Bundesagentur für Arbeit

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Geschrieben von c3po 16/04/2009 @ 06:07

Tags : bundesagentur für arbeit, arbeit, gesellschaft

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Bundesagentur für Arbeit - Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Bundesagentur für Arbeit

Agentur für Arbeit in Dortmund

Die Bundesagentur für Arbeit (BA, ehemals Bundesanstalt für Arbeit) ist der Verwaltungsträger der deutschen Arbeitslosenversicherung. Sie erbringt die Sozialleistungen am Arbeitsmarkt, insbesondere Leistungen der Arbeitsvermittlung und -förderung sowie finanzielle Entgeltersatzleistungen, z. B. das Arbeitslosengeld. Sie ist eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung und Anstaltscharakter. Die BA unterliegt der Rechtsaufsicht durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (§ 393 Abs. 1 SGB III). In einigen wenigen Bereichen hat das Ministerium darüber hinaus ein Weisungsrecht und führt die Fachaufsicht, z. B. bei der Arbeitsmarktstatistik (§ 283 Abs. 2 SGB III) und der Ausländerbeschäftigung (§ 288 Abs. 2 SGB III).

Der Sitz der BA ist Nürnberg. Sie ist mit etwa 97.000 Mitarbeitern (davon etwa 3.000 Nachwuchskräfte) die größte Behörde in Deutschland und einer der größten Arbeitgeber des Bundes.

Die Dienststellen der BA auf regionaler Ebene heißen Regionaldirektionen, auf lokaler Ebene Agenturen für Arbeit.

Die Bundesagentur für Arbeit ist bei der Umsetzung des SGB II für die Leistungen zum Lebensunterhalt (Arbeitslosengeld II sowie Sozialgeld) und die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit (z. B. Beratung und Vermittlung, Qualifizierungen, Arbeitsgelegenheiten) verantwortlich, sofern die Aufgaben in einer Arbeitsgemeinschaft oder in getrennter Aufgabenwahrnehmung erfolgen.

Die BA hat im Wesentlichen einen dreistufigen Aufbau.

178 Agenturen für Arbeit (früher: „Arbeitsamt“) stellen mit 660 Geschäftsstellen die örtliche Erreichbarkeit für Kunden sicher und setzen die Aufgaben der BA um.

Finanziert wird die BA vor allem durch Sozialversicherungsbeiträge. Diese werden je zur Hälfte von den Arbeitnehmern und Arbeitgebern eines sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisses erbracht. „Mini-Jobber“ zahlen keine Beträge in die Arbeitslosenversicherung ein. Aus den Beitragsmitteln werden die Kernaufgaben und die Versicherungsleistungen (wie zum Beispiel Arbeitsvermittlung, Arbeitsberatung oder Arbeitslosengeld) getragen.

Der Bund genehmigt den Haushalt der BA und ersetzt aufgrund des § 363 SGB III die Kosten der BA, welche aus den zusätzlich übertragenen Aufgaben (wie zum Beispiel Kindergeld oder Arbeitslosengeld II) entstehen.

Nach § 364 SGB III ist der Bund verpflichtet, die zur Aufrechterhaltung einer ordnungsgemäßen Kassenwirtschaft erforderlichen Liquiditätshilfen als zinslose Darlehen zu leisten, wenn die Mittel der BA nicht zur Erfüllung ihrer Zahlungsverpflichtungen ausreichen. Diese Darlehen sind zurückzuzahlen, sobald und soweit die Einnahmen eines Monats die Ausgaben übersteigen und dieser Überschuss voraussichtlich im nächsten Monat des laufenden Haushaltsjahres nicht zur Deckung der Ausgaben benötigt wird. Können Darlehen des Bundes zum Schluss des Haushaltsjahres aus den Einnahmen und der Rücklage der BA nicht zurückgezahlt werden, so wird aus den die Rücklage übersteigenden Darlehen ein Zuschuss.

Die gesamten Einnahmen sollen laut Haushaltsplan der BA 50 Mrd. Euro betragen. Diese setzen sich zusammen aus 49,8 Mrd. Euro aus Beiträgen, 1,4 Mrd. Euro Umlage für das Insolvenzgeld und sonstiges.

Die Ausgaben sollen 2005 insgesamt 52,3 Mrd. Euro betragen. Die größten Ausgabeposten sind dabei die Zahlungen von Leistungen z. B. Arbeitslosengeld (26,5 Mrd. Euro), die aktive Arbeitsförderung (9,8 Mrd. Euro), der Aussteuerungsbetrag (5,3 Mrd. Euro) und die Verwaltungskosten (3,4 Mrd. Euro).

Bereits 1997 begann die BA mit verschiedenen Reformprojekten, welche auch heute noch parallel zu den gesetzlichen Reformvorhaben laufen und eng mit diesen abgestimmt wurden und werden, da einige Reformen nicht ohne Gesetzesänderungen möglich sind. Das umfassende Konzept Arbeitsamt 2000 wurde mitten in der Umsetzung abgebrochen.

Die im Jahre 2002 von der Bundesregierung eingesetzte Hartz-Kommission stellte zahlreiche Konzepte zur Modernisierung der Dienstleistungen auf dem Arbeitsmarkt vor.

Das erste und zweite Gesetz zur Modernisierung der Dienstleistungen auf dem Arbeitsmarkt beschäftigten sich weniger mit strukturellen Änderungen innerhalb der BA, sondern vielmehr mit der Stärkung der Eigenverantwortung der Arbeitslosen. Durch Unterstützung der privaten Arbeitsvermittler und Verschärfung der Bedingungen, unter denen Lohnersatzleistungen durch die BA gezahlt werden, sollte der Arbeitsmarkt entlastet werden.

Das Stützen der privaten Arbeitsvermittler erwies sich hierbei jedoch bislang als Fehlschlag. Es gab auch schon vor den Reformbemühungen private Arbeitsvermittler, welche mit Erlaubnis der BA gewerbliche Arbeitsvermittlung betrieben. Die Reform rief zwar weitere private Arbeitsvermittler auf den Plan, da diese nunmehr von der BA indirekt über Vermittlungsgutscheine finanziert wurden und die Bundesagentur die privaten Vermittler nicht mehr vor einer Zulassung überprüfen durfte, doch die erhoffte Entlastung des Arbeitsmarktes trat nicht ein.

Das seit dem 1. Januar 2004 in Kraft getretene „Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (Hartz-III) brachte einige strukturelle Änderungen innerhalb der BA, welche sie von einer konventionellen Behörde in eine effektive und kundenorientierte Agentur umbauen soll.

Des Weiteren enthält das „Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ eine Reihe von rechtlichen Vereinfachungen im SGB III, durch welche unter anderem eine Beschleunigung und Vereinfachung des Verwaltungsverfahrens erwartet wird.

Bereits nach der Affäre um gefälschte Vermittlungsstatistiken war der Ruf nach Abschaffung der Bundesanstalt für Arbeit laut geworden. Auch nach der Entlassung des Vorsitzenden der BA, Florian Gerster, erhoben einige Politiker wie z. B. Guido Westerwelle (FDP) die Forderung, die Bundesanstalt für Arbeit aufzulösen.

Im wesentlichen geht es dabei um die Frage, ob eine zentrale (wie die Bundesagentur für Arbeit) oder eine dezentrale (wie kommunale Träger) Organisationsstruktur besser geeignet sei, um auf die Erfordernisse des Arbeitsmarktes zu reagieren. Zum Teil wird auch die völlige Privatisierung des Vermittlungsbetriebes gefordert. Diese Option hat aber durch die geringen Vermittlungserfolge privater Träger zunächst einen Dämpfer erhalten.

Auch unter dem neuen Namen Arbeitsagentur und der laufenden Reform im Jahr 2004 stand die Vermittlungsquote in der Kritik; die Zahlen der von der Bundesagentur erfolgreich vermittelten Stellen waren sogar rückläufig. Als dies bekannt wurde, stellte Peter Clever, der Vertreter der Arbeitgeber im BA-Aufsichtsrat, öffentlich die große Bedeutung erfolgreicher Vermittlung Arbeitsloser auf gemeldete offene Stellen für die Existenzberechtigung der BA heraus und bezeichnete die noch immer zu schlechte Vermittlungsleistung als die Achillesferse der BA (woraufhin er von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement indirekt und später auch direkt zum Rücktritt aufgefordert wurde). Die Bundesagentur für Arbeit kann natürlich selbst keine Arbeitsplätze schaffen, wohl aber den Vermittlungsprozess am Arbeitsmarkt beschleunigen und passgenauer organisieren.

Weiterhin wird aber diskutiert, ob durch eine Regionalisierung bzw. eine Übernahme der Aufgaben durch die Kommunen nicht eine höhere Schlagkraft entwickelt werden könnte.

Mit Einführung der neuen Strukturen wurden zum Beispiel auch praktisch alle branchenspezifischen Vermittlungseinheiten abgeschafft. So existiert nur noch eine regionale Zuordnung der Arbeitssuchenden zu ihren Sachbearbeitern und keine fachliche. Dabei ist es einem Vermittler kaum zuzumuten, alle Qualifikationen zu kennen und zu verstehen. Es ist völlig unklar, wie ein Kaufmann das Kompetenzprofil eines Werkzeugmachers oder eines IT-Experten lesen oder gar verstehen soll. Es ist aber seine Kernaufgabe Qualifikationen zu erkennen und in der Datenbank zu hinterlegen, weil ohne einen sorgfältigen Eintrag eine erfolgreiche Vermittlung durch die Arbeitsagentur praktisch unmöglich ist. Dann kommt es zu den mehrfach in der Presse kritisierten Fehlvermittlungsversuchen.

Auch die Tatsache, dass ein direkter Kontakt zwischen Arbeitgebern und Sachbearbeitern aus der Betreuung der Arbeitssuchenden grundsätzlich nicht möglich ist, erschwert eine Vermittlung nachhaltig. Oft würde nämlich der persönliche Eindruck von der Lernbereitschaft und dem Engagement der Arbeitssuchenden einen Arbeitgeber überzeugen, ihm auch bei mangelnder fachlicher Qualifikation eine Chance zu geben bzw. eigenständig fortzubilden. Dies ist aber ausdrücklich nicht vorgesehen und kann nur auf dem informellen Wege erfolgen.

Vor allem von Seiten der FDP wird die Privatisierung der Bundesagentur gefordert. Die FDP geht davon aus, dass durch die Übergabe der Bundesagentur für Arbeit in die Hände von Privaten 30 Milliarden Euro eingespart werden könnten. Die Einsparungen sollen sich vor allem durch eine Beendigung der aktiven Arbeitsmarktpolitik (z. B. keine Weiterbildungsmaßnahmen oder Eingliederungszuschüsse für Langzeitarbeitslose), die Vermeidungen von Doppelstrukturen bei Kommunen und BA und die Abschaffung zentraler Stellen ergeben. Wortführer dabei ist der ehemalige Arbeitsvermittler und derzeitige Generalsekretär der FDP Dirk Niebel. Er schlägt statt einer großen Behörde die Organisation nach einem Drei-Säulen-Modell vor: Die erste Säule davon solle eine Versicherung sein, die das Arbeitslosengeld auszahle. Die zweite Säule bilde eine kleine Arbeitsagentur mit 200 bis 300 Beschäftigten, die sich um überregionale Belange kümmert. Die dritte Säule sollen dann die Agenturen vor Ort sein, die sich um die Arbeitsvermittlung kümmern sollten. Diese sollen nicht mehr wie bisher dem Bund, sondern direkt den Kommunen unterstellt sein. Die FDP verspricht sich von dem Modell kürzere Entscheidungswege und mehr Konkurrenz. Der Bundesrechnungshof hingegen kommt 2006 in einem Bericht zu dem Schluss, dass die bereits eingeführte Regelung, dass sich Arbeitslose per Gutschein an private Arbeitsvermittler wenden können, nicht zu einer Verbesserung auf dem Arbeitsmarkt beigetragen hat. Kritiker wie die Wirtschaftsforschungsinstitute warnen auch vor „Kleinstaaterei“ und Zersplitterung. Das IAB hat ebenfalls in einem seiner Kurzberichte die Sinnhaftigkeit des „Drei-Säulen-Modells“ bezweifelt. Während die Landkreise dennoch eine Kommunalisierung zumindest des Arbeitslosengeldes II überwiegend begrüßen würden, lehnen die Städte dies ab.

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IT-Systemhaus der Bundesagentur für Arbeit

Logo des IT-Systemhauses der Bundesagentur für Arbeit

Das IT-Systemhaus ist eine besondere Dienststelle der Bundesagentur für Arbeit (BA). Der Hauptsitz befindet sich in Nürnberg, im Verwaltungszentrum der BA.

Das IT-Systemhaus bedient auf 167.000 vernetzten PC-Arbeitsplätzen Anwender beispielsweise in den Agenturen für Arbeit (AA) sowie den Arbeitsgemeinschaften (ARGEn). Dazu gehört auch eine leistungsfähige Infrastruktur, ein Kommunikationsnetzwerk und mehrere Rechenzentren an zentralen und dezentralen Standorten. Die BA-Informationstechnik ist damit eine der größten IT-Landschaften Deutschlands.

Insgesamt sind bei der BA-Informationstechnik rund 1.800 Mitarbeiter beschäftigt. Davon arbeiten 900 im IT-Systemhaus, 850 in den 24 Standorten des Regionalen IT-Service und 42 in der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit (IT-Steuerung).

Die IT-Steuerung ist für die strategische Steuerung und die Weiterentwicklung der Informationstechnik innerhalb der BA verantwortlich. Sie übernimmt die geschäftspolitischen Führungsaufgaben der strategischen IT-Planung und Steuerung. Daneben nimmt sie das IT-Anforderungsmanagement wahr und trägt die Verantwortung für IT-Sicherheitsangelegenheiten. Gegenüber dem Vorstand, dem Verwaltungsrat und externen Institutionen vertritt sie die IT und ist organisatorisch der Zentrale der BA zugeordnet.

Das IT-Systemhaus ist der operative IT-Dienstleister der BA und organisatorisch von der IT-Steuerung (in der Zentrale der BA) getrennt. Die jeweiligen Bedarfsträger in der Zentrale der BA werden dabei als Kunden des IT-Systemhauses angesehen. Das IT-Systemhaus erbringt seine Service-Leistungen zeitnah und in einer mit dem Kunden vereinbarten Qualität und stellt einen umfassenden Betreuungs-Service für IT-Anwender zur Verfügung.

Das IT-Systemhaus gliedert sich hauptsächlich in die beiden Bereiche Systementwicklung und Betrieb/Infrastruktur. In der Systementwicklung werden anhand der Vorgaben der IT-Steuerung in der Zentrale auf die Geschäftsprozesse abgestimmte Fachanwendungen entwickelt. Der Bereich Betrieb/Infrastruktur betreibt diese Fachanwendungen und alle dazu notwendige Infrastruktur. Dazu gehören auch umfassende IT- und Kommunikationslösungen.

Vorsitzender der Geschäftsführung des IT-Systemhauses (und damit CIO der BA) ist seit 2006 Klaus Vitt.

Die IT-Betreuung vor Ort in den Dienststellen wird durch den jeweils regional zuständigen Regionalen IT-Services (RITS) sichergestellt. Von 24 Standorten aus werden zehn Regionaldirektionen, 176 Agenturen sowie die besonderen Dienststellen wie die Familienkasse, Zentrale Auslands- und Fachvermittlung und der Hochschule der BA betreut. Die fachliche Aufsicht über die Aufgabenerledigung in den RITS erfolgt durch das IT-Systemhaus, um BA-weit einen einheitlichen Betrieb und eine einheitliche Dienstleistungsqualität gewährleisten zu können.

Für die Anwender werden bundesweit einheitliche Standardleistungen und Service-Levels angeboten. Für Anwender mit speziellen Anforderungen, wie z.B. Service-Center, wird ein individuelles Dienstleistungsportfolio inklusive Sonder-SLAs (Service-Level-Agreement) vorgehalten.

Das IT-Systemhaus erzeugt monatlich 6,5 Mio. Postsendungen und 29 Mio. Druckseiten. In monatlich rund 14 Mio. Überweisungen werden 7,5 Mrd. Euro bewegt.

Das IT-Systemhaus stellt für die einzelnen Dienststellen 167.000 vernetzte Arbeitsplatz-PCs, Telekommunikationsendgeräte und die dazugehörige Infrastruktur zur Verfügung. Dazu kommen 13.000 SIE-Arbeitsplätze (Selbst-Informations-Einrichtung).

Zentral werden ca. 200 Enterprise-Server unter Solaris und ca. 40 unter HP-UX betrieben; im Midrange-Bereich außerdem ca. 400 Linux-Server und ca. 3.100 Windows-Server. Dazu kommen dezentral weitere 6.300 Windows-Server und ca. 1.000 Linux-Server.

Sämtliche Rechenzentren sowie die 1.900 angebundenen Liegenschaften sind über ein modernes Weitverkehrsnetz miteinander verbunden, über das sämtliche interne und externe Kommunikation abgewickelt wird. Dafür werden etwa 20.000 aktive Netzwerkkomponenten benötigt. Allein das E-Mail-Aufkommen beträgt extern 27 Mio. E-Mails monatlich (450 GB) und intern 19 Mio. E-Mails monatlich (1.100 GB).

Das IT-Systemhaus betreibt am Standort Nürnberg mehrere zentrale Rechenzentren. Davon sind zwei hochverfügbar ausgelegt; diese werden für die Produktion verwendet. Die übrigen (kleineren) Rechenzentren werden überwiegend für Test- und Integrationszwecke eingesetzt.

Bundesweit umfasst die BA-Informationstechnik weitere 178 untereinander vernetzte Rechenzentren mit aktuell insgesamt 40.000m². Da moderne Systemkomponenten nicht mehr so viel Platz benötigen wie in der Vergangenheit, wurde beschlossen, diese Flächen bis Ende 2010 auf ca. 10.000m² zu reduzieren. Die Agenturen werden dann über schlanke und moderne IT-Räume verfügen.

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Amtliche Nachrichten der Bundesagentur für Arbeit

Amtliche Nachrichten der Bundesagentur für Arbeit (ANBA) (früher: Amtliche Nachrichten der Bundesanstalt für Arbeit) ist eine monatlich von der Bundesagentur für Arbeit (BA) herausgegebene Publikation.

In der ANBA werden Beschlüsse und Anordnungen der BA sowie wichtige Weisungen und Presseinformationen, aber auch Bekanntmachungen und Stellenausschreibungen veröffentlicht. Die Publikation enthält außerdem einen ausführlichen Bericht über die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt mit einer statistischen Übersicht und die Abrechnungsergebnisse der Bundesagentur. Zu bestimmten Themen werden Sondernummern und Sonderhefte herausgegeben, die Beilagen der Monatshefte sind und über bestimmte Teilbereiche des Arbeitsmarktes berichten.

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Source : Wikipedia