Bundeswehr

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Geschrieben von robby 07/04/2009 @ 14:09

Tags : bundeswehr, verteidigungsministerium, bundesregierung, politik

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Bundeswehr

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Der Begriff Bundeswehr bezeichnet die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland und die zivile Bundeswehrverwaltung. An ihrer Spitze steht der Bundesminister der Verteidigung als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt im Frieden. Im Verteidigungsfall geht die Befehls- und Kommandogewalt auf den Bundeskanzler über (Art. 115b GG). Oberster Soldat der Bundeswehr ist der Generalinspekteur der Bundeswehr, der den Dienstgrad General oder Admiral trägt, jedoch nicht militärischer Oberbefehlshaber der Bundeswehr ist. Einen solchen kennt die Kommandostruktur der Bundeswehr nicht. Die Verantwortung für die Einsatzbereitschaft ihrer Bereiche haben die Inspekteure der Teilstreitkräfte (Heer, Luftwaffe, Marine) und der militärischen Organisationsbereiche (Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst).

Die Bundeswehrverwaltung besteht aus der Territorialen Wehrverwaltung und dem Rüstungsbereich. Gemäß Art. 87b GG als eigenständige Bundesverwaltung und eigenem, von der Truppe unabhängigen, Unterbau, dient sie den Aufgaben des Personalwesens und der unmittelbaren Deckung des Rüstungs- und sonstigen Sachbedarfes der Streitkräfte nach den Haushaltsgesetzen des Bundes.

Das Hoheitszeichen der Bundeswehr ist das stilisierte Eiserne Kreuz.

Der ehemalige General Gerhard Graf von Schwerin wurde am 24. Mai 1950 Konrad Adenauers „Berater in technischen Fragen der Sicherheit“ zur geheimen Vorbereitung des Aufbaus westdeutscher Streitkräfte. Am 26. Oktober 1950 berief Konrad Adenauer Theodor Blank zum „Beauftragten des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen“. Dieses „Amt Blank“ wurde zur Keimzelle des späteren Bundesministeriums der Verteidigung.

Wichtig für den Aufbau neuer Verteidigungskräfte, welche ab 16. März 1951 zunächst im paramilitärisch organisierten Bundesgrenzschutz (BGS) ausgebildet wurden, war die am 23. Januar 1951 erfolgte Ehrenerklärung für die Soldaten der Wehrmacht durch den damaligen Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte, Dwight D. Eisenhower gegenüber Bundeskanzler Konrad Adenauer. Dies machte die Wiedereingliederung ehemaliger Wehrmachtskader und Mannschaften erst möglich, da zu diesem Zeitpunkt nur wenige Nachkriegsjahrgänge und so gut wie keine Offiziere zu Verfügung gestanden hätten. Daher waren die ersten Soldaten der Bundeswehr auch Offiziere und Unteroffiziere, die in der Wehrmacht gedient hatten.

Die Gründung der Bundeswehr und die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik am 5. Mai 1955 führte zu erheblichen innenpolitischen Auseinandersetzungen, vor allem zwischen SPD und CDU über die Frage, ob es moralisch zu verantworten sei, dass Deutschland nach der Hitler-Diktatur jemals wieder über Streitkräfte verfügen sollte. Am 7. Juni 1955 wurde die Wehrverwaltung gegründet, am 12. November 1955 die ersten 101 Freiwilligen vereidigt.

Der Name „Bundeswehr“ wurde auf Vorschlag des FDP-Bundestagsabgeordneten Hasso von Manteuffel, eines früheren Wehrmachtsgenerals, gewählt.

Am 22. Mai 1956 trat die mit großer Mehrheit beschlossene Wehrverfassung (Ergänzung des Grundgesetzes Art. 87 a) in Kraft, am 1. April folgte das Gesetz über die Rechtsstellung des Soldaten und am 21. Juli das Wehrpflichtgesetz. Um einen beschleunigten Aufbau der Bundeswehr zu gewährleisten, war bereits am 30. Mai 1956 das 2. Gesetz über den Bundesgrenzschutz in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz wurde der Bundesminister für Verteidigung ermächtigt, aus Freiwilligenverbänden des BGS Verbände der Bundeswehr aufzustellen. BGS-Beamte hatten im Zeitraum vom 1. bis 30. Juni 1956 die Möglichkeit, eine Erklärung abzugeben, dass sie im Bundesgrenzschutz verbleiben wollten. Wer dies nicht tat, wurde automatisch zum 1. Juli 1956 in die Bundeswehr überführt. Die ehemaligen BGS-Beamten erhielten dabei den nächsthöheren Dienstgrad und Möglichkeiten einer schnelleren Beförderung. Besonders ehemalige Wehrmachtsangehörige im BGS nutzten dies, da sie im Bundesgrenzschutz bisher oft um drei Dienstgrade niedriger Dienst taten als in der Wehrmacht, bei der Bundeswehr jedoch nach ihrem letzten Rang in der Wehrmacht beurteilt wurden.

Die Anfang November 1956 von der Bundesregierung befohlene Aufstellung von zunächst sieben Divisionen bestand daher in ihrer Masse anfangs aus ehemaligen BGS-Beamten und Freiwilligen. Ab 1957 kamen dann die ersten Wehrpflichtigen dazu. Der BGS bildete die Grundlage für die 2. 3. und 4. Grenadierdivision, drei Musikkorps und die Führungsebene des Panzeraufklärungsbataillons 5 sowie des Panzerfernmeldebataillons 3. Aus Mangel an Bundeswehruniformen und Unterkünften behielten die ehemaligen Bundesgrenzschutzmänner anfangs ihre bisherige Ausrüstung und blieben in den BGS-Kasernen. Sie mussten lediglich das Abzeichen mit dem Bundesadler vom linken Oberärmel abtrennen.

Im Jahr 1958 stammten 12.900 Offiziere aus der Wehrmacht. Alle Offiziere vom Oberst aufwärts wurden durch den Personalgutachterausschuss überprüft, ein Gremium aus 38 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung und nach Bestätigung durch den Bundestag ernannt worden waren. Auf den Vorwurf, alle hohen Offiziere hätten in der Wehrmacht gedient, antwortete Bundeskanzler Adenauer sinngemäß, die NATO nehme ihm keine 18-jährigen Generale ab.

Die Bundeswehr sieht sich ausdrücklich nicht in der Tradition der Wehrmacht, sondern pflegt verstärkt ihre eigenen Traditionen als demokratische Armee aus mündigen Bürgern aus 50 Jahren Bundeswehrgeschichte. Als gültige Tradition werden aber auch Soldaten und Truppenteile vor 1945 betrachtet, sofern sie durch ihr Wirken beispielhaft für Freiheit und Recht eintraten. Als Haupttraditionslinien von vor 1945 gelten die preußischen Reformer zu Beginn des 19. Jahrhunderts und der militärische Widerstand gegen Hitler. Schriftlich fixiert sind die Grundsätze der Traditionspflege in der Bundeswehr im Traditionserlass von 1982.

Nach der Wiedervereinigung nahm die Bundeswehr etwa 20.000 Soldaten der ehemaligen NVA der DDR auf. Außerdem wurde ein kleiner Teil des Materials der NVA übernommen und zum Teil bis heute weiter genutzt. Große Mengen der Bewaffnung und Ausstattung wurden hingegen verschrottet, verkauft oder verschenkt, z. B. Panzer an die Türkei und MiG-29-Flugzeuge der NVA-Luftstreitkräfte an Polen. Indonesien kaufte 39 Kriegsschiffe der Volksmarine. Dieser Verkauf von Panzern an die Türkei ist ein häufiger Kritikpunkt, da diese Panzer der Bekämpfung von Minderheiten, wie den Kurden, gedient haben.

Die Bundeswehr musste sich in ihrer Geschichte immer wieder veränderten Bedingungen anpassen. Während des Ost-West-Konflikts war das Bedrohungspotenzial des Warschauer Pakts bestimmend für die Struktur der Bundeswehr. Nach dessen Ende wurde deshalb eine Grundreform der Bundeswehr notwendig. Dabei mussten anfangs die mögliche Restbedrohung aus dem osteuropäischen Raum und sich zunächst nur vage abzeichnende neue Aufgaben miteinander in Einklang gebracht werden. Auch die innenpolitische Diskussion in Deutschland, die sich unter anderem zwischen 1990 und 1994 in der so genannten out-of-area-Debatte niederschlug, stand einer schnellen und gründlichen Reform im Wege. Erst nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 über die Auslandseinsätze der Bundeswehr waren die Voraussetzungen gegeben, die Bundeswehr gezielt auf derartige Aufgaben auszurichten. Es blieb jedoch vornehmlich aus innenpolitischen Gründen zunächst bei einer Veränderung in kleinen Schritten.

Nach dem Regierungswechsel 1998 und den Empfehlungen der Weizsäcker-Kommission wurde der Umbau unter Bundesminister Scharping erheblich beschleunigt. Nicht alle Reformansätze haben sich indes als praktikabel und finanzierbar erwiesen. Der beginnende militärische Kampf gegen den Terror als Reaktion auf die Anschläge des 11. September 2001 hat zu weiteren Überarbeitungen der Reformen geführt.

Inzwischen ist die Erkenntnis erwachsen, dass es nicht mehr möglich ist, einen am Ende der Reform anzustrebenden dauerhaften Sollzustand zu definieren, wie es für frühere Bundeswehrreformen unter den fast statischen Bedingungen des Kalten Krieges typisch war. Eine von manchen erhoffte gründliche Reform, die alle Probleme der Bundeswehr auf einmal behebt, kann es demnach nicht geben. Das neue sicherheitspolitische Umfeld unterliegt schnellen Wandlungen. Diesen Herausforderungen soll nach dem neuen Konzept mit einem kontinuierlichen Anpassungsprozess begegnet werden, der als „Transformation“ bezeichnet wird.

In diesem Prozess soll durch ständige Analyse und Bewertung aller entscheidenden Parameter eine Möglichkeit geschaffen werden, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr in einem sich rasch verändernden Umfeld herzustellen und aufrecht zu erhalten. Das im Jahre 2004 aufgestellte Zentrum für Transformation der Bundeswehr (ZTransfBw) unterstützt das BMVg bei der Transformation der Bundeswehr.

Die Bundeswehr hat gemäß Art. 87a Abs. 1 Satz 1 GG den Auftrag, Deutschland und seine Verbündeten zu verteidigen („Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“), d. h. Deutschland und seine Staatsbürger gegen Angriffe, äußere Gefahren und politische Erpressung zu schützen.

Während des Ost-West-Konflikts war die Abwehr eines Angriffs aus dem Osten Hauptaufgabe der Bundeswehr. Seit 1990 hat sich das Aufgabenspektrum verschoben und Auslandseinsätze sind in den Vordergrund getreten. Die Verteidigung der Bundesrepublik erfolgt nach den Worten des ehemaligen Verteidigungsministers Peter Struck „nicht mehr nur in Hindelang, sondern auch am Hindukusch“.

Nach Art. 24 GG kann sich der Bund zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen und hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, um eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeizuführen und zu sichern.

Die Bundesrepublik Deutschland ist 1955 der NATO beigetreten. Ihre Streitkräfte waren während des Ost-West-Konflikts fest in die Gliederung der NATO eingebunden. Nach 1990 ist diese feste Bindung zwischen Teilen der nationalen Streitkräfte der Verbündeten und bestimmten Gliederungselementen der NATO-Kommandostruktur aufgehoben worden. Gleichwohl bleiben die deutschen Streitkräfte in den Streitkräfteplanungsprozess der NATO eingebunden. Die Anzeige von Kräften an die NATO ist eine Selbstbindung, die NATO kann die Nationen nicht zwingen, bestimmte Kräfte zu unterhalten. Als Beitrag zur NATO Response Force ist die Bundeswehr darauf eingestellt, jederzeit bis zu 5.000 Soldaten in hoher Bereitschaft zu halten.

Mit dem Bündnisfall regelt der NATO-Vertrag im Artikel 5 in Verbindung mit Art. 115a GG eine weitere Einsatzmöglichkeit der Bundeswehr. Die Bundeswehr kann auch eingesetzt werden, wenn ein NATO-Bündnispartner angegriffen wird. Der Bündnisfall wurde seit seiner Festlegung erstmals nach dem 11. September 2001 erklärt.

Mit der Entwicklung einer eigenen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) hat sich die EU eine eigene militärische Handlungsfähigkeit zugelegt. Entsprechend des European Headline Goal von 1999 (EHG) sollten die Mitgliedstaaten 60.000 Soldaten für eine europäische Eingreiftruppe bereithalten, die innerhalb von 60 Tagen für ein Jahr zum Einsatz gebracht werden kann. Deutschland beabsichtigte hierfür bis zu 18.000 Soldaten zu stellen. Im Rahmen des angepassten Headline Goal 2010 beteiligt sich die Bundeswehr mit unterschiedlichen Kräfteansätzen an EU Battlegroups.

Um bei Bedarf möglichst schnell auf Truppen zurückgreifen zu können, hat die UN mit verschiedenen Staaten so genannte "Standby Arrangements" abgeschlossen. 1999 hat sich Deutschland bereit erklärt, für die UN etwa 1.000 Soldaten vorzusehen.

Als Folge der seit 1990 veränderten Sicherheitslage wird die Bundeswehr auch zu friedenserhaltenden und -sichernden Maßnahmen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland eingesetzt. Bereits unmittelbar nach der Wiedervereinigung begann eine heftige Debatte über den Einsatz der Bundeswehr außerhalb des NATO-Vertragsgebiets (out-of-area-Debatte). Die ersten derartigen Einsätze waren 1991 die Operation Südflanke, eine Minenräumaktion der Marine nach dem 2. Golfkrieg im Persischen Golf, und 1993 die Entsendung eines Feldlazaretts nach Phnom Penh im Rahmen einer UN-Mission. Es folgten Einsätze in der Adria (SHARP GUARD 1992–1996), in Somalia und auf dem Balkan im Rahmen der Einsätze IFOR und SFOR. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Einsätze nach Maßgabe des Art. 24 Abs. 2 GG (also innerhalb von NATO- oder UN-Mandaten) hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 geklärt. Darüber hinaus enthält dieses Urteil die Grundlegung für den Parlamentsvorbehalt für den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland. Im Schrifttum ist umstritten, ob dieser Vorbehalt durch das Urteil nur explizit klargestellt oder in extensiver Auslegung der Verfassung erst durch das Gericht "eingeführt" wurde.

Bei Auslandseinsätzen kamen seit 1990 insgesamt 71 Soldaten ums Leben (Stand: 24. Juni 2008) . Insgesamt starben seit ihrer Gründung etwa 2600 Angehörige der Bundeswehr in Erfüllung ihrer Pflicht. Nach langer Diskussion wurde am 27. November 2008 schließlich der Grundstein zum Ehrenmal der Bundeswehr auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums in Berlin gelegt. Mit der Fertigstellung wird für Mitte 2009 gerechnet.

Das Grundgesetz sieht den Einsatz der Bundeswehr vorrangig zur Außenverteidigung der Bundesrepublik Deutschland vor. Für alle anderen Einsatzformen, also auch die Verwendung der Bundeswehr auf oder über deutschem Staatsgebiet, sind die Behörden nach Art. 87a II GG an grundgesetzliche Regelungen gebunden. Sind die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, kann die Bundeswehr unterstützende Funktionen in Bezug auf bereits laufende polizeiliche Sicherheitsmaßnahmen erfüllen. Hierfür gibt es folgende zwei Möglichkeiten.

Die Bundeswehr wird vom Bundesminister der Verteidigung als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt geführt. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) als Oberste Bundesbehörde unterstützt ihn bei dieser Aufgabe. Der dem Ministerium nachgeordnete Bereich gliedert sich in militärische und zivile Organisationsbereiche, die jeweils einem Abteilungsleiter des BMVg unterstehen.

Die Inspekteure dieser militärischen Organisationsbereiche unterstehen truppendienstlich direkt der Leitung des Ministeriums.

Der Bundesminister der Verteidigung ist für die Führung aller Einsätze verantwortlich, solange die Befehls- und Kommandogewalt nicht im Verteidigungsfall auf den Bundeskanzler übergegangen ist. Der Befehlsstrang für in nationaler Verantwortung verbleibende Aufgaben verläuft vom Generalinspekteur, der in Einsatzfragen durch den Einsatzführungsstab des Bundesministeriums der Verteidigung unterstützt wird, über das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam (bei allen größeren und streitkräftegemeinsamen Einsätzen) zum jeweiligen Kontingentführer im Einsatzgebiet. Kleinere Einsätze können vom Führungskommando einer Teilstreitkraft bzw. eines militärischen Organisationsbereichs geführt werden, wie beispielsweise die Zuständigkeit des Flottenkommandos für die Operation Active Endeavour zeigt.

Die Streitkräfte sind in drei Kräftekategorien gegliedert, Eingreifkräfte, Stabilisierungskräfte und Unterstützungskräfte. Diese Kräfte werden für die unterschiedlichen Aufgaben ausgerüstet und ausgebildet. Diese Kategorisierung wurde vornehmlich zu dem Zweck eingeführt, nicht alle Kräfte gleichermaßen aufwändig ausstatten zu müssen.

Unter Eingreifkräften versteht man die der NATO, der EU und den Vereinten Nationen angezeigten schnell verfügbaren Kräfte, die auch für Kampfoperationen hoher Intensität geeignet sind. Zusammen mit weiteren 1.000 Soldaten als nationale Eingreiftruppe für militärische Evakuierungen gehören dieser Kategorie 35.000 Soldaten an.

Stabilisierungskräfte sind für langanhaltende Auslandseinsätze vorgesehen, bei denen es auf den Erhalt von Sicherheit und Stabilität in einem Einsatzgebiet ankommt wie zum Beispiel ISAF in Afghanistan. Die Soldaten sind weniger für intensive Gefechte vorgesehen als auf den Sicherungsdienst, Abwehr asymmetrischer Bedrohungen und engen Kontakt mit der Zivilbevölkerung eingestellt. Dafür sollen gleichzeitig bis zu 14.000 Soldaten zur Verfügung stehen. Um die Truppen regelmäßig austauschen zu können, sind fünf Ablösungen vorgesehen, sodass der Umfang der Stabilisierungskräfte 70.000 Soldaten beträgt.

Die übrigen 145.000 aktiven Soldaten der Unterstützungskräfte stellen in der Heimat oder im Einsatzgebiet den Grundbetrieb sicher, also Ausbildung, Logistik und administrative Aufgaben.

Die Personalstruktur der Bundeswehr ist seit 1990 in mehreren Schritten den veränderten Anforderungen angepasst worden. Gemäß dem jetzt gültigen Personalstrukturmodell (PSM 2010) soll die Bundeswehr bis 2010 eine neue Struktur mit einer Friedensstärke von etwa 250.000 Soldaten und 75.000 zivilen Mitarbeitern einnehmen. Nur etwa 20 Prozent der Soldaten werden dann noch Wehrpflichtige sein, die übrigen sind Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit. Während des Kalten Krieges verfügte die Bundeswehr über eine Sollstärke von etwa 495.000 Soldaten. Nach der Wende wurde im Rahmen des zwei-plus-vier-Vertrags eine Obergrenze von 370.000 Soldaten für die Bundeswehr festgelegt. Diese Festlegung ist bis heute völkerrechtlich bindend.

Rund 85 Prozent der Soldaten auf Zeit wechseln nicht in das Dienstverhältnis als Berufssoldat, sondern kehren nach Beendigung ihrers Dienstes in das zivile Erwerbsleben zurück.

Seit 2001 sind alle Laufbahnen der Bundeswehr uneingeschränkt für Frauen geöffnet. Am 2. Januar 2001 begannen 244 Frauen ihren freiwilligen Dienst mit der Grundausbildung. Zuvor durften sie nur im Sanitätsdienst (seit 1975 als Offizier, seit 1991 auch in der Unteroffiziers- und Mannschaftslaufbahn) und im Militärmusikdienst (ebenfalls seit 1991) beschäftigt werden. Derzeit leisten über 14.500 Soldatinnen Dienst in der Bundeswehr, davon etwa die Hälfte im Sanitätsdienst. Insgesamt stellen sie einen Anteil von 7 Prozent der Berufs- und Zeitsoldaten. Dabei ist ihr Anteil mit rund 30 Prozent im Sanitätsdienst am höchsten (Stand Oktober 2007). Frauen werden bei Personalmaßnahmen bei gleicher Eignung bevorzugt behandelt, solange bis ihr Anteil im Sanitätsdienst 50 Prozent und in sonstigen Teilen der Streitkräfte 15 Prozent erreicht hat.

Auch in Auslandseinsätzen werden Reservisten - vor allem solche mit zivilen Spezialkenntnissen - eingesetzt. Dies betrifft zum Beispiel Fachärzte wie Frauen- oder Kinderärzte, die es nicht im aktiven Dienst bei der Bundeswehr gibt, deren Kenntnisse aber insbesondere bei humanitären Einsätzen gebraucht werden.

Die Bundeswehr verfügt über einen eigenen Fernseh- und Radiosender. Die Informations- und Medienzentrale der Bundeswehr (IMZBw) in St. Augustin betreibt den Fernsehsender Bundeswehr TV, das Zentrum Operative Information (ZOpInfo) in Mayen den Radiosender Radio Andernach. Beide Rundfunksender richten sich ausschließlich an Soldaten und zivile Angestellte der Bundeswehr.

Bei der Gründung der Bundeswehr wurde darauf geachtet, dass die neuen Streitkräfte weder eine gesellschaftlich und politisch dominierende Stellung wie im Kaiserreich erlangen sollten, noch wie die Reichswehr als Staat im Staate gesellschaftlich isoliert würden. Zu diesem Zweck wurde eine Anzahl von Instrumenten zur politischen Kontrolle der Streitkräfte geschaffen. Besonderer Wert wurde auf das innere Gefüge gelegt, das sich an den neuen Prinzipien der Inneren Führung orientieren sollte. Auch der Rechtsstatus der Soldaten wurde entsprechend der Werteordnung des demokratischen Rechtsstaats neu definiert.

Die Bundeswehr untersteht dem Bundesminister der Verteidigung, einem zivilen Angehörigen der vom Deutschen Bundestag getragenen Bundesregierung. Der Verteidigungsminister ist der einzige Zivilist, der Soldaten Befehle erteilen kann. Dadurch wird das Primat der Politik, das heißt der Vorrang der Politik gegenüber dem Militär, sichergestellt. Dieses politische Primat erfordert, dass auch in der Bundeswehr das Prinzip von Befehl und Gehorsam gilt.

Da die Bundeswehr Teil der Exekutive ist, hat der Bundestag bedeutende Kontrollrechte, und die Bundeswehr gilt als „Parlamentsarmee“. Das Parlament verfügt über Kontrollinstrumente mit gegenüber der Bundeswehr erheblich weiter gehenden Rechten, als es sie für andere Bereiche der Exekutive wie etwa der Bundespolizei, der Finanzverwaltung oder den Botschaften gibt. Es handelt sich dabei um die besonderen Rechte des Verteidigungsausschusses als Untersuchungsausschuss, um den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages und um die Sonderregelungen im Haushaltsrecht.

Während der Bundestag in allen anderen Angelegenheiten einen Untersuchungsausschuss einsetzen kann (Art. 44 GG), kann sich der Verteidigungsausschuss selber zum Untersuchungsausschuss erklären (Art. 45a GG). Das erlaubt es den Abgeordneten, jede bundeswehrinterne Sache, der der Ausschuss politische Bedeutung beimisst, mit allen Mitteln eines Untersuchungsausschusses, das heißt ähnlich einer staatsanwaltlichen Ermittlung, zu überprüfen, ohne dass das Bundestagsplenum eingeschaltet werden muss. Dadurch können die zuständigen Parlamentarier die Bundeswehr leichter überwachen, ohne dass die gegebenenfalls notwendige Geheimhaltung verloren geht.

Art. 45b GG bestimmt, dass zum Schutze der Grundrechte und als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle ein Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages berufen wird. Der Wehrbeauftragte ist also ein Organ des Bundestages, nicht der Bundeswehr oder der Bundesregierung. Er untersucht mögliche Verletzungen der Grundrechte der Soldaten und Verstöße gegen die Grundsätze der Inneren Führung und berichtet dem Bundestag. Außerdem ist er Petitionsinstanz für alle Soldaten, die sich ohne Einhaltung des Dienstweges unmittelbar an ihn wenden dürfen.

Art. 87a Abs. 1 GG bestimmt: “Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.” Das bedeutet, dass die Stärke und Organisation der Streitkräfte jedes Jahr von neuem durch den Bundestag im Haushaltsgesetz festgelegt werden. Eine ähnliche Regelung gibt es für keinen anderen Bereich der Exekutive. Sie verhindert, dass der Verteidigungsminister die Streitkräfte vergrößert oder sie zu nicht vom Parlament gebilligten Zwecken umorganisiert.

Der Begriff Innere Führung beschreibt die komplexe Führungskonzeption der Bundeswehr, er ist verbunden mit dem Leitbild des Staatsbürgers in Uniform. Das bedeutet, dass die Grundrechte des Soldaten nur so weit eingeschränkt werden sollen, wie es der militärische Auftrag erfordert. So ist das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung durch das Prinzip von Befehl und Gehorsam eingeschränkt (siehe: Vorgesetztenverordnung). Anders als Soldaten in vielen Ländern besitzen die Bundeswehrsoldaten das aktive und das passive Wahlrecht.

Die Innere Führung soll so die Integration der Bundeswehr in die Gesellschaft gewährleisten. Sie wurde unter anderem durch den späteren General Graf Baudissin entwickelt und markiert einen bedeutenden Unterschied zu allen früheren deutschen Armeen. Zuständig für die Lehre, Kommunikation nach außen und die Weiterentwicklung ist das Zentrum Innere Führung.

Soldaten genießen als Staatsbürger in Uniform grundsätzlich die gleichen Rechte wie andere Bürger. Art. 17a Abs. 1 GG regelt, in welchem Maße Soldaten Einschränkungen ihrer Grundrechte hinnehmen müssen. Die militärischen und zivilen Dienstpflichten der deutschen Staatsbürger sind in Art. 12a GG festgelegt, der die rechtliche Grundlage für die Wehrpflicht bildet. Sie stehen in einem öffentlich-rechtlichen Wehrdienstverhältnis, das auf die Sicherung der ständigen Verteidigungsbereitschaft gegen Angriffe von außen gerichtet ist. Die Dienstpflichten der Soldaten ergeben sich aus dem Soldatengesetz.

Die Wehrbeschwerdeordnung erlaubt es jedem Soldaten, sich in dienstlichen, disziplinaren und verwaltungsrechtlichen Fragen auf dem Dienstweg zu beschweren, ohne dass ihm daraus Nachteile erwachsen dürfen. Das Beschwerdeverfahren eröffnet dem Soldaten den Rechtsweg.

Die Ahndung von Dienstvergehen ist in der Wehrdisziplinarordnung geregelt. Sie bestimmt die Maßnahmen, die Disziplinarvorgesetzte und Truppendienstgerichte gegen solche Soldaten verhängen dürfen, die ihre Pflichten aus dem Soldatengesetz verletzt haben. Rechtlich betrachtet sind diese Maßnahmen keine Strafen, sondern arbeitsrechtliche Sanktionen, die auch nicht als Vorstrafe registriert werden. Die schwerste, nur durch ein Truppendienstgericht zu verhängende Maßnahme ist die fristlose Entlassung. Die Truppendienstgerichte bestehen aus zivilen Berufsrichtern und militärischen Beisitzern. Zweite und letzte Instanz der militärischen Disziplinargerichtsbarkeit ist der Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts.

Das Wehrstrafgesetz legt die Tatbestände fest, die als Wehrstraftat geahndet werden. Dazu gehören unter anderem die Fahnenflucht und der Ungehorsam. Das Gesetz gilt nur für Soldaten und wird durch die ordentliche Gerichtsbarkeit angewandt. Nur für den Verteidigungsfall können nach Art. 96 Abs. 1 bis 3 GG eigene Wehrstrafgerichte eingerichtet werden, die nur Taten ahnden dürfen, die außerhalb des Bundesgebiets verübt wurden. Diese Gerichte bestehen aus Berufsrichtern und unterstehen dem Bundesminister der Justiz. Bislang ist die für diese Gerichte notwendige Rechtsgrundlage nicht erlassen worden.

Das Gesetz zur Regelung der Weiterverwendung nach Einsatzunfällen (Einsatz-Weiterverwendungsgesetz, EinsatzWVGE) garantiert ein Anrecht auf Weiterbeschäftigung von Soldaten und Zivilisten, die während eines Auslandseinsatzes der Bundeswehr schwer verwundet wurden.

Falls ein Zeitsoldat dienstunfähig ausscheidet, setzt sich seine finanzielle Absicherung aus Beschädigten- und Dienstzeitversorgung, einer Ausgleichszahlung und einer Rente der Deutschen Rentenversicherung zusammen. Hinzu kommt die Entschädigung von 80.000 Euro. Berufssoldaten erhalten bei Dienstunfähigkeit aufgrund eines Einsatzunfalls neben der einmaligen Entschädigung ein erhöhtes Unfallruhegehalt. Dies beläuft sich auf 80 Prozent der jeweils ruhegehaltfähigen Dienstbezüge aus der übernächsten Besoldungsgruppe beziehungsweise einer gesetzlich festgelegten Mindestbesoldungsgruppe.

Den Hinterbliebenen eines bei einem Einsatzunfall ums Leben gekommenen Zeitsoldaten stehen Übergangsbeihilfe, Sterbegeld, Leistungen aus der Beschädigtenversorgung, Ausgleichszahlungen, eine Entschädigung in Höhe von 60.000 Euro sowie eine Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung zu. Es zählen dabei alle Unfälle im Einsatz, aber auch Erkrankungen, die auf die besonderen Verhältnisse im Einsatzland zurückzuführen sind.

Die finanzielle Versorgung der Witwe oder des Witwers eines bei einem Einsatzunfall ums Leben gekommenen Berufssoldaten beträgt 60 Prozent (Waisen 30 Prozent) des erhöhten Unfallruhegehaltes. Zugrunde gelegt wird dabei eine Besoldungsgruppe, die zwei Stufen über der des Verstorbenen liegt und ein pauschaler Ruhegehaltssatz von 80 Prozent der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge. Zusätzlich gibt es eine Einmalzahlung von 60.000 Euro.

Während von 2001 bis 2006 weltweit die Militärausgaben um 30 Prozent stiegen, sank der Verteidigungsetat der Bundeswehr in dieser Zeit um neun Prozent.. Seither wurde der Etat wieder nominell erhöht. Der derzeitige Finanzplan sieht für 2009 einen Etat von 31,1 Mrd. Euro vor, womit die Ausgaben für die Bundeswehr seit 2006 um 3,23 Mrd. oder 11,59% gestiegen sind. Dabei geht es unter anderem darum, die Streitkräfte für die Auslandseinsätze auszustatten. Zu diesem Zweck wurden bestehende Waffensysteme angepasst und neuartige Systeme beschafft. Weitere Kosten entstehen für Besoldungserhöhungen der Wehrpflichtigen und für die Renovierung der vernachlässigten Kasernen in Westdeutschland.

Wegen der unterschiedlichen Anforderungen in verschiedenen Einsätzen, der Kategorisierung der Streitkräfte in Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte und auf Grund des schnellen technischen Fortschritts ist die Ausrüstung heute weniger homogen als in der Vergangenheit. Die Umstellung des Auftrags von reiner Landesverteidigung auf Auslandseinsätze hat eine Debatte um die Beschaffungspolitik des Bundesverteidigungsministeriums ausgelöst, wie sie auch in anderen westlichen Ländern − vor allem in den Vereinigten Staaten – entstanden ist. Vor allem ein zu geringes Budget und der Zukauf von Ausrüstung, die nur in symmetrischen Auseinandersetzungen zur Anwendung komme, werden vonseiten der Publizistik bemängelt.

Die neu beschafften Systeme werden die derzeit aktiven nicht in gleicher Zahl ersetzen; so werden beispielsweise die 520 Schützenpanzer Marder durch nur 410 Schützenpanzer Puma ersetzt werden. Dies ist möglich, weil zum einen die neu zulaufenden Systeme bedeutend leistungsfähiger sind als die alten, und zum anderen die ursprünglich an Bedürfnisse des Kalten Krieges angepassten Stückzahlen nicht mehr benötigt werden.

Für die Soldaten der Bundeswehr gibt es eine große Zahl unterschiedlicher Uniformen. Neben den Dienstanzügen der Teilstreitkräfte gibt es verschiedenartige Arbeits- und Gefechtsanzüge und Sonderbekleidung für bestimmte klimatische Verhältnisse wie zum Beispiel Kälteschutzbekleidung. Die Bestimmungen für die Uniformen der Bundeswehr sind ausführlich in der ZDv 37/10 "Anzugordnung für die Soldaten der Bundeswehr" festgelegt.

Heute befinden sich in Deutschland schätzungsweise 20 Atomwaffen in speziellen Bunkern auf dem Luftwaffen-Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz. In früheren Jahren, zu Zeiten des Kalten Krieges, gab es noch weitere entsprechende Sonderwaffen-Depots in Bundeswehr-Kasernen. Die ca. 130 Kernwaffen auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein wurden nach Expertenmeinungen im Jahr 2005 geräumt. Die Luftwaffe trainiert heute nur noch in Büchel im Rahmen der Nuklearen Teilhabe den Einsatz von Kernwaffen durch Jagdbomber vom Typ Tornado, wobei allerdings lediglich mit Attrappen geübt wird. Es ist in der gesamten Geschichte der Bundeswehr noch kein Luftwaffen-Flugzeug mit einer Atombombe gestartet. Die Kernwaffen unterstehen den amerikanischen Streitkräften und müssen im Kriegsfall erst durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten freigegeben werden, Deutschland hat keine Verfügungsgewalt über diese Waffen.

Im Rahmen von Bundeswehrreform und Transformation sind verschiedene Versuche unternommen worden, Ausrüstung von Privatunternehmen beschaffen und instandhalten zu lassen. Dazu gehört auch der größte Teil des Fuhrparks der Bundeswehr. Weitgehend mit den zivilen Fahrzeugen vergleichbare Fahrzeugmodelle des Alltagsbedarfs für Truppe und Verwaltung werden seit 2002 durch die BwFuhrparkService GmbH verwaltet.

Des Weiteren wird die Truppe mit Uniformteilen sowie einem Großteil der persönlichen Ausrüstung durch den Militärdienstleister LHBw Bekleidungsgesellschaft mbH versorgt.

Ähnliche Ansätze gibt es für die Liegenschaften der Bundeswehr. Im Zuge der Reduzierung auf 392 Standorte wurden zahlreiche Liegenschaften für eine andere, meist zivile Nutzung freigemacht (Konversion) oder stillgelegt.

Am 28.Dezember 2006 gründete die Bundeswehr zusammen mit Siemens Business Services GmbH & Co. OHG und IBM Deutschland GmbH das Gemeinschaftsunternehmen BWI Informationstechnik GmbH (BWI IT). Ziel dieses Projektes ist die zukünftige Erneuerung der IT-Landschaft der Bundeswehr in enger Zusammenarbeit mit der Industrie. Betroffen sind circa 140.000 Computerarbeitsplätze, 300.000 Telefone und die Rechenzentren.

Die Bundeswehr bietet Bewerbern als Zeit- oder Berufssoldat in Abhängigkeit vom Bildungsstand, einer beruflicher Vorausbildung und der jeweiligen Interessenlage eine Einstellung in unterschiedlichen Laufbahnen an. Bei Nachweis der entsprechenden Eignung ist im Laufe der Dienstzeit ein Wechsel in eine höherwertige möglich.

Grundsätzlich durchlaufen fast alle Soldaten zuerst eine dreimonatige Allgemeine Grundausbildung, deren Inhalte zwischen den Teilstreitkräften harmonisiert sind. Im Sanitätsdienst umfasst die soldatische Grundausbildung zwei Monate, an die sich vier Wochen mit sanitätsspezifischer Ausbildung anschließen. Reservisten und Personal der Bundeswehrverwaltung, das im Einsatz auf militärischen Dienstposten eingesetzt wird, durchlaufen unter Umständen eine verkürzte soldatische Ausbildung. Bei Offizieranwärtern gibt es keine Allgemeine Grundausbildung, sondern ein angepasstes und teilstreitkräfteindividuelles Ausbildungsmodell, das allerdings auch die Inhalte der Allgemeinen Grundausbildung beinhaltet.

Mannschaftssoldaten durchlaufen nach der Allgemeinen Grundausbildung in den meisten Fällen eine Spezialgrundausbildung (SGA), die 1 bis 6 Monate dauern kann und unter Umständen verschiedene Lehrgänge beinhaltet, um in der Stammeinheit effektiv eingesetzt werden zu können. Die Art und der Umfang der SGA sowie der zusätzlichen Lehrgänge orientieren sich stark an dem Bedarf der Stammeinheit, den Erfordernissen des jeweiligen Dienstpostens und an der Verpflichtungszeit des Soldaten.

Eine Übernahme zum Berufssoldaten ist für Mannschaftssoldaten nicht möglich.

Unteroffiziere des allgemeinen Fachdienstes werden als Spezialisten eingesetzt und bringen mindestens einen Hauptschulabschluss und wenn möglich eine entsprechende Berufsqualifikation mit. Liegt diese nicht vor, nehmen sie unter Umständen an Maßnahmen der zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung (ZAW) teil. Sie verpflichten sich für 6 oder 8 Jahre.

In der Laufbahn der Feldwebel des allgemeinen Fachdienstes übernimmt der Zeitsoldat als Spezialist die Verantwortung für ein Fachgebiet, zum Beispiel im technischen Bereich. Die Tätigkeiten entsprechen denen eines Meisters in einem zivilen Betrieb. Gedacht ist diese Laufbahn für Soldaten, die vorrangig an technischen, verwaltenden, betrieblichen oder sanitätsdienstlichen Aufgaben mit Führungsverantwortung interessiert sind. Hier ist eine Verpflichtungszeit von 12 Jahren notwendig. Der Bewerber benötigt mittlere Reife oder einen Hauptschulabschluss mit einer für die Verwendung nutzbaren Berufsausbildung. In Einzelfällen kann er letztere im Rahmen seiner Ausbildung nachholen.

Feldwebel des Truppendienstes sind nach ihrer Ausbildung unmittelbar als Vorgesetzte tätig. Für diese Laufbahn benötigen sie mindestens einen Realschulabschluss oder einen Hauptschulabschluss und eine abgeschlossene Berufsausbildung und müssen sich für 12 Jahre verpflichten. Die Ausbildung zum Feldwebel dauert rund drei Jahre und unterscheidet sich zwischen den Teilstreitkräften erheblich.

Offiziere bilden das Führungskorps der Bundeswehr. Zur Einstellung als Offizieranwärter benötigt man im Regelfall mindestens das Abitur oder Fachabitur. Im Truppendienst verpflichten sie sich normalerweise für einen Zeitraum von 13 Jahren. Sie durchlaufen eine 6- bis 7-jährige Ausbildung mit militärischen und zivilen Anteilen. Nach 12 bis 15 Monaten militärischer Grundlagen- und Führungsausbildung, die von den Teilstreitkräften individuell gestaltet wird, absolvieren sie gewöhnlich ein vierjähriges Studium an einer der beiden Universitäten der Bundeswehr. Dabei sollen sie einen Master-Abschluss erlangen. Nach dem Studium wird die militärische Ausbildung an den Offizier- und Truppenschulen fortgesetzt.

Piloten leisten mindestens 15 Jahre Dienst. Teilweise erhalten auch sie die Möglichkeit für ein Studium an einer Bundeswehruniversität.

Mit Ausnahme ziviler Vertragsärzte sind die Ärzte in der Bundeswehr Offiziere. Diese Sanitätsoffiziere werden meist als Sanitätsoffizieranwärter eingestellt. Sie verpflichten sich für 18 Jahre, und studieren an zivilen Universitäten. Außerdem erhalten sie vor dem Studium eine dreimonatige soldatische Basisausbildung (je nach Teilstreitkraft zusammen mit Offizieranwärtern des Truppendienstes), die durch einen Offizierlehrgang im Studium und eine postuniversitäre militärische Ausbildung ergänzt wird.

Bewerber mit abgeschlossenen Studium können bei Eignung und vorliegendem Bedarf mit höherem Dienstgrad eingestellt werden. Sie absolvieren, abgesehen vom Studium, dieselben Ausbildungsabschnitte. Leistungsstarke Offiziere können sich für eine Übernahme als Berufssoldat bewerben.

Neben Zeit- und Berufsoffizieren gibt es auch Reserveoffiziere, die teilweise auch in den Auslandseinsätzen der Bundeswehr eingesetzt werden.

Auf neue Dienstposten mit höherer Verantwortung werden Offiziere mit erneuten Lehrgängen vorbereitet. Besonders geeignete Offiziere erhalten die Möglichkeit an einer General- oder Admiralstabsausbildung an der Führungsakademie der Bundeswehr oder ähnlichen Einrichtungen anderer Staaten teilzunehmen.

Feldwebeldienstgrade, die sich durch besondere Leistung und Befähigung ausgezeichnet haben, können in die Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes wechseln. Wenn sie ausgewählt wurden, besuchen sie spezielle Lehrgänge an Fach- und Offizierschulen. Sie können maximal den Dienstgrad eines Stabshauptmanns erreichen.

Während oder nach Ende der Dienstzeit ermöglicht die Bundeswehr ausscheidenden Zeitsoldaten, sich für den zivilen Arbeitsmarkt höher zu qualifizieren oder Kenntnisse aufzufrischen. Der Berufsförderungsdienst unterstützt Aus- und Weiterbildung finanziell und mit eigenen Lehrgängen. Möglich ist es etwa, das Abitur nachzuholen oder ein MBA-Studium zu finanzieren.

Seit ihrer Gründung wird die Bundeswehr von einer kritischen Öffentlichkeit genau beobachtet. Dabei ging es einerseits um individuelles Fehlverhalten, andererseits um die Institution Bundeswehr als Ganzes. Fehlentwicklungen wurden von Politik und Presse oft mit großem Echo in der Bevölkerung diskutiert. Die politische Debatte drehte sich in den Anfangsjahren um die Wiederbewaffnung selber, den nichtmilitärischen Aufbau der Bundeswehrverwaltung (Ernst Wirmers Zwei-Säulen-Konzept welches sich im Grundgesetz niedergeschlagen hatte) und – ab 1990 – vor allem um die Auslandseinsätze.

Die Minister Franz Josef Strauß, Georg Leber, Gerhard Stoltenberg und Rudolf Scharping verloren wegen verschiedener Affären ihr Amt, auch Manfred Wörner stand kurz vor dem Rücktritt. Die Minister Theodor Blank und Rupert Scholz hielten sich nur kurze Zeit im Amt. Deshalb wird das Amt des Bundesministers der Verteidigung als „Schleudersitz für Politiker“ angesehen.

In den 50er bis 70er Jahren des 20. Jahrhunderts gab es eine breite Diskussion über das Verhältnis der Bundeswehr zur Gesellschaft. Aspekte der Diskussion waren die Herkunft vieler Vorgesetzter aus der Wehrmacht, die Anwendung der Inneren Führung und das Verhältnis der Bundeswehr zu den Gewerkschaften. Im Zusammenhang mit dem Gewerkschaftserlass bat zum Beispiel der damalige Generalinspekteur, General Heinz Trettner, 1966 um seine Entlassung.

Auch die Benennungen von Kasernen und Straßen innerhalb von Kasernen, Einheiten und Schiffen nach historisch belasteten Militärangehörigen führten immer wieder zu Auseinandersetzungen in der Öffentlichkeit und in der Truppe. Deshalb kam es auf Initiative verschiedener Bürger und Politiker zu einer Reihe von Umbenennungen wie im Falle der früheren Generaloberst-Dietl-Kaserne (1995) oder des früheren Jagdgeschwader 74 Werner Mölders (2005). Diese Tilgung des Traditionsnamens „Mölders“ ging auf die parlamentarische Initiative des PDS-MdB Gerhard Zwerenz vom 24. April 1998 zurück. Nicht in allen Fällen waren die Umbenennungen auf Fehlverhalten der vormaligen Namensgeber zurückzuführen, sondern auf den Wunsch, eine andere Person zu ehren, wie im Falle der Rüdel-Kaserne in Rendsburg geschehen, die am 8. Mai 2000 in Feldwebel-Schmid-Kaserne umbenannt wurde.

Nach Meldungen über „besondere Vorkommnisse“ mit rechtsradikalem oder rechtsextremem Hintergrund innerhalb der Bundeswehr 1998 wurde Kritik geäußert, dass das Bundesverteidigungsministerium es stets abgelehnt hat, sich bis auf die allgemeine Formel, dass die Wehrmacht als Institution für die Bundeswehr nicht traditionsfähig sei, offiziell der Diskussion um Verantwortung und Schuld der Wehrmacht zu stellen und eine Abgrenzung der Wehrmacht von der Bundeswehr und ihren demokratischen Grundlagen zu formulieren. Dadurch sei es versäumt worden, der Legendenbildung und der Argumentation von ewig Gestrigen den Boden zu entziehen.

In der Presse erregten einige Fälle erheblichen Fehlverhaltens von Vorgesetzten und einzelnen Soldaten Aufsehen. Dazu gehören das Übungsunglück an der Iller am 3. Juni 1957, die so genannte Nagold-Affäre, in jüngerer Zeit die Misshandlung von Soldaten in Coesfeld (2002), Fotos von Soldaten mit Totenschädeln in Afghanistan und rassistische Äußerungen über die Bewohner der Bronx eines Vorgesetzten während der Ausbildung von Rekruten. Immer wieder wurden auch Fälle von rechtsradikalen Äußerungen bekannt. Mit dieser Thematik hat sich auch der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss intensiv befasst.

Die Diskussionen über Einsätze begannen Anfang der 1990er Jahre im Zusammenhang mit dem Adria-Einsatz der Marine in der NATO-Operation Sharp Guard ab 1992, dem Einsatz deutscher Offiziere in AWACS-Flugzeugen über dem Balkan 1993 und dem Somalia-Einsatz 1993/4. Diese so genannte out-of-area-Debatte endete mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 12. Juli 1994. Später gab es vor allem im Zusammenhang mit dem Kosovo-Krieg 1999 und dem UNIFIL-Einsatz 2006 politischen Streit.

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Geschichte der Bundeswehr

Bundeswehr

Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es zunächst Widerstände gegen die Gründung einer neuen deutschen Armee – sowohl von Seiten der Besatzungsmächte als auch von Teilen der Bevölkerung. In den folgenden Jahren nahmen aber die Stimmen zu, die eine Bewaffnung des 1949 neu gegründeten Staates Bundesrepublik Deutschland forderten. Die Geburtsstunde der Bundeswehr selbst schlug schließlich am 12. November 1955, als den ersten Soldaten ihre Ernennungsurkunden in der Ermekeilkaserne überreicht wurden. Die Geschichte der Bundeswehr umfasst vorausgehende Debatten und die Entwicklung der Bundeswehr seit 1955.

Nach dem Zweiten Weltkrieg beschlossen die alliierten Besatzungsmächte USA, Großbritannien, Frankreich und die Sowjetunion unter anderem im Potsdamer Abkommen die vollständige Entmilitarisierung des vormaligen Deutschen Reichs. Die Wehrmacht wurde von den Alliierten mit Kontrollratsgesetz Nr. 34 am 20. August 1946 offiziell aufgelöst.

Der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) bezeichnete bereits im März 1949 den vollen Beitritt eines westdeutschen Staates zur NATO als eine vordringliche Aufgabe der ersten westdeutschen Regierung und sprach im Dezember 1949 erstmals öffentlich über die damit zusammenhängende Wiederbewaffnung. Der Deutsche Bundestag lehnte in seiner ersten außenpolitischen Debatte am 24. und 25. November 1949 eine nationale Wiederbewaffnung noch mehrheitlich ab. Anfang der 1950er Jahre rückte zunehmend der Ost-West Konflikt in den Fokus der bundesdeutschen Regierung.

Adenauer ernannte am 24. Mai 1950 den ehemaligen Panzergeneral Gerhard Graf von Schwerin zu seinem Berater in technischen Fragen der Sicherheit. Er sollte im Geheimen Vorbereitungen zum Aufbau einer „mobilen Bundesgendarmerie“ als Gegengewicht zu den kasernierten Bereitschaften der DDR treffen. Besonders der am 27. Juni 1950 beginnende Koreakrieg verstärkte sowohl in der Bundesrepublik Deutschland wie auch im Westen Europas und in den USA Bestrebungen, bundesdeutsche Streitkräfte für die Abwehr einer Bedrohung aus dem Osten aufzustellen, damals als „westdeutscher Verteidigungsbeitrag“ bezeichnet. Adenauer war der Meinung, eine neue deutsche Armee sei notwendig, um den Westen und seine Demokratie zu schützen und dadurch mehr Stabilität und Stärke der Demokratie zu erreichen. So könne sich die westliche Demokratie in der Bundesrepublik gegen das östliche antidemokratische System der DDR wehren. Der amerikanische Hohe Kommissar, John J. McCloy, erklärte am 6. Juli 1950 in Frankfurt am Main, die Westmächte würden einen Angriff auf Westdeutschland als einen Angriff gegen sich selbst betrachten.

Für Adenauer spielte außerdem die Erlangung der weitgehenden Souveränität der Bundesrepublik Deutschland, die noch immer durch das Besatzungsstatut stark eingeschränkt war, eine wichtige Rolle. In den Verhandlungen mit den Alliierten galt für ihn der Grundsatz: Wiederbewaffnung gegen Souveränität.

Am 26. Juli 1950 hat der Deutsche Bundestag mehrheitlich seine Bereitschaft zum Abschluss eines europäischen Bundespaktes und zur Schaffung einer übernationalen Bundesgewalt bekundet.

Am 11. August 1950 billigt die Beratende Versammlung des Europarates mit Mehrheit den Vorschlag des britischen Oppositionsführers, Winston Churchill, eine europäische Armee unter Einbeziehung deutscher Kontingente zu schaffen.

Am 18. August 1950 forderte Bundeskanzler Adenauer in einem Interview mit der US-Zeitung New York Times eine Verstärkung der Alliierten Streitkräfte in Europa und als Gegengewicht zur Kasernierten Volkspolizei in der Sowjetzone eigene Verteidigungstruppen in der Bundesrepublik Deutschland.

Vom 5. bis zum 9. Oktober 1950 tagte eine Kommission ehemaliger hoher Wehrmachtsangehöriger im Eifelkloster Himmerod. Sie verfassten eine „Denkschrift über die Aufstellung eines bundesdeutschen Kontingents im Rahmen einer internationalen Streitmacht zur Verteidigung Westeuropas“, in der erstmals Strukturen und Umfänge neuer bundesdeutscher Streitkräfte beschrieben wurden, die so genannte Himmeroder Denkschrift. Sie enthielt auch erste Überlegungen zur inneren Ordnung der Bundeswehr, der später so genannten Inneren Führung. Aus Protest gegen die Wiederaufrüstungspolitik tritt Bundesinnenminister Gustav Heinemann am 9. Oktober zurück.

Am 24. Oktober 1950 legte der französische Ministerpräsident René Pleven einen nach ihm benannten Pleven-Plan für eine europäische Armee als Voraussetzung für einen Beitrag Deutschlands zur Verteidigung Europas vor.

Am 26. Oktober 1950 berief Adenauer Theodor Blank zum Beauftragten des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen. Aus diesem so genannten Amt Blank entstand später das Bundesministerium der Verteidigung welches in der Bonner Ermekeilkaserne untergebracht war. Die Arbeit des Amts Blank, die der Vorbereitung einer Wiederbewaffnung diente, widersprach eigentlich den Bestimmungen der Alliierten, wonach die Staaten Deutschlands langfristig entmilitarisiert bleiben sollten; sie war jedoch den Westalliierten bekannt und wurde von ihnen angesichts des sich abzeichnenden Kalten Krieges geduldet und sogar gefördert.

Im Deutschen Bundestag stimmten am 8. November 1950 die Regierungsparteien CDU, CSU, FDP und DP dem deutschen Verteidigungsbeitrag auf der Basis des französischen Pleven-Plans zu. Die Verteidigungsminister der NATO billigten am 19. Dezember 1950 die Teilnahme deutscher Kontingente an einer europäischen Armee. Offen blieb jedoch, ob das im Rahmen des Pleven-Planes oder in der Form deutscher Divisionen im Atlantischen Bündnissystem erfolgen sollte.

Wichtig für den Aufbau neuer Verteidigungskräfte, welche ab 16. März 1951 zunächst im paramilitärisch organisierten Bundesgrenzschutz (BGS; heute Bundespolizei) ausgebildet wurden, war die am 23. Januar 1951 erfolgte Ehrenerklärung für die Soldaten der Wehrmacht durch den damaligen Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte, Dwight D. Eisenhower gegenüber Bundeskanzler Konrad Adenauer. Dies machte die Wiedereingliederung ehemaliger Wehrmachtskader und Mannschaften erst möglich, da zu diesem Zeitpunkt nur wenige Nachkriegsjahrgänge und so gut wie keine Offiziere zur Verfügung gestanden hätten. Daher waren die ersten Soldaten der Bundeswehr auch Offiziere und Unteroffiziere, die in der Wehrmacht gedient hatten.

Der mit Infanteriewaffen und Schützenpanzern ausgestattete BGS gilt in seiner damaligen Form als Vorläuferorganisation der Bundeswehr und stellte das Gegenstück zu den kasernierten Einheiten der Deutschen Volkspolizei der DDR dar.

Die innenpolitischen Widerstände gegen eine Wiederbewaffnung waren enorm. Vor allem die beiden großen Parteien SPD und CDU waren völlig gegensätzlicher Meinung über die Frage, ob es moralisch zu verantworten sei, dass die neue Bundesrepublik Deutschland nach der Hitler-Diktatur im vorangegangenen Deutschen Reich über eine Armee verfügen sollte. Trotzdem führte schon die Debatte um die Bewaffnung zur Gründung von Friedensbewegungen wie z. B. der „Ohne-mich-Bewegung“.

Sofort nach Inkrafttreten der Verfassungsänderung wurde mit der Rekrutierung Freiwilliger für die neue europäische Armee, die in den EVG-Verträgen vorgesehen war, begonnen. Als allerdings am 31. August 1954 die französische Nationalversammlung die Verabschiedung des EVG-Vertrages vertagte, war diese Armee gescheitert. Es musste eine neue Möglichkeit für einen bundesdeutschen Wehrbeitrag gesucht werden.

Von Anfang an war die Bundeswehr als eine Armee im internationalen Kontext geplant gewesen. Somit sollte (wie auch durch die EVG Verträge) ein Alleingang der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich verhindert werden. Der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer sprach bereits im März 1949 vom Beitritt Deutschlands zur NATO als einer der wichtigsten Aufgaben seiner Regierung.

Die Londoner Neunmächtekonferenz vom 28. September bis 3. Oktober 1954 mit den Teilnehmerstaaten Belgien, Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Großbritannien und den USA beschloss die Souveränität der Bundesrepublik, den Beitritt der Bundesrepublik zum Brüsseler Pakt (WEU) und zur NATO und erbringt Zusicherungen der USA, Großbritanniens und Kanadas, ihre Truppen auf dem europäischen Kontinent zu belassen.

Am 23. Oktober 1954 gab Bundeskanzler Adenauer eine Erklärung zur Rüstungsbeschränkung ab. Darin verzichtet die Bundesrepublik auf die Herstellung von atomaren, chemischen und biologischen Waffen. Hinsichtlich des westdeutschen Verteidigungsbeitrages bestimmten die Pariser Verträge eine Aufstellung von 12 Divisionen, dabei sollte eine maximale Stärke von etwa 500.000 Soldaten nicht überschritten werden. Die deutschen Soldaten sollten unter den Befehl der integrierten NATO-Stäbe unterstellt werden und die Integration in der Regel auf der Ebene der Heeresgruppen erfolgen.

Der NATO-Rat setzte am 18. Dezember 1954 unter Abänderung der Beschlüsse von Lissabon die Soll-Stärke der NATO-Streitkräfte in Mitteleuropa auf 30 Divisionen fest. Ausgleich für diese Verringerung bei der konventionellen Stärke war die zunehmende Ausrüstung mit taktischen Atomwaffen.

Am 27. Februar 1955 ratifizierte der Deutsche Bundestag die Pariser Verträge, die Bundesrepublik wurde somit NATO-Mitglied. Die Verträge traten zum 5. Mai 1955 in Kraft. Der Beitritt der Bundesrepublik wurde mit einer Zeremonie am 9. Mai 1955 in Paris abgeschlossen.

Die USA und die Bundesrepublik hinterlegten am 20. April die Ratifikationsurkunden für das Protokoll über die Beendigung des Besatzungsregimes (Deutschlandvertrag) sowie für die Verträge über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik (Truppen-, Finanz- und Steuerverträge). Großbritannien und Frankreich hinterlegten ihre Ratifikationsurkunden am 5. Mai.

Im Folgenden begann der eigentliche Aufbau der Bundeswehr, die allerdings bis dahin noch keinen Namen trug und in zeitgenössischen Dokumenten als „bundesdeutsche Wehrmacht“ bezeichnet wurde. Am 7. Juni 1955 wurde das vormalige „Amt Blank“ umbenannt. Mit Theodor Blank als erstem Verteidigungsminister hieß es nun „Bundesministerium für Verteidigung“.

Mit den USA wurde am 30. Juni 1955 in Bonn ein Abkommen über die gegenseitige Verteidigungshilfe zwischen den USA und der Bundesrepublik durch den US-Botschafter James B. Conant und Außenminister Heinrich von Brentano unterzeichnet. In dem Vertrag sicherten die USA den neu aufzustellenden Streitkräften der Bundesrepublik Deutschland umfangreiche Rüstungslieferungen zu.

Am 13. Juli 1955 wurden zwischen US-Botschafter Conant und Bundeskanzler Konrad Adenauer die Überlassung von halbautomatischen Sturmgewehren, Panzern, Artilleriegeschützen, Feldhaubitzen und Kampfflugzeugen vereinbart. Im Gegenzug war Westdeutschland verpflichtet, die Waffen nur zur Verteidigung im Rahmen des NATO-Bündnisses einzusetzen und sie nicht an Dritte zu verkaufen oder zu überlassen. Die SPD-Opposition im Deutschen Bundestag stimmte erst in dritter Lesung dem Vertrag zu, der am 14. Dezember 1955 in Kraft trat.

Am 15. und 16. Juli 1955 verabschiedete der Deutsche Bundestag gegen die Stimmen der SPD das Freiwilligengesetz, das die Einstellung von 6.000 Freiwilligen in die Bundeswehr gestattete. Einstimmig billigte der Bundestag auch das Gesetz über den Personalgutachterausschuss, der für die Wiederverwendung von ehemaligen Offizieren der alten Wehrmacht vom Oberst aufwärts entscheiden sollte. Schon zehn Tage später wurden die ersten Offiziere der neuen Bundeswehr – vor ihrer offiziellen Ernennung übrigens – zum Obersten Hauptquartier der NATO (SHAPE) entsandt, um sich dort einzuarbeiten. Gleichzeitig begann die Ausbildung von Strahlflugzeugpiloten in den USA und in Großbritannien. Bis zum 1. August 1955 meldeten sich bereits 150.000 Bürger freiwillig zur Bundeswehr.

Am 21. September 1955 wurde von der Bundesregierung der Aufstellungsplan für die Streitkräfte verkündet. Der Plan sah vor, dass bis zum Januar 1959 der Aufbau des Heeres mit 12 Divisionen und bis Januar 1960 auch der Aufbau von Luftwaffe und Marine fertig gestellt sein sollte. Die voraussichtlichen Gesamtkosten dieses Planes wurden mit 51 Milliarden DM (ca. 25 Milliarden €) beziffert.

Am 10. Oktober 1955 ernannte Bundespräsident Theodor Heuss die ersten Soldaten der neuen deutschen Streitkräfte.

Der 12. November 1955 war der 200. Geburtstag des preußischen Generals Gerhard von Scharnhorst, der sich um die preußische Heeresreform von 1807 bis 1813 verdient gemacht hatte. Mit dieser Wahl des Gründungstags der neuen bundesdeutschen Streitkräfte zeigte sich bereits, in welcher Tradition die Bundeswehr stehen sollte. Hervorzuheben ist die Schaffung eines Reservisten- und Wehrpflichtsystems mit der gedanklichen Grundlage „jeder Bürger eines Staates müsse zugleich dessen geborener Verteidiger sein“.

Mit den USA wurde am 27. Dezember 1955 ein Gegenseitiger Verteidigungsvertrag unterzeichnet.

Am 20. Januar 1956 besuchte Bundeskanzler Konrad Adenauer die ersten 1.500 freiwilligen Soldaten der Bundeswehr in Andernach.

Am 22. Mai 1956 trat die mit großer Mehrheit beschlossene Wehrverfassung (Ergänzung des Grundgesetze Art. 87 a) in Kraft, am 1. April folgte das Gesetz über die Rechtsstellung des Soldaten und am 21. Juli das Wehrpflichtgesetz. Um einen beschleunigten Aufbau der Bundeswehr zu gewährleisten, war bereits am 30. Mai 1956 das 2. Gesetz über den Bundesgrenzschutz in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz wurde der Bundesminister für Verteidigung ermächtigt, aus Freiwilligenverbänden des BGS Verbände der Bundeswehr aufzustellen. BGS-Beamte hatten im Zeitraum vom 1. bis 30. Juni 1956 die Möglichkeit, eine Erklärung abzugeben, daß sie im Bundesgrenzschutz verbleiben wollten. Wer dies nicht tat, wurde automatisch zum 1. Juli 1956 in die Bundeswehr überführt. Die ehemaligen BGS-Beamten erhielten dabei den nächsthöheren Dienstgrad und Möglichkeiten einer schnelleren Beförderung. Besonders ehemalige Wehrmachtsangehörige im BGS nutzten dies, da sie im Bundesgrenzschutz bisher oft um drei Dienstgrade niedriger Dienst taten als in der Wehrmacht, bei der Bundeswehr jedoch nach ihrem letzten Rang in der Wehrmacht beurteilt wurden.

Die Anfang November 1956 von der Bundesregierung befohlene Aufstellung von zunächst sieben Divisionen bestand daher in ihrer Masse anfangs aus 9.572 ehemaligen BGS-Beamten und Freiwilligen. Ab 1957 kamen dann die ersten Wehrpflichtigen dazu. Der BGS bildete die Grundlage für die 2., 3. und 4. Grenadierdivision, drei Musikkorps und die Führungsebene des Panzeraufklärungsbataillons 5 sowie des Panzerfernmeldebataillons 3. Auch die Bundesmarine rekrutierte sich vornehmlich aus Angehörigen des Seegrenzschutzes und anderer unter alliierter Kontrolle stehender Seeverbände. Aus Mangel an Bundeswehruniformen und Unterkünften behielten die ehemaligen Bundesgrenzschutzleute anfangs ihre bisherige Ausrüstung und blieben in den BGS-Kasernen. Sie mußten lediglich das Abzeichen mit dem Bundesadler vom linken Oberärmel abtrennen. Bereits im Dezember 1957 betrug die Stärke der Bundeswehr etwa 118.000 Soldaten.

Schon beim Erlassen der Wehrgesetze wurde das Amt des Wehrbeauftragten des Bundestages geschaffen. Erst am 19. Februar 1959 wählte das Parlament Helmuth von Grolman als ersten Amtsträger.

Im Oktober 1956 befürworteten einer Allensbach-Umfrage zufolge 38 % der Bundesbürger die Bundeswehr. Nach dem Bau der Berliner Mauer 1961 stieg dieser Wert auf 60 %.

Während der Gründungszeit waren für die neue bundesdeutsche Armee vor allem die Bezeichnungen „Wehrmacht“ und „Bundeswehr“ im Gespräch. Während der Begriff „Wehrmacht“ durch das nationalsozialistische Regime erheblich belastet war, schien dem Sicherheitsausschuss des Deutschen Bundestages der Name „Bundeswehr“ passender. Er lehnte sich an die Bezeichnung „Reichswehr“ für die Streitkräfte der Weimarer Republik an. Bei der Debatte um das Soldatengesetz am 22. Februar 1956 wurde dem Antrag des Vorsitzenden Richard Jaeger, die neuen Streitkräfte „Bundeswehr“ zu nennen, stattgegeben. Jaeger selbst nennt aber als eigentlichen Namensgeber den ehemaligen General und nun FDP-Abgeordneten Hasso von Manteuffel.

Besonders problematisch in den Anfangsjahren der Bundeswehr war die Einstellung neuer Offiziere höherer Dienstgrade. Eine „saubere“ Besetzung dieser Posten war kaum möglich, da nahezu alle militärisch vorgebildeten Bürger eine belastete Vergangenheit während der nationalsozialistischen Diktatur hatten, solche Personen aber zur Schaffung einer Führungsstruktur unbedingt notwendig waren. Um das Risiko zu minimieren die „falschen“ Soldaten einzustellen, wurden alle Offiziere vom Oberst aufwärts durch den Personalgutachterausschuss überprüft, ein Gremium aus 38 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung und nach Bestätigung durch den Bundestag ernannt worden waren. Dieser Ausschuss prüfte bis zum 25. November 1957 insgesamt 600 Bewerber, nahm 486 an und lehnte 53 ab. Auf den Vorwurf, alle hohen Offiziere hätten in der Wehrmacht gedient, antwortete Bundeskanzler Adenauer sinngemäß, die NATO nehme ihm keine 18-jährigen Generale ab.

Da die junge Armee noch auf keine eigene Tradition zurückblicken konnte, und eine Anknüpfung an die Tradition der Wehrmacht nicht in Frage kommen konnte, war es notwendig zu erarbeiten, welches Traditionsverständnis die Bundeswehr haben sollte. Am 1. Juli 1965 trat der Erlass „Bundeswehr und Tradition“ in Kraft, in dem festgelegt wurde, welche historischen Bezüge zur offiziellen Tradition der Bundeswehr gehören. Dieser Traditionserlass wurde 1982 von den „Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege in der Bundeswehr“ abgelöst.

Wie bereits mit der Wahl des 12. November als Gründungstag der Bundeswehr gezeigt werden sollte, stellten die preußischen Reformen einen Baustein im Traditionsverständnis der neu gegründeten Bundeswehr dar. Hinzu kommen das Andenken an den Militärischen Widerstand im Dritten Reich, insbesondere an die Männer des 20. Juli 1944, und die eigene Tradition der Bundeswehr der Nachkriegszeit.

Im November 1995 stellte der damalige Bundesverteidigungsminister Volker Rühe fest: Die Wehrmacht war als Organisation des Dritten Reiches, in ihrer Spitze, mit Truppenteilen und mit Soldaten in Verbrechen des Nationalsozialismus verstrickt. Als Institution kann sie deshalb keine Tradition begründen.

Schon vor der Gründung der Bundeswehr wurde in der Himmeroder Denkschrift ein Wehrpflichtsystem vorgeschlagen, da nur so eine angemessene Truppenstärke erreicht werden könne. Außerdem sollte die Wehrpflicht ein enges Bindeglied zwischen Staat bzw. Staatsbürgern und Armee sein. So sollte die Bildung eines „Staats im Staat“, wie er sich mit der Reichswehr in der Weimarer Republik nach dem Versailler Vertrag herausbildete, vermieden werden. Die Wehrpflicht ist fester Bestandteil der Idee des „Staatsbürgers in Uniform“. Mit dem Erlass des Wehrpflichtgesetzes vom 7. Juli 1956 wurde der Vorschlag der Himmeroder Denkschrift dann umgesetzt und für Männer die zunächst 12-monatige allgemeine Wehrpflicht eingeführt, sodass noch im gleichen Jahr die ersten Wehrdienstleistenden eingezogen werden konnten. Auf erst wenige Wehrdienstleistende 1956 im Heer kamen dann am 1. April 1957 weitere 10.000 Wehrdienstleistende, sowie am 16. Januar 1958 weitere 7.600 Wehrpflichtige erstmals auch in Luftwaffe und Marine. Bis 1960 dienten in der Bundeswehr zusätzlich zu den freiwilligen Soldaten bereits 268.629 Grundwehrdienstleistende. Darüber hinaus war es auch möglich seinen Wehrdienst beim Bundesgrenzschutz abzuleisten. Bis heute (2007) leisteten über 8 Millionen junge Männer in Deutschland ihren Wehrdienst.

Die rechtliche Grundlage der Wehrpflicht war schon 1956 Artikel 12a des Grundgesetzes, in dem es in Absatz 1 heißt: „Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften (...) verpflichtet werden“. Allerdings, so regelt Artikel 4 Absatz 3: „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden“. Schon in der Anfangszeit der Wehrpflicht beriefen sich Wehrpflichtige auf diesen Passus des Grundgesetzes. In den ersten zehn Jahren blieb die Anzahl der Kriegsdienstverweigerer jedoch noch sehr klein. Erst ab 1967 stieg deren Zahl in Folge der damals aufkeimenden Demonstrationen gegen den Vietnamkrieg deutlich an, so dass man von einem gesellschaftlichen Phänomen sprechen konnte. Bis 1983 war zur Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer eine mündliche „Anhörung“ üblich, in denen der Verweigerer detailliert Rechenschaft ablegen musste, aus welchen Gewissensgründen er den Dienst ablehnte. Aufgrund verschiedener Gründe, darunter auch des gesunkenen Bedarfs an Wehrdienstleistenden, wird diese Prüfung mittlerweile nicht mehr durchgeführt. Anerkannte Kriegsdienstverweigerer werden nach §1 des Kriegsdienstverweigerungsgesetzes nicht zum Wehrdienst, sondern zu einem Zivildienst außerhalb der Bundeswehr herangezogen.

Der Begriff Innere Führung beschreibt die komplexe Führungskonzeption der Bundeswehr, eng verbunden mit dem Leitbild des Staatsbürgers in Uniform. Aufgabe der Inneren Führung ist es, die Spannungen zu mindern, die sich aus den individuellen Rechten des freien Bürgers einerseits und den militärischen Pflichten des Soldaten andererseits ergeben.

Das Konzept der Inneren Führung hat drei Aufgaben zu erfüllen, die mit den Begriffen Legitimation, Integration und Identität umschrieben werden können.

Nach 1945 stellte sich zuerst die Frage nach der Legitimität des Soldaten: Konnte man, nach dem, was geschehen war, und angesichts dessen, was ein nuklearer Krieg mit sich bringen würde, überhaupt noch Soldat sein? Der Einsatz von Streitkräften war nur noch zu rechtfertigen als ultima ratio, zur Verteidigung und Krisenbewältigung. Menschenrechte und Völkerrecht waren in jedem Falle bindend. Die Aufgabe der Soldaten musste es sein, den Frieden zu sichern und zu gestalten. Wie Gustav Heinemann später sagte, war der Frieden der Ernstfall.

Die Streitkräfte mussten in die demokratischen Strukturen der Gesellschaft integriert werden und parlamentarischer Kontrolle unterliegen. Der Soldat ist Staatsbürger mit den gleichen, nur im militärisch begründeten Ausnahmefall eingeschränkten Rechten. Die innere Ordnung und die Rolle der Streitkräfte im Staatswesen müssen demokratieverträglich sein. Das führt zum Leitbild des „Staatsbürgers in Uniform”.

Daraus leitet sich das Selbstverständnis der Soldaten, ihre Identität, ab. Soldaten sind Staatsbürger, die dem Staat in ihrem Beruf dienen. Sie nehmen an der gesellschaftlichen und politischen Diskussion des Landes teil. Das bedeutet nicht nur, dass sie – anders als die Soldaten der Reichswehr in der Weimarer Republik – das aktive und das passive Wahlrecht besitzen. Sie können und sollen sich auch als Fachleute an der Diskussion zu militärischen und sicherheitspolitischen Themen äußern. Diese Rechte finden ihre Grenzen in der Loyalitätspflicht, der Pflicht zur Zurückhaltung und zur Verschwiegenheit in vertraulichen Angelegenheiten. Der Soldat ist als Staatsbürger politisch Handelnder, der das immer bestehende Spannungsfeld zwischen den Rollen Staatsdiener und Staatsbürger ertragen muss.

Die Innere Führung musste sich in den Anfangsjahren insbesondere in einem Ausbildungsalltag bewähren, in dem noch aus der Wehrmacht übernommene Methoden gebräuchlich waren. Zwei auf ein nicht mehr akzeptiertes Führungsverhalten zurückzuführende Zwischenfälle mit Todesfolge führten zu heftigen klärenden Diskussionen über die neue Führungskonzeption, die Jahrzehnte andauern.

Am 3. Juni 1957 ertranken bei einer Übung (siehe: Iller-Unglück) 15 Wehrpflichtige, als ein Unteroffizier der 2. Kompanie des Luftlandejägerbataillons 19 in Kempten seinen Untergebenen befahl, ungesichert die Iller zu durchqueren. Diese Unternehmung war zwar im Vorfeld verboten worden, trotzdem wurde die gefährliche Übung durchgeführt. In der Folge dieses Unglücks wurde das Soldatenhilfswerk der Bundeswehr gegründet, das Soldaten und ihre Angehörigen in Not unterstützt.

Am 25. Juli 1963 brach auf einem Gepäckmarsch der 19-jährige Rekrut Gert Trimborn wegen der Hitze zusammen und starb eine Woche später im Krankenhaus. Es wurde bekannt, dass in der betreffenden Ausbildungskompanie 6/9 einer Fallschirmjägereinheit nicht den Vorschriften entsprechende Ausbildungsmethoden an der Tagesordnung waren, woraufhin der vorgesetzte General die Kompanie komplett auflöste. In mehreren Gerichtsprozessen wurden die Verantwortlichen, von denen einer als „Schleifer von Nagold“ bekannt wurde, zur Rechenschaft gezogen.

Beide Vorfälle lösten sowohl in der Bundeswehr als auch in der Öffentlichkeit die Diskussion darüber aus, ob die betroffenen Soldaten als Staatsbürger in Uniform nicht den unrechtmäßigen Befehlen hätten widersprechen müssen und insbesondere, inwiefern das Prinzip der Inneren Führung versagt haben könnte. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass in den frühen 60er Jahren eine Anzahl von übernommenen Wehrmachtssoldaten als Folge des neuen Konzeptes der Inneren Führung die „Verweichlichung“ ihrer Untergebenen fürchteten und ihrer Fürsorgepflicht nicht nachkamen.

Beim ersten größeren Ankauf von Waffen für die Neue Armee kam es zu einem ersten größeren Rüstungsskandal. Beim Kauf von knapp 4500 Schützenpanzern des Typs HS 30 sollen 1957 mehrere Millionen D-Mark als Bestechung gezahlt worden sein. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags konnte diese Vorwürfe weder bestätigen noch widerlegen.

Die Bundesrepublik Deutschland unterzeichnete das NATO-Truppenstatut mit den Mitgliedstaaten Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, den Niederlanden, Norwegen, Portugal und den USA vom 19. Juni 1951 (BGBl. 1961 II 1120) mit Zusatzabkommen vom 3. August 1959 (BGBl. 1961 II 1218).

In der Gründungsphase der Bundeswehr wurden Gerätschaften und Waffen der Wehrmacht (wie z. B. drei gehobene und instandgesetzte U-Boote) und der Alliierten (z. B. die US-amerikanischen Panzer M47 und M48 Patton) verwendet. Ab Ende der 1950er Jahre begann man mit Aufträgen zur Entwicklung eigener Systeme.

Nachdem 1955 Deutschland der NATO beigetreten war, wurde der damalige Generalleutnant Hans Speidel im April 1957 Oberbefehlshaber der Landstreitkräfte der NATO in Mitteleuropa (COMLANDCENT). In dieser Eigenschaft war er maßgeblich an der Integration der deutschen Streitkräfte in die NATO beteiligt.

Im Mai 1957 diskutierte der Deutsche Bundestag die Frage der atomaren Bewaffnung der Bundeswehr. Im Mai 1958 verabschiedete der Parteivorstand der SPD einen Entschließungsentwurf zur Wehrpolitik. Die Landesverteidigung wird darin bejaht, jedoch werden Wehrpflicht und Atombewaffnung der Bundeswehr abgelehnt. Die Unvereinbarkeit zwischen der Wiedervereinigung und der Zugehörigkeit zur NATO wird betont.

Am 27. Juli 1959 wurde mit den USA ein Abkommen über nukleare Zusammenarbeit unterzeichnet.

Schließlich wurde mit dem NATO-Manöver „Hold Fast“, das in Deutschland stattfand, die feste Verbindung der deutschen Streitkräfte mit der NATO deutlich. Im Herbst 1960 stellte die Bundeswehr mit der 6. Panzergrenadierdivision, die zusammen mit britischen, kanadischen und dänischen Soldaten übten, den Großteil der Teilnehmer.

General Adolf Heusinger wurde 1961 zum Vorsitzenden des Militärausschusses (Military Committee) der NATO in Washington D.C., USA, berufen. Im Dezember 1961 wurde zudem von der Bundesregierung eine Verlängerung der Wehrpflicht von 12 auf 18 Monaten beschlossen.

Nahezu jederzeit von der Gründung bis heute hatte die Bundeswehr unter dem Mangel an qualifiziertem Personal vor allem der mittleren Dienstgradgruppen zu leiden. 1969 berichtete das Verteidigungsministerium, dass 32.000 Unteroffiziere fehlten. 1981 lag dieser Wert immer noch bei 19.000.

Der erste Einsatz der Bundeswehr war ein humanitärer Hilfseinsatz. Nachdem am 29. Februar 1960 die Stadt Agadir in Marokko von einem Erdbeben erschüttert wurde, bei dem weit über 10.000 Menschen ums Leben kamen, leistete die Bundeswehr ab dem 2. März 1960 Katastrophenhilfe. Beteiligt waren vor allem Angehörige des Sanitätsdienstes, der ABC-Abwehrtruppe und der Luftwaffe (Transport).

Der erste große Hilfseinsatz fand dann im Januar 1965 statt, als es in Algerien zu einem Erdbeben kam. Die Bundeswehr beteiligte sich an der internationalen Hilfsaktion mit insgesamt 12 Maschinen des Typs Noratlas der Lufttransportgeschwader 62 und 63, die Hilfsgüter in die Katastrophenregion flogen.

In der Nacht vom 16. auf den 17. Februar 1962 kam es in Norddeutschland zu einer Sturmflut, die besonders in Hamburg katastrophale Auswirkungen hatte. Der damalige Innensenator und spätere Bundeskanzler Helmut Schmidt nutzte Kontakte zum Militär, die er in seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter geknüpft hatte, und forderte sowohl NATO-Militärkräfte als auch Einheiten der Bundeswehr zur Unterstützung der Rettungsaktionen an. Dies tat er unter Missachtung der geltenden Gesetze: Das Grundgesetz legte fest, die Bundeswehr dürfe keinesfalls innerhalb der Bundesrepublik tätig werden. Erst 1968 wurde – auch die Möglichkeit ähnlicher Katastrophen im Hinterkopf – mit einer Grundgesetzänderung die Möglichkeit geschaffen, die Bundeswehr im Innern einzusetzen.

Der Einsatz der insgesamt 40.000 Soldaten, von denen neun während des Einsatzes ums Leben kamen, rettete 1.117 Menschen das Leben. Außerdem bedeutete er einen enormen Prestigegewinn für die noch junge Armee, deren Existenzgrundlage bis dahin von vielen Bürgern sehr kritisch beurteilt wurde. Nach den erfolgreichen Rettungsaktionen sprach man nun stolz von „unserer Bundeswehr“, die eingesetzten Helikopter wurden als „fliegende Engel“ bekannt.

Mit dem militärischen NATO-Planspiel Fallex 62 (fall exercise '62) im Jahr 1962, an dem auch die Bundeswehr teilnahm, sollte ein atomarer Erstschlag und eine anschließende sowjetische Großoffensive auf Westeuropa simuliert werden.

Auf Anregung des damaligen belgischen Außenministers Pierre Harmel einigten sich im Dezember 1966 die Regierungen der NATO-Mitgliedsstaaten auf die „Durchführung einer umfassenden Analyse der internationalen Entwicklung seit der Unterzeichnung des Nordatlantikvertrages im Jahre 1949“. Am 13./14. Dezember 1967 verabschiedete der NATO-Rat dann den „Bericht des Rats über die künftigen Aufgaben der Allianz“. Im als „Harmel-Bericht“ bekannt gewordenen Papier hieß es: „Militärische Sicherheit und eine Politik der Entspannung stellen keinen Widerspruch, sondern eine gegenseitige Ergänzung dar.“ Die NATO sollte also nicht nur als militärisches Bündnis ihre Aufgabe der Verteidigung – insbesondere durch Abschreckung – wahrnehmen, sondern auch als politisches Bündnis auf eine Entspannung der Situation hinwirken.

Neben der Bundeswehr waren im Juni 1966 noch 409.200 Soldaten der NATO-Streitkräfte in der Bundesrepublik stationiert, darunter 221.000 der US-Streitkräfte.

Ab den 15. Februar 1968 erfolgt die Ausrüstung mit Hubschraubern vom Typ Bell UH-1 Huey. Ab 1969 wurden Großmanöver zur Verteidigungsbereitschaft in Westdeutschland abgehalten. Die REFORGER-Übungen (Return of Forces to Germany zu deutsch: Rückkehr der Streitkräfte nach Deutschland) hatten zum Ziel die Überprüfung und Verbesserung der geplanten Abläufe, die Ausbildung der beteiligten Truppen und die Machtdemonstration gegenüber dem potentiellen Gegner Warschauer Pakt. Da weder die USA noch die Bundesrepublik Deutschland die für einen konventionellen Krieg in Europa erforderlichen US-Streitkräfte ständig in Deutschland stationieren wollten, ergab sich die Notwendigkeit dieser Übungen. Das Material (Kampf- und Transportfahrzeuge, Waffen, Versorgungsgüter usw.) mehrerer US-amerikanischer Großverbände war in Deutschland eingelagert. Durch schnelles Heranführen des Personals aus Übersee, das dann lediglich das Material übernehmen und aktivieren musste, sollte eine rasche Verstärkung der konventionellen Streitkräfte in Europa möglichst kostengünstig ermöglicht werden. Die Übungen gehörten zum Rapid Reinforcement Concept (RRC) der NATO. Neben den herangeholten US-amerikanischen Truppen übten vor allem die deutschen WHNS-Dienststellen (WHNS = Wartime Host Nation Support = Unterstützung durch die gastgebende Nation in Kriegszeiten). Darüber hinaus waren gewöhnlich in großem Umfang die US Army, die Bundeswehr, die British Army, die französischen Streitkräfte sowie die kanadischen Streitkräfte an der Übung beteiligt, die sich dem eigentlichen REFORGER-Teil als freilaufende Übung anschloss.

Das Leitbild des „Staatsbürgers in Uniform“ und die Innere Führung standen immer in Konflikt mit der Befehlshierarchie als grundlegendem Bestandteil jeder Armee und der von teilweise antidemokratischen Vorbildern geprägten Tradition des deutschen Militärs. Mehrere Ereignisse in der Geschichte der Bundeswehr verdeutlichen diesen Konflikt, darunter verschiedene Vorfälle um die menschenunwürdige Behandlung von Soldaten sowie politische Auseinandersetzungen.

Nach der Gründungsphase der Bundeswehr drückte sich dieser Konflikt unter anderem im „Gewerkschaftserlass“ von 1. August 1966 aus. Darin wurde Soldaten ausdrücklich gestattet, sich Gewerkschaften anzuschließen. Damit konnte der bereits 1956 gegründete Deutsche Bundeswehrverband (DBwV) im vollen Umfang als Gewerkschaft aktiv werden, und auch die ÖTV begann Soldaten aufzunehmen, ohne jedoch die Bedeutung des DBWV zu erreichen. Als Reaktion aus den Gewerkschaftserlass traten Generalinspekteur Heinz Trettner und Günther Pape, der Kommandeur des Wehrbereichs III, zurück. Zum gleichen Zeitpunkt gab auch Luftwaffen-Inspekteur Werner Panitzki auf, weil er die Anschaffung des Starfighters für einen Fehler hielt. Eine Studie des Bundespresseamts, das dieses vergeblich unter Verschluss zu halten versuchte, enthüllte zudem, dass in der Bundeswehr eine überdurchschnittlich hohe Wahlbevorzugung der rechtsextremen NPD vorherrschte. Allerdings begann sich die konservative Grundeinstellung zum Ende der 1960er Jahre abzuschwächen, da der Anteil von ehemaligen Wehrmachtssoldaten zurückging. 1960 hatten 45,8 % der Unteroffiziere bereits in Reichswehr oder Wehrmacht gedient, 1970 waren es nur noch 9,6 %.

In den 1960er Jahren entwickelte sich in der Generalität eine starke Strömung gegen die „Innere Führung“. So veröffentlichte Heeresinspekteur Albert Schnez Ende 1969 eine Studie, die den „fehlenden Verteidigungswillen im Volk“ bemängelte und eine striktere militärische Disziplin forderte. Als Replik erschien wenige Wochen später eine Denkschrift namens „Der Leutnant 1970“, verfasst von neun jungen Leutnants, die eine Abkehr von einem überkommenen Verständnis des Soldatenberufs forderten. Zugleich nahm die Anzahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung erheblich zu.

Mit dem ersten Weißbuch stieß die sozialliberale Regierung unter Willy Brandt 1970 eine grundlegende Reform der Bundeswehr an. Noch im gleichen Jahr wurde das Verteidigungsministerium umgegliedert und mit dem „Anrede-Erlass“ vorgeschrieben, dass auch vorgesetzte Soldaten ihre Untergebenen mit „Herr“ und dem Nachnamen anzusprechen hatten. Zum 3. Februar 1971 sank die Dauer des Grundwehrdienstes auf 15 Monate. Als weitere, vorübergehende, Liberalisierung folgte anfang 1971 der Haarnetz-Erlass. Die Offizierausbildung wurde stärker wissenschaftlich aufgebaut, wozu am 1. September 1973 die beiden Hochschulen der Bundeswehr in Hamburg und München ihre Arbeit aufnahmen.

Unter Georg Leber, ab 1972 Verteidigungsminister, erlebte die Bundeswehr zudem ein umfassendes technisches Modernisierungsprogramm und wurde mit modernen Waffen ausgestattet. Auch die „Innere Führung“ erfuhr eine höhere Akzeptanz und die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung stiegen nur noch leicht. 1975 gingen sie sogar zurück. Eine Ausnahme bildete das Jahr 1977, als es kurzfristig möglich war, per Postkarte zu verweigern.

Nach mehreren „kleineren“ Affären (Rudel-Affäre und Abhör-Affäre mit Rücktritt Lebers) rückten die Verteidigungspolitik und die Bundeswehr Ende der 1970er Jahre wieder in das öffentliche Interesse, als es breite Proteste gegen die nukleare Aufrüstung im Rahmen des NATO-Doppelbeschlusses gab. Lebers Nachfolger Hans Apel betonte mit dem zweiten Traditionserlass von 1982 die Distanzierung der Bundeswehr von der Wehrmacht. Der auf ihn folgende Manfred Wörner wurde bereits 1984 durch die Kießling-Affäre schwer beschädigt und konnte sich nur mit Mühe im Amt halten.

Die Mobilisierungsstärke der Bundeswehr lag bei 1.300.000 Mann. Die Verteidigungsausgaben betrugen 49,31 Milliarden DM (25,2 Milliarden €).

1990 wurde die Nationale Volksarmee (NVA) der Deutschen Demokratischen Republik aufgelöst und die Standorte, Einrichtungen und Ausrüstung an die Bundeswehr übergeben. Die meisten der vorhandenen Standorte wurden geschlossen und die Ausrüstung entweder durch die Bundeswehr zunächst weitergenutzt, verschrottet, zu geringen Teilen auch an andere Staaten verkauft oder verschenkt, so etwa Schützenpanzerwagen an die Türkei, Pionierfahrzeuge an Schweden, Luftabwehrsysteme an Griechenland oder Schiffe an Indonesien. Eine Auswahl von allen Waffensystemen wurde in die USA zum Test und als interne Manövergegner überführt. Ein großer Teil des Unteroffizierkorps sowie nahezu das gesamte Offizierkorps wurden entlassen, nur 3200 dieser zuletzt noch 36.000 Personen zählenden Kader wurden eingestellt. Die ehemaligen NVA-Angehörigen wurden dabei häufig mit einem oder auch zwei Dienstgraden niedriger in die Bundeswehr übernommen, da die Beförderungen in der NVA früher erfolgten als in der Bundeswehr und daher der Übernahmedienstgrad so berechnet wurde, als wenn der ehemalige NVA-Angehörige von Anfang an in der Bundeswehr gedient hätte.

Seit dem Ende des Kalten Krieges veränderte sich das Aufgabenspektrum der Bundeswehr. Im Mittelpunkt steht jetzt nicht mehr die klassische Landesverteidigung, sondern Krisenbewältigung und Konfliktverhütung. Das stellt andere Anforderungen an die Soldaten und ihr Material. Ende 1997 betrug die Sollstärke der Bundeswehr rund 338.000 Soldaten.

Seit 2001 ist die Bundeswehr auch im Rahmen des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus eingesetzt. Ein Marinekontingent überwacht seit Anfang 2002 von einem Stützpunkt in Dschibuti aus das Seegebiet am Horn von Afrika als Teil der internationalen Operation Enduring Freedom. In der Anfangsphase waren daran drei Fregatten, fünf Schnellboote, mehrere Hilfsschiffe, Seefernaufklärer und Hubschrauber mit etwa 1500 Soldaten beteiligt. Das war der bisher größte Einsatz der Marine seit 1990. Inzwischen ist der Umfang erheblich reduziert worden. Das Marinekontingent besteht aus einer Fregatte, zeitweilig einem Versorgungsschiff und einer kleinen Basis in Dschibuti.

Außerdem ist die Marine bereits seit Ende 2001 an der NATO-Operation Active Endeavour im Mittelmeer beteiligt.

Im Sommer 2004 nahm die Luftwaffe von Alaska aus, mit Tornado-Kampfflugzeugen an Cooperative Cope Thunder teil, einer 15-tägigen großen multinationalen Übung im Pazifikraum.

Im Juni und Juli 2006 beteiligte sich die Bundeswehr an der Übung Steadfast Jaguar auf den Kapverden, dem ersten NATO-Manöver auf afrikanischem Boden. Die Übung mit 6500 NATO-Soldaten diente dem Nachweis der Einsatzbereitschaft der NATO Response Force (NRF). Die deutsche Beteiligung bestand aus der Deutsch-französischen Brigade und Marineeinheiten.

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Generalinspekteur der Bundeswehr

Stander des Generalinspekteurs der Bundeswehr

Der Generalinspekteur der Bundeswehr (GenInspBw) ist der ranghöchste General oder Admiral der Bundeswehr. Er ist der militärische Berater des Bundesverteidigungsministers und der Bundesregierung. Der Generalinspekteur ist dem Verteidigungsminister für die Entwicklung und Realisierung der Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung verantwortlich und hat an seiner Seite je einen Inspekteur für Heer, Luftwaffe, Marine, Sanitätsdienst und Streitkräftebasis.

Im Rahmen seiner Aufgaben ist der Generalinspekteur weisungsbefugt gegenüber den Inspekteuren, jedoch nicht befehlsbefugt im Sinne eines truppendienstlichen Vorgesetzten. Ihm untersteht bei seiner Arbeit der Führungsstab der Streitkräfte (FüS). Man sprach jedoch lange Zeit von einem „General ohne Kommando“, da er keine truppendienstliche Vorgesetztenfunktion gegenüber den Teilstreitkräften hat. Seit August 2002 ist ihm aber die Befehlsgewalt für alle Einsätze der Streitkräfte übertragen worden. Dazu ist ihm das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam unterstellt. Diese Neuregelung stärkt die Stellung des Generalinspekteurs erheblich.

Der Generalinspekteur wird vom Bundespräsidenten auf Vorschlag des Bundesverteidigungsministers ernannt, seine Amtszeit ist jedoch nicht von der des Bundesministers der Verteidigung abhängig. Er hat seinen Dienstsitz beim Bundesministerium der Verteidigung in Berlin.

Seit 1970 steht dem Generalinspekteur ein Brigadegeneral als Beauftragter für Erziehung und Ausbildung zur Seite und vollzieht damit das Inspektionsrecht des Generalinspekteurs in der Truppe in Fragen der Erziehung, Ausbildung und Inneren Führung.

In Einsatzfragen wird der Generalinspekteur seit dem 1. Juni 2008 vom Einsatzführungsstab des Bundesministeriums der Verteidigung, der ihm direkt untersteht, unterstützt.

Am 21. März 1970 verabschiedete der damalige Bundesverteidigungsminister Helmut Schmidt anlässlich einer Tagung an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg den Blankeneser Erlass. Dieser regelte erstmals die Stellung und Befugnisse des Generalinspekteurs und definierte ihn als „Gesamtverantwortlichen für die Bundeswehrplanung im Verteidigungsministerium“.

35 Jahre später, am 21. Januar 2005, wurde dieser Erlass vom Bundesverteidigungsminister Peter Struck durch den Berliner Erlass abgelöst, der die militärische Spitzengliederung im Verteidigungsministerium neu ordnete und die Stellung der Staatssekretäre erheblich stärkte.

So ist der Generalinspekteur seitdem unterhalb der zivilen Leitung, also dem Verteidigungsminister und in seiner Abwesenheit den Staatssekretären als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt, in „herausgehobener Stellung“ die „zentrale militärische Instanz“ (§ 1.2 Berliner Erlass). Nachgeordnet sind die fünf Inspekteure mit ihren Führungsstäben. Er ist als ranghöchster Soldat der Bundeswehr ihr höchster militärischer Repräsentant und somit Vertreter der Bundeswehr in den internationalen Gremien, in denen die Chefs der Stäbe der Gesamtstreitkräfte verbündeter oder befreundeter Staaten zusammenkommen. Damit ist er vergleichbar, hat jedoch nicht dieselbe Entscheidungsgewalt wie die Generalstabschef anderer Nationen, bspw. dem Vorsitzenden der US-amerikanischen Joint Chiefs of Staff.

Eine weitere Neuerung war die Verantwortlichkeit des Generalinspekteurs für die Bundeswehrplanung und Einsatzfähigkeit der Streitkräfte. Dementsprechend wurden die Befugnisse der einzelnen Inspekteure reduziert. Die Inspekteure sind zwar weiterhin verantwortlich für die Einsatzbereitschaft der ihnen unterstellten Verbände, allerdings „im Rahmen der ihnen hierfür zugeteilten Kräfte und Mittel und gebilligten Strukturen“ (§ 2.2.2 Berliner Erlass). Dies bedeutet, dass der Generalinspekteur entscheidet, welche Ressourcen den einzelnen Teilstreitkräften und militärischen Organisationbereichen zur Verfügung stehen.

Die Stellung der Inspekteure der drei Teilstreitkräfte als truppendienstliche Vorgesetzte ihrer Befehlsbereiche bleibt zwar bestehen, jedoch ist der Generalinspekteur nun verantwortlich für „streitkräftebezogene ministerielle Fachaufgaben“ und gibt die „streitkräftegemeinsamen Grundsätze“ vor. „Dies schließt grundsätzliche Vorgaben zur Ausgestaltung der Führung, der Ausbildung, der Inneren Führung und der Politischen Bildung, zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft und zur Wahrnehmung der Materialverantwortung ein.“ (§ 2.1.2 Berliner Erlass) Durch diese Neuordnung der Befugnisse ist es dem Generalinspekteur möglich durch Ausbildung und Innere Führung entscheidend auf den Charakter der Streitkräfte zu prägen und so möglichen Fehlentwicklungen wie bspw. der Misshandlung von Wehrpflichtigen, so geschehen im Sommer 2004 in einer Ausbidlungskompanie des Instandsetzungsbataillons 7 in Coesfeld, entgegen zu wirken.

Zudem ist der Generalinspekteur durch den Erlass seit 2005 verantwortlich für die Planung, Vorbereitung, Führung und Nachbereitung aller Einsätze der Bundeswehr. Dazu ist ihm das 2001 aufgestellte Einsatzführungskommando der Bundeswehr unterstellt.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat zwei Stellvertreter (siehe unten), von denen einer zugleich Inspekteur der Streitkräftebasis ist (§ 2.1.4 Berliner Erlass).

Der Militärische Führungsrat setzt sich aus dem Generalinspekteur, der den Vorsitz führt, und den Inspekteuren zusammen. Zusätzlich nimmt der Stellvertreter des Generalinspekteurs sowie vom Vorsitzenden herangezogene Fachleute an den Sitzungen teil. Der Militärische Führungsrat befasst sich mit streitkräfteweiten Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung, wobei der Generalinspekteur letztlich in eigener Verantwortung abschließend entscheidet.

Als weiteres Gremium werden im Einsatzrat Angelegenheiten des Einsatzes der Bundeswehr erörtert, für das Ministerium koordiniert und ansprechend der Leitung vorgetragen. Hier kann also bei gegebener Unstimmigkeit über den Kopf des Generalinspekteurs hinweg entschieden werden. Im Einsatzrat sind die Inspekteure, der Hauptabteilungsleiter Rüstung, die Leiter der zivilen Abteilungen und der IT-Direktor gleichberechtigte Mitglieder.

Als drittes Gremium fungiert der Rüstungsrat, in dem Fragen der Rüstung, Material- und Ausrüstungsplanung und Vorschläge zum Haushalt und Finanzplanung des Ministeriums erörtert werden.

Der Generalinspekteur erhält gemäß Bundesbesoldungsordnung (BBesO) zusätzlich zum Grundgehalt der Besoldungsgruppe B10 eine Amtszulage. Seit 1. Januar 2009 beläuft sich das monatliche Grundgehalt in B10 auf brutto 10.614,68 €. Die monatliche Amtszulage des Generalinspekteurs beträgt brutto 388,66€.

Die Generalinspekteure Heusinger, Altenburg, Naumann und Kujat wurden nach ihrer Amtszeit noch Vorsitzende des NATO-Militärausschusses.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat zwei Stellvertreter.

Der Stellvertreter des Generalinspekteurs war seit seiner Einrichtung 1964 bis zum Jahr 2003 zugleich Inspekteur der Zentralen Militärischen Dienststellen der Bundeswehr. Er ist als ständiger Vertreter des Generalinspekteurs für die ministeriellen Fachaufgaben, vor allem im Bereich Einsatz, Militärpolitik und Rüstungskontrolle, zuständig. Dabei stellt der Stellvertreter aber keine ministerielle Instanz dar. Dieser Posten geht mit dem Dienstgrad eines Generalleutnants oder Vizeadmirals einher.

Nachdem der Führungsstab der Streitkräfte und der Führungsstab der Streitkräftebasis 2003 fusioniert wurden, gibt es mit dem Inspekteur der Streitkräftebasis einen zweiten Stellvertreter des Generalinspekteurs mit der Dienstbezeichnung Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr und Inspekteur der Streitkräftebasis. In seiner Eigenschaft als Stellvertreter stellt er ebenso keine ministerielle Instanz dar. Er ist zugleich Inspekteur der Streitkräftebasis und damit truppendienstlicher Vorgesetzter der Streitkräftebasis und er vertritt den Generalinspekteur bei der Führung der Streitkräfte. Ihm unterstehen u. a. das Referat für Rechtsberater und Universitäten der Bundeswehr. Zudem ist er Beauftragter für Reservistenangelegenheiten.

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Universität der Bundeswehr

Signet der Helmut-Schmidt-Universität

Es gibt zwei Universitäten der Bundeswehr, kurz UniBw, die Universität der Bundeswehr München (UniBwM) und die Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg.

Von den ca. 2.000 Offizieranwärtern, die die Bundeswehr jährlich einstellt, erhalten mehr als 95 Prozent eine Studienzusage. Nach einer 11- bzw. 15-monatigen allgemein-militärischen Ausbildung zum Offizier beginnen sie ihr Studium in einem der 20 zivil anerkannten Hochschulstudiengänge. Das Studium soll den Offizieren nach ihrer Dienstzeit den (Wieder-)Einstieg in einen Zivilberuf ermöglichen.

Ihre Bezüge erhalten die vom Dienst weitestgehend freigestellten Soldaten während des Studiums weiter. So soll sichergestellt werden, dass die Studenten nicht auf Nebenjobs oder Bafög angewiesen sind und sich daher vollständig auf das Studium konzentrieren können. Dieses ist in Trimester gegliedert. Durch diese Verdichtung verkürzt sich das Studium auf 3 1/4 Jahre (Regelstudienzeit Diplom) bzw. vier Jahre (Regelstudienzeit Master). Die Bundeswehruniversitäten verfügen über ein sehr gutes Betreuungsverhältnis.

Die Studienrichtung ist hierbei nicht zwangsläufig an den späteren Aufgabenbereich gebunden. Offizieranwärter, die sich für die Laufbahn im Sanitätsdienst entscheiden, und Human-, Zahn-, Veterinärmedizin oder Pharmazie studieren wollen, werden für ihr Studium an einer öffentlichen Hochschule vom Dienst freigestellt und erhalten eine Ausbildungsvergütung in Höhe ihrer dienstgradabhängigen Bezüge. Weiterhin werden die Studiengebühren übernommen.

Am 11. Juni 1970 gibt der Bundesverteidigungsminister Helmut Schmidt (SPD) einen Erlass zur Bildung einer Kommission zur Neuordnung der Ausbildung und Bildung in der Bundeswehr unter Vorsitz von Thomas Ellwein heraus.

Am 17. Mai 1971 legt die Kommission dem Bundesverteidigungsminister Schmidt das Gutachten vor. Es sieht vor, dass Offizieranwärter mit einer Verpflichtungszeit von mindestens zwölf Jahren künftig ein dreijähriges Studium an einer Hochschule der Bundeswehr erhalten sollen. Am 29. Juni 1972 stimmt das Bundeskabinett der Einrichtung von Hochschulen der Bundeswehr zu.

Am 3. Oktober 1972 erfolgt der Abschluss eines Abkommens zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Bundesregierung über die Einrichtung einer wissenschaftlichen Hochschule für die Ausbildung von Soldaten der Bundeswehr.

Am 16. Oktober 1972 und am 2. Januar 1973 erfolgen die Erlasse der Gründungsausschüsse für die Hochschulen der Bundeswehr in Hamburg und München. Am 14. Februar und am 4. April 1973 stimmt der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages der Errichtung von zwei Hochschulen zu.

Am 5. und 11. Juli 1973 erteilt der Bundesverteidigungsminister Georg Leber den Befehl zur Aufstellung der Hochschulen in Hamburg und München. Am 3. August 1973 erteilt der Bayerische Staatsminister für Unterricht und Kultus die Genehmigung zur Errichtung einer Hochschule der Bundeswehr in Neubiberg, einer Gemeinde am südlichen Stadtrand von München.

Am 1. Oktober 1973 erfolgt die Aufnahme des Lehr- und Forschungsbetriebes an beiden Hochschulen. Am 30. September 1976 verlassen die ersten Absolventen die Hochschulen.

Seit 1973 ist damit ein Studium an einer der beiden Universitäten der Bundeswehr (Helmut-Schmidt-Universität Hamburg und Universität der Bundeswehr München) Bestandteil der Ausbildung zum Offizier. Damit wurde insbesondere durch das Wirken des damaligen Verteidigungsministers Helmut Schmidt der Offizierberuf in Deutschland akademisch.

Von 1973 bis 1998 haben 32.000 Offizieranwärter/Offiziere das Studium an den UniBw begonnen, mit einer Erfolgsrate von ca. 66 Prozent.

Auf dem Dies academicus der Universität der Bundeswehr in München am 8. Oktober 1999 hob der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping die Bedeutung des Globalbudgets für die „weitgehende Autonomie und auch eine stärkere Flexibilisierung“ der Bundeswehr-Universitäten hervor.

Das Studienmodell an den beiden Bundeswehruniversitäten ist auf einen Betrieb in Trimestern ausgelegt. Die Studenten studieren in einer Regelstudienzeit von 9 Trimestern zuzüglich eines Prüfungstrimesters und machen ihren Abschluss innerhalb von etwa 2 1/4 Jahren (Bachelor), 3 1/4 Jahren (Diplom) bzw. vier Jahren (Master). Der Abschluss ist zivil anerkannt, da nach allgemeinem staatlichen Hochschulrecht studiert wird und akademische Grade nach Hamburger bzw. bayerischem Hochschulrecht verliehen werden. Die Rechtsverhältnisse zwischen Studierenden und den Universitäten unterliegen damit dem Verwaltungsrecht und nicht wehrrechtlichen Vorschriften. Die Hochschulen unterliegen dabei aufgrund der im Grundgesetz vorgenommenen Kompetenzverteilung dem Hochschulrecht des entsprechenden Bundeslandes.

Ab dem Herbst-Trimester 2007 wird im Zuge des Bologna-Prozesses auf Bachelor- und Master-Studiengänge umgestellt. An der Hamburger Bundeswehr-Universität werden bereits alle Studiengänge umgestellt, in München der größte Teil. Es ist geplant, dass lediglich diejenigen Studenten, welche nach 7 Trimestern 180 ECTS-Punkte gesammelt haben, das Masterstudium absolvieren können, wobei sich der Beginn des Master-Studiums mit dem Ende des Bachelor-Studiums überlappt. Nur so ist die Realisierung des Masters in der Mindeststudienzeit von vier und der Maximalstudienzeit von 4 1/4 Jahren möglich. Pro Jahr können durch das Intensivstudium maximal das Erreichen 75 ECTS-Punkte erreicht werden. 8 Punkte können durch das Englisch-NATO-Sprachleistungsprofil 3332 bereits vor Studienbeginn erlangt werden. Wer die geforderte Punktzahl nicht in der vorgegebenen Zeit schafft, verbleibt im Bachelor-Modell und schließt das Studium spätestens nach 3 1/4 Jahren mit dem Bachelor ab.

Organisatorisch sind die Universitäten der Bundeswehr der Streitkräftebasis zugeordnet. Sie sind Teil der Streitkräfte.

Die beiden Universitäten sind klein und überschaubar, sehr gut ausgestattet und ganz im Sinne einer angloamerikanischen Campus-Universität aufgebaut. Wohnbereiche, Hörsäle, Labore sowie Sport- und Freizeiteinrichtungen befinden sich in unmittelbarer räumlicher Nähe. Die Universitätsbibliotheken lassen auch externe Nutzer zu.

Bei der Anwerbung von Drittmitteln müssen die Universitäten der Bundeswehr mit den anderen öffentlichen Universitäten konkurrieren. In Zeiten knapper Ressourcen prüfen die Auftraggeber um so gründlicher, an wen teure Forschungsaufträge vergeben werden sollen. Daran, wie viele Drittmittel eine Universität einwerben kann, wird aber zunehmend ihre Qualität gemessen.

So umfasste der Haushalt der Bundeswehr-Universität München 1998 rund 20,5 Millionen Euro, davon 8,9 Millionen Euro aus Drittmitteln.

Im Rahmen der Kooperation der Bundeswehr-Universitäten mit der Wirtschaft kommen Drittmittel u.a. von folgenden Unternehmen: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG), DaimlerChrysler, DLR, Siemens, MAN, Bosch, Deutsche Telekom, ThyssenKrupp, VDI und der Volkswagenstiftung.

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Source : Wikipedia