunt Mycielski, Michał Spisak and Tadeusz Szeligowski. Die zeitgenössische polnische Musik wird von Stanisław Skrowaczewski, Roman Palester, Andrzej Panufnik, Tadeusz Baird, Bogusław Schaeffer, Włodzimierz Kotoński, Witold Szalonek, Krzysztof Penderecki, Witold Lutosławski, Wojciech Kilar, Kazimierz Serocki, Henryk Mikołaj Górecki, Krzysztof Meyer, Paweł Szymański, Krzesimir Dębski, Hanna Kulenty, Eugeniusz Knapik und Jan A. P. Kaczmarek repräsentiert.

Das älteste erhaltene polnische Schriftstück ist das Dagome-Iudex-Regest aus dem Jahr 991. Wie fast alle polnischen Werke des Mittelalters ist es in Latein geschrieben. Zu diesen gehören vor allem die Chroniken von Gallus Anonymus, Wincenty Kadłubek, Janko z Czarnkowa, Jan Długosz und Jan Łaski sowie die Heilig Kreuz Jahrbücher als auch die Adelsprivilegien (siehe oben Verfassungsgeschichte) und religiöse Texte der Heilig Kreuz Predigten (die ältesten Schriftstücke auf Polnisch), die Königin Zofias Bibel (erste Bibelübersetzung ins Polnische), der Puławy-Psalter, der Davidspsalter, die erste polnische Nationalhymne Bogurodzica sowie diverse Gebete und Heiligengeschichten. 1488 wurde die welterste Dichterbruderschaft Nadwiślańskie Bractwo Literackie von dem Deutschen Conrad Celtis und dem Italiener Kallimachus an der Universität in Krakau gegründet, wo sich bereits die erste polnische Druckerei befand.

Die polnische Sprache setzte sich in der Renaissance durch, obwohl viele Autoren auch noch in Latein oder beiden Sprachen veröffentlichten. Der erste nur polnischschreibende Dichter war Mikołaj Rej, der als Vater der polnischen Sprache gilt. Der größte polnische Renaissancedichter war jedoch Jan Kochanowski, der mit dem ersten polnischen Drama „Die Abfertigung der griechischen Gesandten“ und zahlreichen Gedichten Weltruhm erlangte. Gleichzeitig galt Klemens Janicki als talentiertester lateinischschreibender Poet der Renaissance in Europa. Andere wichtige Renaissanceschriftsteller waren Andrzej Frycz Modrzewski, Szymon Szymonowic, Łukasz Górnicki, Piotr Skarga, Andrzej Krzycki, Mikołaj Hussowski Hussowczyk, Biernat z Lublina, Mikołaj Sęp-Szarzyński und Johannes Dantiscus. Der polnische Barock ist aufgrund der vielen vernichtenden Kriege dem Motto memento mori treu und bringt im Gegensatz zum Harmoniebestreben der polnischen Renaissance die Unruhe der damaligen Zeit zum Ausdruck. Hervorzuheben sind hier die Liebesbriefe des Dichterkönigs Jan Sobieski sowie die Kriegsmemoiren von Jan Chryzostom Pasek. Weitere wichtige Vertreter dieser Epoche waren Wacław Potocki, Jan Andrzej Morsztyn, Daniel Naborowski, Krzysztof Zawisza und Benedykt Chmielowski.

Die Aufklärung brachte vor allem politische Literaten, die mit den Reformen König Poniatowskis verbunden waren. Viele engagierten sich für die Verfassung vom 3. Mai 1791. Insbesondere Ignacy Krasicki, Adam Naruszewicz, Wojciech Bogusławski, Franciszek Bohomolec, Franciszek Salezy Jezierski, Franciszek Karpiński, Franciszek Dionizy Kniaznin, Hugo Kołłątaj, Stanisław Konarski, Julian Ursyn Niemcewicz, Stanisław Staszic, Stanisław Trembecki und Franciszek Zabłocki sind hier zu nennen.

Nach der letzten Teilung Polens entstanden zwei gegensätzlich poetische Richtungen, die Klassik und die Romantik. Das Jahr 1822, als Adam Mickiewicz seinen ersten Gedichtband herausbrachte, gilt als endgültiger Sieg von letzterer. Die polnische Romantik, die in der Zeit zwischen dem Novemberaufstand 1830 und Januaraufstand 1863 ihren Zenit erreichte, hat sehr viele hervorragende Poeten hervorgebracht. Neben Mickiewicz allen voran Juliusz Słowacki, Zygmunt Krasiński undCyprian Kamil Norwid. Nicht unerwähnt bleiben dürfen aber auch Stanisław Bogusławski, Adam Jerzy Czartoryski, Aleksander Fredro, Klementyna Hoffmanowa, Józef Ignacy Kraszewski, Wincenty Pol, Henryk Rzewuski und Kornel Ujejski. Viele Literaturkritiker sehen in der polnischen Romantik die Epoche, die den polnischen Nationalgeist am meisten beeinflusst hat und am meisten auf die anderen Richtungen einwirkte. Nach der Ernüchterung der Niederlage von 1864 kam die Zeit des Positivismus, die sich von der Dichtung zur Prosa wandte, insbesondere dem realistischen Roman. Ihre wichtigsten Vertreter waren Eliza Orzeszkowa, Bolesław Prus, Maria Konopnicka, Adolf Dygasiński, Wiktor Gomulicki, Maria Rodziewiczówna, Henryk Sienkiewicz, Gabriela Zapolska, Stefan Żeromski und Adam Asnyk. Als neoromantische Reaktion entwickelte sich ab 1890 das Junge Polen, deren wichtigste Dichter Tadeusz Boy-Zelenski, Jan Kasprowicz, Kazimierz Przerwa-Tetmajer, Mieczysława Przybylska-Luczyńska, Stanisław Przybyszewski, Władysław Reymont, Leopold Staff und das Allroundgenie Stanisław Wyspiański. Das Junge Polen zeichnete sich durch eine dem Symbolismus folgende Mystifizierung der Wirklichkeit aus. Das wichtigste Werk ist Wyspiańskis „Hochzeit“.

In der Zwischenkriegszeit hatte Polen eine Reihe von hervorragenden Literaten, die in verschiedenen Richtungen experimentierten und verschiedene Dichtervereinigungen (Salamander, Grüner Ballon, etc.) bildeten. Zu diesen gehörten Jan Brzechwa, Zofia Charszewska, Józef Czechowicz, Bruno Jasieński, Jarosław Iwaszkiewicz, Maria Kuncewiczowa, Bolesław Leśmian, Kornel Makuszyński, Czesław Miłosz, Stanislaw Młodożeniec, Zofia Nałkowska, Maria Pawlikowska-Jasnorzewska, Bruno Schulz, Andrzej Strug, Julian Tuwim, Stanisław Ignacy Witkiewicz und Aleksander Wat. Während des Zweiten Weltkriegs schuf die junge Generation der sogenannten Kolumbusse Krzysztof Kamil Baczyński, Tadeusz Borowski und Tadeusz Gajcy, die alle sehr jung starben und diese Vorahnung in ihren Gedichten thematisierten.

Die polnische Nachkriegsliteratur ist sehr mannigfaltig. Sie reicht vom Sozrealismus (Jerzy Andrzejewski) bis zur Science Fiction (Stanisław Lems). Zunächst war Hauptthema die Verarbeitung des Zweiten Weltkriegs, später wandten sich die Kulturschaffenden der neuen Wirklichkeit zu. Viermal erhielten bis jetzt polnische Schriftsteller den Literaturnobelpreis: 1905, 1924, 1980 und 1996. Wichtige Vertreter der Nachkriegsliteratur sind Witold Gombrowicz, Sławomir Mrożek, Miron Białoszewski, Kazimierz Brandys, Ernest Bryll, Zbigniew Herbert, Marek Hłasko, Paweł Huelle, Ewa Lipska, Jan Parandowski, Jerzy Pilch, Julian Przyboś, Tadeusz Różewicz, Andrzej Szczypiorski, Wisława Szymborska, Władysław Terlecki, Jan Twardowski, Ryszard Kapuściński, Stefan Chwin, Leszek Kołakowski, Andrzej Stasiuk, Olga Tokarczuk, Dorota Masłowska und Jerzy Prokopiuk, sowie auch der als Papst Johannes Paul II. bekannte Karol Wojtyła.

Neben den drei öffentlich-rechtlichen Fernsehprogrammen von Telewizja Polska (TVP) gibt es TVN und Polsat. Die öffentlich-rechtliche polnische Hörfunkanstalt Polskie Radio hat durch die Programme Radio Zet und RMF Konkurrenz bekommen. Ein katholischer Sender ist Trwam, der zu Radio Maryja gehört.

Überregionale Tageszeitungen sind Gazeta Wyborcza, Rzeczpospolita sowie die Boulevardzeitung Fakt. Wöchentliche Magazine sind Wprost und Polityka. Die bekanntesten Internetportale sind Onet, Interia und Wirtualna Polska. Eine wichtige polnische Presseagentur ist die PAP. Für englischsprachige Ausländer erscheinen die Warsaw Voice und das Warsaw Business Journal. Dagegen ist die deutschsprachige polen-rundschau noch nicht sehr weit verbreitet.

Aufgrund der vielen Seen und der langen sandigen Meeresküste sind Wassersportarten wie Segeln (v.a. Große Masurische Seen), Surfen (v.a. Hela), Tauchen (v.a. Danziger Bucht), Kajak (v.a. auf den Flüssen Krutynia, Czarna Hancza, Drawa), Schwimmen und Angeln in Polen sehr beliebt. Die Polen nutzen die vielen Wälder auch gerne zum Pilzesammeln. In den Bergen wird viel gewandert und Alpin Ski und Snowboard gefahren (v.a. Hohe Tatra, Beskiden, Riesengebirge). Rafting ist auf dem Gebirgsflüssen, vor allem dem Dunajec im Pieniny-Durchbruch, sehr beliebt. Auch Segel- und Ballonfliegen ist in den Beskiden populär. Skispringen (v.a. Zakopane, Wisla) erfreut sich in Polen großer Beliebtheit. Langlauf, Hundeschlittenfahren und Eissegeln werden in den Waldkarpaten und Masuren praktiziert. Gleichwohl stehen beim polnischen Sportfan Fußball, Volleyball und Schwimmen am höchsten im Kurs. Das Schachspiel hat in Polen eine lange Tradition. Am 18. April 2007 wurde Polen zusammen mit der Ukraine von der UEFA zum Ausrichter der Fußball-Europameisterschaft 2012 bestimmt.

Der 22. Juli war in der Volksrepublik ein nationaler Feiertag zur Erinnerung an das am 22. Juli 1944 publizierte Manifest des Polnischen Komitees der nationalen Befreiung (PKWN).

Im Jahr 2007 verabschiedeten sowohl das ungarische Parlament wie auch der Sejm Beschlüsse, die den 23. März zum "Tag der polnisch-ungarischen Freundschaft" erklären . Dieser Tag wird in beiden Ländern mit Veranstaltungen von Völkerfreundschaftsvereinen und mit staatlichen Zeremonien zelebriert.

1 Liegt größtenteils in Asien.  2 Hat zusätzliche Gebiete außerhalb Europas.

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Parlamentswahlen in Polen 2007

Mehrheiten nach Wahlkreisen.

Die polnischen Parlamentswahlen 2007 fanden am 21. Oktober 2007 in Polen statt. Es handelte sich um vorgezogene Neuwahlen zu beiden Kammern des Parlaments (Sejm und Senat).

Der Sejm beschloss am 7. September 2007 seine vorzeitige Auflösung mit breiter Mehrheit gegen die Stimmen der beiden Juniorpartner der bisherigen Regierungskoalition, der LPR und Samoobrona, und mit den Stimmen der Partei PiS von Ministerpräsident Jarosław Kaczyński. Die Wahl fand somit rund zwei Jahre vor Ablauf der regulären Legislaturperiode von vier Jahren im September 2009 statt.

Am 12. Oktober traten die Führer der beiden am stärksten eingeschätzten Parteien, Ministerpräsident Jarosław Kaczyński (PiS) und Oppositionsführer Donald Tusk (PO), zu einem Fernsehduell an.

Zu den Wahlen zum Senat traten Kandidaten von insgesamt 29 Parteien an. So etwa die Zieloni 2004 (dt. Die Grünen 2004), die polnische Grünen-Partei mit ihrer Doppelspitze unter Magdalena Mosiewicz und Dariusz Szwed sowie die neu gegründete Partia Kobiet (dt. Partei der Frauen), eine gemäßigt-feministische Partei mit der Vorsitzenden Manuela Gretkowska.

Die Wahlbeteiligung war mit 53,79 % deutlich höher als erwartet, es war die höchste Wahlbeteiligung bei polnischen Parlamentswahlen seit dem Ende des Kommunismus 1989. Bei den Parlamentswahlen 2005 gaben etwa nur 40 % der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Aus diesem Grund musste die Landeswahlleitung neue Stimmzettel beschaffen und die Wahllokale öffneten länger. Daher wurde bis 22:55 Uhr eine Nachrichtensperre für erste Hochrechnungen verhängt.

Der Vorschlag der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Beobachter zu den Wahlen zu entsenden wurde von der polnischen Regierung abgelehnt. Regierungssprecher Jan Dziedziczak sagte: „Wir können nicht zulassen, dass man uns wie ein Dritte-Welt-Land behandelt“. Die OSZE erwiderte, dass dies nichts mit der Wertstellung Polens zu tun habe und sie für die Wahlen 2005 eine Einladung der polnischen Regierung erhalten habe welche sie aber auf Grund einer Vielzahl anstehender Wahlen nicht nachkommen konnte. Später lenkte die Regierung aber ein. Die OSZE bescheinigte einen demokratischen und pluralistischen Wahlprozess, kritisierte aber die unausgeglichene Berichterstattung der staatlichen Medien zu Gunsten der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit.

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Vertrag von Lissabon

Logo der Regierungskonferenz zum Vertrag von Lissabon

Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag bzw. -Reformvertrag genannt) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der am 13. Dezember 2007 unter portugiesischer Ratspräsidentschaft in Lissabon unterzeichnet wurde. Der Vertrag, der den abgelehnten Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) ersetzen soll, könnte die bestehenden völkerrechtlichen Vertragsgrundlagen des europäischen Integrationsverbandes (EG- und EU-Vertrag) ändern. Insbesondere soll die Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit erhalten.

Der Vertrag tritt in Kraft, wenn ihn alle 27 Mitgliedstaaten nach ihren verfassungsrechtlichen Vorgaben ratifiziert haben. Diese Ratifikation sollte bis Ende des Jahres 2008 erfolgt sein, um ein Inkrafttreten am 1. Januar 2009 zu ermöglichen. Nach dem ablehnenden Referendum vom 12. Juni 2008 in Irland, das als einziger Mitgliedstaat eine Volksabstimmung über den Vertrag durchgeführt hat, konnte dieser Zeitplan nicht eingehalten werden. Der Vertrag wird nunmehr "am ersten Tag des auf die Hinterlegung der letzten Ratifikationsurkunde folgenden Monats" in Kraft treten (Art. 54 Abs. 2 EUV-Lissabon).

Mit dem Mandat für die Regierungskonferenz über den Reformvertrag wurde das Verfassungskonzept, wonach alle bestehenden EU-Verträge aufgehoben und durch einen einheitlichen Text mit der Bezeichnung „Verfassung“ ersetzt werden sollten, ausdrücklich aufgegeben. Stattdessen wurde die Substanz der Regierungskonferenz 2004 (d. h. des EU-Verfassungsvertrags) in die bereits existierenden EU-Verträge eingearbeitet.

Die EU wird somit künftig weiterhin auf mehreren Verträgen beruhen. Am bedeutendsten sind davon der Vertrag über die Europäische Union (Vertrag von Maastricht, EUV) und der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Vertrag von Rom, EGV), welcher nun in „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ (AEUV) umbenannt wird. Diese Namensänderung ergab sich, da durch die veränderte Struktur der EU nach dem neuen Vertrag die „Europäische Gemeinschaft“ nicht mehr als Institution mit eigenem Namen existieren wird; all ihre Funktionen werden von der EU übernommen.

Neben den beiden Hauptverträgen sind noch weitere Dokumente, auf die der EU-Vertrag Bezug nimmt, Bestandteil des EU-Primärrechts. Dabei handelt es sich um 37 Protokolle und 2 Anhänge (vgl. Art. 51 EUV) sowie um die Charta der Grundrechte der Europäischen Union (vgl. Art. 6 Abs. 1 EUV). Außerdem soll die EU laut Art. 6 Abs. 2 EUV der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Europäische Menschenrechtskonvention, EMRK) beitreten.

Keine eigene Rechtskraft oder bindende Wirkung besitzen die 65 Erklärungen und die Erläuterungen zur Charta der Grundrechte. Beide dienen allerdings als Interpretationshilfe und können etwa für Gerichtsentscheidungen unterstützend herangezogen werden. Die dem Vertrag von Lissabon angehängten Erklärungen verdeutlichen Standpunkte einzelner bzw. aller Mitgliedstaaten zu bestimmten Aspekten.

Die meisten Neuerungen, die der Vertrag von Lissabon im Vergleich zu den bestehenden politischen Grundlagen der EU (nach dem Vertrag von Nizza) bringen soll, entsprechen inhaltlich dem gescheiterten Verfassungsvertrag. Sie sind deshalb in dem Artikel Vertrag über eine Verfassung für Europa ausführlich dargestellt und sollen hier nur kurz genannt werden.

Lediglich in wenigen Punkten weicht der Vertrag von Lissabon auch inhaltlich vom Entwurf des Verfassungsvertrags ab.

Auffälligste Veränderung ist die Streichung des Begriffs „Verfassung“. Die traditionelle Struktur eines Grundvertrags (bei dem es sich um eine Modifizierung des bisherigen EG-Vertrags handelt, der nun Vertrag über die Arbeitsweise der EU, kurz AEUV, heißen wird) und eines gleichrangigen Vertrags, des EU-Vertrags, der den supranationalen AEU-Vertrag mit den intergouvernementalen Politiken verklammert, bleibt unangetastet.

Inhaltlich übernimmt der Vertrag von Lissabon jedoch die Kompetenzenverteilung, wie sie in der Verfassung vorgesehen war. So war die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen bisher nur im EU- nicht im EG-Vertrag genannt; sie bildete im traditionellen Drei-Säulen-Modell der EU die 3. (intergouvernementale) Säule. Durch den Vertrag von Lissabon wird sie dagegen im Wesentlichen in den supranationalen Bereich übernommen, der im AEUV geregelt ist. Allein die heutige 2. Säule (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik) wird weiterhin rein intergouvernemental sein und also als eigene „Säule“ fortbestehen.

Der neue Grundlagenvertrag verzichtet im Gegensatz zum Verfassungsvertrag auf staatstypische Symbole wie Flagge, Hymne und Europatag. Diese symbolische Veränderung sollte die (etwa im Vereinigten Königreich verbreiteten) Befürchtungen ausräumen, die EU solle durch die Verfassung zu einem neuen „Superstaat“ werden. In der Praxis wird sich am Gebrauch der Symbole jedoch nichts verändern, da diese auch bisher verwendet wurden, ohne dass es dafür eine ausdrückliche vertragliche Grundlage gab.

In der Erklärung Nr. 52 zur Regierungskonferenz, die als offizielles Dokument dem Verfassungsvertrag angehängt ist, ohne unmittelbare Rechtswirkung zu haben, erklärten außerdem eine Mehrzahl von EU-Staaten (darunter auch Deutschland und Österreich), dass die Symbole „für sie auch künftig die Zusammengehörigkeit der Menschen in der Europäischen Union und ihre Verbundenheit mit dieser zum Ausdruck bringen“.

Ähnlich wie die staatstypischen Symbole wurden auch die staatstypischen Bezeichnungen wieder zurückgenommen, die im Verfassungsvertrag vorgesehen waren. Stattdessen werden meist die bereits im bisherigen EU-Vertrag existierenden Bezeichnungen übernommen.

Wie bereits erwähnt, entfällt der Begriff „Verfassung“ vollständig. Der Vertrag über die Europäische Union (EUV) behält seinen bisherigen Namen. Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) dagegen soll in Zukunft Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) heißen. Außerdem wird, wie schon im Verfassungsvertrag vorgesehen, die Bezeichnung Gemeinschaft konsequent durch Union ersetzt.

Der von der Verfassung vorgesehene „Außenminister der Union“ wurde mit Art. 18 EUV in Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik umbenannt. Sein Titel erinnert damit an das bereits nach dem Vertrag von Nizza existierende Amt des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik; seine Befugnisse entsprechen aber denen des von der Verfassung vorgesehenen Außenministers.

Schließlich behalten auch die von der EU erlassenen Rechtsakte weiterhin die bisher gültigen Bezeichnungen. Statt „Europäischer Gesetze“ erlässt die EU also weiterhin Verordnungen, statt „Europäischer Rahmengesetze“ weiterhin Richtlinien.

Anders als in der Verfassung wird der Text der Grundrechtecharta nicht im Vertrag enthalten sein. Durch einen Verweis in Art. 6 Abs. 1 EUV wird sie aber für rechtsverbindlich erklärt.

Allerdings haben sich Großbritannien und Polen eine Ausnahme ausgehandelt, sodass die Grundrechtecharta vor britischen und polnischen Gerichten keinen Rechtsschutz gewähren wird. Irland, das sich die Prüfung einer solchen Ausnahme zunächst ebenfalls vorbehalten hatte, hat sich bis jetzt noch nicht dazu entschieden. Das Europäische Parlament hält diese Ausnahmeregelungen für Großbritannien und Polen „für einen dramatischen Rückschlag und eine schwere Beschädigung des innersten Selbstverständnisses der Europäischen Union, wenn nun ein oder mehrere Mitgliedstaaten ein 'opt out' von der Charta der Grundrechte für sich in Anspruch nehmen“.

Nichtsdestoweniger erklärte im Oktober 2007 auch die tschechische Regierungspartei ODS ihre Absicht, die Vereinbarkeit der Grundrechtecharta mit tschechischem Verfassungsrecht überprüfen zu lassen.

Während die Liste der Themen, über die vom Rat der EU mit qualifizierter Mehrheit entschieden werden kann, wie im Verfassungsvertrag vorgesehen, erweitert wird, wird die Einführung des dort enthaltenen Abstimmungsverfahrens der doppelten Mehrheit auf 2014 verschoben. Bis dahin gilt für die Mehrheitsentscheidungen das im Vertrag von Nizza festgelegte Stimmenverhältnis, bei dem die vier großen Staaten mit über 50 Millionen Einwohnern (Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien) über gleich viele Stimmen (je 29) verfügen, und die nächstgrößeren (Spanien mit 45 Mio. Einwohnern und Polen mit 38 Mio.) mit 27 Stimmen beinahe gleiches Stimmengewicht besitzen .

Vom 1. November 2014 bis Ende März 2017 gelten dann die Abstimmungsregeln der doppelten Mehrheit, wie sie bereits im Verfassungsvertrag vorgesehen waren (55 % aller Mitgliedstaaten, jedoch mindestens 15 Mitgliedstaaten, die gleichzeitig mindestens 65 % der Bevölkerung repräsentieren ). Während dieses Zeitraums kann jedoch jedes Ratsmitglied „beantragen“, dass weiterhin die Abstimmungsregeln des Vertrags von Nizza Anwendung finden.

Ab 2017 soll das neue Abstimmungsverfahren uneingeschränkt gelten.

Anwendung des Ioannina-Kompromisses Als erweiterter Minderheitenschutz wurde die Weitergeltung des sogenannten Kompromiss von Ioannina vereinbart. Demnach werden die Verhandlungen im Rat für eine „angemessene Frist“ fortgesetzt, wenn dies mindestens 21 % der Mitgliedstaaten oder mindestens 26,25 % der repräsentierten Bevölkerung (d. h. 75 % der Mitgliedstaaten oder Bevölkerung für eine Sperrminorität) verlangen. Ab 1. April 2017 kommt der Kompromiss von Ioannina vereinfachend auch schon zur Anwendung, wenn mindestens 24,75 % der Mitgliedstaaten oder mindestens 19,25 % der repräsentierten Bevölkerung (d. h. 55 % der Mitgliedstaaten oder Bevölkerung für die Bildung einer Sperrminorität) die Fortsetzung der Verhandlungen im Rat verlangen.

Weitgehend unbeachtet von Medien und Öffentlichkeit wurden gegenüber dem Verfassungsvertrag auch Ergänzungen vorgenommen. So wird die Bekämpfung des Klimawandels erstmals als ausdrückliches Ziel im Primärrecht erwähnt. Zudem werden an mehreren Stellen Vertragsklauseln zur Energiesolidarität eingefügt.

Ursprünglich sah der Vertrag von Lissabon, ebenso wie der Verfassungsvertrag, eine Verkleinerung der Europäischen Kommission vor, in der künftig nicht mehr jedes Land einen eigenen Kommissar stellen sollte. Diese Maßnahme stieß allerdings vor allem bei einigen kleineren Ländern auf Kritik und galt als einer der Gründe, weshalb das erste Referendum, das in Irland über den Vertrag abgehalten wurde, scheiterte (siehe unten). Daher beschloss der Europäische Rat im Dezember 2008, die Verkleinerung der Kommission nicht in Kraft treten zu lassen. Diese Modifizierung des Vertrags von Lissabon erfordert jedoch eine erneute Vertragsänderung, die ihrerseits von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden müsste. Dies könnte im Zuge der Vertragsanpassungen geschehen, die für den EU-Beitritt Kroatiens notwendig sind, welcher für 2010 oder 2011 erwartet wird.

Die Grundzüge des Vertrags von Lissabon wurden vom Europäischen Rat während der deutschen Ratspräsidentschaft auf einer Tagung am 21. und 22. Juni 2007 in Brüssel beschlossen. Der Europäische Rat legte sie im Mandat an die Regierungskonferenz nieder, die daraufhin den definitiven Vertragstext ausarbeitete.

Im Rahmen der Regierungskonferenz, die am 23. Juli 2007 ihre Arbeit aufnahm, wurde ein Entwurf ausgearbeitet, der 145 Seiten Vertragstext sowie 132 Seiten mit 12 Protokollen und 51 Erklärungen umfasste.

Beim EU-Gipfel in Lissabon am 18. und 19. Oktober 2007 einigten sich die Staats- und Regierungschefs schließlich auf den endgültigen Vertragstext, wobei noch einmal Änderungswünsche der Vertreter von Italien und Polen berücksichtigt wurden. Der Vertrag ist am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnet worden.

Der Vertrag von Lissabon tritt nach Artikel 6 des Vertrages am 1. Januar 2009 in Kraft, sofern bis zu diesem Zeitpunkt alle Ratifikationsurkunden bei der Regierung der Italienischen Republik hinterlegt worden sind, oder andernfalls am ersten Tag des auf die Hinterlegung der letzten Ratifikationsurkunde folgenden Monats.

Die Struktur des Vertrags von Lissabon, die bestehenden Verträge zu belassen und in diese die weitgehend unveränderte Substanz des EU-Verfassungsvertrags einzubauen, sollte der Forderung nach nationalen Referenden die Grundlage entziehen. Schon kurz nach dem EU-Gipfel wurde jedoch in etlichen Mitgliedstaaten die Abhaltung eines Referendums – teilweise sogar von Regierungsparteien – gefordert. Es war deshalb schon zu diesem Zeitpunkt fraglich, ob der Vertrag von Lissabon entsprechend dem vorgesehenen Zeitplan vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2009 würde ratifiziert werden und in Kraft treten können. Schließlich wurde jedoch nur in Irland ein Referendum angesetzt, das am 12. Juni 2008 stattfand und zu einer Ablehnung des Reformvertrags führte. In den meisten anderen EU-Staaten stimmten die Parlamente bis Herbst 2008 ab. In Polen fehlt bislang noch die Unterschrift des Staatspräsidenten unter das Ratifikationsgesetz, in der Tschechischen Republik hat der parlamentarische Prozess erst begonnen. In Deutschland schließlich steht noch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsmäßigkeit des Vertrages aus. Da in Deutschland das Parlament bereits zugestimmt hat, kann der Vertrag bei einer positiven Entscheidung des Gerichts durch die Unterschrift des Bundespräsidenten ratifiziert werden.

Als erstes Land ratifizierte Ungarn am 17. Dezember 2007 den Vertrag von Lissabon mit 325 Ja-Stimmen bei 5 Gegenstimmen und 14 Enthaltungen. Am 29. Januar 2008 folgten die Parlamente von Malta einstimmig und von Slowenien mit 74 Ja-Stimmen bei 6 Gegenstimmen und 10 Enthaltungen. Rumänien ratifizierte als vierter Mitgliedstaat am 4. Februar 2008 mit 387 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung. Zugleich war dies seit dem Beitritt Anfang 2007 der erste europäische Vertrag, den Rumänien als Mitgliedstaat unterzeichnete.

Frankreich ratifizierte den Vertrag am 14. Februar 2008. Am 30. Januar 2008 hatten zunächst 210 Senatsmitglieder bei 48 Gegenstimmen und 62 Enthaltungen für die Änderung der französischen Verfassung gestimmt, welche die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon im Parlament ohne die Durchführung eines Referendums ermöglichte. Am 6. Februar 2008 lehnte die Nationalversammlung dann mit 227 gegen 175 Stimmen einen Antrag der Sozialistischen Partei ab, erneut in einer Volksabstimmung über den Vertrag abstimmen zu lassen. Am 7. Februar nahm die Nationalversammlung den Vertrag mit 336 Ja-Stimmen bei 52 Gegenstimmen und 22 Enthaltungen an; in der Nacht zum 8. Februar 2008 ratifizierte auch der Senat den Vertrag mit 265 Ja-Stimmen bei 42 Gegenstimmen und 13 Enthaltungen. Am 14. Februar 2008 wurde die Ratifizierung durch die Unterschrift von Staatspräsident Nicolas Sarkozy und die anschließende Veröffentlichung im Staatsanzeiger rechtsgültig.

Als sechster EU-Mitgliedstaat ratifizierte Bulgarien am 21. März 2008 den Vertrag von Lissabon mit 195 Ja-Stimmen bei 15 Gegenstimmen, insbesondere aus der oppositionellen nationalistischen Partei Ataka, und 30 Enthaltungen.

In Polen stimmte der Sejm nach einem Kompromiss zwischen der Regierung von Donald Tusk und Präsident Lech Kaczyński am 1. April 2008 mit 384 Ja-Stimmen bei 56 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen für den Vertrag. Am 2. April 2008 verabschiedete der Senat den Vertrag mit 74 Ja-Stimmen bei 17 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Dem Kompromiss zufolge soll die Regierung in der Zukunft keinen Änderungen am Lissaboner Vertrag zustimmen dürfen, welche die Formel von Ioannina oder die Opt-Out-Klausel für die Grundrechtecharta betreffen, ohne von Parlament und Präsident dazu ermächtigt worden zu sein. Präsident Lech Kaczyński unterzeichnete am 10. April zunächst zwar das Begleitgesetz zu dem Vertrag, jedoch noch nicht die Ratifizierung selbst. Nach der gescheiterten Volksabstimmung in Irland erklärte er daraufhin den Vertrag von Lissabon für gegenstandslos und kündigte an, die Ratifizierungsurkunde nicht unterzeichnen zu wollen. Später lenkte er allerdings ein und deutete an, zu einer Ratifizierung des Vertrages bereit zu sein, sofern auch alle übrigen EU-Staaten diesen ratifizierten.

Die Slowakei ratifizierte den Vertrag von Lissabon als achter Staat ebenfalls am 10. April 2008 nach anhaltenden Debatten um ein nationales Mediengesetz, welches aufgrund des Widerstands der Opposition einer Ratifizierung lange entgegen stand. 103 der 109 Anwesenden von 150 Parlamentariern stimmten für den Vertrag, fünf stimmten gegen den Vertrag. Portugal ratifizierte den Vertrag am 23. April 2008 parlamentarisch mit 208 Ja-Stimmen bei 21 Gegenstimmen, die aus drei linksgerichteten Parteien Partido Ecologista Os Verdes, Bloco de Esquerda und Partido Comunista Português stammten. Am 24. April 2008 stimmte Dänemark dem Vertrag mit 90 Ja-Stimmen bei 25 Gegenstimmen und keinen Enthaltungen zu.

In Österreich stimmte der Nationalrat am 9. April 2008 mit 151 Ja-Stimmen bei 27 Gegenstimmen für den Vertrag. Wie in kaum einem anderen EU-Staat wurde in Österreich die Ratifikation von heftigen Protesten und Forderungen nach einem Referendum begleitet. Insbesondere die Kronen Zeitung, das größte österreichische Boulevardblatt, positionierte sich scharf gegen den Vertrag und warb für eine Volksabstimmung. Hintergrund der Ablehnung war unter anderem die Neutralität Österreichs, die einige Kritiker durch den Vertrag von Lissabon gefährdet sahen. Ein anderer Kritikpunkt – vor allem der Linken – war, dass laut Vertrag die Euratom weiterhin integraler Bestandteil der EU bleibt, die EU also keinen europaweiten Ausstieg aus der Kernenergie vorsehe. Im Juni 2008 kündigten die Parteichefs der SPÖ, Alfred Gusenbauer und Werner Faymann, an, über künftige EU-Vertragsreformen grundsätzlich Referenden abhalten zu wollen. Dies führte zum Bruch der Koalition mit der ÖVP und zum Ende der Regierung Gusenbauer. Die neue SPÖ-ÖVP-Regierung Faymann einigte sich im Koalitionsvertrag Ende 2008 auf ein Einsetzen für künftige europaweite Volksabstimmungen bei Vertragsreformen, nationale Referenden sollen nur bei Zustimmung beider Regierungsparteien stattfinden.

Im Vereinigten Königreich wurde am 5. März 2008 nach anhaltenden Debatten ein von der konservativen Opposition beantragtes Referendum über den EU-Reformvertrag von den Abgeordneten des House of Commons mit 311 zu 248 Stimmen abgelehnt. Am 11. März 2008 verabschiedete das House of Commons daraufhin den Vertrag mit 346 zu 206 Stimmen. Eine Klage auf Durchführung eines Referendums wurde vom Obersten Gerichtshof abgelehnt.

In Belgien verabschiedete der Senat am 6. März 2008 den Vertrag mit 48 Ja-Stimmen bei 8 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Am 10. April 2008 stimmte die Abgeordnetenföderationskammer mit 116 zu 18 Stimmen bei sieben Enthaltungen für den Vertrag.

In Deutschland beschloss am 15. Februar 2008 der Bundesrat gemäß Art. 76 GG eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007, welche sein Ausschuss für Fragen der Europäischen Union empfohlen hatte. Am 24. April 2008 stimmte der Bundestag mit 515 Ja-Stimmen bei 58 Gegenstimmen und einer Enthaltung für den Vertrag. Am 23. Mai 2008 ratifizierte auch der Bundesrat den EU-Vertrag mit 66 Ja-Stimmen und drei Enthaltungen; 15 Länder stimmten zu, Berlin enthielt sich auf Bestreben der dort mitregierenden Partei Die Linke. Noch am gleichen Tag reichte der Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler (CSU), der bereits 2005 gegen den Europäischen Verfassungsvertrag geklagt hatte, beim Bundesverfassungsgericht eine Individual- und eine Organklage gegen die deutsche Ratifizierung des Vertrages ein. Auch die Bundestagsfraktion der Linken, die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) unter ihrem Vorsitzenden Klaus Buchner sowie weitere Einzelabgeordnete reichten Verfassungsbeschwerden ein. Das Bundespräsidialamt teilte am 30. Juni mit, dass Horst Köhler auf die formale Bitte des Bundesverfassungsgerichts hin die Ratifizierungsurkunde vor einer Urteilsverkündung nicht unterschreiben werde. Am 8. Oktober 2008 hat der Bundespräsident zwar das Umsetzungsgesetz zum Vertrag von Lissabon unterschrieben und ausgefertigt; eine völkerrechtlich bindende Ratifikation liegt damit aber noch nicht vor, da noch die Unterschrift des Bundespräsidenten auf der Ratifikationsurkunde fehlt, die bei der italienischen Regierung hinterlegt werden muss. Die mündliche Verhandlung im BVerfG-Verfahren fand am 10. und 11. Februar 2009 statt, das Urteil wird für Mai 2009 erwartet.

In Schweden wurde der Vertrag am 20. November 2008 vom Reichstag mit 243 Ja- zu 39 Nein-Stimmen bei 13 Enthaltungen ratifiziert.

In Tschechien wurde der Ratifizierungsprozess unterbrochen, nachdem der Senat den Vertrag an das Verfassungsgericht zur Überprüfung überwies. Die mündliche Verhandlung fand am 25. und 26. November 2008 statt, das Gericht beurteilte den Vertrag als verfassungskonform. Die parlamentarische Ratifikation konnte somit fortgesetzt werden. Während in der Bevölkerung und auch in beiden Parlamentskammern mit einer Mehrheit für die Ratifizierung gerechnet wurde, sprach sich der tschechische Präsident Václav Klaus wiederholt dagegen aus; am 6. Dezember 2008 legte er aufgrund der Konflikte um den Vertrag den Ehrenvorsitz der ODS nieder. Nach mehreren Aufschüben ratifizierte das Abgeordnetenhaus schließlich am 18. Februar 2009 den Vertrag mit 125 Ja- zu 61 Nein-Stimmen. Zur Annahme des Vertrags waren 120 der 200 Stimmen notwendig. Der Senat soll nun im Mai 2009 über den Vertrag abstimmen. Einige Senatoren der ODS hatten aber bereits im Vorfeld angekündigt, erneut eine Überprüfung des Vertragstextes vor dem Verfassungsgericht zu beantragen. Außerdem plant die ODS die Abstimmung über den Vertrag von Lissabon im Senat an die Zustimmung zu der geplanten Stationierung des US-amerikanischen Raketenabwehrsystems in Tschechien zu verknüpfen, der die Opposition kritisch gegenübersteht. Da diese Frage noch nicht gelöst ist, könnte sich die Ratifikation weiter verschieben. Václav Klaus schließlich hat, ähnlich wie der polnische Staatspräsident Lech Kaczyński, angekündigt, die Ratifikationsurkunde erst nach einem erfolgreichen zweiten Referendum in Irland unterzeichnen zu wollen.

In Irland wurde als einzigem Mitgliedstaat am 12. Juni 2008 eine Volksabstimmung über die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon abgehalten. Dabei sprachen sich alle großen Parteien für eine Zustimmung zum Vertrag aus, führten jedoch – anders als die Vertragsgegner, vor allem die von Declan Ganley gegründete Plattform Libertas – keine allzu intensive Kampagne. 53,4 Prozent der Wähler lehnten schließlich den Reformvertrag ab. Die Wahlbeteiligung betrug nach Angaben der BBC 53,1 %. Der irische Justizminister Dermot Ahern nannte das Ergebnis eine Niederlage der irischen Regierung und der Politik insgesamt, da alle großen Parteien Irlands für die Annahme des Vertrags plädiert hatten. Kritiker werfen der Regierung vor, sie habe sich im Gegensatz zu den Reformgegnern zu spät und zu unentschlossen für ein Ja engagiert. Die Überzeugungsarbeit der Reformgegner wird indes zum Teil als unsachlich kritisiert, da in diesem Zusammenhang Inhalte, die wenig oder nichts mit dem Vertrag zu tun hätten, thematisiert worden seien.

Nach dem „Nein“ der Iren herrschte in der europäischen Politik eine rege Diskussion über die weitere Vorgehensweise bei der Umsetzung des Vertrags von Lissabon. Unabhängig von den Ereignissen in Irland verständigten sich die EU-Staaten dabei zunächst darauf, den Ratifizierungsprozess fortzusetzen. So erfolgten auch nach dem Referendum weitere Ratifikationen, unter anderem in Großbritannien, Zypern, den Niederlanden und Schweden. Inzwischen haben bis auf Tschechien und Irland alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union den parlamentarischen Ratifikationsprozess abgeschlossen.

Auf der Tagung des Europäischen Rats am 11./12. Dezember 2008 wurde schließlich vereinbart, dass Irland ein zweites Referendum abhält. Dafür soll es zu leichten Abänderungen im Vertrag kommen: Insbesondere gaben die europäischen Staats- und Regierungschefs der irischen Forderung nach, dass jedes Land einen eigenen Kommissar behält. Außerdem sollen in einem Zusatzprotokoll bestimmte Bedenken der irischen Bevölkerung ausgeräumt werden, etwa bezüglich der nationalen Souveränität in Steuerfragen, die durch den Vertrag nicht eingeschränkt wird. Insgesamt ähnelt dieses Vorgehen demjenigen, das bereits 2001 beim Vertrag von Nizza angewandt wurde. Auch dieser war zunächst in einem irischen Referendum abgelehnt, bei einer zweiten Abstimmung im Jahre 2002 jedoch angenommen worden. Allerdings hatte sich das Referendum 2001 (anders als 2008) durch eine sehr niedrige Wahlbeteiligung ausgezeichnet, sodass eine Wiederholung auch aus diesem Grund legitim erschien.

Im September 2008 stieß das Europäische Parlament eine Untersuchung der Finanzierung der Nein-Kampagne an, nachdem Hinweise auf Unregelmäßigkeiten daran erschienen waren. So soll die Tätigkeit von Libertas durch einen Kredit von Declan Ganley, der in seiner Höhe dem irischen Recht widerspräche, finanziert worden sein. Außerdem wurden die Aktivitäten Ganleys mit dem amerikanischen Verteidigungsministerium – mit dem Ganleys Unternehmen Rivada Networks, das Militärtechnik produziert, in Geschäftsverbindungen steht – sowie der CIA in Verbindung gebracht. Diese Vorwürfe wurden jedoch von Ganley sowie John D. Negroponte, dem stellvertretenden US-Außenminister, zurückgewiesen und werden nun von den irischen Behörden überprüft.

Als Datum für das neue Referendum in Irland war zunächst der Herbst 2009, möglicherweise Oktober oder November, vorgesehen. Mitte Februar 2009 kündigte die irische Regierung jedoch an, die Abstimmung bereits für Juni zu planen; sie würde dann möglicherweise zeitgleich mit den Europawahlen stattfinden. Hintergrund dieser Überlegungen sind einerseits die hohen Zustimmungswerte, auf die der Vertrag von Lissabon in Irland Anfang 2009 stieß, andererseits die erwartete Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage im Lauf des Jahres, durch die bei einer späteren Wahl die Anzahl der Protestwähler steigen könnte.

Entscheidend für die Ratifizierung des Vertrages ist in den meisten europäischen Ländern die Zustimmung des Parlaments. Abgeschlossen ist der Ratifizierungsprozess jedoch erst mit der Unterschrift des Staatsoberhauptes unter die Ratifizierungsurkunde und deren anschließender Hinterlegung bei der italienischen Regierung. Die untenstehenden Angaben für offen (gelb), ratifiziert (grün) und abgelehnt (rot) erfassen das vollständige Verfahren bis zur Unterzeichnung und weichen daher teilweise von denen anderer Publikationen ab.

Die Einflussmöglichkeiten der Staatsoberhäupter auf den Ratifizierungsprozess sind allerdings von Land zu Land verschieden. So besitzt der polnische Präsident ein „echtes“ Vetorecht, er kann also die Ratifizierung des Vertrages durch Verweigerung der Unterschrift verhindern. Der deutsche Bundespräsident wiederum besitzt (ähnlich wie die meisten EU-Staatsoberhäupter) keinerlei Vetorecht im Ratifizierungsprozess. Sofern die Ratifizierung grundgesetzkonform ist – was vom deutschen Bundesverfassungsgericht derzeit geprüft wird –, muss er die Ratifizierungsurkunde unterzeichnen und könnte dazu gegebenenfalls durch eine Organklage gezwungen werden.

Wie bereits bei dem geplanten Verfassungsvertrag war die gesamteuropäische Debatte über den Vertrag von Lissabon nur schwach ausgeprägt. Dazu mag eine gewisse Ermüdung wie auch die mangelnde Öffentlichkeit aufgrund der Ratifizierung in den nationalen Parlamenten mit meist großen, parteienübergreifenden Mehrheiten beigetragen haben. Dennoch machten in mehreren Ländern Kritiker des Vertrages durch öffentliche Aktionen auf sich aufmerksam. So fanden in Österreich Demonstrationen für eine Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag statt, die von der Bürgerinitiative „Rettet Österreich“, den Plattformen „Nein zum EU-Vertrag“ und „Volxabstimmung.at“ sowie der Oppositionspartei FPÖ im März und April 2008 organisiert wurden. Die verschiedenen Organisationen sammelten rund hunderttausend Unterschriften und übergaben sie an die österreichische Parlamentspräsidentin Barbara Prammer.

Eine intensive Debatte über den Vertrag fand anlässlich des Referendums am 12. Juni 2008 in Irland statt. Hier starteten die Kritiker des Vertrages eine Online-Petition, um in ihrem Sinne auf die irische Bevölkerung einzuwirken. Umgekehrt führten auch die Befürworter des Vertrages, etwa die „Jungen Europäischen Föderalisten“, öffentliche Aktionen durch, um Zustimmung für ein Ja im Referendum zu gewinnen.

Da der Vertrag von Lissabon die Substanz des EU-Verfassungsvertrags nahezu unverändert übernahm, wird von den Kritikern die bereits zum Verfassungsvertrag geäußerte Kritik auch gegenüber dem Vertrag von Lissabon aufrecht erhalten. Auch Giscard d’Estaing, der Präsident des Verfassungskonvents, kritisierte, dass der Vertrag von Lissabon bloß „kosmetische“ Änderungen vornehme und die Inhalte des EU-Verfassungsvertrag lediglich anders darstelle, um diese „leichter verdaulich“ zu machen und Referenden zu vermeiden. Hinzu kommt, dass der Vertrag in seiner neuen Form komplizierter aufgebaut und schwerer verständlich ist als der Verfassungsentwurf, was von Kritikern als gezielte Täuschung der Bürger verstanden wurde.

Von föderalistischer Seite wurde die Kritik erneuert, dass der Vertrag von Lissabon (wie schon der Verfassungsvertrag) keineswegs eine „echte“ Verfassung im von ihnen angestrebten bundesstaatlichen Sinn ersetze.

Von globalisierungskritischer Seite wurde u. a. betont, dass der Vertrag von Lissabon keine Antwort auf die sozialen und demokratischen Bedenken gebe, die in den Referenden in Frankreich und den Niederlanden zu einer Ablehnung geführt hätten. Zwar wurde unter den Zielen der EU der Passus „Binnenmarkt mit freiem und unverfälschten Wettbewerb“ gestrichen; zugleich wurde jedoch ein Protokoll über die Sicherstellung eines freien und unverfälschten Wettbewerbs vereinbart, sodass diese Änderung lediglich symbolischen Wert hatte.

Zu den Kritikpunkten am Vertrag zählte außerdem die Tatsache, dass der Rat der EU den Bürgern erst am 16. April 2008, also mehrere Monate nach der Unterzeichnung des Vertrags, eine Gesamtdarstellung des Vertrages in allen Mitgliedsprachen zur Verfügung stellte. Die Übersetzung des Vertragstextes sowie Nachverhandlungen zu Details einzelner Formulierungen hatten dazu geführt, dass zunächst keine konsolidierte Fassung des Vertrages veröffentlicht wurde, obwohl bereits in mehreren Ländern die Ratifizierungsverfahren begonnen hatten. Die offizielle Publikation der neuen konsolidierten Fassung im Amtsblatt der EU erfolgte am 9. Mai 2008.

Durch den Vertrag von Lissabon werden die Angelegenheiten mit Mitentscheidungsverfahren des Europäischen Parlaments ausgeweitet, sodass nun in nahezu allen Politikbereichen das Parlament gleichrangige Gesetzgebungsbefugnisse besitzt wie der Rat der EU. Damit wird einer wesentlichen Forderung zur Überwindung der fehlenden Gewaltenteilung im Rat und damit zur Verbesserung der demokratischen Legitimation der EU-Gesetzgebung entgegengekommen. Außerdem sollen dem Vertrag zufolge die Sitzungen des Rates immer nur dann öffentlich stattfinden, wenn dieser legislativ tätig wird, womit dem Vorwurf der Intransparenz entgegengetreten wird.

Kritiker befürchten zudem, dass mit dem Vertrag von Lissabon der Prozess, die demokratische Legitimität der EU zu erhöhen, als abgeschlossen betrachtet werde, obwohl der Auftrag des EU-Gipfels von Laeken, die Strukturen der EU zu demokratisieren, weiterhin unerfüllt bleibe. Grundlage dieser Kritik ist die Präambel des Reformvertrages, derzufolge es Ziel des Vertrags ist, den „Prozess, mit dem die Effizienz und die demokratische Legitimität der Union erhöht werden sollen, abzuschließen“.

Kritisiert wurde auch eine angebliche Beschönigung der demokratischen Verhältnisse durch den Vertragstext. So heißt es in EUV Art 14 Abs 1, dass das Parlament den Präsidenten der Kommission „wählt“; aus EUV Art 17 Abs 7 geht jedoch hervor, dass diese Wahl auf Vorschlag des Europäischen Rats stattfindet: Das Parlament kann den vom Europäischen Rat genannten Kandidaten zwar ablehnen, jedoch keinen eigenen Vorschlag einbringen.

Eine heftige Diskussion lösten schließlich die verteidigungspolitischen Bestimmungen aus, die aus dem Verfassungsvertrag übernommen wurden. So erwähne der Vertrag bei der Formulierung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zwar „zivile und militärische Mittel“, betone aber allzu sehr die Letzteren. Besonders umstritten ist ein Passus in Art. 42 Abs. 3 des Vertrags, demzufolge sich die Mitgliedstaaten verpflichten, „ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern“, worin Kritiker eine Verpflichtung zur Aufrüstung sehen. Außerdem werden die Kompetenzen der Europäischen Verteidigungsagentur, etwa bei der Ermittlung des Rüstungsbedarfs, kritisiert.

Befürworter halten dem entgegen, dass der Artikel 42 EUV lediglich die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik präzisiere, die bereits im Vertrag von Maastricht als Unionsziel verankert und nach der heute gültigen Fassung von Nizza unter Artikel 17 geregelt ist. Zudem betonen sie, dass die EU-Institutionen grundsätzlich nur im Sinne der zu Beginn des Vertragswerks angeführten allgemeinen Ziele der Union tätig werden dürfen, zu denen nach Art. 3 EUV unter anderem die Förderung des Friedens, die gegenseitige Achtung unter den Völkern, der Schutz der Menschenrechte und die Wahrung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen zählen.

Ein weiterer Kritikpunkt in der öffentlichen Diskussion bildete die Tatsache, dass die Charta der Grundrechte nicht eindeutig die Todesstrafe verbietet. So heißt es darin zwar, niemand dürfe zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden, die – rechtlich nicht verbindlichen – Erläuterungen zur Charta der Grundrechte legen dieses Verbot jedoch dahin gehend aus, dass u. a. die Todesstrafe im Kriegszustand und eine Tötung zur Niederschlagung eines Aufruhrs rechtmäßig sein sollen. Ebenfalls ausgenommen sind auch die Tötung in Notwehr und eine Tötung, die „unbedingt erforderlich“ ist, um jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen wurde, an der Flucht zu hindern. Allerdings wird durch Art. 53 der Charta garantiert, dass der Grundrechteschutz durch die Charta in keinem Fall niedriger ist als derjenige, der durch andere gültige Rechtstexte, insbesondere die Verfassungen der Mitgliedstaaten oder internationale Übereinkommen wie die Europäische Menschenrechtskonvention, garantiert wird. Tatsächlich haben bis auf Italien, Spanien, Polen und Lettland sämtliche EU-Mitgliedstaaten das 13. Zusatzprotokoll der EMRK ratifiziert, das die Todesstrafe unter allen Umständen, also auch im Kriegszustand und bei Revolten, verbietet.

In die Kritik kam der Vertrag von Lissabon auch durch Wissenschaftler der national-konservativ ausgerichteten US-amerikanischen Heritage Foundation, deren Mitarbeiterin Sally McNamara – eine britische Staatsbürgerin – in mehreren Publikationen den europäischen Einigungsprozess kritisierte, da dieser aus globalstrategischer Perspektive die Interessen der USA und der NATO untergrabe. Dem Europaparlamentarier Daniel Cohn-Bendit zufolge soll die Heritage Foundation auch der geistige Urheber für die angebliche Finanzierung der irischen Nein-Kampagne durch die amerikanische CIA gewesen sein. Dieser Vorwurf wurde von McNamara allerdings zurückgewiesen.

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Source : Wikipedia